Sitzung - Donnerstag, 19. Februar 2015, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 18 - Untergiesing-Harlaching

Originalquelle im RIS

Datum

Thursday, 19. February 2015

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

67

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Protokoll der Dezember-Sitzung Protokoll der Januar-Sitzung
1
Umgestaltung des Grünstreifenabschnitts Theodolindenplatz / Ecke Geiselgasteigstraße - Nord; Befestigung durch…
2
Weitere Ampel in der Schönstraße; Bürgeranliegen
3
Hubschrauberlandeplatz an der Marienklause? Sanierung der Grünwalder Straße / Sanierung sanitärer Anlagen in Schulen; Bürgerschreiben
Sanierung
1
BV Sanatoriumsplatz 2 (Schwesternwohnheim); Information durch Herrn Bock, kaufmännischer Geschäftsführer der G…
Sanatoriumsplatz 2
1
AntragstellerIn: Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben, für die Maßnahme: verschiedene Veranstaltungen
2
AntragstellerIn: Spiellandschaft Stadt e.V., für die Maßnahme: Veranstaltung „Die Welt ist bunt – na und?“
3
AntragstellerIn: GTEV Chiemgauer München, für die Maßnahme: Druckkosten für den „Schuhplattler“ Projekttag am 28.02.2015; Antragssumme: 700,00 €; (negative) Beschlussvorlage des Direktoriums
4
AntragstellerIn: Bürgerinitiative Kulturmai Menterschwaige, für die Maßnahme: Veranstaltungen im Mai 2015; Antragssumme: 6.600,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums
5
AntragstellerIn: Maibaum Menterschwaige e.V., für die Maßnahme: Aufstellen eines Maibaumes und Maifest zwischen 25.04. und 01.05.2015; Antragssumme: 8.697,05 €; Beschlussvorlage des Direktoriums (über 7.697,05 €)
1
AntragstellerIn: Urban Art Organization GmbH, für die Maßnahme: Projekt "Brücken schlagen" im April/Mai 2015; Antragssumme: 1.160,00 €; Antrag
2
AntragstellerIn: Bürgervereinigung Maibaum Untergiesing e.V., für die Maßnahme: Fest am 1. Mai; Antragssumme: 2.400,00 €; Antrag
1
Budget der Münchner Bezirksausschüsse; Neuberechnung aufgrund der gestiegenen Verbrauchskosten und entsprechende Anhebung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00301
1
Verwendungsnachweise über bewilligte Zuschüsse (über 1.000,00 €) 3.1.7.1.1 BI "Mehr Platz zum Leben" für Veran…
1
Entfernung des Fahrradstreifens zwischen Thalkirchner Brücke und Flamingo-Eingang, Tierpark; Antrag der CSU-Fraktion
1
Erinnerungsverfahren; Anhörungen des Baureferats-Tiefbau 3.2.4.1.1 Waldeckstraße ab HsNr. 40 bis HsNr. 60; Fah…
Grünwalder Str. 1 Sanierung
1
E-Bike Ladestationen im 18. Stadtbezirk; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00195 des BA 18
2
Handlungsprogramm Mittlerer Ring; Einladung zur Info-VA durch das Referat für Stadtpl. u. Bauordnung; Nachfrage des BA 18 aus der Sitzung
3
Angleichung des Höhenunterschieds bei der Bushaltestelle Leebschestraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00581
4
Wiederherstellung der Tempo 30 - Markierungen in der Harthauser Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00580
5
Verkehrsberuhigter Bereich im Viertel Reinekestraße/Wunderhornstraße/Vierheiligenstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00588
6
Neue Asphaltierung der Klausener Straße (von der Säbener Straße bis zum Hallenbad) und neue Asphaltierung des Radweges parallel zur Geiselgasteigstraße (zwischen Harlachinger Krankenhaus u. Menterschwaige); Bürgeranliegen
7
Rahmenplanung Tegernseer Landstraße 1. Überprüfung der Veränderung des Verkehrsflusses in Untergiesing-Harlaching nach Umsetzung der Machbarkeitsstudie 2. Vertretung der Interessen der Bürger Untergiesings und Harlachings, Bedenken in Bezug auf die zu erwartenden zusätzlichen Verkehrsströme; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05651
Landstraße 1
1
CarSharing in München; Verlängerung des laufenden Pilotversuchs um 1 Jahr bis zum 31.03.2016; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses
2
Änderung des Zeitzusatzes an der Schulbushaltestelle in der Gerhardstraße für den Schülerverkehr zu den neuen…
3
Einrichtung einer Schulbushaltestelle in der Rotbuchenstraße auf Höhe Am Hollerbusch; verkehrsrechtliche Anord…
4
MVV-Fahrkartenautomat am Tiroler Platz; Abdruck des Antrags der Seniorenvertretung des 18. Stadtbezirkes zur K…
1
Wiederherstellung des Isarstrands am Marienklausensteg; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00300 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 13.11.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02228; Beschluss des BA 18
1
Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04263
2
Vollzug der Wassergesetze; Bachräumungstermine 2015 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche; Zuleitung des Baurefer…
3
Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Herzog-Garibald-Straße 17; Genehmigungsbescheid
Reinekestraße 26
1
Betreiber der Erstaufnahmeeinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen McGraw-Kaserne; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00491
2
Räumlichkeiten für Verwaltung der Erstaufnahmeeinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen McGraw-Kaserne; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00492
