Bezirksausschuss 17 - Obergiesing-Fasangarten — Sitzung vom 14.12.2010

1

Reparaturpflasterungen Am Bergsteig, Gietlstraße, Untere Grasstraße, Hefnerstraße; weiteres Bürgerschreiben

2

Parksituation an der Ein- und Ausfahrt zur Tiefgarage Spixstraße; Bürgerschreiben

Tiefgarage Garage

3

Anbindung Pennstraße/Leifstraße an den ÖPNV; Lärmentwicklung entlang der Tegernseer Landstraße; Wegenetz im Be…

1

Kürzungen im Bund-Länder-Förderprogramm (Grundprogramm sowie Programm "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt); Auswirkungen für den 17. Stadtbezirk; Antrag der SPD- Fraktion

1

AntragstellerIn: Pro Migrakunst, für die Maßnahme: Fachtagung Migration und. Integration am 19./20.02.2011 in der BlackBox/Gasteig; Antragssumme: 26933,51€; Antrag

1

Handlungsprogramm Mittlerer Ring; Weiterer Planungsbedarf - Fortschreibung des Handlungsprogramms; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02675; Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Planungsreferates; Zuleitung

2

Bauträgerauswahl für ein Baugrundstück des Kommunalen Wohnungsbauprogramms in der Schwanseestraße; Beschluss d…

1

Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats 5.1.3.1.1 Anwesen Kapellenfeldstraße 15; Neubau eines Doppelhauses mit Doppelgarage; Anhörung

Hohenwaldeckstraße 29 Neubau DG-Ausbau Doppelhaus

2

Verfahren nach § 4 BauGB; Gemeinde Unterhaching; Bebauungsplan Nr. 155/2010; Flächennutzungsplan - Änderung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 14.12.10 (vertagt aus der Sitzung

Bebauungsplan

3

Verfahren nach § 4 BauGB; Gemeinde Unterhaching; Bebauungsplan Nr. 107A/2008; Flächennutzungsplan - Änderung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 14.12.2010 (vertagt aus der Sitzung

Bebauungsplan

4

Verfahren nach § 4 BauGB, Gemeinde Unterhaching, Bebauungsplan Nr. 156/2010, Flächennutzungsplan - Änderung; Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

1

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.1.1 Café Schwanseestraße, Schwanseestraße 64 a; Mitteilung

Landstraße 62 Gaststätte Café

2

Baufälle im 17. Stadtbezirk

3

Stadtsanierung in München; Sicherung der Städtebauförderung; Antrag Nr. 08-14 / A 01751 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN / RL

Sanierung

4

Bevölkerungsprognose 2009-2030 der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05291; Bekanntgabe…

5

Bericht zur Wohnungssituation in München 2008 - 2009; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05281; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

1

Haushaltsplan 2011; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale; München Nachhaltig II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05022; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

2

Haushaltsplan 2011; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05166; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

3

Anton-Fingerle-Bildungszentrum, Schlierseestraße 47; Errichtung Mobile Schulraumeinheiten im 17. Stadtbezirk Obergiesing; Projektkosten; Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08/V 05377; Beschluss des Schul- u. Sportausschusses des Stadtrates

Schlierseestraße 47

4

Aktualisierung der Münchner Sucht- und Drogenpolitik; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05347; Beschluss des Gesundheitsausschusses

5

Haushaltsplan 2011; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05288; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

6

Haushaltsplan 2011; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05173; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jguendhilfeausschusses und des Sozialausschusses

7

Umsetzung des Teilplan 4; Tageseinrichtungen, Tagespflege; Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Stand der Ausbauoffensive - Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03539; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

1

Handlungsprogramm Mittlerer Ring; Weiterer Planungsbedarf - Fortschreibung des Handlungsprogramms; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02675; Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Planungsreferates; Zuleitung

2

Verlegung des Taxistandplatzes Giesinger Bahnhof in die Schlierseestraße; Schreiben des Bauvereins München-Haidhausen eG

3

Parkscheinautomaten-Standort Herzogstandstraße; Bürgeranliegen aus der Sitzung

1

Ausreichend Schulweghelfer für die Schule an der Ichostraße (Ziff. 1 des Antrages); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00640 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten

2

Fußgängerüberweg über die Schlierseestraße in Höhe Maxlrainstraße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00648 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten am 01.07.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05547; Beschluss des BA 17

3

Radverkehr; Freigabe der Einbahnstraßenregelung für den gegenläufigen Radverkehr in der Raintaler Straße zwischen Deisenhofener Straße und Perlacher Straße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00647 der Bürger- versammlung des Stadtbezirkes 17 am 01.07.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05568; Beschluss des BA 17

1

Parkscheinautomaten mit Wechselgeldfunktion in den Parklizenzgebieten in Obergiesing; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02354 des BA 17

2

Pendlerverkehr verlagern: ÖV-Angebote verbessern statt Autos aussperren; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05265; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

