Sitzung - Dienstag, 14. September 2010, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 17 - Obergiesing-Fasangarten

Originalquelle im RIS

Datum

Dienstag, 14. September 2010

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

47

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Reparaturpflasterungen Am Bergsteig, Gietlstraße, Untere Grasstraße, Hefnerstraße; Bürgerschreiben
1
Projekt "Soziale Stadt/Kooperationen-Antrag - Lotsen für Giesing"; Präsentation durch das Sozialreferat
2
Frau Julia Blank neue Projektleiterin im Quartiersmanagement der sozialen Stadt Giesing, Vorstellung im BA 17
1
Info-Blatt über den BA 17, überarbeiteter Entwurf
1
Verlängerung der Öffnungszeiten der städtischen Freibäder; Antrag des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
1
Antrag des Vereins Lilalu e.V
1
AntragstellerIn: Tela Aktiv e.V., für die Maßnahme 1. Adventsmarkt in Giesing
1
5.1.1.1 Katalog-Angelegenheiten Nr. 7.2; Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung (vertagt aus den Sitzungen
Wirtstraße 19 Neubau Nutzungsänderung TEKTUR
2
5.1.1.2 Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Geiger Umweltsanierung GmbH; Genehmigung für die zeitlich befristste Errichtung und Betrieb einer Anlage zum Brechen und Sieben von Abfällen im Rahmen der Sanierungsmaßnahme auf dem ehemaligen AGFA-Gelände an der Tegernseer Landstraße 161; Anhörung durch das Referat für Gesundheit und Umwelt
Landstraße 161 Sanierung
3
5.1.1.3 Änderung des Flächennutzungsplans für die Hohenwaldeckstraße vom Mischgebiet in ein reines Wohngebiet.
1
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters
St.-Bonifatius-Straße 5
1
Bauträgerauswahl für ein Baugrundstück des Kommunalen Wohnungsbauprogramms- Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B), Beschlussentwurf für den Sozialausschuss
2
Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung 5.1.3.2.1 Anwesen St.-Martin-Str. 60; Re…
St.-Martin-Str. 60 Erweiterung Fassade
1
Baufälle im 17. Stadtbezirk
2
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.2.1 Kleingaststätte "Bacchus Stüberl", Tegernseer Landstraße 155; Mitteilung
Brecherspitzstr. 6 Gaststätte
3
Giesinger Bahnhof - Wallbergstraße; Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen und Dienstbarkeitsflächen; Mitteilung des Baureferats
4
Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung Anwesen Bantingstr. 11; Umbau und Erweiterung eines Gebäudes - Vorbescheid, unwirksamer Antrag; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Bantingstr. 11 Vorbescheid Umbau Erweiterung
5
Schwanseestraße 64 b; Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis; hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; ablehnender Beschluss des BA 17 in der Sitzung am 11.05.10; Antwortschreiben des Oberbürgermeisters
Schwanseestraße 64 b
1
Umnummerierung des Gebäudes Städtischer Kindergarten Severinstr. 2 in Severinstr. 4; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats
Severinstr. 4
2
Münchner GBW-Wohnungen; Sicherung als bezahlbarer Wohnraum auch nach einem Verkauf; Antrag Nr. 08-14 / B 01862 des BA 17
3
Errichtung eines Hauses für Kinder (Kooperationseinrichtung) mit 4 Kinderkrippen- und 2 Kindergartengruppen an der Münchberger Straße; 1. Vorläufige Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms, 2. Vorplanungsauftrag; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats
4
Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen; 1. Aktuell entscheidungsreife Projekte: Erweiterung des Versorgungsbereichs für die Ganztagesklassen der Grundschule an der St.-Martin-Straße 30 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten 2. Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungsmittel 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2010 - 2014 im UA 2110 bzw. 2130; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04338; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats
