Sitzung - Donnerstag, 14. Mai 2020, 19:00 Uhr

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Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung

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Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung über die endgültige TO (Teil A)

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Bildung eines Wahlgremiums

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Wahl der / des Vorsitzenden

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Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitgliedern durch die / den BA-Vorsitzenden

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Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden

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Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden

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Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes

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Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzer

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Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzer

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Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers

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Beschluss über die ▪ Anzahl ▪ Zuständigkeit / Ressortverteilung ▪ Größe der Unterausschüsse ▪ Fraktionszusamme…

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Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter des UA

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Wahl der / des Vorsitzenden des UA

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Ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des UA

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Ggf. Festlegung der Ferienzeit und Bildung eines Ferienausschusses 5.1 Beschlussfassung über Größe 5.2 Benennu…

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Ggf. Bildung eines Sonderausschusses 6.1 Beschlussfassung über Größe 6.2 Benennung der Mitglieder und ihrer St…

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Wahl einer / eines Kinderbeauftragten

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Wahl einer / eines Jugendbeauftragten

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Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung

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Wahl einer / eines Gleichstellungsbeauftragten

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Benennung einer / eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus

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Benennung weiterer Beauftragter

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Benennung von Beiräten

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1.2.1 Protokoll der Februar-Sitzung

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Beseitigung von Graffiti-Schmierereien an der Mauer Harlachinger Berg; Bürgerantrag von 03.03.2020

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Gefahrenstelle Grünwalder Straße - Einfahrt zum Trainingsgelände TSV 1860 München e.V. bzw. Durchfahrt zum Har…

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Basketballkörbe in der Sachsenstraße - Ding der Unmöglichkeit? Bürgerschreiben

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Toiletten im U-Bahnhof Wettersteinplatz; Bürgerschreiben

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Baumaßnahmen an den Parkbuchten in der Schönstraße und Parklizenz für die Schönstraße; Bürgerschreiben

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Birkenleiten - Park- und Müllproblematik in Untergiesing; Bürgerschreiben

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Anwohnerstellungnahme zum geplanten Ausbau des Grünwalder Stadion; Schreiben

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Sanierung Sportanlagen Isarauen / Brudermühlbrücke; Bürgerschreiben

Sanierung

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(E) Stadtbezirksbudget Alten- und Service-Zentrum Untergiesing Teamtage/Teambuilding

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(E) Stadtbezirksbudget Kunstverein München e.V. Diskursive Reihe für kulturellen Austausch im öffentlichen Rau…

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AWO-Föhrenpark-Heim an den ÖPNV anbinden; Antrag der SPD-Fraktion

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Verlängerung der Grünphasen zur Anpassung der Ampelanlagen an Fußgänger, auch ältere oder gehbehinderte Menschen, Blinde, Kleinkinder und auch Schüler besonders zur Querung der Naupliastraße am Mangfallplatz und in Schulnähe; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Sitzung

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Um für Kinder, Senioren, mobilitätseingeschränkte Menschen und Radfahrer eine Verbindung zwischen Untergiesing und Harlaching zu ermöglichen und gleichzeitig das einzigartige Ökosystem des Landschaftsschutzgebiets nicht zu beschädigen, wird erneut um einen Aufzugturm mit Brücke an der Hangkante gebeten; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Sitzung

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Für Kinder mit Handicap, Senioren und Patienten der Orthopädischen Klinik: dringende Gehwegabsenkungen in der…

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MVG Leistungsprogramm 2021; Anhörung der Bezirksausschüsse; Frist: 15.05.2020 zu 3.2.4.1 Stellungnahme des Arb…

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BA-Anhörung zum Beschlussentwurf "Pilotprojekt mit Leih-eScooter im Tierpark Hellabrunn"; Zuleitung Referat fü…

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1. Verkehrsanbindung Tram 15 und 25 2. Fehlende Nahversorgung im Viertel 3. Zunehmender Flugverkehr über Stadt…

2

Mehr kostenlose Schulbusse im Stadtbezirk 18

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Schrägparken in der Schyrenstraße

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Ausbau der P+R-Anlage Mangfallplatz im Zuge der Einführung des Parkraummanagementes im 18. Stadtbezirk

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OB-Entscheidung zu BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 2324 - Aufhebung des Verbots der Radfahrer am Harlachinger Berg…

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Wir nehmen E-Tretroller-Anbieter in die Pflicht! - Mehr Sicherheit und ein Beitrag zur Verkehrswende! BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07099; Antwortschreiben des KVR

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Einseitiges Haltverbot Weyarner Straße; Bürgerschreiben

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Fahrradstreifen von der Isar nach oben zur Großhesseloher Brücke; Bürgerantrag; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07100; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau

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Änderung der Vorfahrtsregelung an der Kreuzung Hans-Mielich-Straße / Krumpterstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07560; Antwortschreiben KVR

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MVG Display Bushaltestellen / Peter-Auzinger-Straße 15; BA-Antrag Nr. 14-20 / 07394; Antwortschreiben

Peter-Auzinger-Straße 15

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Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget; hier: Birkenleiten 14-18 - Ba…

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(U) Meldeplattform Radverkehr Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr

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Der bekannte Brunnen auf dem Areal des Klinikums Harlaching soll auch nach dem Neubau des Klinikums erhalten b…

