Sitzung - Dienstag, 21. April 2015, 19:30 Uhr

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1.3.1 Protokoll der Februar-Sitzung 1.3.2 Protokoll der März-Sitzung

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S-Bahn-Haltepunkt Menterschwaige; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 19 - Thalkirchen

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Umbau Hans-Mielich-Straße; Bürgerschreiben

Umbau

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Gefährliche Verkehrssituation an der Klobensteiner Straße / Südtiroler Straße / Grünwalder Straße; Bürgerschreiben

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Verkehrsschild für den Radweg Kreuzung St.-Magnus-Straße / Naupliastraße und Asphaltierung der Straße am Perlacher Forst; Bürgerschreiben

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Osram-Gelände - Bürgerbeteiligung; Anfrage der Aktionsgruppe Untergiesing e.V

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Villa Wunderhornstraße - Raumsuche; Schreiben der Geschäftsführung des Geburtshauses München

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Projekte des Baureferats-Tiefbau - Sanierung div. Straßenzüge im 18. Stadtbezirk; Vorstellung durch den zustän…

Sanierung

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(E) Budget der Bezirksausschüsse Wat Thai Deutsch-Thailändisch Buddh. Vereinig. in Deutschland e.V. Seminare

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AntragstellerIn: Isarlust e.V., für die Maßnahme: öffentliche Klaviere im Isarraum

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AntragstellerIn: WAT-THAI Deutsch-Thailändische Buddh. Vereinigung in Deutschland e.V., für die Maßnahme: interkultureller Austausch zwischen Thailand und Deutschland in Form von Workshops, Seminaren u. Veranstaltungen; Antragssumme: ?; Antrag

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Verkehrsregulierung jetzt! Verkehrsleitsystem Autobahnkreuz München-Süd und Ampel A 995 Höhe (vor) Ausfahrt Unterhaching Nord; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt aus der Sitzung

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Erweitertes Verkehrskonzept; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung

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Handlungsprogramm Mittlerer Ring - gemeinsamer Antrag der BA 14, 16, 17 und 18 hinsichtlich der zeitnahen, wei…

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Umsetzung der Machbarkeitsstudie eines möglichen Tunnels an der Tegernseer Landstraße; Antrag der SPD-Fraktion

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Radwege in beide Richtungen zu befahren im 18. Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion

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Ausbau der Standorte des MVG Rad im 18. Stadtbezirk mit E-Bikes (Pedelecs) mit Ladestationen; Antrag der SPD-F…

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Sofortmaßnahmen zur Entlastung der Verkehrssituation am Tierpark; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

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Entschärfung der Kreuzung Naupliastraße / St.-Magnus-Straße in Richtung des Harlachinger Krankenhauses; Antrag…

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Erinnerungsverfahren; Pilgersheimer Straße - Sanierung Radweg; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau mit der Bitte…

Sanierung

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Leistungsprogramm 2016 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2015); Zuleitung der MVG mit der Bitte um Stellungnah…

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Verwendung von Stellplatzablösemitteln im 18. Stadtbezirk / ÖPNV-Halt an der Großhesseloher Brücke; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00738

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Fußweg von der U-Bahnhaltestelle St.-Quirin-Platz (Ausgang West) Richtung Landfriedstraße - Aufschüttung mit Kies; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00785

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Überdachte Fahrradständer in der Gewofag-Siedlung Gartenstadt Harlaching und Fahrradständer an allen stadteigenen Wohnimmobilien in Harlaching; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00501

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Tempo 30 in der Stadt; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00469

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Parkraumbewirtschaftung TLG Turnhallen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00685

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Ausbau des Parkplatzes am Ende der Tram 15 - Großhesseloher Brücke; Antwort des Referates für Stadtpl. u. Bauo…

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Claude-Lorrain-Straße - Antrag auf Tempolimit und Lärmschutz

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Ehemaliger Bushalt am Kolumbusplatz; Anfrage des BA 18

