Sitzung - Dienstag, 12. Oktober 2010, 19:30 Uhr

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Amtsniederlegung durch Herrn Ernest Mujkic Ablehnung des Ehrenamts durch Herrn Dietich Speer Amtseinführung vo…

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Vereidigung von Herrn Dr. Geres

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Nachbesetzung der Unterausschüsse

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Protokoll der Sitzung vom 11.05.2010; Protokoll der Sitzung

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Buslinie 145; Wendestelle Kiesmüllerstraße; Bürgerschreiben

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Hauptschule an der Ichostraße - Stundenkürzungen im Bereich der Schulsozialarbeit; Schreiben der Hauptschule an der Ichostraße

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Verkehrssituation Deisenhofener Straße; konsequente Tempokontrolle; Einführung eines Tempolimits; Bürgerschreiben

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Antrag auf Einrichtung eines Taxistandplatzes in der Weißenseestraße ggü. Hausnummer 101; Antrag der Taxi-München e.G

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Mehr Betreuungsplätze für Kinder; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 17

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Sonstiges: 4.3.1 Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse; Antrag der "Giesinger Aktivistinnen" c/o M. Blendl

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AntragstellerIn: Mediengruppe "Wirlanden", für die Maßnahme: Videoprojekt "Planningtotellhim"; Antragssumme: wird nachgereicht; Antrag

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AntragstellerIn: SpVgg 1906 Haidhausen e.V., für die Maßnahme: Beamer für Schulungsmaßnahmen der Jugendabteilung; Antragssumme: 1.000,00 €; Antrag

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Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung (vertagt aus der Sitzung

Landstr. 143 Neubau Anbau

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Verkauf einer städtischen Immobilie; Anhörung des Bezirksausschusses gemäß § 3 der Bezirksausschusssatzung; An…

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Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung 5.1.3.2.1 Anwesen St.-Bonifatius-Str. 8; Aufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses; Anhörung

Schlierseestraße 35 Umbau Aufstockung Nutzungsänderung

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Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung; Verleihung der Ehrenpreise 2010; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05023; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Sanierung

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PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Münchner Stadtteilstudie 2009; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 04749; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

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Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2009 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil 1. Kaufpreisobergrenzen im München -Modell Eigentum 2. "EU will deutsches Einheimischenmodell kippen - ist München auch betroffen? Antrag Nr. 08-14 / A 01652 der Stadtratsfraktion der CSU

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Baufälle im 17. Stadtbezirk

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Elektroplanung auf allen Standorten der Münchner Wochen- und Bauernmärkte; Schreiben der Markthallen München

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Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.7.1 SSW "Osteria Alpenhof", Alpenplatz 1; Mitteilung

Alpenplatz 1 Gaststätte

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40. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und lobende Erwähnungen 2009; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 04571; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Fassade

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Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 5.1.4.9.1 Anwesen Kiesmüllerstraße; Unterrichtung

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Projekt LOGIG-Lotsen; Lotsen für gesellschaftliche Integration in Giesing (vertagt aus der Sitzung

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Umsetzung des Teilplan 4; Tageseinrichtungen, Tagespflege; Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Stand der Ausbauoffensive - Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03539; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses

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(E) Erhalt der MVG-Verkaufsstelle in der Fasangartenstraße 99; Abschluss von Neuverträgen ohne Benutzungspauschale für die MVG-Abrechnungsmaschine mit den bisherigen MVG-Verkaufsstellen; Rückzahlung der von der MVG seit August 2006 erhobenen „Benutzungspauschalen“ an alle Betroffenen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00643 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing-Fasangarten

Fasangartenstraße 99

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Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Pennstraße 52; Zuleitung des KVR

Pennstraße 52

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Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04613; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

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Parklizenzen auch für Inhaber von Zweitwohnungen; Antrag Nr. 02-08 / A 04317 von Herrn StR J. Schmid

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Radverkehr; Beschilderung des Radwegs auf der Westseite der Tegernseer Landstraße zwischen Einmündung Wirtstra…

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Lkw-Umleitung für die höhenbeschränkte Bahnunterführung in der Chiemgaustraße; Perspektiven zur Abhilfe; BV-Anfrage Nr. 08-14 / Q 00204

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Parkraummanagement in München - Sektor IV (Teilbereiche der Stadtbezirke 7, 14 und

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Werinherstraße zwischen Raintaler Straße und Rotwandstraße im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Projektkosten (Kostenobergrenze); Projektgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04817; Beschluss des Bauausschusses

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Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Deisenhofener Str. 51; Mitteilung des KVR

Deisenhof 51

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Zustand des Zugangs (Fußgängerunterführung) vom Giesinger Bahnhofsplatz 9 zum S-Bahnsteig; Schreiben des BA 17

Bahnhofsplatz 9 z

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Verbindungsfahrbahn im Westen des St.-Martins-Platzes (Schließung des Schleichwegs, Erweiterung des dortigen Spielplatzes, Erhöhung der Verkehrs- und Schulwegsicherheit); Anfrage aus der Bürgerversammlung des BA 17

Erweiterung

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Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.1.1 Anwesen Bantingstraße 11; Bescheid

St.-Martin-Str. 34

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Auswirkungen des neuen Bundesnaturschutzgesetzes auf das Verfahren zum Erlass von Schutzgebietsverordnungen; Az.: 5.3-2010-17765-5; Informationsschreiben der Unteren Naturschutzbehörde

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Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses

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Begrünung im Kreuzungsbereich Peter-Auzinger-Straße / McGraw-Graben / Stadelheimer Straße sowie um das neue Frauengefängnis in der Stadelheimer Straße; Bürgerversammlungsanfrage Nr. 08-14 / Q 00205

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Pflanzung von Thujahecken in der Siedlung am Perlacher Forst; Anfrage aus der Bürgerversammlung des BA 17

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Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten; Abdruck der Stellungnahme des BA 4 Schwabing-West

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Litfaßsäule am Tegernseer Platz (verwiesen aus der Sitzung

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Nutzung des städtischen Stadions an der Grünwalder Straße; Ermöglichung von soziokulturelle Nutzungen; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 02353 des BA 17

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6.7.1.1 Warngauer Straße 4 - 22, 8 Fichten, Antrag

Kiefernstraße 3

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Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2011 bis 2015; Anhörungsverfahren; Zuleitung der Stadtkämmerei