Sitzung - Dienstag, 13. November 2012, 19:30 Uhr

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Protokoll der Sitzung des Bezirksausschuss 17

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Begrünung Hohenwaldeckstraße - Ecke Hohenwaldeckstraße / St.-Martin-Str., Instandsetzung Gehweg; Bürgerschreiben (e-Mail)

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Marklandstraße: Forderung Tempo 30 Zone, deutlichere Beschilderung, Geschwindigkeitskontrollen; Bürgerschreiben (e-Mail)

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Anfrage zur geplanten Nutzung Bauvorhaben Aschauerstraße 12; Bürgerschreiben

Aschauerstraße 12

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Bauplanungsvorhaben Amisiedlung am Perlacher Forst, Bürgerschreiben von Frau S

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Bau Europäische Schule, Bürgerschreiben von Frau F

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Europäische Schule, Bürgerschreiben des Herrn M

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Bebauungsplan Nr. 2037 - Europäische Schule; Stellungnahme zur Verkehrserschließung über die Lincolnstraße, Bürgerschreiben des Siedlerverein Perlacher Forst e.V

Bebauungsplan

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Beschlussfassung über die Durchführung des Neujahresempfanges 2013; Antrag des BA-Vorstandes

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Beschlussfassung über die Finanzierung des Neujahresempfanges 2013 aus dem Budgetanteil für BA-eigene Maßnahme…

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Bebauungsplan "Europäische Schule"; Antrag der Fraktion B90/Die Grünen auf Berücksichtigung verschiedener Aspe…

Bebauungsplan

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AntragstellerIn: Freizeittreff Obergiesing, Kreisjugendring München-Stadt, vertreten durch Armin Schroth, Antragssumme: 600,00 Euro, Antrag

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AntragstellerIn: Freizeittreff Obergiesing, Kreisjugendring München-Stadt, vertreten durch Armin Schroth, Antragssumme: 600,00 Euro, Antrag

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Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

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(E) Schnellstmögliche Beseitigung der behindernden Dauerbaustelle am U-Bahn-Abgang Untersberg- / Deisenhofener…

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5.1.3.1 Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats (Katalog-Angelegenheit Nr.7.2) 5.1.3.1.1 Weißenseestraße; Neubau einer Wohnanlage (Haus 8+9) mit Kindertageseinrichtung und Tiefgarage - WA 3.3; Anhörung

Lincolnstr. 60 Neubau Aufstockung Anbau

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Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Anhörung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse Wohnraum: Untere Grasstraße 13 Schreiben des Sozialreferat

Grasstraße 13 S

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Sanierung der Kaskadenanlage (ehemalige Brunnenanlage) im Ostfriedhof, St.-Martins-Platz 1, im Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten; "Rettung der Kaskadenanlage im Ostfriedhof", Antrag Nr. 08-14 / B 03488 des BA 17

St.-Martins-Platz 1 Sanierung

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Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Giesinger Bahnhofplatz; 2 Stadtinformationssäulen (Kultursäulen), Schreiben des PlanR

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Beteiligungsverfahren zur Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer, Schreiben des Abfallwirtschaftsbetriebes München

Erweiterung

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Geplantes City-Service-Center des Baureferats an der Aschauer Straße; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2070; Aschauer Straße (östlich), Chiemgaustraße (südlich); Zwischennachricht des Direktorium

Bebauungsplan

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Nachhaltigkeitsaspekte in Bebauungsplänen; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09592; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Baufälle im 17. Stadtbezirk

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Planfeststellung für den 2. Stammstreckentunnel; Abschnitt 1 West - Licht am Ende des Tunnels?; Antrag Nr. 08-14 / A 03659 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

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Langfristige Freiraumentwicklung

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A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 77 und

Bebauungsplan

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Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR

Gaststätte

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Europäische Schule; Beteiligung der Öffentlichkeit, Frühzeitige Unterrichtung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB; Planungsdarlegung

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Tegernseer Landstr. 15; Vorkaufrecht nach dem BauGB; Schreiben des Kommunalreferat

Landstr. 15

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Amerstorfferstraße/Schwarzenbergstraße; Umsetzung des genehmigten Freiflächengestaltungsplans; Antwortschreiben des PlanR

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Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Wohnraum: Eslarner Straße 7; Schreiben des Sozialreferat

Eslarner Straße 7

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Paulaner Nockherberg; Wettbewerbsverfahren, Wegenetzplan und Flyer zum Bauvorhaben