Neubau

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Im Zuge der Planung neuer Geothermie-Anlagen der Stadtwerke München an Standorten südlich von München soll eine Versorgung des Klinikums Harlaching mit der CO2-freien Fernwärme berücksichtigt werden. Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung

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Leerung der Mülltonnen am Waldrand und in den Parks, besonders am St.-Quirin-Platz - Tonnen sind überfüllt bei…

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Hundespielplatz mit spannenden Herausforderungen nur für Hunde auf einer ungenutzten Grünfläche; Antrag der Fr…

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Unterstützung der Schließung des Rosengartens; Antrag von Frau Kieweg

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Einrichtung eines mobilen Labors des Klinikums München, das Hausbesuche zur Blutabnahme macht und die Notaufna…

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Der BA 18 möge folgende Anfrage an den Abfallwirtschaftsbetrieb München stellen: Die Stellplätze für Container…

Stellplätze

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Pilotprojekt 18 Bürgerstrom unter Einbindung der SWM: Vorantreiben der Energiewende und zusätzliches privates…

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Kein Kommerz an der Isar! BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02148; Antwortschreiben des KVR

3

Maßnahmen gegen Lärm und schlechte Luft in Untergiesing - Lärmschutz Mittlerer Ring; Bürgerschreiben

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CO2 in Sauerstoff und Energie umwandeln mittels BioAlgenreaktor-Fassaden am Candidplatz und Tegernseer Landstr…

Fassade

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(U) Baumschutz im Viertel Menterschwaige Empfehlung Nr. 14-20 / E 00727 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 12.11.2015; Schreiben des Direktoriums

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Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Kreuzdornweg 18 - 20; Bescheid UNB 3.3.6…

Steingadener Str. 4

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(U) Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen Antrag Nr. 14-20 / A 02941 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste

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Anerkennung von Empfangsgeräten für digitalen Unterricht und digitalen Zugang zu Behörden (z.B. einfaches Tabl…

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Quarantänelösungen, Abbau von Barrieren beim Zugang zu Hilfeleistungen, einfache zielgruppenorientierte Übersi…

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Instandsetzung der Bank an der Ecke Fromundstraße - Otkerstraße - rechte Seite stadteinwärts; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07563; Antwortschreiben Baureferat-Tiefbau

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Zu "Perspektive München": das regionale Stadtbild würdigen, gesundheitliche und soziale Aspekte mehr berücksichtigen, sowie unter anderem entlang der Tegernseer Landstraße nachhaltige Architektur und zukunftsweisende Konzepte zur Energieversorgung fördern; Antrag von Frau Jakobi (vertagt aus der Sitzung

TEKTUR Tektur

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Osramgelände – Der BA 18 möge beantragen, dass die 750.000 €, die im Zuge des Umbaus des Osram-Geländes zur Ve…

Umbau

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3.5.4.3 Münchner Kegler-Verein e.V. - Anpassung des bestehenden Erbbaurechts- und Pachtvertrages an die Kondit…

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3.5.4.4 Unterstützung des Volksbegehrens „+ 6 Jahre Mietenstopp“ durch den Bezirksausschuss und den Stadtrat…

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Hans-Mielich-Platz, Errichtung eines temporären Pavillons mit Freischankfläche, befristet bis 15.10.2020 (vert…

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Andreas-Hofer-Straße 16, Herr Braren Anhörung

Andreas-Hofer-Straße 16

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Altersheimerstraße 13, Frau Jakobi Anhörung

Altersheimerstraße 13

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Missstände rund um das Stadion an der Grünwalder Straße; Bürgerantrag; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07403; Antwortschreiben des RBS

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Vollzug der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtungen des Sozialreferates 3.5.6.1.1 Anwesen Seybothstraße; Mitteilung

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Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.2.1 SSW "Harlachinger Gartenstadt", Naupl…

Naupliastraße 2 Gaststätte

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Liste der Bauvorhaben 18. Stadtbezirk

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(U) LOS_DAMA! (Landscape and Open Space Development in Alpine Metropolitan Areas) - Ergebnisse, Andockförderun…

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Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing" Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.5.1 Anwesen Humboldtstraße; Mitteilung

Erhaltungssatzung

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Oberbiberger Straße, Wiese neben dem Münchner Kindl Heim; Sommerfest der Kinderwelt Harlaching am 27.06.2020…

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Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage Hier:Grünanlage Athener Platz, Sommerfest der Wichtel Akademie a…

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Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; hier: Fromundstraßenfest am 17.07.2020; Zuleit…

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Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; Hier: Rotbuchenstr, Am Hollerbusch, Vollmarpar…

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Angemessener Standort für die Installation "101 Jahre Sechz'ger Stadion"; BA-Antrag Nr. 14-20 / 7279

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Ein Kunstwerk Apfelbaum an allen geeigneten Orten; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07630; Antwortschreiben Baureferat-Gartenbau

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Antworten der Verwaltung werden auch den Antragsteller*innen zusenden; Antrag der SPD-Fraktion

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Stadelbergstraße 7, Herr Kreuzer Leitzachstraße 16, Herr Kreuzer Harthauser Straße 42, Frau Scholz Thelemannst…

Bruggspergerstraße 15