3
Beantwortung Fragenkatalog zur Erstaufnahmeeinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen McGraw-Kaserne; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00493
4
Besichtigung der Räumlichkeiten der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge auf dem Gelände der ehemaligen McGraw-Kaserne; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00495
5
Unterbringung von Flüchtlingen in der McGraw-Kaserne (ohne Punkt 1); BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00498
1
Fortschreibung des jährlichen Spielflächenversorgungsplanes; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00210
2
Infoflyer zur Flüchtlingsunterkunft McGraw-Kaserne; Zuleitung von Herrn Hanseder
3
Mädchen und junge Frauen in München; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00567; Neufassung
4
Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen; Änderungsantrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL, eingebracht in die gemeinsame Sitzung des Kommunal- und des Sozialausschusses am 09.10.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02204; Beschluss des Sozialausschusses
1
Ideenwerkstatt zur künftigen Bebauung des ehem. Osram-Geländes - Durchführung einer Einwohnerversammlung im Ap…
2
Ausbau des Glasfasernetzes im 18. Stadtbezirk; Antrag der CSU-Fraktion
1
3.5.4.3 Planungsstand für den Neubau des Kindergartens St. Franziskus an der Schönstraße 9 und des Horts an der Arminiusstraße 17; Beschlussvorlage für den Bildungsausschuss am 11.03.15 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung
Arminiusstraße 17 Neubau
2
3.5.4.4 Evaluierung der Sondernutzungsrichtlinien; Schreiben des KVR
1
Untere Weidenstraße 2, Anbau neuer Balkone (als Ersatz für nicht erhaltungswürdige Balkone); Anhörung
Weidenstraße 2 Anbau Balkon
2
Reginfriedstraße 2, Aufstockung (Reginfriedstraße 2 / Tegernseer Landstraße 142 + 144); Anhörung
Landstraße 142 Aufstockung
3
Portiastraße 9, Neubau eines Doppelhauses mit Garagen; Anhörung
Portiastraße 9 Neubau Doppelhaus Garage
4
Schilcherweg 10, Anbau an ein Gebäude - VORBESCHEID; Anhörung
Schilcherweg 10 Vorbescheid Anbau
5
Meichelbeckstraße 1, Neubau dreier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage; Anhörung
Meichelbeckstraße 1 Neubau Tiefgarage Garage
6
Gabriel-Max-Str. 31, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und eines Einfamilienhauses sowie Rückbau des Bestandsgebäudes - VORBESCHEID; Anhörung
Gabriel-Max-Str. 31 Vorbescheid Rückbau Neubau
1
Zu klein gebauter Kindergarten im Park Hollerbusch (Ziffer 5): BV-Anfrage Nr. 14-20/Q 00084
2
Die LHM wird aufgefordert, einen Nutzungsplan für den Candidplatz zu erstellen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00480
Candidplatz 1 Bebauungsplan
3
Osram-Gelände - Bürgerbeteiligung; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 18
4
Konradinstraße 23 - 29 - Erhalt des Wohnraums für die Mieter im derzeitigen Zustand und zu derzeitigen Preisen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00299
Konradinstraße 23 - 29
1
Baufälle im 18. Stadtbezirk
2
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.2.1 Kleingaststätte "Ludmilla's", Ludmillastraße 20a; Mitteilung
Ludmillastraße 20a Gaststätte
3
Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zum Bauprogramm 2011 und zur Fortschreibung im Bauprogramm 2012/2013 - Fortschreibung im Bauprogramm 2014 - Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014-2018; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01374; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
4
Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen; 5 Jahre AG Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen 2009 - 2014 - eine Leistungsbilanz; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01695; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
1
Gabriel-Max-Straße 19 - 19a; Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Stellungnahme des BA 18
Gabriel-Max-Straße 19 - 19a Vorbescheid Neubau Tiefgarage
2
Wunderhornstraße 9, Fl.Nr. 12842/58, Neubau eines Kindergartens; Stellungnahme des BA 18
Wunderhornstraße 9 Neubau
1
(E) Bemalung der Säulen am Candidplatz Empfehlung Nr. 14-20 / E 00272 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes…
2
Entscheidung über eine Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters
1
Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Harlachinger Burschenfest 2015 in der Grünanlage Oberbiberger Straße
2
Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Maifest des Maibaumvereins Menterschwaige e.V…
1
Konzept und Flyer "Münchner KulturVERSTRICKUNGEN"; Schreiben des Vereins Linkshänder e.V
1
4.3.2 Mieterbeiratswahl 2015; Entsendung von Mitgliedern; Schreiben des Sozialreferats
2
4.3.3 Änderung der BA-Satzung; Erlaubnis von Vergnügungsveranstaltungen nach § 19 LStVG; Aufnahme als Anhörungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungseferats der BA-Satzung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00178 des BA 7