Sitzung - Dienstag, 10. September 2013, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 17 - Obergiesing-Fasangarten

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 10. September 2013

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

60

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Verkehrsberuhigung in Obergiesing, Bürgeranliegen von Herrn B
2
Fußgängerampel in der Tegernseer Landstraße / Watzmannstraße; Bürgeranliegen von Herrn A
1
Anträge aus der Einwohnerversammlung am 24.07.2013 "Bebauungsplan Nr. 2037 Europäische Schule": 1. Schaffung d…
Bebauungsplan
1
AntragstellerIn: Elternbeirat der GS an der Fromundstraße, für die Maßnahme: Theater-, Tanz- und Bewegungsprojekt für die 4. Klassen; Antragssumme: 500,00 €; Antrag
1
Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats (Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2) 1. Balanstraße 386, Errichtung eines Zweifamilienhauses mit Garage und Carport und Abbruch des Bestandsgebäudes 2. Tegernseer Landstr. 99, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (vertagt aus der BA-Sitzung
Landstr. 99 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage
1
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters
Landstr. 44a
2
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters
Ichostraße 5
3
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters
St.-Bonifatius-Str. 20
1
Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung 5.1.3.1.1 Tegernseer Landstraße, Aufstockung und DG-Ausbau (4 WE) sowie Anbau von Balkonen u. eines Aufzugs; Anhörung
Werinherstraße 67 Aufstockung Nutzungsänderung DG-Ausbau
1
Baufälle im 17. Stadtbezirk
2
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung
3
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR
Gaststätte
4
Stadtgestalterische Maßnahme durch Fortführung der Allee in der Untersbergstraße (Westseite), Antwortschreiben des BauR
5
Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Plangenehmigung nach § 18 , 18b AEG i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); Änderung des BÜ km 2,117 - Balanstraße, Bahnstrecke 5552 München Ost, Frankenwaldstraße - Kreuzstraße, km 2,117, Information des PlanR
6
Unterrichtung der Bezirksausschüsse nach Ziffer 7 des Katalogs der Anhörung und Unterrichtung, Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk; Anforderung der Anhörung im Einzelfall gemäß Ziffer 7.2, Information des PlanR
7
Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder, bei lokalen, stadtteil- oder stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben; Antrag Nr. 08-14 / B 04578 des BA 16
8
Schulbedarfsfläche an der Aschauer Straße; Änderung des Flächennutzungsplans, Interfraktioneller Antrag des BA 17, Antwort des BA 16
9
Verkauf des GBW-Wohnungsbestandes an den Freistaat Bayern, Antwortschreiben des PlanR
1
Mehr Ferienangebote für Jugendliche zwischen 13 und 16 Jahren / Mehr Treffpunkte für Jugendliche / Mehr Spielstätten für Jugendliche (Vertagt aus der BA-Sitzung
2
Schreiben der Klasse 3g der Grundschule an der St.-Martin-Straße über die Ergebnisse des Stadtteilcheck "auf H…
1
Korrektur des Kataloges der Fälle der Entscheidungen, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse (Anlage 1 der BA-Satzung) bzgl. der Belange der Kinderbetreuung, Anhörung zum BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03722 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 13 - Bogenhausen
2
Auswahl der REGSAM-Schwerpunktgebiete für den Zeitraum ab Januar 2014; Fragebogen des Sozialreferats mit der B…
1
Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zum Bauprogramm 2011 und zur Fortschreibung im Bauprogramm 2012 - Fortschreibung im Bauprogramm 2013 - Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 - 2016 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12315, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport
2
Bürgerzentrum für die Siedlung am Perlacher Forst, Antwortschreiben des KultR
3
Besetzung des Sportbeirats der Landeshauptstadt München für die Amtsperiode 2013 bis 2017, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11331, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport
4
Aufstockung der regelmäßigen Zuwendungen für Kultur- und Spielraum e.V. (Mini-München) Produkt 60 3.1.1 (Kinder- und Jugendarbeit), Höhe der regelmäßigen jährlichen Aufstockung 62.000,- Euro, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10764, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
Aufstockung
5
Dienststellenverständigung: Umstrukturierung städt. KITZ Severinstr. 2/4; Mitteilung des RBS
Severinstr. 2
1
Fahrradständer an der Ichostraße (bei Woolworth), (Vertagt aus der BA-Sitzung
2
Verkehrssituation in der Siedlung Tegernseer Landstraße, Bürgeranliegen von Herrn O
3
eingeschränktes Halteverbot für Anlieferzone/Radlständer, Bürgeranliegen von Herrn G
