Sitzung - Dienstag, 16. Juni 2020, 19:30 Uhr

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Protokoll der Sitzung vom 14.05.2020

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Vorstellung Bebauungsplan Nr. 2159 Klinikum Harlaching durch Vertreter des Referates für Stadtplanung und Bauo…

Bebauungsplan

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(E) Stadtbezirksbudget Kunstverein München e.V. Diskursive Reihe für kulturellen Austausch im öffentlichen Rau…

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(E) Stadtbezirksbudget Alten- und Service-Zentrum Untergiesing Teamtage/Teambuilding

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Erhöhung Stadtbezirksbudget: Stadtbezirksbudget PA / Spielen in der Stadt e.V. Artmobil

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(E) Stadtbezirksbudget Hidalgo Community e.V. Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 12.09.2020 (Ersatztermin…

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Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert das Stadtteilbudget der Bezirksausschüsse, wegen den aktuellen…

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AWO-Föhrenpark-Heim an den ÖPNV anbinden; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt aus der Sitzung

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Verlängerung der Grünphasen zur Anpassung der Ampelanlagen an Fußgänger, auch ältere oder gehbehinderte Menschen, Blinde, Kleinkinder und auch Schüler besonders zur Querung der Naupliastraße am Mangfallplatz und in Schulnähe; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Sitzung

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Um für Kinder, Senioren, mobilitätseingeschränkte Menschen und Radfahrer eine Verbindung zwischen Untergiesing und Harlaching zu ermöglichen und gleichzeitig das einzigartige Ökosystem des Landschaftsschutzgebiets nicht zu beschädigen, wird erneut um einen Aufzugturm mit Brücke an der Hangkante gebeten; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Sitzung

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Für Kinder mit Handicap, Senioren und Patienten der Orthopädischen Klinik: dringende Gehwegabsenkungen in der…

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Einrichtung einer Pop-Up-Bike-Lane (temporärer Radweg) im Anschluss an die Wittelsbacher Brücke bis zur Schyre…

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Wege zur Querung der Grünanlage am Hohen Weg für Fahrradanhänger zugänglicher machen; Antrag der SPD-Fraktion

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1. Verkehrssituation Geiselgasteigstraße / Holzkirchner Straße 2. Parkplatzsituation Wendeschleife Tram Großhe…

Holzkirchner Straße 2

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1. Platz neben KiGa Schönstraße 9 2. Parkraummanagement an der Schönstraße 3. Bebauung ehemaliges Osram-Gelände; Bürgerschreiben

Schönstraße 3

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Umwidmung der Brehmstraße in eine Spielstraße; Bürgeranliegen

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Grundschule Rotbuchenstraße: Straße "Am Hollerbusch" zu Schulzeiten für den Autoverkehr sperren; Bürgerschreiben

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Gefahrenstelle Grünwalder Straße - Einfahrt zum Trainingsgelände TSV 1860 München e.V. bzw. Durchfahrt zum Harlachinger Weg; Bürgerschreiben (vertagt aus der Sitzung

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Baumaßnahmen an den Parkbuchten in der Schönstraße und Parklizenz für die Schönstraße; Bürgerschreiben

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Maßnahmen bis zur Einführung des Parkraummanagements Wettersteinplatz; Bürgerantrag

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Antrag zur Verbesserung der Sicherheit am Radweg St.-Magnus-Straße/Naupliastraße; Bürgeranliegen

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MVG Leistungsprogramm 2021: Anhörung der Bezirksausschüsse

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BA-Anhörung zum Beschlussentwurf "Pilotprojekt mit Leih-eScooter im Tierpark Hellabrunn"; Zuleitung Referat fü…

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Wiederaufstellung der Schilder "Tempo 30" und "Achtung, spielende Kinder" an der Kreuzung Hans-Mielich-Straße / Konradinstraße; Bürgeranliegen; Antwortschreiben des KVR

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Mangfallplatz

Stellplätze

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Die LHM wird aufgefordert, einen gesicherten Übergang über die Geiselgasteigstraße auf Höhe der Trambahnhaltestelle Schilcherweg zu schaffen! Antwortschreiben des KVR

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Anbringen eines Hinweisschildes "Busendhaltestelle" (o.ä.) an der Haltestelle Tierparkstraße / Alemannenstraße…

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Gefährliche Verkehrssituation vor der Grundschule am Agilolfingerplatz 1 und auf den Zugangsstraßen zur Grunds…