St.-Martin-Straße 30 i Erweiterung
5
A) Errichtung von Mobilen Schulraumeinheiten an den nachstehenden Schulstandorten in München
Haldenbergerstraße 27 i
6
Abschaffung der Nutzungsgebühr für Schulturnhallen für Sportvereine; Infromation bezüglich Gebühren und Hallen…
1
5.3.1.1 Behinderten- und seniorengerechte Gestaltung von Obergiesing-Fasangarten - Behebung von Mängel (vertagt, TOP 3.3
2
5.3.1.2 Verkehrs-/Gefahrensituation an der Kreuzung Lincoln-/Cincinnatistraße (Bürgeranliegen aus der Sitzung
3
5.3.1.3 Befestigung des Grünstreifens (Insel) an der Einmündung Heimgarten- / Deisenhofener Straße; Bürgeranliegen (vertagt, TOP 2.1.2.2
4
5.3.1.4 Gegenläufiger gemeinsamer Geh-/Radweg an der Ostseite der Ortsfahrbahn der Tegernseer Landstraße zwischen Lincoln- und Fasangartenstraße; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat
1
Standorte der Parkscheinautomaten in den Parklizenzgebieten; Zuleitungen des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.3.3.1.1 Lizenzgebiet "St.-Martins-Platz"; Zuleitung
2
Öffnung der in Richtung Süden einbahngeregelten Raintaler Straße, zwischen Perlacher Straße und Deisenhofener Straße für den gegenläufigen Radverkehr; Anhörung gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats
3
Planfeststellung nach §18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) 2. S-Bahn-Stammstrecke München; Planfeststellungsabschnitt 3neu München-Ost, Bereich westliches Isarufer bis östlich Leuchtenbergring mit Haltepunkt Ostbahnhof (tief); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
4
Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. Stammstrecke
Sanierung
1
Rotwandstraße zwischen Landlstraße und Deisenhofener Straße; Aufhebung der Einbahnregelung; Stellungnahme des BA 17 aus der Sitzung
2
Bushaltestelle "Fasangarten" für einen Schienenersatzverkehr bei Ausfall der S-Bahn; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats
3
Barrierefreier Ausbau von Fußgängerunterführungen und -brücken, sowie gestalterische Aufwertung von Unterführungsbauwerken; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01925; Beschluss des Bauausschusses
4
Autobahnring A 99 München-Süd, Sachstandsbericht über Abschluss der Machbarkeitsstudie der Autobahndirektion Südbayern, Anträge und Empfehlungen, u. a. Stellungnahme des Stadtrats gegen die Planungen eines Autobahn-Südrings durch die Wälder im Süden Münchens, Empfehlung Nr. 08-14 / E 00346 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks am23.06.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04498; 2. Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
1
Vollzug der Baumschutzverordnung und des Bayer. Naturschutzgesetzes, 5.4.4.1 Anwesen Eslarner Str. 32 5.4.4.2…
Bantingstraße 5
2
5.4.4.6 Pennstr. 75; Rücknahme des Fällungsantrags
Pennstr. 75
1
Weißenseepark; Puppentheater Maatz
2
Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten, Stellungnahme des BA 4 Schwabing-West, mit der Bitte um Berücksichtigung der angesprochenen Kritikpunkte bei der eigenen Behandlung der Beschlussvorlage; vgl. TOP 5.5.3.3 der BA-Sitzung
1
Deisenhofener Straße 74-76; 1 Robinie; Antrag
Deisenhof 74-76
2
Warthofstr. 7, 3 Fichten, Antrag
Warthofstr. 7
3
Untere Grasstraße 3; 1 Kastanie, 1 Ahorn, Antrag
Grasstraße 3
4
Oberviechtacher Str. 40 a/b, 4 Lärchen, Antrag
Oberviechtacher Str. 40 a
5
St. Martins-Str. 34; 1 Saalweide; Antrag
Martins-Str. 34
6
Bantingstr. 11; 1 Rubinie; Antrag
Bantingstr. 11
1
Außenvertretung der Bezirksausschüsse, Az.: D-II-BA F 05/011, Schreiben des Direktoriums mit der Bitte um Kenn…

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