Sitzung - Dienstag, 15. Dezember 2015, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 18 - Untergiesing-Harlaching

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 15. December 2015

20:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

54

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Schulwegsituation am Hans-Mielich-Platz zur Agilolfingerschule; Bürgerschreiben
2
Treppe zum Candidplatz; Bürgerschreiben
1
Vorstellung des neuen Graffiti-Beauftragten Herrn Kammerer (vertagt aus der November-Sitzung)
1
3.1.3.2 Deckelung der Budgetantragssumme auf 3.000,-- € pro Antragsteller pro Jahr; Antrag der SPD-Fraktion
1
Spiellandschaft Stadt e.V., Verwendungsnachweis für die Maßnahme "Die Welt ist bunt, na und?"
1
Antrag für Bau eines Radweges auf der rechten Seite der Oberbiberger Straße vom Mangfallplatz bis Vollmarstraße stadtauswärts; Bürgerantrag
2
Radweg entlang der Oberbiberger Straße; Bürgerantrag (verwiesen aus der November-Sitzung)
1
Neueinstellung der Lichtzeichenanlage an der Geiselgasteigstraße, Höhe Hausnummer 90: Ampelschaltung nur für A…
2
Kein Aufheben des Lkw-Transitverbots; Antrag der CSU-Fraktion des BA 7 Sendling-Westpark mit der Bitte um Kenn…
3
Fahrradstellplätze an den U-Bahnstationen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 mit zwei Anlagen…
Stellplätze
4
Scharfkantige Randsteine; Antrag des BA 8 - Schwanthalerhöhe
1
Beschlussentwurf Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr; Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zu…
1
Tempo 30 in Untergiesing; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01440
2
Fahrradabstellplätze im Innenhof der Pilgersheimer Str. 8; BV-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00188
Innenhof 8 Stellplätze
1
Haltverbot im Bereich der Bushaltestelle Lebscheestraße (MVG-Linie 52 Richtung Marienplatz); verkehrsrechtlich…
2
Handlungsprogramm Mittlerer Ring - fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag u. weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03651; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung
3
Schulbushaltestelle Kurzstraße 2; Änderung des Zeitzusatzes; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitt…
Kurzstraße 2
4
Tierpark Hellabrunn - Parkhausplanung offen legen! Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 001184
1
Verbesserung der Sauberkeit an Haltestellen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01580
2
Säbener Straße - Sanierung zwischen Naupliastraße und Oberbiberger Straße - Erhalt der Lärchen-Allee und Verbreiterung der Wiesenflächen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01573
Sanierung
1
Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Weyarner Straße 17; Genehmigungsbescheid
Jollystraße 4
1
Renovierung der vorhandenen Einrichtungen für kleinere Kinder und Schaffung von Spielmöglichkeiten für größere Kinder am Spielplatz Schmorellplatz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01287
2
Streetworker für den Hans-Mielich-Platz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01544
1
Dienststellenverständigung für Städtische Kindertageseinrichtung, Hort Fromundstraße 46; Mitteilung des RBS
Fromundstraße 46
2
1. Schulbauprogramm "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung" Vorabinformation über eine Beschlussvorlage des RBS für eine gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses, des Bauausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Finanzausschusses und des Kreisverwaltungsausschusses am 03.02.2016; Schreiben von Frau Bürgermeisterin Strobl
Neubau Erweiterung
3
Haushaltsplan 2016, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" 3.4.6.3.1 der Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 7 V 04020 3.4.6.3.2 des Amtes für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04080 3.4.6.3.3 des Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04153 3.4.6.3.4 des Amtes für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04110; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung
4
Grundschule am Agilolfingerplatz 1; Errichtung einer Pavillonanlage zur Erweiterung der Grundschule; Vormerkung zum "Runden Tisch"
Agilolfingerplatz 1 Erweiterung
1
(E) Ausbau des Sanatoriumsplatzes als Markt für Harlaching BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00676 des Bezirks- ausschusses des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching
1
3.5.4.3 Ausnahmegenehmigung zum Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. Art. 18…
Schönstraße 21
1
Grauertstraße 2a, Neubau Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage; Anhörung
