Sitzung - Dienstag, 8. Oktober 2013, 19:30 Uhr

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Verkehrssituation bei der Grundschule an der Ichostraße, Bürgeranliegen von Frau H

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Krieger-Denkmal Giesinger Kirche, Bürgeranliegen von Herrn K

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Engpass bei Fahrradstellplätzen in der Rotwandstraße, Bürgeranliegen von Frau W

Stellplätze

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Gefährliche Verkehrssituation Deisenhofener Straße / Ecke Rotwandstraße, Bürgeranliegen von Herrn N

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Vorstellung der Rahmenplanung "Tegernseer Landstraße" (Verkehrskonzept) durch das Referat für Stadtplanung und…

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Veröffentlichung der Rahmenplanung Tegernseer Landstraße und des Gutachtens zur Verkehrssituation in Obergiesi…

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Mehr Fahrradabstellplätze in der Tegernseer Landstraße, Antrag der Fraktion B90/Die Grünen

Stellplätze

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Budgetvergabe transparenter machen - mehrere Angebote einholen, Antrag des BA 18 mit der Bitte um Unterstützun…

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Antrag zur Parksituation in der Untersbergstraße / Tegernseer Landstraße, Antrag der FDP-Fraktion

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Anhörungen zu BV im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats - verwiesen aus der Sitzung

Balanstr. 386 Neubau Nutzungsänderung TEKTUR

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Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

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Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

Erweiterung

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(E) Sanierung des S-Bahnhofs St.-Martin-Straße; Aufzugeinbau oder zumindest Gepäckförderband (Ziffer 1 des Ant…

Sanierung

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Anhörung gemäß § 9 der Satzung für die Bezirksausschüsse; Umsetzung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1474 (Agfa-Gelände), Anhörung des BauR

Bebauungsplan

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Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats (Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2); 5.1.3.2.1 Tegernseer Landstr. 25, Nutzungsänderung eines Ladens in ein Café mit Freischankfläche, Anhörung des PlanR

Waldmünchener Str. 14 Umbau Nutzungsänderung Erweiterung

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Baufälle im 17. Stadtbezirk

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Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung 2012 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzeptes der Landeshauptstadt München, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12544, Bekanntgabe in der Sitzung des Auschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Baumschutzoffensive I: Umfassende Information über Baumschutz, Baumschutzoffensive II: Besserer Baumschutz bei Bauvorhaben, Baumschutzoffensive IV: Ökologische Baumbegleitung, Anträge Nr. 08-14 / A 03235, A 03236 und A 03238 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

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St.-Martin-Str. 47, Herstellen von Carports, überdachten Fahrradstellplätzen und einer Terrasse, Erklärung zum Bauvorhaben der Baudienststelle, Baudienststelle: Freistaat Bayern, Peter-Auzinger-Str. 10, 81547 München, Information des PlanR

Peter-Auzinger-Str. 10 Stellplätze Terrasse Carport

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Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

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Europäische Schule: Rechtzeitiger Beginn mit den Planungen zur Verlängerung der Herbert-Quandt-Straße, Empfehlung Nr. 08-14 / E 01900 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 am 04.07.2013, Sicherstellung der Nahversorgung der Wohnsiedlungen am Perlacher Forst und Fasangarten ohne Versorgungslücke, Empfehlung Nr. 08-14 / E 01905 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 17 am 04.07.2013, Zwischennachricht des PlanR

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Verkauf des GBW-Wohnungsbestandes an den Freistaat Bayern, Antwortschreiben des PlanR

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Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR

Gaststätte

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Stadelheimer Str. 12, Errichtung eines Sitzungssaalgebäudes für Verfahren mit höchster Sicherheitsstufe sowie einer Einfachturnhalle - ZUSTIMMUNGSVERFAHREN Art. 73 BayBO - Erklärung zum Bauvorhaben der Baudienststelle, Baudienststelle: Freistaat Bayern, Peter-Auzinger-Str. 10, 81547 München, Information des PlanR

Peter-Auzinger-Str. 10

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Auswahl der REGSAM-Schwerpunktgebiete für den Zeitraum ab Januar 2014; Fragebogen des Sozialreferats mit der Bitte um Stellungnahme bis 31.10.2013 (verwiesen aus der Sitzung

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Anmietung einer Teilfläche in der Neubaumaßnahme Pöllatstr. 11 der GEWOFAG im 17. Stadtbezirk ab 2016 für ein…

Pöllatstr. 11 Neubau

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Einzäunung von Kleinkinderspielplätzen als Ruhebereich für Kinder, Antrag Nr. 08-14 / A 04264 von Frau Stadträtin Mechthilde Wittmann, Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges, Herrn Stadtrat Manuel Pretzl und Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor

