Sitzung - Dienstag, 13. Juli 2010, 19:30 Uhr

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1.4 Ferienausschuss gemäß § 22 a BA-Satzung 1.4.1 Beschlussfassung über Ferienzeit bzw. Bildung eines Ferienau…

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Änderung des Flächennutzungsplans für die Hohenwaldeckstraße vom Mischgebiet in ein reines Wohngebiet.

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Bauvorhaben Kiesmüllerstr./ Waldsassener Str. Unterrichtung durch Herrn Ott und Herrn Hufnagel vom Baureferat…

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Info-Blatt über den BA 17, Entwurf

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Nutzung des Stadions an der Grünwalder Straße

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Einrichtung von Räumen für soziokulturelle Nutzung im städtischen Stadion an der Grünwalder Straße.

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Behinderten- und seniorengerechte Gestaltung von Obergiesing-Fasangarten - Behebung von Mängel

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AntragstellerIn: Arbeitsgemeinschaft St.-Quirin-Fest Giesing c7o Die Brücke gGmbH, für die Maßnahme: St.-Quirin-Fest Giesing am 08.07.2010; Antragssumme: 5.705,68 €; Beschlussvorlage des Direktoriums

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AntragstellerIn: "Die Giesinger Aktivistinnen", für die Maßnahme: Veranstaltungen am 21. und 28.07.10; Antragssumme: 1.700,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums

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AntragstellerIn: 103er Freizeittreff Obergiesing, KJR München-Stadt, für die Maßnahme: Kinder- und Sommerfest am 17.07.10; Beschlussvorlage des Direktoriums

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AntragstellerIn: Niederbairischer Musikantenstammtisch, für die Maßnahme Musikprogramm beim Jubiläumsfest "Giesing 1220" am 24.07.2010; Antragssumme: 600,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums

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AntragstellerIn: Bildhaueratelier Zündler 3, für die Maßnahme Förderung, Erhaltung von Kunst und Kultur

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AntragstellerIn: Hauptschule Ichostraße, Ausleihe eines Konzertflügels für ein Konzert am 09.07.2010; Antragssumme: 520,- € ; Beschlussvorlage des Direktoriums

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AntragstellerIn: Münchner Stadtjubiläum UG, für die Maßnahme Werkschau "Puerto Giesing"- Ausstellung der KünstlerInnen "Puerto Giesings" und Giesinger Künstler mit Rahmenprogramm

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Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

St.-Bonifatius-Straße 1

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Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

Landstr. 96

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Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

St.-Bonifatius-Straße 5

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Verfahren nach § 13a BauGB; Gemeinde Neubiberg; Bebauungsplan Nr. 60a - Teil 1; Flächennutzungsplan - Änderung Nr.; Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

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Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung 5.1.3.2.1 Anwesen Kiesmüllerstraße 7; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen; Anhörung

Fasangartenstraße 137-139 Neubau Mehrfamilienhaus Garage

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Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 - 2014 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 9 und 21 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04346; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010 - 2014; Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2010 - 2014; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 04345; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Einführung eines Vorinformationsverfahrens bei der Erschließungsbeitragsabrechnung; Frühzeitige Abrechnung von Erschließungsbeiträgen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04017; Beschluss des Bauausschusses

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Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2000, Lincolnstraße (südlich), General-Kalb-Weg (westlich), Marklandstraße (beiderseits), Fasangartenstraße und Kiefernstraße (nördlich), Tegernseer Landstraße (östlich), "Wohnsiedlung Am Perlacher Forst"; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 04207; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

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Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.5.1 SSW "Café München", Tegernseer Landstraße 131; Mitteilung

Landstraße 131 Gaststätte Café

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Baufälle im 17. Stadtbezirk

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Sicherung der Kleingartenanlage Südost 30; Antrag Nr. 08-14 / A 00690 von Herrn Stadtrat J. Schmid, Herrn Stadtrat R. Brannekämper u. Herrn Stadtrat O. Seidl

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Schallschutzwand für die Baulücke zwischen den stadteigenen WohngebäudenChiemgaustraße 95 und 97; Aufnahme der Maßnahme in die Rahmenplanung "Scharfreiterplatz" der Sozialen Stadt; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01952

WohngebäudenChiemgaustraße 95 u

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Vollzug der Satzung der LH München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der BA; Anwesen: Kappellenfeldstraße, Neubau eines EFH und DH; Schreiben des Sozialreferats

Neubau

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Tegernseer Landstraße 64 (ehem. Hertie-Haus), Baugenehmigung für kulturelle Nutzung durch Münchner Stadtjubiläum UG; Weiterleitung der Lokalbaukommission

Landstraße 64 Baugenehmigung

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40. Städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreis und lobende Erwähnungen 2009; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ V04571; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Fassade

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Änderung der Bayerischen Bauordnung; Baugenehmigung für Mobilfunkantennen in sensiblen Bereichen (Kindergärten, Schulen); Empfehlung Nr. 08-14/ E00384 der BV des BA 15 am 01.10.2009; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ 04539; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Baugenehmigung

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Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten; Empfehlung Nr. 08-14/ E00429 der BV des BA 2 am 12.11.2009; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ V04578; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Erhaltungssatzung

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Landesentwicklungsprogramm, Antrag Nr. 08-14/ A01459 von Herrn StR Reissl und Frau StRin Tausend

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Generalinstandsetzung ehem. Altenheim St. Martin; Vorwegmaßnahme Umbau und Erweiterung KiTZ, Severinstraße 2-6 / Werinherstraße 33 im 17. Stadtbezirk Obergiesing; Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04233; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

