Sitzung - Dienstag, 14. Dezember 2010, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 17 - Obergiesing-Fasangarten

Originalquelle im RIS

Datum

Dienstag, 14. Dezember 2010

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

56

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Reparaturpflasterungen Am Bergsteig, Gietlstraße, Untere Grasstraße, Hefnerstraße; weiteres Bürgerschreiben
2
Parksituation an der Ein- und Ausfahrt zur Tiefgarage Spixstraße; Bürgerschreiben
Tiefgarage Garage
3
Anbindung Pennstraße/Leifstraße an den ÖPNV; Lärmentwicklung entlang der Tegernseer Landstraße; Wegenetz im Be…
1
Kürzungen im Bund-Länder-Förderprogramm (Grundprogramm sowie Programm "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt); Auswirkungen für den 17. Stadtbezirk; Antrag der SPD- Fraktion
1
AntragstellerIn: Pro Migrakunst, für die Maßnahme: Fachtagung Migration und. Integration am 19./20.02.2011 in der BlackBox/Gasteig; Antragssumme: 26933,51€; Antrag
1
Handlungsprogramm Mittlerer Ring; Weiterer Planungsbedarf - Fortschreibung des Handlungsprogramms; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02675; Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Planungsreferates; Zuleitung
2
Bauträgerauswahl für ein Baugrundstück des Kommunalen Wohnungsbauprogramms in der Schwanseestraße; Beschluss d…
1
Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats 5.1.3.1.1 Anwesen Kapellenfeldstraße 15; Neubau eines Doppelhauses mit Doppelgarage; Anhörung
Hohenwaldeckstraße 29 Neubau DG-Ausbau Doppelhaus
2
Verfahren nach § 4 BauGB; Gemeinde Unterhaching; Bebauungsplan Nr. 155/2010; Flächennutzungsplan - Änderung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 14.12.10 (vertagt aus der Sitzung
Bebauungsplan
3
Verfahren nach § 4 BauGB; Gemeinde Unterhaching; Bebauungsplan Nr. 107A/2008; Flächennutzungsplan - Änderung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 14.12.2010 (vertagt aus der Sitzung
Bebauungsplan
4
Verfahren nach § 4 BauGB, Gemeinde Unterhaching, Bebauungsplan Nr. 156/2010, Flächennutzungsplan - Änderung; Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
Bebauungsplan
1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.1.1 Café Schwanseestraße, Schwanseestraße 64 a; Mitteilung
Landstraße 62 Gaststätte Café
2
Baufälle im 17. Stadtbezirk
3
Stadtsanierung in München; Sicherung der Städtebauförderung; Antrag Nr. 08-14 / A 01751 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN / RL
Sanierung
4
Bevölkerungsprognose 2009-2030 der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05291; Bekanntgabe…
5
Bericht zur Wohnungssituation in München 2008 - 2009; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05281; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
1
Haushaltsplan 2011; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale; München Nachhaltig II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05022; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung
2
Haushaltsplan 2011; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05166; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung
3
Anton-Fingerle-Bildungszentrum, Schlierseestraße 47; Errichtung Mobile Schulraumeinheiten im 17. Stadtbezirk Obergiesing; Projektkosten; Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08/V 05377; Beschluss des Schul- u. Sportausschusses des Stadtrates
Schlierseestraße 47
4
Aktualisierung der Münchner Sucht- und Drogenpolitik; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05347; Beschluss des Gesundheitsausschusses
5
Haushaltsplan 2011; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05288; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung
6
Haushaltsplan 2011; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05173; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jguendhilfeausschusses und des Sozialausschusses
7
Umsetzung des Teilplan 4; Tageseinrichtungen, Tagespflege; Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Stand der Ausbauoffensive - Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03539; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
1
Handlungsprogramm Mittlerer Ring; Weiterer Planungsbedarf - Fortschreibung des Handlungsprogramms; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02675; Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Planungsreferates; Zuleitung
2
