Sitzung - Dienstag, 14. Juni 2011, 19:30 Uhr

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Begrünungsmaßnahme Aignerstraße 6; ordnungswidriges Parken; Bürgerschreiben

Aignerstraße 6

1

Ablauf von Bürgerversammlungen; Antrag des BA 21

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Änderung der Wohnraumzweckentfremdungssatzung; Schaffung von Ersatzwohnraum im gleichen Viertel; Antrag des BA 1

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generelles Anhörungsrecht beim Vollzug der Zweckentfremdungssatzung; Antrag des BA 1

1

AntragstellerIn: ARGE St.-Quirin-Fest, für die Maßnahme: St.-Quirin-Fest Giesing am 07.07.11; Antragssumme: wird nachgereicht; Antrag

1

Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

Watzmannstraße 2

1

Verkauf einer städtischen Immobilie im Rahmen des Vollzugs des Stadtratsbeschlusses "Neuorganisation des städt. Wohnungsbestandes"

Kistlerstraße 6

2

Anhörungen zu Bauvorhaben 5.1.3.2.1 Bacherstraße 1; Sanierung und Umbau Bestandsgebäude, DG-Ausbau, Neuerrichtung Balkonanlage; Neubau zweier Reihenhäuser mit Duplexgarage; Anhörung

Bacherstraße 1 Neubau Umbau DG-Ausbau

3

Werbenutzungsstandorte - Anhörung des RAW zum Säulenstandortvorschlag Nr. 190 (Stadelheimer Straße, Übergang zur Ständlerstraße) - Korrektur; Zuleitung des RAW

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Verkauf einer städt. Immobilie; Anhörung der Bezirksausschüsse nach § 3 der BA-Satzung; hier: Pöllatstraße 11 (Bestellung eines Erbbaurechts durch die Gewofag); Anhörung

Pöllatstraße 11

1

Baufälle im 17. Stadtbezirk

2

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.2.1 SSW "Antica Bottega", Deisenhofener Straße 80; Mitteilung

Brecherspitzstraße 6 Gaststätte

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Vollzug der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse 5.1.4.3.1 Anwesen Obere Grasstraße; Unterrichtung

4

Bauvorhaben Tegernseer Landstraße 36; u. a. Umbau und Modernisierung des Gebäudes im Umgriff des Erhaltungssatzungsgebietes "Tegernseer Landstraße"; "Luxussanierung"? Vereinbarkeit mit der Erhaltungssatzung? Anfrage des BA 17 aus der Sitzung

Landstraße 36 Umbau Modernisierung Erhaltungssatzung

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Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007"; Erfahrungsbericht zur Entscheidung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 BauGB; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 06796; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung

6

Bezahlbaren Wohnraum in München erhalten - Förderung von Genossenschaften; Antrag Nr. 08-14 /A 02018 der Stadtratsfraktion der CSU

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Genossenschaftsidee fördern I; Genossenschaftlichen Wohnungsbau weiter stärken; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02303

8

Regionale Klimaprognosen bei langfristiger Siedlungsentwicklung berücksichtigen; Antrag Nr. 08-14 / A 1273 von DIE LINKE

9

PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Fortschreibung 2011; Leitmotiv, strategische Leitlinien; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 06446; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung

10

Regionsbericht 2010; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 06378; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

Schlierseestraße 29 Erweiterung

1

Hundeproblematik Walchenseeplatz (vertagt aus der Sitzung

1

Entscheidung über die Festlegung der Ladezonen und Standorte der Beschilderung innerhalb des zukünftigen Parklizenzgebietes gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

St.-Martins-Platz 5

2

Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

3

Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

1

Öffnung der Hohenschwangaustraße zwischen Chiemgaustraße und Hohenschwangauplatz für den gegenläufigen Radverkehr; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR

1

Schulbushaltestelle St.-Martin-Straße 30; Änderung des Zeitzusatzes; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 St…

St.-Martin-Straße 30

2

Werinherstraße zwischen Raintaler Straße und Rotwandstraße im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Projektkosten; Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06599; Beschluss des Bauausschusses

3

Generalplan für Fahrradabstellplätze; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02394 des BA 5

Stellplätze

4

Überprüfung des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege; Anträge der Stadtratsfraktion der CSU

5

München setzt auf's Rad 1; Mehr Öffentlichkeitsarbeit für die Förderung des Radverkehrs; Antrag Nr. 08-14 / A 01080 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL

6

Beschwerde über die Linienführung der Buslinie 145 in der Kiesmüller / Waldsassener Straße in München; Schreiben der IG Kiesmüller / Waldsassener Straße an den Bayerischen Landtag; Antwortschreiben des Bayerischen Landtags

7

Buslinie 145, Wendefahrt Kiesmüller / Waldsassener Straße; kein Einsatz von Gelenkbussen durch die MVG an Samstagen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02908 des BA 17

8

Linienweg der Buslinie 145; Prüfung der derzeitigen Wendefahrt über Kiesmüller- und Waldsassener Straße durch die Regierung von Oberbayern am Maßstab des § 13 Personenbeförderungsgesetz (PBefG); Antrag Nr. 08-14 / B 02352 des BA 17; Buslinie 145; Änderung des Linienwegs, Wendefahrt am Kreisverkehr Fasangarten- / Minnewitstraße; Probebetrieb; Antrag Nr. 08-14 / B 01856 des BA 17; Buslinie 145: Verlegung der Wendeschleife Kiesmüller- / Waldsassener Straße (in den bestehenden Kreisverkehr Fasangarten- / Minnewitstraße); Reparatur der beschädigten Kiesmüller- u. Waldsassener Straße durch die MVG; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00644 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks

9

Leistungsprogramm 2012 der MVG; Stellungnahme des Arbeitskreises Attraktiver Nahverkehr (AAN)

10

Handlungsprogramm Mittlerer Ring; Weiterer Planungsbedarf - Fortschreibung des Handlungsprogramms; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02675; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS); Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 06873; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Stellplätze

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Tempo 30 / 40 in Hauptverkehrsstraßen / Erschließungsstraßen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06885; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses

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"Dialog-Display" in München; München setzt auf den Einsatz mobiler Geschwindigkeitsanzeiger; Anbringung einer Fahrtgeschwindigkeitskontrollanzeige nach der Einmündung am Theodolindenplatz in der Harthauser Straße; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06878; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses

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Zustand am Louisoder-Spielplatz; Bürgerschreiben (vertagt aus der Sitzung

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Hundeproblematik am Walchenseeplatz - FF (vertagt aus der Sitzung

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Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: 17. Bahnhofsfest und Tag des offenen Denkmals am 11.09.11 auf dem Giesinger Bahnhofplatz; Anhörung des KVR

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Veranstaltung im Freien in einer städt. Grünanlage; Benefizlauf des Asam-Gymnasiums am 28.07.2011 im Weißenseepark; Anhörung des KVR

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Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; Künstlerfest der Gewofag mit Bezug "Wohnen im Viertel" am Walchenseeplatz am 29.09.11; Zuleitung des KVR

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Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage / LSG; Fertigstellung Isarrenaturierung; Straße: entlang der Isar zwischen Großhesseloher Brücke und Reichenbachbrücke (Schwerpunkt Stadtgärtnerei und Frühlingsanlagen zwischen Wittelsbacher Brücke und Reichenbachbrücke) am 06.08.2011; Zuleitung des KVR

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1250 Jahre Schlehdorf; erstmalige urkundliche Erwähnung von Pasing und Giesing, Festveranstaltung

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6.7.1.1 Frasdorfer Straße 6 a, 1 Fichte, Antrag

Cincinnatistraße 64