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Abhilfe des Stellplatzmangels während der Bauarbeiten in der Hochkalterstraße; Bürgerantrag

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Stellungnahme der MVG zur Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr; Zuleitung der MVG

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Behandlung von schwierigen Baumschutzfällen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18

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Hunde auf den Spielplätzen und im Perlacher Forst; Bürgeranliegen aus der März-Sitzung; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau

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Messung der Feinstaubbelastung in Wohngegenden, z.B. in Parkanlagen, in Korrelation zu Messungen von Kfz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00678

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Krötenwanderung Perlacher Forst - Münchner-Kindl-Weg - temporäres Verkehrskonzept zur Rettung der Tiere; Bürgerantrag

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Hubschrauberlandeplatz an der Marienklause? Sanierung der Grünwalder Straße / Sanierung sanitärer Anlagen in Schulen; Bürgerschreiben

Sanierung

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Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Grünwalder Straße 36; Bescheid

Grünwalder Straße 207

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Urbane Gemeinschaftsgärten in München

Neubau

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Novellierung der Baumschutzverordnung - Herausnahme der Gattung Fichte; Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Vollversammlung

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Vorstellung des Begrünungsbüros des Vereins Green City e.V.; Anfrage

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Einrichtung eines Kinder- und/oder Jugendtreffs im 18. Stadtbezirk; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00789

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Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02233; Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates

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Studie "Älter werden in München" - Abschlussbericht; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02540; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung

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Freiwillige Unterbringung von Flüchtlingen in Privatquartieren; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00318

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Zuschussnehmerdatei 2015; Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich "Förderung freier Träger" 3.4.6.4.1 des Sozialreferates/Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02270 3.4.6.4.2 des Amtes für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02224 3.4.6.4.3 des Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02272 3.4.6.4.4 des Amtes für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02301; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses

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AKIM - Allparteiliches Konfliktmanagement in München, Stabsstelle für Bürgerschaftliches Engagement und Konfliktmanagement im Amt für Wohnen und Migration; Schreiben

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(E) Neues Baurecht im 18. Stadtbezirk - Realisierung von 50% der Wohnbebauung durch gemeinwohlorientierte Baut…

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3.5.4.3 Mitwirkung der Bezirksausschüsse beim Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00392 des BA 2

Erhaltungssatzung

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3.5.4.4 Ehemaliges Osram-Gelände - Empfehlungen Nr. 14-20 / E 00275, E 00298 und E 00299 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching

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Am Bienenkorb 5, Neuerrichtung eines Pfarrheims (Pfarrei "Hl. Familie") - VORBESCHEID; Anhörung

Vorbescheid

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Am Perlacher Forst 162, Abbruch einer Doppelgarage, Gaubenerweiterung (VGB / Südseite), Neubau eines Wohngebäudes im Garten und Errichtung 2er Stellplätze; Anhörung

Neubau Erweiterung Stellplätze

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Grünwalder Straße 41, Nutzungsänderung einer erdgeschossigen Gewerbefläche zu zwei Wohnungen; Anhörung

Grünwalder Straße 41 Nutzungsänderung

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Bozzarisstraße 31, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage und Pkw-Aufzug - TEKTUR; Anhörung

Bozzarisstraße 31 Neubau TEKTUR Tektur

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Holzkirchner Straße 2, DG-Ausbau; Anhörung

Holzkirchner Straße 2 DG-Ausbau

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Prößlstraße 12, Abbruch Bestand, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (13 WE) mit TG - TEKTUR; Anhörung

Prößlstraße 12 Neubau TEKTUR Tektur

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Hochederstraße 9a, Abbruch und Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage; Anhörung

Hochederstraße 9a Neubau Einfamilienhaus Garage

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Sachsenstraße - Verwertungsmöglichkeit; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00577

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Errichtung eines barrierefreien Zugangs für die Gaststätte "Gartenstadt"; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00532

Gaststätte

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Festbau für die Kindertageseinrichtung Schönstraße auf dem ehemaligen Osramgelände; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05859

