Sitzung - Dienstag, 21. Oktober 2014, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 18 - Untergiesing-Harlaching

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 21. October 2014

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

86

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
1.4 Benennung einer/eines neuen Schaukastenbeauftragten für den Standort Agilolfingerstraße
1
Parkbank Fromundstraße und Wettersteinplatz - Anbringung eines Mülleimers / verstärkte Reinigung; Bürgerschreiben
2
Fußballtore für den Spielplatz am Schmorellplatz; Bürgerschreiben
3
- Einbau von Bodenwellen und Anordnung von Tempo 20 (verkehrsberuhigende Maßnahmen) im Bereich Reinekestraße, Wunderhornstraße und Vierheiligstraße - Ampel für die Straßenbahnhaltestelle Schilcherweg; Bürgerschreiben
4
Kinderferienprogramm Zirkus Simsala in Harlaching; Bürgerschreiben
5
Lorenzonistsraße - Erneuerung des Gehweges; Bürgerantrag
6
- vergessene Litfasssäule am Vollmarpark - Zeitanzeige Mangfallplatz (Süd); Bürgerschreiben
7
Bauvorhaben in der Wunderhornstraße 9 - Nachbarbeteiligung; Abdruck eines Bürgerschreibens an die Lokalbaukomm…
Wunderhornstraße 9
8
Graffitis im Stadtbezirk; Bürgerschreiben
1
Umbau der Tram-Wendeschleife Großhesseloher Brücke; Vorstellung der Planungen durch die MVG
Umbau
1
AntragstellerIn: Linkshänder e.V., für die Maßnahme: Baumschalaktion ab November 2014; Antragssumme: 624,84 €; Beschlussvorlage des Direktoriums
1
Informationsveranstaltung zur Machbarkeitsstudie Tegernseer Landstraße - Themensammlung (ohne Vorgang - vertagt aus der Sitzung
1
Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Berücksichtigung der Vorschläge zum qualifizierten Abschluss der Ausbaumaßnahmen am Mittleren Ring (vertagt aus der Sitzung
2
Soyerhofstraße - Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Sitzung
3
Hebenstreitstraße - Abhängung vom Zufahrtsverkehr und Verlängerung und Begrünung des von der Mondstraße kommenden Fußweges; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Sitzung
4
Fortsetzung der Kampagne "Radlhauptstadt München"; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
5
Tempo 30 in der Stadt; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
1
Am Perlacher Forst - Straßensanierung zwischen Bezoldstraße und Theodolindenstraße; Erinnerungsverfahren; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung
Sanierung
2
Gabriel-Max-Straße - Straßensanierung zwischen Defreggerstraße und Geiselgasteigstraße; Erinnerungsverfahren…
Sanierung
1
Rollator-Übergang am Wettersteinplatz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00191
2
Ampelschaltung am Wettersteinplatz bei Ankunft der Straßenbahn; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00189
3
Kreuzung Reichenhaller Straße / Kurzstraße - problematische Verkehrssituation durch parkende Fahrzeuge; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 18
4
Umwandlung von Pkw-Parkplätzen in Fahrradabstellplätze innerhalb des Parklizenzgebietes Untergiesing, speziell Cannabichstraße und Lohstraße; Bürgeranliegen
Stellplätze Parkplätze
5
Gefährdung von Freizeitsportlern bei Querung der Straße am Perlacher Forst - Warnschilder; Bürgerschreiben
6
Öffnung der Tiefgarage am Wettersteinplatz (negative Erledigung); Parkraumkonzept für den 18. Stadtbezirk (neutrale Erledigung); Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 18
Tiefgarage Garage
7
Maßnahmen zur Reduzierung des Rückstaus zur Einfahrt am Parkplatz des Tierparks Hellabrunn am Harlachinger Berg; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00188 des BA 18
8
Stadtteilcheck "Auf Herz und Rampen prüfen" - Barrierefreiheit im 18. Stadtbezirk; Absenkung an der Einmündung Eschenstraße / Rosengarten (positive Erledigung); Absenkung am Mangfallplatz; Antwortschreiben des Baureferats mit der Bitte um Ortstermin (vertagt aus der Sitzung
9
Stadtteilcheck "Auf Herz und Rampen prüfen"; Barrierefreiheit Stadtbezirk; Containerstandorte Friedrich-Ebert-Straße, Oberbiberger Straße und Akelaistraße; Antwortschreiben des AWM
10
1. Neue Asphaltierung des Radweges an der Säbener Straße 2. Neue Asphaltierung des Straßenbelages am Perlacher Forst 3. Neue Asphaltierung des Straßenbelages Autharistraße; Bürgerschreiben
Radweg 2
11
Verbesserung der Verkehrssituation an der Einmündung Wunderhornstraße / Geiselgasteigstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00304
12
Parkplatzproblematik rund um den Tierpark, insbesondere Alemannenstraße; Bürgerschreiben
1
