Bezirksausschuss 17 - Obergiesing-Fasangarten — Sitzung vom 09.07.2013

1

Schreiben der Klasse 4a der Grundschule an der Ichostraße über die Ergebnisse des Stadtteilcheck "auf Herz und…

2

Entfällt, siehe nicht-öffentliche Tagesordnung

3

WLAN auf Obergiesinger Plätzen, Bürgeranliegen von Herrn B

4

Entfällt, Weiterleitung PlanR

5

Fahrradweg im Bereich Martin-Luther-Straße, Bürgeranliegen von Herrn H

6

Ameisenplage Amerstofferstraße/Stettnerstraße, Bürgeranliegen von Frau M

7

RED DRAGON; Bürgeranliegen vom 04.07.2013

8

Neubau an der Tegernseer Landstraße, Bürgeranliegen von Frau H

Neubau

9

Parkplätze vor Fasangartenstraße 129, Bürgeranliegen von Herrn T

Fasangartenstraße 129 Parkplätze

10

Ehemaliger Spielberg in der Amerstorfferstraße, Bürgeranliegen von Herrn W

11

Blitzer in der Aignerstraße/Luftmessungen Ichoschule, Bürgeranliegen von Herrn W

12

Abfalleimer in der Watzmannstraße, Bürgeranliegen von Herrn H

13

Baustelle Walchenseeplatz, Bürgeranliegen von Herrn F

14

Anträge an den Bezirksausschuss 17 aus der 7B des Asam-Gymnasiums, Bürgeranliegen

1

Fahrradständer an der Ichostraße (bei Woolworth)

2

Sanierung und Aktivierung des Brunnen am Giesinger Berg

Sanierung

3

kostenloses WLAN Giesinger Bahnhof

4

Übernahme der Kosten für die Teilnahme des BA am Tag des offenen Denkmals

5

Änderung des Flächennutzungsplanes: Grundstück an der Aschauer Straße als "Schulbedarfsfläche", Antrag des BA…

1

(E) Budget der Bezirksausschüsse Antragsteller: Tela Aktiv e.V. Veranstaltung: Sommerfest am 20.07.2013

1

Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

2

Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

1

Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats (Katalog-Angelegenheit Nr.7.2) 1. Rotwandstr. 4, Errichtung zweier Feuerwehrzufahrten und Neuordnung Stellplätze in Hof 1-3, Anhörung PlanR

Hohenschwangaustr. 3 Vorbescheid Neubau Umbau

1

Baufälle im 17. Stadtbezirk

2

Begegnungszonen / "Shared Space", Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08124, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

3

Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht zum 31.03.2013 - , Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11869, Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Ausschusses für Bildung und Sport

4

Maxlrainstr. 2, Nutzungsänderung im EG: Einzelhandel zu Großtagespflege, Antwort des PlanR

Maxlrainstr. 2 Nutzungsänderung

5

Demografiebericht München - Teil 2, Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2011 bis 2030 für die Stadtbezirke, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11936, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

6

Seniorenpolitisches Programm unter Einbeziehung der Referate, Antrag Nr. 08-14 / A 03090 von Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor

7

Haushaltsrückstellungen für den Sozialen Wohnungsbau; Ausschöpfung aller im Programm Wohnen in München V vorgesehenen Gelder, Empfehlung Nr. 08-14 / E 01719 der Bürgerversammlung 05 - Au-Haidhausen am 07.02.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12050, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

8

Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauerei im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen 1. Nachnutzung Paulaner Gelände: Information aller Interessierten im Vorfeld des für den 13.04.2013 vorgesehenen Workshops (Ziffer 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01703 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen - Bezirksteil Haidhausen am 31.01.2013 2. Folgenutzung für Betriebsflächen der Paulaner Brauerei. Optimierung des Workshopverfahrens am 13.04.2013, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04713 des Bezirksausschusses 5 Au-Haidhausen

9

Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG), Plangenehmigung nach § 18, 18b AEG i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwalt…