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Klimawandel und Hitzeinseln; Konsequenzen für die Dichte der Münchner Kernstadt? Antrag Nr. 08-14 / A 03358 von Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter und Herrn StR Dr. Reinhold Babor

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Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 - 2016; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10427; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Mediation Walchenseeplatz;

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Freizeitsportprogramm München: ab der Saison 2012/2013 mindestens vier Kurse im 17. Stadtbezirk; Antwortschreiben des Referat für Bildung und Sport

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Kommunales Wohnungsbauprogramm; Produkt 60.4.1.8; Bauträgerauswahl - Aufnahme in das Förderprogramm Kommunales Wohnungsbauprogramm Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B); Grundstückszuschuss im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogrammes im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B); Schwarzenbergstraße; 17. Stadtbezirk; Beschluss des Sozialausschusses

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Kinder entscheiden in Ihrem Stadtteil; Antrag Nr. 08-14 / A 02754 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN - rosa liste

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Bericht zu REGSAM; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10073, Stellungnahmen der Bezirksausschüsse

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Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung, Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses

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Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 - 2016; Schreiben der Stadtkämmerei

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Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale, Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses

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Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes, Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses

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Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration, Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses

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Kinder entscheiden in Ihrem Stadtteil; Antrag Nr. 08-14 / A 02754 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN - rosa liste

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Radlhauptstadt München - Förderung des Radverkehrs im Stadtbezirk 17; Initiative des Green City e.V.; Schreiben des KVR

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Signalanlage Severin- / Werinher- / Untersbergstraße; Änderung von Kontakt- und Dauerschaltung bzw. Tauglichkeit der Kontaktsensoren auch für Zweiräder; Beschluss des Bezirksausschusses 17

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(E) Signalanlage Severin- / Werinher- / Untersbergstraße Änderung von Kontakt- auf Dauer-schaltung bzw. Taugli…

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(E) Signalanlage am Tegernseer Platz; Koordinierung der Grünphasen für Füßgänger mit denen der Straßenbahn

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(E) Erneuerung der Fahrbahndecke in der Waldsassener Straße (Wendefahrt der Buslinie

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Lincolnstraße; Erweiterung der Tempo-30-Zone Nr. 184 und Einrichtung eines absoluten Halteverbotes; Schreiben des Kreisverwaltungsreferat

Erweiterung

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Wendesituation Buslinie 145, Bürgerversammlung im Stadtbezirk 17 am 05.07.2012, Zwischennachricht der zweiten Bürgermeisterin Frau Christine Strobl

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Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm; Bessere Ausrüstung der Ampelanlagen für Blinde (Ziffer 2), Empfehlung Nr. 02-08 / E 00895 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 03 - Maxvorstadt am 24.10.2007; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10389 Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses

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Tegernseer Platz zwischen Ichostr. und Silberhornstr. Gleissanierungsarbeiten, sowie Bauwerksanierung um U-Bahn-Bauwerk Silberhornstr. Verkehrsrechtliche Anordnung; Schreiben des KVR

Sanierung

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(E) Wiederherstellung von Geh- und Radweg sowie Straßenbegleitgrün in der St.-Martin-Straße zwischen Hohenwald…

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Urbanes Wohnen e.V. München, Rundbrief

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Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03815 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 Berg am Laim

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Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung; 5.4.4.1.1 Kiesmüllerstr. 2a, Bescheid

Auerspitzstr. 5

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Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) und der Baumschutzverordnung (BaumschutzV); Schreiben der Unteren Naturschutzbehörde

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Unterrichtung des Baureferats über die Fällung eines Gefahrenbaums zur Beseitigung einer akuten Unfallgefahr…

Traunsteiner Str. 4

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Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV); - Ergebnisse des Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahrens, - StR-Antrag Nr. 08-14 / A 01974 der Stadtratsfraktion der FDP

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Wahl der Münchner Seniorenvertretung - Aufruf zur Kandidatur; Schreiben des Sozialreferat

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1. Marquartsteiner Str. 9, 3 Fichten, Antrag

Bacherstraße 24

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Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus durch die Bezirksausschüsse; Initiative des Herrn Oberbürgermeister beim Treffen der BA-Vorsitzenden am 13.01.2012; Schreiben des Direktorium

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Informations-Schaukästen der Bezirksausschüsse aktualisieren und ansprechender gestalten; Antrag Nr. 08-14 / A 3300 der ÖDP