Agilolfingerplatz 1 u

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14-20 / E 02997: zunehmender LKW-Durchgangsverkehr am Mittleren Ring / Tegernseer Landstraße Sitzungsvorlage N…

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OB-Entscheidung zu BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 2324 - Aufhebung des Verbots der Radfahrer am Harlachinger Berg…

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Schrägparken in der Schyrenstraße

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Ausbau der P+R-Anlage Mangfallplatz im Zuge der Einführung des Parkraummanagementes im 18. Stadtbezirk

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Einseitiges Haltverbot Weyarner Straße; Bürgerschreiben

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Wir nehmen E-Tretroller-Anbieter in die Pflicht! - Mehr Sicherheit und ein Beitrag zur Verkehrswende! Antrag d…

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Fahrradstreifen von der Isar nach oben zur Großhesseloher Brücke; Bürgerantrag

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1. Verkehrsanbindung Tram 15 und 25 2. Fehlende Nahversorgung im Viertel 3. Zunehmender Flugverkehr über Stadt…

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Mehr kostenlose Schulbusse im Stadtbezirk 18

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MVG Display Bushaltestellen / Peter-Auzinger-Straße 15

Peter-Auzinger-Straße 15

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Änderung der Vorfahrtsregelung an der Kreuzung Hans-Mielich-Straße / Krumpterstraße

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Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget; hier: Birkenleiten 14-18 - Ba…

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Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Naupliastraße 51; verkehrsrechtliche Anordnung…

Naupliastraße 51

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Alemannenstraße: Maßnahmen nach Sanierung (Halteverbot) verkehrsrechtliche Anordnung; Mitteilung des KVR

Sanierung

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(U) Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung…

Stellplätze

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Oberbiberger Straße; Maßnahmen für Verkehrsfreigabe verkehrsrechtliche Anordnung; Mitteilung des KVR

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(U) Fortschreibung des Berichtes zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 1…

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Öffnung der einbahngeregelten Pistorinistraße für den gegenläufigen Radverkehr Verkehrsrechtliche Anordnung; M…

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Fußgängerüberweg; Schönstraße, nordwestlich Lebschéestraße Verkehrsrechtliche Anordnung; Mitteilung des KVR

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Fußgängerüberweg; Schönstraße, südwestlich Ludmillastraße Verkehrsrechtliche Anordnung; Mitteilung des KVR

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Arbeiten im Straßenraum, Pilgersheimer Str. 59-79, beidseitig mit Einmündung Jamnitzerstr. Und Jakob-Gelb-Plat…

Pilgersheimer Str. 59-79 Umbau

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Dauerhaftes Linksabbiegeverbot in die Humboldtstraße; Verkehrsrechtliche Anordnung; Mitteilung des KVR

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Pilgersheimer Straße: Geschwindigkeitsreduzierung in der Pilgersheimer Straße (T30); Verkehrsrechtliche Anordn…

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Humboldtstraße; Geschwindigkeitsreduzierung in der Humboldtstraße - Verkehrsversuch mit 2-stufigem Aufbau; wei…

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Im Zuge der Planung neuer Geothermie-Anlagen der Stadtwerke München an Standorten südlich von München soll eine Versorgung des Klinikums Harlaching mit der CO2-freien Fernwärme berücksichtigt werden. Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung

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Leerung der Mülltonnen am Waldrand und in den Parks, besonders am St.-Quirin-Platz - Tonnen sind überfüllt bei…

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Hundespielplatz mit spannenden Herausforderungen nur für Hunde auf einer ungenutzten Grünfläche; Antrag der Fr…

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Einrichtung eines mobilen Labors des Klinikums München, das Hausbesuche zur Blutabnahme macht und die Notaufna…

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Der BA 18 möge folgende Anfrage an den Abfallwirtschaftsbetrieb München stellen: Die Stellplätze für Container…

Stellplätze

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Leerung der Mülleimer und Wertstoffcontainer im Stadtbezirk 18; Bezahlung für Müllbeseitigung; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Sitzung

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Öffentliche Mülleimer mit Flaschensammler/Pfandring an den U-Bahnhöfen St.-Quirin-Platz, Candidplatz, Wetterst…

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Verbot von Laubbläsern; Bürgeranliegen

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Birkenleiten - Park- und Müllproblematik in Untergiesing; Bürgerschreiben

