Sitzung - Mittwoch, 13. Februar 2013, 19:30 Uhr

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Protokoll der Sitzung des Bezirksausschusses 17

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Große Parkprobleme in der Weißenseestraße

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Verkehrsberuhigung Ichostraße

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Vermüllung im Bereich S-Bahn-Station Fasangarten

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Ausbau und Beschilderung am Hermelinweg

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Räumung der Zuwegung zur S3 Richtung Innenstadt

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Antrag auf Aufstellung eines Containers auf dem Gelände der Grundschule an der Weißenseestraße; hierzu: gleich lautender Antrag der SPD-Fraktion

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Resolution zur Münchner Trinkwasserversorgung, der Bezirksausschuss 7, Sendling-Westpark bittet um Unterstützung seines Antrages

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Dringender Handlungsbedarf bei Kinderbetreuungs- und Bildungseinrichtungen infolge der demographischen Entwicklung im 17. Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion

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(E) Budget der Bezirksausschüsse Freundschaft zwischen Ausländern und Deutschen e.V. Konzert „Musikbüfett“ am…

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(E) Budget der Bezirksausschüsse Giesinger Mädchen-Treff Selbstbehauptungskurs für Mädchen von 21. bis 26.05.2…

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Bebauungsplanentwurf Nr. 2037; Erweiterung der Europäischen Schule München, Schreiben des PlanR an Bürgerin Fr…

Bebauungsplan Erweiterung

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Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse über die Ergebnisse der Vorplanung und die städtebaulichen Eckdaten (sog. Eckdatenbeschluss); Anhörung der Bezirksausschüsse zur beantragten Satzungsänderung, BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03805 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 05 - Au-Haidhausen - vom 2103.2012, Schreiben des Direktorium

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Antrag auf Freischankfläche „Donna Camilla & Peppone“ - Gietlstr. 17; Entscheidungsvorlage des Kreisverwaltungsreferates

Gietlstr. 17

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Standortkonzept Bürgerbüros; Einrichtung mehrerer Bürgerbüros und Meldestellen im Stadtgebiet München; Zuleitung des KVR

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Beteiligungsverfahren zur Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer, Schreiben des Abfallwirtschaftsbetriebes München

Erweiterung

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Baufälle im 17. Stadtbezirk

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Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/23, Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (Südlich) und Lauensteinstraße (nördlich), Billigungsbeschluss; Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10944; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Vollzug des Art. 22 Abs. 2 Bayer. Denkmalschutzgesetz (DSchG) - Beteiligung an den Kosten des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege; Änderung der städtischen Zuwendungsrichtlinien; Aufnahme baulicher Maßnahmen zur Verbesserung der historischen Erscheinungsbilder der Dorfkernensembles in den Gegenstand der Förderung, Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10999, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

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Giesinger Flunder muss bleiben! Antwortschreiben des PlanR

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Bericht zur Wohnungssituation in München 2010 - 2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10980, Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

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Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR

Gaststätte

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Begrünung Hohenwaldeckstraße - Ersatzpflanzung; Antwortschreiben des Baureferat

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Grundschule an der Weißenseestraße - Raumprobleme

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Asamgymnasium - Raumbedarf; hierzu: Antrag der SPD-Fraktion

Erweiterung

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Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Unterrichtungsrecht /Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Änderungen der Essensversorgung an Schulen und Kindertageseinrichtungen; Anhörung zum Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 20 Hadern

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]18.jetzt[ - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 12. Oktober 2013, Schreiben des Direktorium mit der Bitte u…

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Aufstockung der regelmäßigen Zuwendungen für Kultur- und Spielraum e.V. (Mini-München; Produkt 60 3.1.1 (Kinder- und Jugendarbeit), Höhe der regelmäßigen jährlichen Aufstockung 62.000,- Euro; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10764; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses

Aufstockung

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Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse; Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. - LILALU Workshopplätze - Erfahrungsbericht des Direktorium

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Familien-Eintrittskarten in den Eis- und Funsportzentren Ost und West; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10362, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

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Schüler/innen- und Klassenstand, Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München; Stand 20.10.2012, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10911, Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates

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Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2012/2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11037; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates

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Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2012/2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10937; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates

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Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2012/2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10968, Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates

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Lichtzeichen-Bauprogramm 2013 hier: Stadelheimer Straße / Sachranger Straße (Frasdorfer Straße), Schreiben des KVR

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Verkehrsführung Tegernseer Landstraße; Bürgeranliegen von Herrn F

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Fahrbahnmarkierung Tegernseer Landstr. vor der TeLa-Post, Bürgeranliegen von Herrn K

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Widmung des Kreuzbichlwegs als öffentliche Straße insbesondere im Zusammenhang mit der Einrichtung von Fahrradstraßen; Schreiben des Baureferat

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Taktverdichtung auf der Tramlinie 17; Antwortschreiben der MVG

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Verdichtung der Fahrzeiten der Buslinie 147 zwischen 7.00 Uhr und 8.30 Uhr; Antwortschreiben der MVG

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Bürgerversammlung im Stadtbezirk 17 am 05.07.2012; Buslinie 145, Antwortschreiben der 2. Bürgermeisterin

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Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Zuleitung des Baureferats-Gartenbau

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Einbeziehung des westlich der Marklandstraße zwischen Winlandstraße und Fasangartenstraße liegenden Waldstücks in das bereits bestehende Landschaftsschutzgebiet MUC Bio 304; Antwortschreiben des PlanR

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Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung; 5.4.4.3.1 Kesselbergstr. 7, Bescheid

Kesselbergstr. 7

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Begrünung Hohenwaldeckstraße - Ersatzpflanzung; Antwortschreiben des Baureferat

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Vollzug der Wassergesetze, Bachräumungstermine 2013 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche, Zuleitung des Baureferat

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1. Stadelheimer Str. 12, mehrere Bäume, Antrag

Flossenbürgerstr. 3a

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1. Werinherstr. 40, Fällungsantrag

Werinherstr. 40

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Vorschläge für neue oder erneuerbare BA-Schaukästen

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Onlinebanking für Bezirksausschüsse; Nutzung des Firmenkundenportals der Stadtsparkasse München, Schreiben des Direktorium

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Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 - 2020, Anhörung der Bezirksausschüsse zu nötigen Anpassungen der BA-Satzung, Schreiben des Direktorium

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Budget der Bezirksausschüsse - Änderungen im Rahmen des § 10 der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung), Information des Direktorium

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Kandidatenvorstellung zur Seniorenbeiratswahl in allen Alten- und Service-Zentren im Stadtbezirk durchzuführen, BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 04428 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 5 - Au-Haidhausen