1
1. Unfall- und Schadensrisiken minimieren - Bordsteine in München entschärfen, Antrag Nr. 08-14 / A 04014 der FW
2
Nahmobilität in München - Konzeption und weiteres Vorgehen
3
Temporäre Geschwindigkeitsüberwachung in der Deisenhofener Straße, Antwortschreiben des KVR
4
Radweg Untersbergstraße
5
Erfassung des privaten Stellplatzangebotes in ausgewählten Teilbereichen der Landeshauptstadt München, Erlass einer Haushaltsbefragungssatzung, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12209, Beschluss Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat
6
Einbahnregelungen in der Forggensee- und Trauchbergstraße, Antwortschreiben des KVR
7
Buslinie 145; Verlegung der Wendeschleife Kiesmüller/Waldsassener Straße (Ziffer 1 des Antrages), Zwischennachricht des RAW
8
LZA-Abbau; LZA 857 Untersberg- / Weißenseestraße; Mitteilung des KVR
1
Mehr Papierkörbe im 17. Stadtbezirk. Wo besteht der Bedarf (geeignete Standorte)? (Vertagt aus der BA-Sitzung
2
Mehr Liegewiesen im 17. Stadtbezirk. Welche Flächen sind dafür geeignet? (Vertagt aus der BA-Sitzung
3
Abfalleimer in der Watzmannstr. Bürgeranliegen von Herrn H
1
Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße; Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen "An der Weißenseestraße" und "Am Katzenbuckel", 2. Bauabschnitt im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Projektkosten; 1. Konzeptgenehmigung, 2. Projektauftrag; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11736; Beschluss des Bauausschusses
Sanierung
1
Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung; 1. Schwarzenbacher Str. 16, Bescheid
Chiemgaustr. 63
2
Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Verlagerung der städtischen Kompostieranlage Hochäckerstraße in die Fasangartenstraße in München; Bescheid über die Zulassung des vorzeitigen Beginns nach § 8a Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), Information des RGU
3
Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Zuleitung des Baureferats-Gartenbau
4
Luftmessungen im Bereich Giesinger Berg/Tegernseer Platz, Bürgeranliegen
5
Information durch die LHM über Beschwerdestellen zu Lärmbelästigungen durch Laubbläser (bei Verstoß gegen die Lärmschutzverordnung); Anfrage Nr. 08-14 / Q 00523 aus der BÜV
1
Partizipation ernst nehmen - Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse - Anhörung, BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 03384 des BA 15 Trudering-Riem, Anhörung Direktorium
1
Veranstaltung im Freien in einer städt. Grünanlage; hier: Puppenbühne Maatz im Weißenseepark – Zirkuswiese
1
Bezifferung der Höhe der Sanierungskosten für die Kapelle im ehemaligen Altenheim in der St.-Martin-Straße/Severinstraße/Werinherstraße, Antwortschreiben des BauR
Sanierung
2
Kurzbericht, St.-Quirin-Fest am Donnerstag, den 04.07.2013
1
Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen - Anhörungsschreiben, BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04763 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 11 - Milbertshofen-Am Hart
2
Einwand gegen den BA-Schaukasten am Giesinger Bahnhofplatz, Bitte um alternativen Standortwunsch, Information des BauR
1
Evaluation des 1. Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), Finanzierung der externen Vergabe, Produkte 5.4.2 - Förderung von Bildung, Aktivitäten und Engagement behinderter und älterer Menschen, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12113, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Sozialausschusses, des Ausschusses für Bildung und Sport, des Verwaltungs- und Personalausschusses, des Gesundheitsausschusses, des Kulturausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Kreisverwaltungsausschusses, des Kommunalausschusses und des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft in gemeinsamer Sitzung
2
München beseitigt Barrieren für mobilitätseingeschränkte Personen und Blinde im öffentlichen Raum, Im Fokus: München beseitigt Barrieren für mobilitätseingeschränkte Personen, Antrag Nr. 08-14 / A03516 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Walter Zöller, Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Dr. Reinhold Babor
3
Budget der Bezirksausschüsse; nicht verbrauchte Restmittel, Information des Direktorium
4
Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; notwendige Anpassung für die Wahl der Bezirksausschüsse bei der Kommunalwahl 2014, Information des Direktorium
5
Information für den Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 17, Obergiesing-Fasangarten, hier: Neuaufstellung, Information des KommR
6
Erweiterung der Öffnungszeiten/Servicezeiten der Postfiliale am Tegernseer Platz 7, Antwortschreiben der Postbank
Platz 7 Erweiterung
7
Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 - 2020; Schreiben des Direktoriums