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Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit für 8 Grundschulklassen und Räumen für ganztägige Betreuung an der Grundschule Weißenseestraße 45 im 17. Stadtbezirk, Vorläufige Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes, Information des RBS

Weißenseestraße 45 i

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Fahrradständer an der Ichostraße (bei Woolworth); Antrag der CSU-Fraktion

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Verkehrssituation in der Heimgartenstraße - Verlegung des Bushalts für das Hotel Leonardo München in den Bereich der TG-Einfahrt für das Klinikum - Vorschlag des Baureferats / Kommunalreferats; Bericht des BA-Vorsitzenden - verwiesen aus der Sitzung

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Verkehrssituation in der Siedlung Tegernseer Landstraße; Bürgeranliegen von Herrn O

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(E) Feuerbachstraße; Wiederanbringen des Tempo 30- Schildes und vermehrte Geschwindigkeitskontrollen Empfehlun…

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(E) Buslinie 145; Sanierung der beschädigten Waldsassener Straße und der Kiesmüllerstraße ohne Kostenbeteiligu…

Sanierung

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(E) Einrichtung von "Parknasen" in der Traunsteiner Straße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01890 der Bürgerversammlun…

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(E) Einrichtung von seitlichen Parkplätzen in der Pennstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01889 der Bürgerversamml…

Parkplätze

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Zur Energiewende gehört die Verkehrswende - München setzt auf postfossilen Verkehr, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12850, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Freie Fahrt für Rad Fahrende in der Hohenwaldeckstraße, Antwortschreiben des KVR

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Vorbehaltsnetz für den städtischen Wirtschaftsverkehr in München, Kriterien zum Ausbau von Eisenbahn- oder Straßenüberführungen - Ausbau der Bahnunterführung an der Bodenseestraße (Ziffer 1 des Antrags) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01793 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 21 Pasing-Obermenzing am 25.04.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10157, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Fahrradschnellwege ins Münchner Umland - in die interkommunale Kooperation einsteigen - erste Pilotprojekte beginnen, Antrag Nr. 08-14 / A 04423 der Stadtratsfraktion Die GRÜNEN/RL

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Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2014, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12455, Beschluss des Aus…

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Inbetriebnahme neuer Haltestellen zum Fahrplanwechsel am 15. Dezember 2013 im Stadtbezirk des Bezirksausschusses 17, Information der MVG

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Verkehrssituation in der Heimgartenstraße - Verlegung des Bushalts für das Hotel Leonardo München in den Bereich der TG-Einfahrt für das Klinikum - Vorschlag des Baureferats / Kommunalreferats; Bericht des BA-Vorsitzenden - verwiesen aus der Sitzung

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(E) Bepflanzung des Giesinger Bahnhofplatzes mit japanischen Zierkirschen Empfehlung Nr. 08-14 / E 01904 der B…

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(E) Reduzierung des Einsatzes von Laubbläsern Empfehlung Nr. 08-14 / E 01903 der Bürgerversammlung des Stadtbe…

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Information durch die LHM über Beschwerdestellen zu Lärmbelästigungen durch Laubbläser (bei Verstoß gegen die Lärmschutzverordnung), Antwort des RGU

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Partizipation ernst nehmen - Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse - Anhörung, BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 03384 des BA 15 Trudering-Riem, Anhörung Direktorium

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Münchens Stadtteilkultur stärken, Antrag Nr. 08-14 / A 04384 von Herrn StR Klaus-Peter Rupp, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR. Dr. Reinhard Bauer, Herrn StR Michael Leonhart, Frau StRin Monika Renner, Frau StRin Regina Salzmann, Herrn StR Nikolaus Gradl

Aufstockung

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1. Fasangartenstr. 140, 1 Fichte, 1 Lärche, Antrag

Winlandstr. 1

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(E) Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger: Verstärkte Polizeipräsenz am Giesinger Bahnhof, vor allem nachts Em…

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Einwand gegen den BA-Schaukasten am Giesinger Bahnhofplatz, Bitte um alternativen Standortwunsch, Information des BauR

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Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, Maßnahmen und 1. Aktionsplan sowie weiteres Vorgehen, Einrichtung eines Koordinierungsbüros zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, Produkt 5.4.2 - Förderung von Bildung, Aktivitäten und Engagement behinderter und älterer Menschen; Menschen wird inklusiv, Antrag Nr. 08-14 / A 03285 von Frau Stadträtin Elisabeth Schmucker

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Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 bis 2020, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12724, Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat

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Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 - 2020, Information des Direktorium

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WLAN-Zugang in den Veranstaltungsräumen des Direktoriums im Alten und Neuen Rathaus, Information des DIR

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BA-Sitzungsunterlagen künftig auch in digitaler Form vorlegen, BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 04439 des Bezirksausschusses 16