Sitzung - Dienstag, 11. Dezember 2012, 19:30 Uhr

1

Protokoll der Sitzung des BA 17

1

Umgestaltung des St.-Quirin-Platzes, Bürgerschreiben von Herrn G

2

Autobahnsüdring, Bürgerschreiben des Herrn B

3

Parklizenzgebiet Walchenseeplatz, Schreiben der Bürgerin Frau M

4

Parklizenz, Parksituation vor Ort, Deisenhofener Str. Obergiesing, Bürgerschreiben von Frau K

1

Anbringung eines Verkehrsspiegels Balan-/Grenzstraße, Antrag der SPD-Fraktion

2

Widmung des Kreuzbichlwegs als öffentliche Straße insbesondere im Zusammenhang mit der Einrichtung von Fahrrad…

3

Erhaltungssatzungsgebiete für GBW-Wohnungen, Antrag der SPD-Fraktion

Erhaltungssatzung

1

Budget der Bezirksausschüsse Antragsteller: LAG Tanz in Bayern e.V. Veranstaltung:„Jugend tanzt“ am 09.12.2012…

1

AntragstellerIn: Freundschaft zwischen Ausländern und Deutschen e.V. Die Nachbarschaftshilfe deutscher und ausländischer Familien, vertreten durch Frau Helga Hügenell, Veranstaltung "Musikbüffet", Antragssumme: 597,04 Euro, Antrag

1

Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

1

Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes 2010-2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten, Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09670; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

2

Baufälle im 17. Stadtbezirk

3

Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 - 2016 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2012 - 2016, Sitzungvorlagen Nr. 08 - 14 / V 10454, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

4

"Siedlung" am Franz-Eigl-Weg; Wohnrecht auf Lebenszeit für die derzeit dort noch lebenden Personen, Antrag Nr. 08-14 / B 04146 des BA 17

5

Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

6

Sicherung des Bahndamms am Südring in Höhe Am Bergsteig / Kolumbusplatz; Errichtung eines Zauns

7

Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Wohnraum: Tegernseer Landstr. 27; Schreiben des Sozialreferat

Landstr. 27

8

Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Wohnraum: Untere Grasstraße 13; Schreiben des Sozialreferat

Grasstraße 13

9

Vollzug der Erhaltungssatzungen "Tegernseer Landstraße" und "Trauchberg-/Forggenseestraße", Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Wohnraum: WSB Bayern - Wohnanlagen in Erhaltungssatzungsgebieten; Schreiben des Sozialreferat

Erhaltungssatzung

10

Demografiebericht München - Teil 1, Analyse und Bevölkerungsprognose 2011 bis 2030 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10686 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

11

Wohnen in München IV Erfahrungsbericht für das Jahr 2011 mit Ergänzungen unter Berücksichtigung der Gesamtbilanz für den Zeitraum von Wohnen in München IV (2007

12

* Auflösung des Werbebeirats der Landeshauptstadt München, Aufhebung der Werbebeiratssatzung; Gründung Beraterkreis "Runder Tisch Werbung" Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10677 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

13

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/23, Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10725 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

14

Sicherheit auf der Skate-Anlage in der Lincolnstraße; unverzügliche Durchführung von Instandsetzungsmaßnahmen

15

Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt, Sonderprogramm zur Sanierung der Münchner Straße Antrag Nr. 08-14 / A 02109 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer und Herrn Stadtrat Manuel Pretzl

Sanierung

16

Bauvorhaben Giesinger Bahnhofplatz 2: Forderung eines Fassadenwettbewerbs und maximale Ausschöpfung des vom Be…

Bahnhofplatz 2 Bebauungsplan Fassade

17

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR

Gaststätte

1

Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2012 - 2016, 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. verfahrenstechnische Neuerungen 3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10501; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport

2

Schnellstmöglich Instandsetzung bzw. Anschluss der Wasserspielanlage auf dem Spielplatz an der St.-Martin-Straße Antrag des BA 17

3

Raumsituation am Asamgymnasium; Antwortschreiben der 2. Bürgermeisterin

1

Parkraummanagement; Parklizenzgebiet "Silberhornstraße"; Lade- bzw. Lieferzone im Bereich Wirtstraße 30a / Sei…

Wirtstraße 30a

2

Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

1

Bau der neuen Haltestelle "Leifstraße" für die MVG-Buslinie 147/220; Schreiben der MVG

2

Neubau und Austausch von Lichtsignalanlagen, Fasangartenstr. / Kreuzbichlweg, Schreiben des KVR

Neubau

1

Prüfungsergebnisse in Sachen schmalere Wartehallen; TPL Nr.: 148/10

2

Einrichtung von Fahrradstraßen, hier: Kreuzbichlweg, Antwortschreiben des KVR

3

Öffnung des in Richtung Westen, Süden und Norden einbahngeregelten Walchenseeplatzes zwischen Heimgartenstraße…

4

Verkehrsplanung im Münchner Norden, Behandlung eines Stadtratsantrages und von Bürgerversammlungsempfehlungen, Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10493, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

5

Verkehrskonzept für den Fasangarten und die angrenzenden Siedlungen, Antrag der CSU-Fraktion im Münchner Stadtrat

6

Autobahn-Südring, Schreiben des Herrn Oberbürgermeister

1

Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung; 5.4.4.1.1 Perlacher Str. 68-80, Bescheid

Perlacher Str. 92

2

Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV), - Ergebnisse des Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahrens - StR-Antrag-Nr. 08-14 / A 01974 der Stadtratsfraktion der FDP

1

1. Untersbergstr. 52 - 64, 1 Birke, 1 Spitzahorn, Antrag

Chiemgaustr. 20c

1

Budget für die Bezirksausschüsse; Ausweitung der 6-Wochen-Vorlauffrist um die Erfordernis einer inhaltlich qualifizierten Antragsstellung (keine "Fristwahrungsanträge"), BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04152 des BA 17