Sitzung - Mittwoch, 13. Februar 2013, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 17 - Obergiesing-Fasangarten

Originalquelle im RIS

Datum

Mittwoch, 13. Februar 2013

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

54

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Protokoll der Sitzung des Bezirksausschusses 17
1
Große Parkprobleme in der Weißenseestraße
2
Verkehrsberuhigung Ichostraße
3
Vermüllung im Bereich S-Bahn-Station Fasangarten
4
Ausbau und Beschilderung am Hermelinweg
5
Räumung der Zuwegung zur S3 Richtung Innenstadt
6
Antrag auf Aufstellung eines Containers auf dem Gelände der Grundschule an der Weißenseestraße; hierzu: gleich lautender Antrag der SPD-Fraktion
1
Resolution zur Münchner Trinkwasserversorgung, der Bezirksausschuss 7, Sendling-Westpark bittet um Unterstützung seines Antrages
2
Dringender Handlungsbedarf bei Kinderbetreuungs- und Bildungseinrichtungen infolge der demographischen Entwicklung im 17. Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion
1
(E) Budget der Bezirksausschüsse Freundschaft zwischen Ausländern und Deutschen e.V. Konzert „Musikbüfett“ am…
2
(E) Budget der Bezirksausschüsse Giesinger Mädchen-Treff Selbstbehauptungskurs für Mädchen von 21. bis 26.05.2…
1
Bebauungsplanentwurf Nr. 2037; Erweiterung der Europäischen Schule München, Schreiben des PlanR an Bürgerin Fr…
Bebauungsplan Erweiterung
2
Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse über die Ergebnisse der Vorplanung und die städtebaulichen Eckdaten (sog. Eckdatenbeschluss); Anhörung der Bezirksausschüsse zur beantragten Satzungsänderung, BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03805 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 05 - Au-Haidhausen - vom 2103.2012, Schreiben des Direktorium
1
Antrag auf Freischankfläche „Donna Camilla & Peppone“ - Gietlstr. 17; Entscheidungsvorlage des Kreisverwaltungsreferates
Gietlstr. 17
1
Standortkonzept Bürgerbüros; Einrichtung mehrerer Bürgerbüros und Meldestellen im Stadtgebiet München; Zuleitung des KVR
2
Beteiligungsverfahren zur Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer, Schreiben des Abfallwirtschaftsbetriebes München
Erweiterung
1
Baufälle im 17. Stadtbezirk
2
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/23, Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (Südlich) und Lauensteinstraße (nördlich), Billigungsbeschluss; Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10944; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
3
Vollzug des Art. 22 Abs. 2 Bayer. Denkmalschutzgesetz (DSchG) - Beteiligung an den Kosten des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege; Änderung der städtischen Zuwendungsrichtlinien; Aufnahme baulicher Maßnahmen zur Verbesserung der historischen Erscheinungsbilder der Dorfkernensembles in den Gegenstand der Förderung, Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10999, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
4
Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
5
Giesinger Flunder muss bleiben! Antwortschreiben des PlanR
6
Bericht zur Wohnungssituation in München 2010 - 2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10980, Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
7
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR
Gaststätte
8
Begrünung Hohenwaldeckstraße - Ersatzpflanzung; Antwortschreiben des Baureferat
1
Grundschule an der Weißenseestraße - Raumprobleme
1
Asamgymnasium - Raumbedarf; hierzu: Antrag der SPD-Fraktion
Erweiterung
1
Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Unterrichtungsrecht /Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Änderungen der Essensversorgung an Schulen und Kindertageseinrichtungen; Anhörung zum Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 20 Hadern
2
]18.jetzt[ - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 12. Oktober 2013, Schreiben des Direktorium mit der Bitte u…
1
Aufstockung der regelmäßigen Zuwendungen für Kultur- und Spielraum e.V. (Mini-München; Produkt 60 3.1.1 (Kinder- und Jugendarbeit), Höhe der regelmäßigen jährlichen Aufstockung 62.000,- Euro; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10764; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
Aufstockung
2
Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse; Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. - LILALU Workshopplätze - Erfahrungsbericht des Direktorium
3
Familien-Eintrittskarten in den Eis- und Funsportzentren Ost und West; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10362, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
4
Schüler/innen- und Klassenstand, Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München; Stand 20.10.2012, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10911, Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates
5
Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2012/2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11037; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates
6
Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2012/2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10937; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates
7
Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2012/2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10968, Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates
1
Lichtzeichen-Bauprogramm 2013 hier: Stadelheimer Straße / Sachranger Straße (Frasdorfer Straße), Schreiben des KVR
2
Verkehrsführung Tegernseer Landstraße; Bürgeranliegen von Herrn F
3
Fahrbahnmarkierung Tegernseer Landstr. vor der TeLa-Post, Bürgeranliegen von Herrn K
1
Widmung des Kreuzbichlwegs als öffentliche Straße insbesondere im Zusammenhang mit der Einrichtung von Fahrradstraßen; Schreiben des Baureferat
1
Taktverdichtung auf der Tramlinie 17; Antwortschreiben der MVG
2
Verdichtung der Fahrzeiten der Buslinie 147 zwischen 7.00 Uhr und 8.30 Uhr; Antwortschreiben der MVG
3
Bürgerversammlung im Stadtbezirk 17 am 05.07.2012; Buslinie 145, Antwortschreiben der 2. Bürgermeisterin
1
Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Zuleitung des Baureferats-Gartenbau
2
Einbeziehung des westlich der Marklandstraße zwischen Winlandstraße und Fasangartenstraße liegenden Waldstücks in das bereits bestehende Landschaftsschutzgebiet MUC Bio 304; Antwortschreiben des PlanR
3
Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung; 5.4.4.3.1 Kesselbergstr. 7, Bescheid
Kesselbergstr. 7
4
Begrünung Hohenwaldeckstraße - Ersatzpflanzung; Antwortschreiben des Baureferat
5
Vollzug der Wassergesetze, Bachräumungstermine 2013 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche, Zuleitung des Baureferat
1
1. Stadelheimer Str. 12, mehrere Bäume, Antrag
Flossenbürgerstr. 3a
1
1. Werinherstr. 40, Fällungsantrag
Werinherstr. 40
1
Vorschläge für neue oder erneuerbare BA-Schaukästen
2
Onlinebanking für Bezirksausschüsse; Nutzung des Firmenkundenportals der Stadtsparkasse München, Schreiben des Direktorium
3
Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 - 2020, Anhörung der Bezirksausschüsse zu nötigen Anpassungen der BA-Satzung, Schreiben des Direktorium
1
Budget der Bezirksausschüsse - Änderungen im Rahmen des § 10 der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung), Information des Direktorium
2
Kandidatenvorstellung zur Seniorenbeiratswahl in allen Alten- und Service-Zentren im Stadtbezirk durchzuführen, BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 04428 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 5 - Au-Haidhausen