3

Neubau einer Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Heimgarten-/Werinherstraße; Zuleitung des KVR

Neubau

4

Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Pennstraße 54; Mitteilung des KVR

Pennstraße 54

5

Behinderten- und seniorengerechte Gestaltung von Obergiesing-Fasangarten - Behebung von Mängeln; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 02390 des BA 17

6

Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. Stammstrecke

Sanierung

7

Machbarkeitsstudie zur Untertunnelung des Mittleren Rings im Bereich Chiemgau-/Tegernseer Landstraße, Deckelung des McGraw-Grabens und kreuzungsfreien Ausbaus; zusätzliche Prüfung aller alternativen Maßnahmen (Lärmschutz, Flüsterasphalt usw.); BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02355 des BA 17

8

Neuerlass der Straßenreinigungs- und -sicherungsverordnung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05208; Beschluss des Bauausschusses

9

Öffnung der in Richtung Nordosten einbahngeregelten Wendelsteinstraße zwischen St.-Martin-Straße und Tegernsee…

10

München setzt auf's Rad 2; Von Nachbarn in den Niederlanden und in Dänemark lernen; Antrag Nr. 08-14 / A 01081 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

11

Mobilität in Deutschland (MiD); Befragung zum Alltagsverkehr in München; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 05581; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung

1

Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.1.1 Anwesen Scharfreiterstraße; Bescheid

Wickingerstraße 1

2

Aufstockung des Personals der Grünanlagenaufsicht im Baureferat-Gartenbau; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02347 des BA 17

Aufstockung

3

Vorrangflächen für Windkraftanlagen ausweisen und Planung beginnen; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05325; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

4

Zusätzlicher Abfalleimer am U-Bahn-Ausgang Silberhornstraße; Schreiben des BA 17

5

Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung des Baureferats-Gartenbau

1

Obernzeller Str. 14; 1 Ahorn, 1 Akazie; Antrag

Obernzeller Str. 14

2

Werinherstraße 42 / Warngauer Str. 3 bis 9; 4 Bäume; Antrag

Warngauer Str. 3 b

3

Traunsteiner Str. 16 / Alzstraße; 1 Eiche; Antrag

Traunsteiner Str. 16

4

Warngauer Straße 30 - 44, 1 Weide, Antrag

Warngauer Straße 30 - 44

5

Kreuzbichlweg 2, 2 Fichten, 2 Kiefern, Antrag

Kreuzbichlweg 2

1

Keine weiteren Neonazi-Aufmärsche; Ziff. 1. Änderung des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 02234 des BA 19

1

Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse; Antrag Nr. 08-14 / B 00249 des BA 5

2

Ehrungsvorschläge; Schreiben des Oberbürgermeisters

3

Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2011 bis 2015; Anhörugnsverfahren; neuer Terminplan; Schreiben der Stadtkämmerei

4

Veranstaltung am 13.11.2010: "Heldengedenkmarsch 2010: Ruhm und Ehre den Deutschen Soldaten"; Anfrage des BA 1

5

Sitzung - Dienstag, 14. Dezember 2010, 19:30 Uhr

Tagesordnung

Ohne Sektion

Reparaturpflasterungen Am Bergsteig, Gietlstraße, Untere Grasstraße, Hefnerstraße; weiteres Bürgerschreiben

Parksituation an der Ein- und Ausfahrt zur Tiefgarage Spixstraße; Bürgerschreiben

Anbindung Pennstraße/Leifstraße an den ÖPNV; Lärmentwicklung entlang der Tegernseer Landstraße; Wegenetz im Be…

Kürzungen im Bund-Länder-Förderprogramm (Grundprogramm sowie Programm "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt); Auswirkungen für den 17. Stadtbezirk; Antrag der SPD- Fraktion

AntragstellerIn: Pro Migrakunst, für die Maßnahme: Fachtagung Migration und. Integration am 19./20.02.2011 in der BlackBox/Gasteig; Antragssumme: 26933,51€; Antrag

Handlungsprogramm Mittlerer Ring; Weiterer Planungsbedarf - Fortschreibung des Handlungsprogramms; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02675; Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Planungsreferates; Zuleitung

Bauträgerauswahl für ein Baugrundstück des Kommunalen Wohnungsbauprogramms in der Schwanseestraße; Beschluss d…

Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats 5.1.3.1.1 Anwesen Kapellenfeldstraße 15; Neubau eines Doppelhauses mit Doppelgarage; Anhörung

Verfahren nach § 4 BauGB; Gemeinde Unterhaching; Bebauungsplan Nr. 155/2010; Flächennutzungsplan - Änderung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 14.12.10 (vertagt aus der Sitzung

Verfahren nach § 4 BauGB; Gemeinde Unterhaching; Bebauungsplan Nr. 107A/2008; Flächennutzungsplan - Änderung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 14.12.2010 (vertagt aus der Sitzung

