Sitzung - Dienstag, 21. Juli 2020, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 18 - Untergiesing-Harlaching

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 21. July 2020

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

92

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Protokoll der Sitzung vom 16.06.2020
2
Festlegung der Ferienausschusssitzung am 11.08.2020 (wird von BA-Geschäftsstelle bevorzugt) oder am 18.08.2020
3
Bildung eines Ferienausschusses 1.4.1 Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter 1.4.2 Wahl der / des V…
4
Benennung einer / eines Internetbeauftragten
1
(E) Stadtbezirksbudget TSV Turnerbund München e.V. Aufbau eines Zeltes mit Holzboden von Juli bis Ende Oktober…
2
(E) Stadtbezirksbudget Hidalgo Community e.V. Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 12.09.2020 (Ersatztermin…
3
(E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst
1
Projektname: Risikogruppe Kunst; Bürgeranliegen
2
Sommer im Westend: Künstler*innen aus der Schwanthalerhöhe in der Coronakrise unterstützen; fraktionsübergreifender Antrag des BA8; Antrag
3
Sommer in der Stadt: Künstler*innen aus dem BA-Budget unterstützen; Antrag der SPD-Fraktion
1
Stadtbezirksbudget: Unterstützung von lokalen Kleinkünstlern und Kleingastronomen zum Zwecke der Abfederung de…
1
Stadtbezirksbudget: Erhöhung des Anteils für eigene Veranstaltungen; Unterrichtung des Direktoriums
1
Bericht der Ortstermine: - Grünwalder Str. Einfahrt TSV 1860 München - Weyarner Str./Bruckenfischerstr.
1
Vermehrte Kontrolle der E-Ladesäulen im Stadtviertel hinsichtlich unrechtmäßiger Nutzung mit besonderem Augenmerk auf die zwei Ladesäulen in der Reginfriedstraße; Bürgerschreiben
2
Parkraummanagement Schönstraße; kostenpflichtiges Besucherparken auch für den Sonntag einführen; Bürgerschreiben
3
Umwidmung Brehmstraße in eine Spielstraße; Bürgeranliegen
4
Umwidmung der Brehmstraße in eine Spielstraße; Bürgeranliegen
5
Zeitnahe Bekanntgabe der Stromkapazität für E-Fahrzeuge in den einzelnen Straßenzügen im Gebiet des BA18; Antr…
6
Harthauser Straße: Änderung der Vorfahrtsregelung, alternativ Aufbringen von Bremsschwellen Bürgeranliegen
7
Erhöhung der Reinigungsintervalle an der Bushaltestelle Königsplatz - Halt 58; Antrag der Freien Wähler
8
Spiegel für die Autofahrer an der Kreuzung Pilgersheimerstraße/Winterstraße; Bürgeranliegen
9
Antrag zur Verbesserung der Sicherheit am Radweg St.-Magnus-Straße/Naupliastraße; Bürgeranliegen
10
Claude-Lorrain-Straße – Fahrradstraße von der Humboldtstraße bis zum Hans-Mielich-Platz & bauliche Veränderungen der Abzweigung in die Sachsenstraße; Interfraktioneller Antrag
11
Verlängerung der Grünphasen zur Anpassung der Ampelanlagen an Fußgänger; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen
12
Antrag zu einer vorläufigen Regelung der Radwegesicherheit an der Pilgersheimer Straße; Antrag des BA 05
13
Reinhaltung der Fahrbahn der Rotbuchenstraße in Harlaching, Bürgeranliegen
1
Anschaffung von Verkehrszähl- und Geschwindigkeitsmessgeräten „TOPO-Boxen“ durch das KVR (Schreiben
2
Einführung der Parkraumbewirtschaftung in den beiden Lizenzgebieten Schönstraße Nord und Süd; Schreiben des KV…
1
Verkehrssicherheit für die Schulkinder der Grundschule an der Rotbuchenstraße
2
Ausbau der P+R-Anlage Mangfallplatz im Zuge der Einführung des Parkraummanagementes im 18. Stadtbezirk
3
Einseitiges Haltverbot Weyarner Straße; Bürgerschreiben
4
Mehr kostenlose Schulbusse im Stadtbezirk 18
5