10

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR

Gaststätte

11

Regionale Wohnungsbaukonferenz am 06.03.2013 - Dokumentation, Zuleitung des PlanR

12

PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Fortschreibung 2012, Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung, Leitmotiv, strategische Leitlinien, Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 11217, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

13

Vollzug der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse, Anwesen Bad-Berneck-Straße; Mitteilung

14

Bahnknoten München: 2. Stammstrecke und ergänzende Maßnahmen

15

2. Stammstrecke München Leistungsfähigkeit der Umsteigebeziehungen zwischen U- und S-Bahn am Hauptbahnhof und Ostbahnhof

1

Abschlussbericht "Vorbereitungsphase Mediation für den Walchenseeplatz in München-Obergiesing"

2

Bericht des Giesinger Mädchen-Treff über den durch den BA 17 bezuschussten Selbstbehauptungskurs

1

Entwurf Beschlussvorlage Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2014, Zuleitung

2

Inbetriebnahme neuer Haltestellen zum Fahrplanwechsel am 15.12.2013 im Stadtgebiet des BA 17, Anhörung der MVG

1

Widmung des Kreuzbichlwegs als öffentliche Straße insbesondere im Zusammenhang mit der Einrichtung von Fahrradstraßen, Antwort des BauR

2

Beseitigung höhengleicher Bahnübergang Balanstraße, Antwort des PlanR

3

Radverkehr in München, Bericht zur Umsetzung und Aktualisierung von Zielen

Stellplätze

4

Bus 145 nachmittags über Görzer Schule, Information der MVG

5

Bürgerbeschwerde über die Verkehrssituation am Tegernseer Platz, Antwortschreiben der PI 23

1

Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung; 1. Kapellenfeldstraße 9, Bescheid

Kapellenfeldstraße 9

1

1. Wirtstraße 1, 2 Kiefer, 1 Flügelnuss, 1 Kastanie, Antrag

Perlacher Straße 103

1

Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen - Anhörungsschreiben, BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04763 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 11 - Milbertshofen-Am Hart

1

Mieterbeirat; Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 1. Stadtbezirks, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11299, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

2

Standortkonzepte Bürgerbüros, Einrichtung eines Bürgerbüros am Scheidplatz, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12302, Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses

3

Errichtungsdekret "Pfarrverband Obergiesing", Zuleitung des Erzbischöflichen Ordinariats München

4

Wohnen in München V Städtische Wohnungsbaugesellschaften 1. Steigerung und Verstetigung der Fertigstellungszahlen 2. Finanzielles Engagement der Landeshauptstadt München 3. Stadtratsanträge

Neubau

Sitzung - Dienstag, 9. Juli 2013, 19:30 Uhr

Tagesordnung

Ohne Sektion

Schreiben der Klasse 4a der Grundschule an der Ichostraße über die Ergebnisse des Stadtteilcheck "auf Herz und…

Entfällt, siehe nicht-öffentliche Tagesordnung

WLAN auf Obergiesinger Plätzen, Bürgeranliegen von Herrn B

Entfällt, Weiterleitung PlanR

Fahrradweg im Bereich Martin-Luther-Straße, Bürgeranliegen von Herrn H

Ameisenplage Amerstofferstraße/Stettnerstraße, Bürgeranliegen von Frau M

RED DRAGON; Bürgeranliegen vom 04.07.2013

Neubau an der Tegernseer Landstraße, Bürgeranliegen von Frau H

Parkplätze vor Fasangartenstraße 129, Bürgeranliegen von Herrn T

Ehemaliger Spielberg in der Amerstorfferstraße, Bürgeranliegen von Herrn W

Blitzer in der Aignerstraße/Luftmessungen Ichoschule, Bürgeranliegen von Herrn W

Abfalleimer in der Watzmannstraße, Bürgeranliegen von Herrn H

Baustelle Walchenseeplatz, Bürgeranliegen von Herrn F

Anträge an den Bezirksausschuss 17 aus der 7B des Asam-Gymnasiums, Bürgeranliegen