Arminiusstraße 17 Neubau

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Beleuchtungskonzept Candidplatz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00594

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Baufälle im 18. Stadtbezirk

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Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraun; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.2.1 Hochederstraße; Mitteilung

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Bevölkerungsprognose der LHM - Planungsprognose 2013 bis 2030; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02150; Hinweis/Ergänzung zur Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung

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Zwischennutzung - ein allgemeiner Rückblick; Unterlagen zum Jour-Fixe mit den Bezirksausschüssen am 5. März 20…

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Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

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Lebendige neue Stadtviertel und Stadt der kurzen Wege durch belebte und vielfältige Erdgeschosszonen; Antrag Nr. 08-14 / A 05260 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

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Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.7.1 Kleingaststätte "Bar Bajanni", Pilgersheimer Straße 70; Mitteilung

Pilgersheimer Straße 70 Gaststätte

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Planungsstand für den Neubau des Kindergartens St. Franziskus an der Schönstraße 9 und des Horts St. Franziskus an der Arminiusstraße 17 - Kindergarten Schönstraße 9; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 05257

Schönstraße 9 Neubau Tiefgarage Garage

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Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick

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Laufzorner Straße, Neubau eines Fünf- bzw. Sechsspänners mit TG - VORBESCHEID (Laufzorner Straße / St.-Magnus-Straße); Stellungnahme des BA 18

Vorbescheid Neubau

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Gabriel-Max-Straße 25, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Stellungnahme des BA 18

Gabriel-Max-Straße 25 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

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Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: öffentliches Sommerfest des Perlacher Forstvere…

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Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Pfarrfest am 21.06.2015 in der Arminius…

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Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Alpen-Markt auf dem Wettersteinplatz

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Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Veranstaltungen auf SWM-Grundstücken; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00682 des BA 12

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Frühzeitige Information des Bezirksausschusses über beantragte Veranstaltungen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates der BA-Satzung; Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Genehmigung vo Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund und in Grünanlagen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05869 des BA 6

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Ganzjährige Spielaktionen der Spiellandschaft Stadt e.V. im gesamten Stadtgebiet; Zuleitung des KVR

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Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; 45. Int. Wandertage des German-American-Wande…

Rotbuchenstraße 81

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Vorverlegung der Anfangszeit der Sitzung des BA 18 Untergiesing-Harlaching; Antrag der SPD-Fraktion

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4.3.2 Erhöhung der zu entschädigenden Termine für die Mitglieder der Bezirksausschüsse; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00550

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4.3.3 Kinderbetreuungskosten während der BA-Tätigkeit; Änderung der BA-Satzung; Antrag Nr. 14-20 / B 00345 des BA 8

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4.3.4 Rederecht von Einwohnerinnen und Einwohnern in Bezirksaussch-Sitzungen; Änderung der BA-Geschäftsordnung; Schreiben des Direktoriums

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4.3.5 Satzungsänderung zum Anhörungsrecht § 13 Abs. 2 BA-Satzung; Antrag Nr. 14-20 / B 00344 des BA 13

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Geldautomat im Sperrengeschoss der U-Bahnhaltestelle Mangfallplatz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00530

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Informationsschreiben Nr. 02/2015 1. Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten der LHM für die Jahre 2012 und 2013 2. Fall der persönlichen Beteiligung nach Art. 49 GO; Schreiben des Direktoriums

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Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse nach § 13 der BA-Satzung; Einhaltung der Anhörungsfrist; Schreiben des Ob…

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WLAN-Hotspots in den Büros der Vorsitzenden der Bezirksausschüsse und in den Sitzungs-/Besprechungsräumen der BA-Geschäftsstellen; Sachstandsinformation des Direktoriums

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Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der LHM 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission

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Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Informationsveranstaltungen städtischer Referate; Schreiben des Oberbürg…

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Feier 30 Jahre Selbsthilfezentrum in München am Freitag, 23. Oktober 2015; Schreiben des Selbsthilfezentrums