Schrägparken in der Schyrenstraße
6
Unzumutbare Parksituation für die Anwohner östlich des Klinikums Harlaching; Bürgerantrag
1
Seybothstraße 1-75, zwischen Laurinplatz und Reinerstraße: Arbeiten im Straßenraum zeitliche Verlängerung der verkehrsrechtlichen Anordnungen
Seybothstraße 1-75
2
Agilolfingerplatz 1-2, Agilolfingerstr. 5-13, Gerhardstr. 29: Arbeiten im Straßenraum Neuverlegung einer Fernw…
Gerhardstr. 29
3
Pilgersheimer Straße - dauerhaftes Untersagen des Linksabbiegens; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferates
4
Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen unter Corona 1. Anlass 2. Stand und Weiterentwicklung des Ansatzes…
5
Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger in Corona-Zeiten Anhörung des Kreisverwaltungsreferat zum Beschlussentwur…
6
Allgemeine Verbesserung der Parkplatzsituation am Tierpark (Ziffer 1), Bau eines Parkhauses am Tierpark (Ziffer 2), Aufhebung des Verbotes der Radfahrer am Harlachinger Berg (Ziffer
7
Beschlussvorlage Leistungsprogramm 2021 für den die Vollversammlung des Stadtrates am 22.07.2020 Sitzungsvorla…
1
Harthauserstraße 82: Extreme Verschmutzungen rund um den Stellplatz für Containertonnen; Bürgerantrag
Harthauserstraße 82
2
Container für Altglas häufiger leeren und reinigen; Antrag der CSU-Fraktion
3
Neues Bewässerungssystem für Straßenbäume im 18. Stadtbezirk einsetzen, besonders bei hitzebelasteten Standort…
4
Der BA 18 möge folgende Anfrage an den Abfallwirtschaftsbetrieb München stellen: Die Stellplätze für Container…
Stellplätze
5
Hundespielplatz mit spannenden Herausforderungen nur für Hunde auf einer ungenutzten Grünfläche; Antrag der Fr…
6
Folgende ortsbild prägende Großbäume sollen in die Liste der Naturdenkmäler aufgenommen werden: (Antrag der CSU-Fraktion
Geiselgasteigstr. 26
7
Schmorellplatz 8: Schutz der Großbäume auf dem Grundstück sowie den direkten Nachbargrundstücken; Antrag der F…
Schmorellplatz 8
8
Prüfung von möglichen Flächen im Stadtbezirk, die den dezidierten Anforderungen des Referates für Arbeit und Wirtschaft für Photovoltaikanlagen entsprechen (gemäß Antwortschreiben
1
Baumfällungen (Anhörungen): Theodolindenstr. 18 Säbener Str. 38 Söltlstr. 2 - 2a Klobensteiner Str. 17a Verone…
aupliastr. 74
1
Technikfolgegutachten zu Mobilfunkmasten mit 5G Funk im Perlacher Forst und Harlaching und Glasfaserausbau vor…
1
Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung: - Anwesen Harthauser Straße; Bescheid
2
(U) EU-Projekt Förderantrag „JUSTNatur:activation of nature-based solutions for a just low carbon transition“
1
Einrichtung eines mobilen Labors des Klinikums München, das Hausbesuche zur Blutabnahme macht und die Notaufna…
2
1. Platz neben KiGa Schönstraße 9 2. Bebauung ehemaliges Osram-Gelände; Bürgerschreiben
Schönstraße 9
3
Initiative zur Unterstützung der Schulmensenbetreiber unterstützen; Antrag der SPD-Fraktion
4
Zu wenig Spielplätze im westlichen Giesing/Harlaching; Bürgeranliegen
5
Bay. Landesschule für Körperbehinderte München Kurzstrasse: Erweiterung der bereits vorhandenen barrierefreien…
Erweiterung
1
Ausschreibung Kita-Stadtteil-Koffer und Kinder-Aktions-Koffer für Einsatz im Stadtbezirk 2021; Schreiben
1
Öffnung des Rosengartens; Schreiben des Baureferats, Abteilung Gartenbau an den BA
1
"Halt 58": Überdachten Abfalleimer aufstellen; Antrag
2
Baugenehmigungsverfahren im Bereich Gartenstadt-Harlaching; Antrag der SPD Fraktion
Baugenehmigung
3