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Baumfällungen: Fritz-Lange-Str. 5 Tegernseer-Land-Str. 250 Untere Weidenstr. 2 Oberbiberger Str. 19 Stadelberg…

rünwalder Str. 172a

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Der Bezirksausschuss fordert geeignete Maßnahmen zu ergreifen um das ehrenamtliche Müllsammeln zu unterstützen und das Müllaufkommen im Bezirk auf öffentlichen Straßen, Wegen und Grünflächen zu reduzieren; Antwortschreiben Baureferat

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Der BA 18 möge von dem Beauftragten für Baumschutz-Ersatzpflanzungen oder dessen Vertretung eine Aufstellung d…

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Kein Kommerz an der Isar!

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Maßnahmen gegen Lärm und schlechte Luft in Untergiesing - Lärmschutz Mittlerer Ring; Bürgerschreiben

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Pilotprojekt 18 Bürgerstrom unter Einbindung der SWM: Vorantreiben der Energiewende und zusätzliches privates…

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CO2 in Sauerstoff und Energie umwandeln mittels BioAlgenreaktor-Fassaden am Candidplatz und Tegernseer Landstr…

Fassade

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Neugestaltung der St.-Quirin-Straße - Schallschutz und Sitzpläne

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Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung - Anwesen Grauertstraße; Bescheid

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(U) Aufstellung von Abfallbehältern mit Aschenbecher (Kombibehälter) im öffentlichen Straßenraum Für ein sauberes und umweltfreundliches München: Kippen sollen nicht länger auf der Straße landen - Mülleimer nachrüsten! Antrag Nr. 14-20 / A 05812 von Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser und Frau StRin Simone Burger

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(U) PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 04962 von Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Nicola Mayerl, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Dominik Krause, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Anna Hanusch, Frau StRin Angelika Pilz-Strasser

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Anerkennung von Empfangsgeräten für digitalen Unterricht und digitalen Zugang zu Behörden (z.B. einfaches Tabl…

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Quarantänelösungen, Abbau von Barrieren beim Zugang zu Hilfeleistungen, einfache zielgruppenorientierte Übersi…

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Verbleib einer Bank am Kuntersweg in Harlaching; Bürgeranliegen

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Öffnung (eventuell nur werktags) des Rosengartens; Bürgeranliegen

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Toiletten im U-Bahnhof Wettersteinplatz; Bürgerschreiben

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Planung weiterer barrierefreier öffentlicher Toiletten auch im Bezirk 18: Bedarf eindeutig gegeben am Candidbe…

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(U) "Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog" Bekanntgabe…

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Vorstellung Bebauungsplan Nr. 2159 Klinikum Harlaching durch Vertreter des Referates für Stadtplanung und Bauo…

Bebauungsplan

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(E) + (U) Mitteilung der GEWOFAG über Wohnungen im Gesamtbestand, die mit Schimmelbefall oder anderen Mängeln…

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Zu "Perspektive München": das regionale Stadtbild würdigen, gesundheitliche und soziale Aspekte mehr berücksichtigen, sowie unter anderem entlang der Tegernseer Landstraße nachhaltige Architektur und zukunftsweisende Konzepte zur Energieversorgung fördern; Antrag von Frau Jakobi (vertagt aus der Sitzung

TEKTUR Tektur

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Osramgelände – Der BA 18 möge beantragen, dass die 750.000 €, die im Zuge des Umbaus des Osram-Geländes zur Ve…

Umbau

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Neubauten Aggensteinstr. 17 und Widdersteinstr. 18: Genehmigung und Nachfrage; Bürgeranliegen

Widdersteinstr. 18 Neubau

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Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/42 Brauerei in der Te…

Landstr. 337 S

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Sanatoriumsplatz: Tausch im Erbbaurecht einer städtischen Immobile; Anhörung des Kommunalreferats

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Lohstr. 17, Neubau eines Wohnhauses - VORBESCHEID / GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG Anhörung

Lohstr. 17 Vorbescheid Neubau Wohnhaus

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Reisachstr. 19, TEKTUR - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Anhörung

Reisachstr. 19 Neubau TEKTUR Tektur

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Armanspergstr. 1, Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshauses auf best. Tiefgarage Anhörung

Armanspergstr. 1 Erweiterung Wohn- und Geschäftshaus Tiefgarage

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Säbener Str. 88, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Geänderter Plan: 1.UG und 2. UG, Baumbestandsplan, Freiflächengestaltungsplan) Anhörung