Fahrradständer an der Ichostraße (bei Woolworth)

Sanierung und Aktivierung des Brunnen am Giesinger Berg

kostenloses WLAN Giesinger Bahnhof

Übernahme der Kosten für die Teilnahme des BA am Tag des offenen Denkmals

Änderung des Flächennutzungsplanes: Grundstück an der Aschauer Straße als "Schulbedarfsfläche", Antrag des BA…

(E) Budget der Bezirksausschüsse Antragsteller: Tela Aktiv e.V. Veranstaltung: Sommerfest am 20.07.2013

Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats (Katalog-Angelegenheit Nr.7.2) 1. Rotwandstr. 4, Errichtung zweier Feuerwehrzufahrten und Neuordnung Stellplätze in Hof 1-3, Anhörung PlanR

Baufälle im 17. Stadtbezirk

Begegnungszonen / "Shared Space", Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08124, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht zum 31.03.2013 - , Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11869, Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Ausschusses für Bildung und Sport

Maxlrainstr. 2, Nutzungsänderung im EG: Einzelhandel zu Großtagespflege, Antwort des PlanR

Demografiebericht München - Teil 2, Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2011 bis 2030 für die Stadtbezirke, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11936, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Seniorenpolitisches Programm unter Einbeziehung der Referate, Antrag Nr. 08-14 / A 03090 von Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor

Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG), Plangenehmigung nach § 18, 18b AEG i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwalt…

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR

Regionale Wohnungsbaukonferenz am 06.03.2013 - Dokumentation, Zuleitung des PlanR

PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Fortschreibung 2012, Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung, Leitmotiv, strategische Leitlinien, Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 11217, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

Vollzug der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse, Anwesen Bad-Berneck-Straße; Mitteilung

Bahnknoten München: 2. Stammstrecke und ergänzende Maßnahmen

2. Stammstrecke München Leistungsfähigkeit der Umsteigebeziehungen zwischen U- und S-Bahn am Hauptbahnhof und Ostbahnhof

Abschlussbericht "Vorbereitungsphase Mediation für den Walchenseeplatz in München-Obergiesing"

Bericht des Giesinger Mädchen-Treff über den durch den BA 17 bezuschussten Selbstbehauptungskurs

Entwurf Beschlussvorlage Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2014, Zuleitung

Inbetriebnahme neuer Haltestellen zum Fahrplanwechsel am 15.12.2013 im Stadtgebiet des BA 17, Anhörung der MVG

Widmung des Kreuzbichlwegs als öffentliche Straße insbesondere im Zusammenhang mit der Einrichtung von Fahrradstraßen, Antwort des BauR

Beseitigung höhengleicher Bahnübergang Balanstraße, Antwort des PlanR

Radverkehr in München, Bericht zur Umsetzung und Aktualisierung von Zielen

Bus 145 nachmittags über Görzer Schule, Information der MVG

Bürgerbeschwerde über die Verkehrssituation am Tegernseer Platz, Antwortschreiben der PI 23

Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung; 1. Kapellenfeldstraße 9, Bescheid

1. Wirtstraße 1, 2 Kiefer, 1 Flügelnuss, 1 Kastanie, Antrag

Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen - Anhörungsschreiben, BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04763 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 11 - Milbertshofen-Am Hart

Mieterbeirat; Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 1. Stadtbezirks, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11299, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

Standortkonzepte Bürgerbüros, Einrichtung eines Bürgerbüros am Scheidplatz, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12302, Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses

Errichtungsdekret "Pfarrverband Obergiesing", Zuleitung des Erzbischöflichen Ordinariats München

Wohnen in München V Städtische Wohnungsbaugesellschaften 1. Steigerung und Verstetigung der Fertigstellungszahlen 2. Finanzielles Engagement der Landeshauptstadt München 3. Stadtratsanträge