Verlegung des Taxistandplatzes Giesinger Bahnhof in die Schlierseestraße; Schreiben des Bauvereins München-Haidhausen eG
3
Parkscheinautomaten-Standort Herzogstandstraße; Bürgeranliegen aus der Sitzung
1
Ausreichend Schulweghelfer für die Schule an der Ichostraße (Ziff. 1 des Antrages); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00640 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten
2
Fußgängerüberweg über die Schlierseestraße in Höhe Maxlrainstraße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00648 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten am 01.07.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05547; Beschluss des BA 17
3
Radverkehr; Freigabe der Einbahnstraßenregelung für den gegenläufigen Radverkehr in der Raintaler Straße zwischen Deisenhofener Straße und Perlacher Straße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00647 der Bürger- versammlung des Stadtbezirkes 17 am 01.07.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05568; Beschluss des BA 17
1
Parkscheinautomaten mit Wechselgeldfunktion in den Parklizenzgebieten in Obergiesing; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02354 des BA 17
2
Pendlerverkehr verlagern: ÖV-Angebote verbessern statt Autos aussperren; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05265; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
3
Neubau einer Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Heimgarten-/Werinherstraße; Zuleitung des KVR
Neubau
4
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Pennstraße 54; Mitteilung des KVR
Pennstraße 54
5
Behinderten- und seniorengerechte Gestaltung von Obergiesing-Fasangarten - Behebung von Mängeln; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 02390 des BA 17
6
Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. Stammstrecke
Sanierung
7
Machbarkeitsstudie zur Untertunnelung des Mittleren Rings im Bereich Chiemgau-/Tegernseer Landstraße, Deckelung des McGraw-Grabens und kreuzungsfreien Ausbaus; zusätzliche Prüfung aller alternativen Maßnahmen (Lärmschutz, Flüsterasphalt usw.); BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02355 des BA 17
8
Neuerlass der Straßenreinigungs- und -sicherungsverordnung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05208; Beschluss des Bauausschusses
9
Öffnung der in Richtung Nordosten einbahngeregelten Wendelsteinstraße zwischen St.-Martin-Straße und Tegernsee…
10
München setzt auf's Rad 2; Von Nachbarn in den Niederlanden und in Dänemark lernen; Antrag Nr. 08-14 / A 01081 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
11
Mobilität in Deutschland (MiD); Befragung zum Alltagsverkehr in München; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 05581; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung
1
Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.1.1 Anwesen Scharfreiterstraße; Bescheid
Wickingerstraße 1
2
Aufstockung des Personals der Grünanlagenaufsicht im Baureferat-Gartenbau; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02347 des BA 17
Aufstockung
3
Vorrangflächen für Windkraftanlagen ausweisen und Planung beginnen; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05325; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
4
Zusätzlicher Abfalleimer am U-Bahn-Ausgang Silberhornstraße; Schreiben des BA 17
5
Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung des Baureferats-Gartenbau
1
Obernzeller Str. 14; 1 Ahorn, 1 Akazie; Antrag
Obernzeller Str. 14
2
Werinherstraße 42 / Warngauer Str. 3 bis 9; 4 Bäume; Antrag
Warngauer Str. 3 b
3
Traunsteiner Str. 16 / Alzstraße; 1 Eiche; Antrag
Traunsteiner Str. 16
4
Warngauer Straße 30 - 44, 1 Weide, Antrag
Warngauer Straße 30 - 44
5
Kreuzbichlweg 2, 2 Fichten, 2 Kiefern, Antrag
Kreuzbichlweg 2
1
Keine weiteren Neonazi-Aufmärsche; Ziff. 1. Änderung des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 02234 des BA 19
1
Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse; Antrag Nr. 08-14 / B 00249 des BA 5
2
Ehrungsvorschläge; Schreiben des Oberbürgermeisters
3
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2011 bis 2015; Anhörugnsverfahren; neuer Terminplan; Schreiben der Stadtkämmerei
4
Veranstaltung am 13.11.2010: "Heldengedenkmarsch 2010: Ruhm und Ehre den Deutschen Soldaten"; Anfrage des BA 1
5
Kulturfest "München ist bunt" am 13.11.2010; Dankschreiben des BA 1