Säbener Str. 88 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

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Altersheimerstr. 13, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Anhörung

Altersheimerstr. 13 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

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Hans-Mielich-Platz, Errichtung eines temporären Pavillons mit Freischankfläche, befristet bis 15.10.2020 (vert…

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Lohstr. 17, Anhörung vom 18.05.2020

Lohstr. 17

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Andreas-Hofer-Str. 16, Anhörung

Andreas-Hofer-Str. 16

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Reisachstr. 19, Anhörung vom 18.05.2020

Reisachstr. 19

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Armanspergstr. 1, Anhörung vom 18.05.2020

Armanspergstr. 1

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Säbener Str. 88 (Geändertert Baumbestandsplan), Anhörung

Säbener Str. 88

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Altersheimerstr. 13, Anhörung vom 20.04.2020

Altersheimerstr. 13

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Leerstand der Häuser - Ecke Grödner / Grünwalder Straße

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Instandsetzung der Bank an der Ecke Fromundstraße - Otkerstraße - rechte Seite stadteinwärts

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Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Unterrichtu…

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Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au / Untergiesing"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse - Anwesen Humboldtstraße; Mitteilung des Sozialreferats

Erhaltungssatzung

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(U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2019 - Bekanntgabe -

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(U) Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München Empfehlung Nr. 14-20/ E 02467 der Bürgerversamml…

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(U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) Bewerbung für ein Modellprojekt Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung Anträge: - München wird digital 4 – Digitaler Zwilling Antrag Nr. 14-20 / A 06860 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Sven Wackermann

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Initiativen für Kulturveranstaltungen in Zeiten von Corona aufgreifen; Antrag der SPD-Fraktion

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Kulturveranstaltung des BA 18 mit Künstler*innen aus dem Viertel planen; Antrag der SPD-Fraktion

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Bücherschrank am Mangfallplatz; Bürgerschreiben

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Aufstellen einer kostenlosen öffentlichen Boulderwand an der Brücke über den Candidplatz; Bürgerschreiben

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Beseitigung von Graffiti-Schmierereien an der Mauer Harlachinger Berg; Bürgerantrag von 03.03.2020 (vertagt aus der Sitzung

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Basketballkörbe in der Sachsenstraße - Ding der Unmöglichkeit? Bürgerschreiben

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Anwohnerstellungnahme zum geplanten Ausbau des Grünwalder Stadion; Bürgerschreiben

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Sanierung Sportanlagen Isarauen / Brudermühlbrücke; Bürgerschreiben (vertagt aus der Sitzung

Sanierung

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Unterstützung von Kleinkünstlern und Kleingastronomen während Corona - Zeitbefristete Eröffnung eines "Fünften…

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Sommer in der Stadt - geeignete Flächen; Anhörung des Referats für Arbeit und Wirtschaft

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Angemessener Standort für die Installation "101 Jahre Sechz'ger Stadion"

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Ein Kunstwerk Apfelbaum an allen geeigneten Orten

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Anwohnerschutzkonzept um das städtische Stadion an der Grünwalder Straße

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Missstände rund um das Stadion an der Grünwalder Straße; Bürgerantrag

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Gestaltung der unansehnlichen Flächen U-Bahnhof Candidplatz übergangsweise durch Graffiti-Künstler

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Gaststätte "Gmiatliches Eck", Säbener Str. 7: Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrun…

Säbener Str. 7 Gaststätte

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Gaststätte "Wuid Bar", Humboldtstr. 20: Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund - Be…

Humboldtstr. 20 Gaststätte

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(U) Münchner Kegler-Verein e. V. Anpassung des bestehenden Erbbaurechts- und Pachtvertrages an die Konditionen…

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Förderung von Sportvereinen in Zeiten der Corona-Pandemie; Information des RBS

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Ortsbegehung mit Fanvertretungen von FC Bayern München und 1860 München

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Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2019 bis 2023; Anhörung der Stadtkämmerei

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Antworten der Verwaltung werden auch den Antragsteller*innen zusenden; Antrag der SPD-Fraktion

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(U) Neubildung des Stadtrats - Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien; hier: Aufsichtsräte Hi…

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Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) auf Gru…

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UA Budget: Montag, 15.06.20, 18.30 Uhr, Gemeindesaal der Emmauskirche UA Mobilität: Montag, 08.06.20, 19:00 Uh…

Fromundstr. 1 U Restaurant