Verfahren nach § 4 BauGB, Gemeinde Unterhaching, Bebauungsplan Nr. 156/2010, Flächennutzungsplan - Änderung; Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.1.1 Café Schwanseestraße, Schwanseestraße 64 a; Mitteilung

Baufälle im 17. Stadtbezirk

Stadtsanierung in München; Sicherung der Städtebauförderung; Antrag Nr. 08-14 / A 01751 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN / RL

Bevölkerungsprognose 2009-2030 der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05291; Bekanntgabe…

Bericht zur Wohnungssituation in München 2008 - 2009; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05281; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

Haushaltsplan 2011; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05166; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

Anton-Fingerle-Bildungszentrum, Schlierseestraße 47; Errichtung Mobile Schulraumeinheiten im 17. Stadtbezirk Obergiesing; Projektkosten; Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08/V 05377; Beschluss des Schul- u. Sportausschusses des Stadtrates

Aktualisierung der Münchner Sucht- und Drogenpolitik; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05347; Beschluss des Gesundheitsausschusses

Haushaltsplan 2011; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05288; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

Haushaltsplan 2011; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05173; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jguendhilfeausschusses und des Sozialausschusses

Umsetzung des Teilplan 4; Tageseinrichtungen, Tagespflege; Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Stand der Ausbauoffensive - Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03539; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

Handlungsprogramm Mittlerer Ring; Weiterer Planungsbedarf - Fortschreibung des Handlungsprogramms; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02675; Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Planungsreferates; Zuleitung

Verlegung des Taxistandplatzes Giesinger Bahnhof in die Schlierseestraße; Schreiben des Bauvereins München-Haidhausen eG

Parkscheinautomaten-Standort Herzogstandstraße; Bürgeranliegen aus der Sitzung

Ausreichend Schulweghelfer für die Schule an der Ichostraße (Ziff. 1 des Antrages); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00640 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten

Fußgängerüberweg über die Schlierseestraße in Höhe Maxlrainstraße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00648 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten am 01.07.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05547; Beschluss des BA 17

Parkscheinautomaten mit Wechselgeldfunktion in den Parklizenzgebieten in Obergiesing; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02354 des BA 17

Pendlerverkehr verlagern: ÖV-Angebote verbessern statt Autos aussperren; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05265; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Neubau einer Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Heimgarten-/Werinherstraße; Zuleitung des KVR

Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Pennstraße 54; Mitteilung des KVR

Behinderten- und seniorengerechte Gestaltung von Obergiesing-Fasangarten - Behebung von Mängeln; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 02390 des BA 17

Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. Stammstrecke

Machbarkeitsstudie zur Untertunnelung des Mittleren Rings im Bereich Chiemgau-/Tegernseer Landstraße, Deckelung des McGraw-Grabens und kreuzungsfreien Ausbaus; zusätzliche Prüfung aller alternativen Maßnahmen (Lärmschutz, Flüsterasphalt usw.); BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02355 des BA 17

Neuerlass der Straßenreinigungs- und -sicherungsverordnung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05208; Beschluss des Bauausschusses

Öffnung der in Richtung Nordosten einbahngeregelten Wendelsteinstraße zwischen St.-Martin-Straße und Tegernsee…

München setzt auf's Rad 2; Von Nachbarn in den Niederlanden und in Dänemark lernen; Antrag Nr. 08-14 / A 01081 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

Mobilität in Deutschland (MiD); Befragung zum Alltagsverkehr in München; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 05581; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung

Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.1.1 Anwesen Scharfreiterstraße; Bescheid

Aufstockung des Personals der Grünanlagenaufsicht im Baureferat-Gartenbau; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02347 des BA 17

Vorrangflächen für Windkraftanlagen ausweisen und Planung beginnen; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05325; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Zusätzlicher Abfalleimer am U-Bahn-Ausgang Silberhornstraße; Schreiben des BA 17

Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung des Baureferats-Gartenbau

Obernzeller Str. 14; 1 Ahorn, 1 Akazie; Antrag

Werinherstraße 42 / Warngauer Str. 3 bis 9; 4 Bäume; Antrag

Traunsteiner Str. 16 / Alzstraße; 1 Eiche; Antrag

Warngauer Straße 30 - 44, 1 Weide, Antrag

Kreuzbichlweg 2, 2 Fichten, 2 Kiefern, Antrag

Keine weiteren Neonazi-Aufmärsche; Ziff. 1. Änderung des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 02234 des BA 19

Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse; Antrag Nr. 08-14 / B 00249 des BA 5

Ehrungsvorschläge; Schreiben des Oberbürgermeisters

Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2011 bis 2015; Anhörugnsverfahren; neuer Terminplan; Schreiben der Stadtkämmerei

Veranstaltung am 13.11.2010: "Heldengedenkmarsch 2010: Ruhm und Ehre den Deutschen Soldaten"; Anfrage des BA 1

Kulturfest "München ist bunt" am 13.11.2010; Dankschreiben des BA 1