Werinherstraße 33 i Umbau Erweiterung

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Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen; 1. Aktuell entscheidungsreife Projekte: Erweiterung des Versorgungsbereichs für die Ganztagesklassen der Grundschule an der St.-Martin-Straße 30 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten 2. Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungsmittel 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2010 - 2014 im UA 2110 bzw. 2130; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04338; Beschluss des Schul- u. Sportausschusses des Stadtrates

St.-Martin-Straße 30 i Erweiterung

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Umsetzung des Teilplan 4; Tagesheimeinrichtungen, Tagespflege Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung; Stand der Ausbauoffensive; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ V03539; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses

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Erweiterung des Tagesheimes Ichostraße 2 um eine Gruppe mit 25 Tagesheimplätzen ab September 2010

Ichostraße 2 u Erweiterung

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Leistungsbilanzen / Planungsdaten des Schul- und Kultusreferates im Schul- und Kindertagesstättenbereich sowie…

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5.3.1.1 Radverkehr; Einrichtung von Fahrradstraßen; Infoblatt Fahrradstraße; Zuleitung des KVR

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5.3.1.2 Parkscheinautomaten-Standorte "Tegernseer Landstraße"; Vorschläge des Baureferats

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Untere Grasstraße; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR

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Autobahnring A 99 München - Süd 1.) Ergebnis der Machbarkeitsstudie 2.) Anträge und Empfehlungen Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04498; Entwurf der Beschlussvorlage für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Perlacher Str. 119; Zuleitung des KVR

Behindertenparkplatz 119

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Anwohnergaragen in München- Umsetzungsstand und Fortschreibung; Nach Beschluss über die Ertüchtigung des Stadions an der Grünwalder Straße: die vorhandene Tiefgarage am Wettersteinplatz JETZT öffnen und den Parkdruck abbauen; Antrag Nr. 08-14/ A 01281

Tiefgarage Garage

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Eingeschränktes Haltverbot Schlierseestraße (Stichstraße) gegenüber Anwesen Nr. 77/79; Zuleitung des KVR mit d…

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Bushaltestelle am Giesinger Bahnhofsplatz; Bürgeranliegen aus der Sitzung

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Öffnung der in Richtung Süden einbahngeregelten Rottacher Straße zwischen Walchenseeplatz und Perlacher Straße für den gegenläufigen Radverkehr, Schreiben des KVR

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Öffnung der in Richtung Süden einbahngeregelten Heimgartenstraße zwischen Deisenhofener Straße und Kesselbergstraße für den gegenläufigen Radverkehr, Schreiben des KVR

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Öffnung des in Richtung Osten einbahngeregelten Straßenzuges Rißbachstraße, Walchenseeplatz und Bayrischzeller Str. zwischen Herzogstandstraße und Untersbergstraße für den gegenläufigen Radverkehr, Schreiben des KVR

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Öffnung der in Richtung Norden einbahngeregelten Valeppstraße zwischen Perlacher Straße und Bayrischzeller Straße für den gegenläufigen Radverkehr; Schreiben des KVR

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5.4.1.1 Christbaumentsorgung im Winter 2010/2011; Schreiben des AWM mit der Bitte um Rückäußerung (TOP 5.4.3.1

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Vollzug der Baumschutzverordnung und des Bayer. Naturschutzgesetzes, Fällungsantrag

Stettnerstr. 21

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Vollzug der Baumschutzverordnung und des Bayer. Naturschutzgesetzes, Fällungsantrag

Sintpertstraße 9-13

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Vollzug der Baumschutzverordnung und des Bayer. Naturschutzgesetzes, Fällungsantrag

Bantingstr. 11

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Informationsblatt zu den geschützten Landschaftsbestandteilen "Restlaubwaldbestände am Perlacher Forst" und "Fasanengarten"; Weiterleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Scharfreiterplatz / Hohenschwangauplatz (Spielplatzwiese); Kinderflohmarkt am 04.09.2010; Zuleitung des KVR mi…

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Anhörung (Stadtbezirk

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Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten, Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses

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Stärkung der Stadtteilkultur; Erfahrungsbericht - Bekanntgabe; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04481; Bekanntgabe in der Sitzung des Kulturausschusses

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Stärkung der Stadtteilkultur, Bericht über Verbesserungen im Bereich Veranstaltungstechnik und Hausmeisterdienste; Keine Errichtung einer weiteren Auer Herberge für kulturelle Zwecke im Stadtbezirk 5 (früherer Stadtbezirk 16), Au-Haidhausen; Errichtung einer Herberge auf dem Grundstück Fl.Nr. 14709 zur stadtteilbezogenen, kulturellen Nutzung; Empfehlung Nr. 16/9 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Au am 08.10.1985; Bereitstellung einer Auer Herberge für kulturelle Zwecke; Empfehlung Nr. 16/10 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Au am 14.11.1984; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04495; Beschluss des Kulturausschusses

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Erläuterungsschilder für die Ichostraße und die Silberhornstraße; Mitteilung des Kommunalreferats

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6.7.1.1 Eslarner Straße 32, 1 Lärche, 2 serbische Fichten, Antrag

Bantingstraße 11

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Gleichbehandlung aller BA-Mitglieder bei der Erfüllung allgemeiner staatsbürgerlicher Pflichten; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01141 des BA 5

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Transparenz auch auf BA-Ebene verwirklichen - Sitzungsprotokolle veröffentlichen, Antrag des BA 15 Nr. 08-14/B01378

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Kein Google-Street-View in Trudering-Riem; Antrag des BA 15 Trudering-Riem Nr. 08-14 / B 01901

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Wechsel bei der Zuständigkeit der BA-Geschäftsstellen für die Betreuung des BA 5- Au-Haidhausen