Sitzung - Dienstag, 19. Januar 2016, 19:30 Uhr

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1.3.1 Protokoll der November-Sitzung 1.3.2 Protokoll der Dezember-Sitzung 1.4 Benennung einer/eines neuen Beau…

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Handy-Empfang in Harlaching; Bürgerschreiben

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AntragstellerIn: Ideen hoch drei e.V., für die Maßnahme: Kulturjurte München - Projektbezogene Unkosten; Antragssumme: 2.500,00 €; Antrag

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Bus zum Tierpark; Bürgerantrag

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Antrag für Bau eines Radweges auf der rechten Seite der Oberbiberger Straße vom Mangfallplatz bis Vollmarstraße stadtauswärts; Bürgerantrag

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Radweg entlang der Oberbiberger Straße; Bürgerantrag (zuletzt verwiesen aus der Dezember-Sitzung)

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Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

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(E) Rückbau der ungenutzten Fußgängerbrücke am Harlachinger Berg Empfehlung Nr. 14-20 / E 00716 der Bürgervers…

Rückbau

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(E) Beleuchtung des öffentlichen Weges zwischen Rotbuchenstraße und Am Hohen Weg Empfehlung Nr. 14-20 / E 0071…

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Eschenstraße - Haltverbot; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlich…

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3.2.4.2 Erinnerungsverfahren; Zuleitungen des Baureferats-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme 3.2.4.2.1 Rab…

Hauberrisserstraße 3-11 Sanierung

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Tegernseer Landstraße - ständige Luftmessungen und Veröffentlichung der Daten im Bereich zwischen der Kreuzung Stadion an der Grünwalder Straße und Abfahrt in den McGraw-Graben; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01706

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Hebenstreitstraße - dreimonatige testweise Sperrung; Verkehrszählung Freibad-/Pilgersheimer Straße und Plattner-/Humboldtstraße sowie temporäre Ahängung noch vor Baubeginn des Studentenwohnheims; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01575

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Rahmenplanung Tegernseer Landstraße 1. Überprüfung der Veränderung des Verkehrsflusses in Untergiesing-Harlaching nach Umsetzung der Machbarkeitsstudie 2. Vertretung der Interesse der Bürger Untergiesings und Harlachings, Bedenken in Bezug auf die zu erwartenden zusätzlichen Verkehrsströme; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05651

Landstraße 1

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Austausch von Lichtsignalanlagen; Unterrichtung gem. § 14 der BA-Satzung; hier: Geiselgasteig-/Menterschwaigstraße; Mitteilung des KVR

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Schellenbergstraße 2; Haltverbot; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR

Schellenbergstraße 2

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Säbener Straße 21; Haltverbot; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR

Säbener Straße 21

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CarSharing in München - Evaluationsergebnisse des Pilotversuchs und Empfehlungen (EVA-CS) - Förderung von CarSharing und Elektro-CarSharing in München; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04808; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses

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(E) Sitzbänke auf sonnigen Flächen aufstellen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00729 der Bürgerversammlung des Stadtbe…

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Kennzeichnung von Lauf-Trail-Strecken und Erneuerung des Trimm Dich Pfades im Perlacher Forst; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01786

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Beobachtungen und Entwicklungen an der Isar - Umwelt und Sozialfolgen; BV-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00187

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Gesundheitliche Beeinträchtigungen durch Grillrauch am Flaucher - Gegenmaßnahmen? BV-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00189

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Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf…

Schule am Agilolfinger Platz 1

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Münchner Kleingartenwesen; Umwidmung von Zeitkleingarten- in Dauerkleingartenanlagen; Erhöhung der Sanierungspauschale für Trinkwasserleitungen; zusätzlicher Sachmittelbedarf; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04368; Beschluss des Bauausschusses

Sanierung

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Infrastrukturprogramm Sport in München; Rückblick 2015 und Fortschreibung für 2016; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04460; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrats

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Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf…

Schönstraße 9

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Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.3.1 Langobardenstraße 12; Genehmigungsbescheid

Jollystraße 6

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Errichtung und Betrieb von zwei Toilettenanlagen an der Isar; Gegenwärtiger Stand; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04852; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses

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Kommunale Sonderabgabe auf To-Go-Becher; Antrag Nr. 14-20 / b 01511 des BA 8; Antwortschreiben der Stadtkämmerei sowie Stellungnahme des BA 8

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Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2016; Schreiben des Vereins Spielen in der Stadt e.V. mit…

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Aktiv im Alter, Seniorenstadtteilplan für Obergiesing, Untergiesing, Harlaching - aktualisierte Neuauflage; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01578

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Sachsenstraße 29 bzw. Halle 2 - Verwertungsmöglichkeiten; Antrag der SPD-Fraktion

Sachsenstraße 29 b

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Einladung der Firma Rock Capital bzw. Candid Immobilien Projekt GmbH zur den Wohnungen im Stadtteil Untergiesi…

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3.5.4.3 Beschluss des Kommunalausschusses

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3.5.4.4 Soziale Stadt 2015 - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt" A) Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost B) Abschlussbericht des Sanierungsgebietes "Petuelring" C) Städtebauförderung D) Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01494

Sanierung

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Karolingerallee 35 - Verlängerung des Pachtvertrags für den Kopierladen; Auskunft zur weiteren Nutzung des Grundstücks; BA-Anträge Nr. 14-20 / B 01216, 01217 und 01699; Zwischennachricht des Kommunalreferats

Karolingerallee 35 Laden

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Alternativer Aufstellplatz für temporäre Bauten in der Agilolfingerschule; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01429

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Verbesserung der Beleuchtung des Sportplatzes am Wettersteinplatz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00582

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Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.1.1 SSW "Mythos", Grünwalder Straße 71; Mitteilung

Grünwalder Straße 71 Gaststätte

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Baufälle im 18. Stadtbezirk

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Standortsuche zur Errichtung einer Bikepolo-Anlage; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05489

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Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

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Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01072

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Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.4.1 Anwesen Arnpeckstraße; Mitteilung

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Arnpeckstraße 6; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG; negative Stellungnahme des BA 18; Abdruck der Baugenehmigung

Arnpeckstraße 6 Baugenehmigung Neubau Mehrfamilienhaus

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4.3.2 Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 25 Abschnitt Kreisverwaltungsreferat von: "Information über den Umgriff und Zeitdauer von Groß-Baustelleneinrichtungen jeglicher Art U" in: "Umgriff und Zeitdauer von Großbaustelleneinrichtungen jeglicher Art A"; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16

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Erleichterung der BA-Arbeit für Menschen mit Beeinträchtigung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01123 des BA 11

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Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung; Einhaltung der Anhörungsfrist; Schreiben der 3. Bür…

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Abschließende Entscheidung des Oberbürgermeisters bei der Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen und la…

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Fragen zur Umsetzung des stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushaltes; Stellungnahme des BA 1 Altstadt-Lehel für all…