Grauertstraße 2a Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage
2
Rabenkopfstraße 17, Neubau eines Doppelhauses mit Garage und Carport; Anhörung
Rabenkopfstraße 17 Neubau Doppelhaus Carport
3
Lorenzonistraße 62, Teilaufstockung Dach über 1. OG; Anhörung
Lorenzonistraße 62 Aufstockung
4
Säbener Straße 276, Errichtung eines Anbaus und zweier Gauben an ein Reihenendhaus; Anhörung
Säbener Straße 276 Anbau
1
Karolingerallee 35 - Verlängerung des Pachtvertrags für den Kopierladen; Auskunft zur weiteren Nutzung des Grundstücks; BA-Anträge Nr. 14-20 / B 01216, 01217 und 01699; Zwischennachricht des Kommunalreferats
Karolingerallee 35 Laden
2
Meichelbeckstraße 1, Neubau dreier Mehrfamilienhäuser mit TG; Nachfrage des BA 18 aus der Oktober-Sitzung zum Erhalt des Baumbestandes; Antwortschreiben der Lokalbaukommission
Meichelbeckstraße 1 Neubau
3
Städtisches Klinikum München; Sanierungsumsetzungskonzept; Stellungnahme des BA 18 aus der September-Sitzung; Antwortschreiben der Stadtkämmerei
Sanierung
1
Baufälle im 18. Stadtbezirk
2
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015 - 2019; Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz, 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 6101 Stadtentwicklungsplanung, 6110 Lokalbaukommission, 6130 Stadtplanung, 6150 Städtebauförderung, 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge; Stellungnahme zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 6, 7, 9, 20, 21, 24 und 25; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04049; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung
3
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 - 2019; Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2015 - 2019; Infrastrukturversorgungskonzept 2015 - 2019; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04066; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
4
Strukturwandel in der Innenstadt und in Innenstadtrandgebieten
5
Barrierefreie Waldwege als Pilotprojekt für eine gelungene Inklusion - Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04626
6
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen; Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Gabriel-Max-Straße 29 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Leistung eines Baukostenzuschusses; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04612; Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates
Gabriel-Max-Straße 29 i
7
Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing" und Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 16 und Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.7.1 Anwesen Pilgersheimer Straße; Zuleitung
Erhaltungssatzung
8
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.8.1 Kleingaststätte "GUV", Ludmillastraße 20a; Mitteilung
Ludmillastraße 20a Gaststätte
1
Aretinstraße 10; Fl.Nr. 12874/21, Gemarkung Sektion VII; Neubau eines Doppelhauses mti 2 Garagen; Stellungnahme des BA 18
Aretinstraße 10 Baugenehmigung Neubau Doppelhaus
1
Übungsräume / Übungsmöglichkeiten für die Samba Band "Sole Luna" in der Agilolfingerschule erhalten; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01583
2
Hans-Mielich-Platz - Aufstellung eines beleuchteten Christbaums durch die BI "Mehr Platz zum Leben"; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01590
1
Jour Fixe mit den Bezirksausschüssen; Protokoll der Sitzung
1
Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01204 des BA 17
2
4.3.3 Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1 Bezirksausschuss-Satzung Ziffer 7.1 Abschnitt Referat für Gesundheit und Umwelt: "Allgemeine Maßnahmen des Umweltschutzes (Luft, Wasser, Lärm, Abfall)" in ein Anhörungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16
3
4.3.4 Fragen zur Umsetzung des stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushaltes; Schreiben der Stadtkämmerei und des Dir…
4
4.3.5 Umstellung der Software für die BA-Homepages; Abfrage des Schulungsbedarfs und weiterer Planungen; Schreiben des Direktoriums
5
4.3.6 Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 19 Abschnitt Kommunalreferat von "Information über den beabsichtigten Verkauf oder Tausch von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken sowie deren beabsichtigte Nutzung A" in: "Beabsichtigte Vergabe, Verkauf oder Tausch von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken sowie deren beabsichtigte Nutzung A"; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16
1
Vertretungsregelungen in Unterausschüssen; Abrechnung der Aufwandsentschädigung; Informationsschreiben Nr. 03/2015 des Direktoriums