Sitzung - Dienstag, 12. Oktober 2010, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 17 - Obergiesing-Fasangarten

Originalquelle im RIS

Datum

Dienstag, 12. Oktober 2010

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

47

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Amtsniederlegung durch Herrn Ernest Mujkic Ablehnung des Ehrenamts durch Herrn Dietich Speer Amtseinführung vo…
2
Vereidigung von Herrn Dr. Geres
3
Nachbesetzung der Unterausschüsse
4
Protokoll der Sitzung vom 11.05.2010; Protokoll der Sitzung
1
Buslinie 145; Wendestelle Kiesmüllerstraße; Bürgerschreiben
2
Hauptschule an der Ichostraße - Stundenkürzungen im Bereich der Schulsozialarbeit; Schreiben der Hauptschule an der Ichostraße
3
Verkehrssituation Deisenhofener Straße; konsequente Tempokontrolle; Einführung eines Tempolimits; Bürgerschreiben
4
Antrag auf Einrichtung eines Taxistandplatzes in der Weißenseestraße ggü. Hausnummer 101; Antrag der Taxi-München e.G
1
Mehr Betreuungsplätze für Kinder; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 17
1
Sonstiges: 4.3.1 Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse; Antrag der "Giesinger Aktivistinnen" c/o M. Blendl
2
AntragstellerIn: Mediengruppe "Wirlanden", für die Maßnahme: Videoprojekt "Planningtotellhim"; Antragssumme: wird nachgereicht; Antrag
3
AntragstellerIn: SpVgg 1906 Haidhausen e.V., für die Maßnahme: Beamer für Schulungsmaßnahmen der Jugendabteilung; Antragssumme: 1.000,00 €; Antrag
1
Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung (vertagt aus der Sitzung
Landstr. 143 Neubau Anbau
1
Verkauf einer städtischen Immobilie; Anhörung des Bezirksausschusses gemäß § 3 der Bezirksausschusssatzung; An…
2
Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung 5.1.3.2.1 Anwesen St.-Bonifatius-Str. 8; Aufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses; Anhörung
Schlierseestraße 35 Umbau Aufstockung Nutzungsänderung
1
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung; Verleihung der Ehrenpreise 2010; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05023; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
Sanierung
2
PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Münchner Stadtteilstudie 2009; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 04749; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
3
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
4
Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2009 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil 1. Kaufpreisobergrenzen im München -Modell Eigentum 2. "EU will deutsches Einheimischenmodell kippen - ist München auch betroffen? Antrag Nr. 08-14 / A 01652 der Stadtratsfraktion der CSU
5
Baufälle im 17. Stadtbezirk
6
Elektroplanung auf allen Standorten der Münchner Wochen- und Bauernmärkte; Schreiben der Markthallen München
7
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.7.1 SSW "Osteria Alpenhof", Alpenplatz 1; Mitteilung
Alpenplatz 1 Gaststätte
8
40. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und lobende Erwähnungen 2009; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 04571; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
Fassade
9
Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 5.1.4.9.1 Anwesen Kiesmüllerstraße; Unterrichtung
1
Projekt LOGIG-Lotsen; Lotsen für gesellschaftliche Integration in Giesing (vertagt aus der Sitzung
1
Umsetzung des Teilplan 4; Tageseinrichtungen, Tagespflege; Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Stand der Ausbauoffensive - Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03539; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
1
(E) Erhalt der MVG-Verkaufsstelle in der Fasangartenstraße 99; Abschluss von Neuverträgen ohne Benutzungspauschale für die MVG-Abrechnungsmaschine mit den bisherigen MVG-Verkaufsstellen; Rückzahlung der von der MVG seit August 2006 erhobenen „Benutzungspauschalen“ an alle Betroffenen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00643 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing-Fasangarten
Fasangartenstraße 99
1
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Pennstraße 52; Zuleitung des KVR
Pennstraße 52
1
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04613; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
2
Parklizenzen auch für Inhaber von Zweitwohnungen; Antrag Nr. 02-08 / A 04317 von Herrn StR J. Schmid
3
Radverkehr; Beschilderung des Radwegs auf der Westseite der Tegernseer Landstraße zwischen Einmündung Wirtstra…
4
Lkw-Umleitung für die höhenbeschränkte Bahnunterführung in der Chiemgaustraße; Perspektiven zur Abhilfe; BV-Anfrage Nr. 08-14 / Q 00204
5
Parkraummanagement in München - Sektor IV (Teilbereiche der Stadtbezirke 7, 14 und
6
Werinherstraße zwischen Raintaler Straße und Rotwandstraße im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Projektkosten (Kostenobergrenze); Projektgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04817; Beschluss des Bauausschusses
7
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Deisenhofener Str. 51; Mitteilung des KVR
Deisenhof 51
8
Zustand des Zugangs (Fußgängerunterführung) vom Giesinger Bahnhofsplatz 9 zum S-Bahnsteig; Schreiben des BA 17
Bahnhofsplatz 9 z
9
Verbindungsfahrbahn im Westen des St.-Martins-Platzes (Schließung des Schleichwegs, Erweiterung des dortigen Spielplatzes, Erhöhung der Verkehrs- und Schulwegsicherheit); Anfrage aus der Bürgerversammlung des BA 17
Erweiterung
1
Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.1.1 Anwesen Bantingstraße 11; Bescheid
St.-Martin-Str. 34
2
Auswirkungen des neuen Bundesnaturschutzgesetzes auf das Verfahren zum Erlass von Schutzgebietsverordnungen; Az.: 5.3-2010-17765-5; Informationsschreiben der Unteren Naturschutzbehörde
3
Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses
4
Begrünung im Kreuzungsbereich Peter-Auzinger-Straße / McGraw-Graben / Stadelheimer Straße sowie um das neue Frauengefängnis in der Stadelheimer Straße; Bürgerversammlungsanfrage Nr. 08-14 / Q 00205
5
Pflanzung von Thujahecken in der Siedlung am Perlacher Forst; Anfrage aus der Bürgerversammlung des BA 17
1
Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten; Abdruck der Stellungnahme des BA 4 Schwabing-West
2
Litfaßsäule am Tegernseer Platz (verwiesen aus der Sitzung
1
Nutzung des städtischen Stadions an der Grünwalder Straße; Ermöglichung von soziokulturelle Nutzungen; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 02353 des BA 17
1
6.7.1.1 Warngauer Straße 4 - 22, 8 Fichten, Antrag
Kiefernstraße 3
1
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2011 bis 2015; Anhörungsverfahren; Zuleitung der Stadtkämmerei

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