Verkehr funktioniert nicht nach dem Prinzip kommunizierender Röhren; Antrag Nr. 08-14 / V 04973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
2
Auskunft über die Planungen zu einem Verkehrskonzept im Bereich Mittlerer Ring, Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße zur Vermeidung von Staus durch die Auswirkungen des Tunnels am Luise-Kieselbach-Platz; Empfehlung Nr. 08-14 / E 02089 der BÜV des Stadtbezirkes 18 am 14.11.2013; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01171; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung
3
München öffnet sein Herz endlich auch für Motorradfahrer! Antrag Nr. 08-14 / A 03187 der FW
4
Protokoll zum Ortstermin Wettersteinplatz; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau
1
Messung der Abluft-Emissionswerte von Brennholzheizungsanlagen sowie Messung der Feinstaubbelastung in München…
1
Rückführung der Isar-Ufergestaltung an der Marienklausen-Brücke unterhalb des breiten Wasserfalls zu ursprünglicher Form; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00300
2
Bienenstandplatz in Untergiesing-Harlaching; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 18
1
Wie ist der Stand der Managementpläne und des Monitoring von FFH-Gebieten in München? Antrag Nr. 02-08 / A 03516 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL
2
Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.2.1 Athener Straße 7; Ablehnungsbescheid
Karneidstraße 15
3
Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung / Landschaftsschutzverordnung / -bestandteil; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Mitteilung des Baureferats-Gartenbau
1
Vollzug des Bundesjagdgesetzes (BJagdG) und des Bayerischen Jagdgesetzes (BayJG); hier: Eindämmen des Fuchsban…
1
Münchenstift GmbH - Verdoppelung der Ausbildungskapazitäten in Pflegeberufen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/D…
1
REGSAM - ein starkes soziales Netzwerk für München; REGSAM-Ressourcen anpassen und verstetigen; ENTWURF der Beschlussvorlage für die Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses
2
München heißt Flüchtlinge willkommen! Resolution des Münchner Bündnisses für Toleranz, Demokratie und Rechtsstaat; Schreiben des Oberbürgermeisters
1
Münchenstift GmbH - Verdopplung der Ausbildungskapazitäten in Pflegeberufen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00199 des BA 18
1
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters
Seybothstraße 55
1
Überplanung der Fläche Hebenstreitstraße, Ecke Giesinger Berg zum Bahndamm und Kupferhammerstraße; Antrag von Frau Kieweg (vertagt aus der Sitzung
2
Entsiegelung und Begrünung des Areals der ehemaligen Bushaltestelle Kolumbusplatz der Linie 58 zwischen Plattner Straße und Hebenstreitstraße; Antrag von Frau Kieweg (vertagt aus der Sitzung
3
Antike Straßenlaternen beibehalten; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung
4
Gestaltungsvorschlag für den Platz vor dem St.-Anna-Kirchlein noch in diesem Jahr; Antrag von Herrn Brinkmölle…
5
1. Dauerhafte Errichtung des städt. Kindergartens St. Franziskus mit Hort auf dem Candidplatz 2. Verlegung des Stellplatznachweises für das Stadion an der Grünwalder Straße in die zu öffnende Tiefgarage am Wettersteinplatz; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus den Sitzungen
Candidplatz 2 Tiefgarage Garage
6
Die LHM wird aufgefordert, einen Nutzungsplan für den Candidplatz zu erstellen; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt aus den Sitzungen
7
Candidplatz - Bau eines Bürger- und Kulturzentrums, Schaffung von Wohnraum und Nahversorgungseinrichtungen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus den Sitzungen
8
Candidplatz - Information über den aktuellen Flächennutzungsplan bzw. Bebauungsplan; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt aus den Sitzungen
Bebauungsplan
1
3.5.4.3 Bauleitplanung der Gemeinde Grünwald; Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. B 51 "Baugenossenschaft" für das Gebiet zwischen Oberhachinger Straße, Josef-Würth-Straße, Josef-Kogler-Straße und Josef-Sammer-Straße; Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB; Zuleitung des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 19.09.14 (Fristverlängerung beantragt - vertagt aus der Sitzung
Bebauungsplan
2
3.5.4.4 Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße 4: Neubau einer Sicherheitszentrale, Errichtung von Verei…
Straße 4 Neubau
1
Heinrich-Kröller-Straße 15, Anbau eines Wintergartens an ein Einfamilienhaus; Anhörung