Zu "Perspektive München": das regionale Stadtbild würdigen, gesundheitliche und soziale Aspekte mehr berücksichtigen, sowie unter anderem entlang der Tegernseer Landstraße nachhaltige Architektur und zukunftsweisende Konzepte zur Energieversorgung fördern; Antrag von Frau Jakobi (vertagt aus der Sitzung
TEKTUR Tektur
4
Anwohnerstellungnahme zum geplanten Ausbau des Grünwalder Stadion; Schreiben
5
Denkmaleigenschaft des Hauses Autaristr. 35 prüfen und unter Denkmalschutz stellen; Antrag der CSU-Fraktion
Autaristr. 35 p
6
Weitere Teile der Sicherungsbauwerke an der Hochleite (Marienklause bis Großhesseloher Brücke) unter Denkmalschutz stellen; Antrag der CSU-Fraktion
7
Bedenken bzgl. Bauvorhaben Geiselgasteigstr. 9; Bürgermail
Geiselgasteigstr. 9
1
Geiselgasteigstr. 9, Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 WE) mit 2 Duplex-Garagen - VORBESCHEID Anhörung
Geiselgasteigstr. 9 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus
1
Geiselgasteigstr. 9, Anhörung vom 29.06.2020
Geiselgasteigstr. 9
1
Erhalt aller historischen Straßenlaternen in Harlaching
1
Gaststätten (unveränderte Fortführung); Mitteilungen des KVR Kleingaststätte "Bar Bajanni", Pilgersheimer Str…
Pilgersheimer Str. 70 Gaststätte
2
Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse - Winterstraße 12; Mitteilung des Sozialreferats
Lohstraße 46 Erhaltungssatzung
3
Gaststätten (Ausdehnung Freischankfläche während der Corona-Pandemie); Mitteilungen des KVR "Restaurant Charli…
Schyrenstraße 8 Gaststätte Restaurant
4
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Unterrichtu…
5
(U) Wildtiere bei Bauvorhaben berücksichtigen Antrag Nr. 14-20 / A 05059 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Jens Röver
6
(U) Quartiersgaragen für Neubaugebiete – Parken und Wohnen entkoppeln Antrag Nr. 14-20 / A 05241 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
Neubau Garage
7
(U) Artenschutz Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik Antrag Nr. 14-20 / A 06662 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
8
(U) Baulandmobilisierungsgesetz – Verbändeanhörung -
9
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
10
Säbener Str. 88: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Baugenehmigung (zur Unterrichtung)
Säbener Str. 88 Baugenehmigung Neubau Mehrfamilienhaus
1
Bericht Planung Jahresempfang 2020
2
Bericht der Ortsbegehung Standort der Installation " 101 Jahre Sechz'ger Stadion"
3
Bericht des Besichtigungstermin St. Anna Kircherl
4
Bericht der Ortsbegehung Basketballkörbe auf dem Sportgelände Sachsenstraße
1
Lichtverschmutzung durch Stadionbeleuchtung in Giesing Bürgeranliegen
2
Stadion an der Grünwalder Straße; Antrag auf Anhörung der Anwohner bezüglich Änderung der Stadionverordnung durch die Landeshauptstadt München Bürgeranliegen
1
Hans-Mielich-Platz: Flohmarkt des Kirschbaumkindergarten e.V. am 13.09.2020 - Anhörungsfrist: 31.08.2020; Anhörung des Kreisverwaltungsreferates
1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen; Hier: Fit im Park des FreizeitSport, Anhörung bzw. Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferates
1
Einsetzen einer/eines oder mehrere Beauftragten für Digitales im BA 18; Antrag der SPD-Fraktion
1
Bürgerbeteiligung in München; Schreiben des Direktoriums
2
Bestellung - der Verwaltungsbeiräte für die allgemeinen Aufgabenbereiche, für die Schulgebäude, für die Kinder…
1
UA Soziales: 14.7.2020, 19:00 Uhr, FEZI, Fromundstr. 1 UA Bau und Planung: 16.07.2020, 18:30 Uhr, Gartenstadt…
Naupliastr. 2 U Gaststätte