Heinrich-Kröller-Straße 15 Anbau Einfamilienhaus Wintergarten
2
Reichenhaller Str. 26, Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) - VORBESCHEID; Anhörung
Reichenhaller Str. 26 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus
3
Hans-Mielich-Straße 8, Umbau und Nutzungserweiterung: Drogeriemarkt und Sporthalle zu Kinderkrippe und Kindergarten (EG + KG); Anhörung gem. Art. 65 Abs. 1 BayBO (vertagt aus den Sitzungen
Hans-Mielich-Straße 8 Umbau Erweiterung
4
Geiselgasteigstraße 203, Erweiterung und Sanierung einer Klinik und Aufstellung von ca. 6 Bürocontainern für die Dauer der Bauzeit; Anhörung
Geiselgasteigstraße 203 Sanierung Erweiterung
1
Festbau für die Kindertageseinrichtung Schönstraße auf dem ehemaligen Osram-Gelände; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05859
Arminiusstraße 17 Neubau
2
Errichtung eines barrierefreien Zugangs zur Gaststätte "Gartenstadt", Naupliastraße 2; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00094 des BA 18
Naupliastraße 2 Gaststätte
3
Entwicklung der GFZ in Harlaching in den letzten zehn Jahren; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05647
4
U-Bahnhof Candidplatz - Bemalung im regenbogenartigem Verlauf des Farbspektrums; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00183
5
Sanierung der Bezirkssportanlage an der Agilolfingerstraße; Errichtung eines zweiten Kunstrasenplatzes; Antwortschreiben des RBS
Sanierung
6
HEIMAG-Siedlung an der Säbener Straße - langfristiger Erhalt für einen Zeitraum von mindestens 40 Jahren; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00095 des BA 18
7
BV Schmorellplatz 8, Harlaching, 2. Bauvoranfrage; hier: dritte Widerspruchsbegründung - Beeinträchtigung des Zugangs zum Kleinkinderspielplatz am Schmorellplatz; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 18
Schmorellplatz 8 Bauvoranfrage
8
Wiedereröffnung des Gebrauchtwarenkaufhauses "Halle 2"; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00027
9
Wiederherstellung des Gehweges Steingadener Straße 20 und Peitinger Weg; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00302
Gehweg 20 u
1
Baufälle im 18. Stadtbezirk
2
Auf Gewinnausschüttung bei GWG und GEWOFAG auch nach 2019 verzichten; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 05020 von DIE LINKE
3
Infokampagne zum sozialverträglichen Immobilienverkauf (Ziffer 1); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00794 der BÜV des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel - am 30.11.2010; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01097; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung
4
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
5
Empfehlungen aus der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes - Untergiesing-Harlaching - zur zukünftigen Bebauung des Osramgeländes; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 00899; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
6
Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick
7
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.7.1 SSW "Pizzeria Sessanta", Zasinger Straße 2; Mitteilung
Zasinger Straße 2 Gaststätte
8
Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.8.1 Anwesen Prößlstraße; Mitteilung
1
Gabriel-Max-Straße 25, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG - VORBESCHEID; negative Stellungnahme des BA 18 zum BV
Gabriel-Max-Straße 25 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus
1
Bücherschränke in Untergiesing-Harlaching; Antrag von Frau Knappik
2
Gemeinsamer Jahresempfang der Bezirksausschüsse 17 und 18 im Stadion an der Grünwalder Straße; Antrag von Frau…
3
Candidplatz - weitere Säulen der Unterführung freigeben für die Graffitigestaltung; Antrag von Frau Kieweg
1
Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht bei fliegenden Bauten, bei Umwandlung von Wirtsgärten in Veranstaltungsflächen und bei gewerblichen Veranstaltungen auf öffentlichem Privatgrund; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05467 des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
2
4.3.3 Frühzeitige Information des Bezirksausschusses bei Straßensperrungen wegen lang andauernder Baumaßnahmen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates der BA-Satzung; Antrag des BA 7
1
W-LAN für Harlaching und Untergiesing; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04916; Nachfrage des BA 18 aus der Sitzung
2
Infostände der Partei "Die Freiheit" im 18. Stadtbezirk; Bürgerbeschwerden aus der Sitzung des BA 18