Sitzung - Dienstag, 16. August 2016, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 18 - Untergiesing-Harlaching

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 16. August 2016

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

73

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Errichtung einer Lärmschutzwand am Mittleren Ring zwischen Gerhardstraße und Isarbrücke; Bürgerantrag
2
Parksituation Weyarner Straße; Bürgerschreiben
3
Fehlende Schaukeln an Spielplätzen; Bürgerschreiben
4
Parkplatz-Markierung in der Alemannenstraße in Untergiesing; Bürgerantrag
5
Aufstellen von Basketballkörbe auf dem Sportgelände Sachsenstraße; Bürgeranliegen
1
Angleichung des Anteils der Eigenmittel bei Anträgen auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00849 der BV des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg
2
Verwendungsnachweise 3.1.6.2.1 Maibaumverein Menterschwaige, für die Veranstaltung "Harlachinger Maifest 2016"
1
Bushaltestelle neu, Bus 139 Autharistraße; Bürgerschreiben
1
(E) Verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Straße „Am Perlacher Forst“ zur Reduzierung des Durchgangverkehrs un…
1
Ein Jahr Prüfung der neu umgestalteten Bushaltestelle Autharistraße / Seybothstraße auf Vor- und Nachteile; An…
2
Aufstellen von Schildern zur Parkdauerbegrenzung vor dem Ladengeschäft des Anwesens Autharistraße 6; Antrag vo…
Autharistraße 6 Laden Ladengeschäft
3
Radwegsanierung Säbener Straße: "Keine weitere Verschandelung des Viertels mit "Panzersperren"!" Metall-Pfoste…
Sanierung
4
Fahrradständer Wettersteinplatz (Grünwalder Straße 14); Antrag der SPD-Fraktion
Grünwalder Straße 14
1
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 8.2 Abschnitt Kommunalreferat: "Straßenbenennungen bei persönlichen Ehrungen" in ein Entscheidungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16
2
Beschlussentwurf - Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt; Verkehrliche Ne…
3
Benediktenwandstraße 4 - Zeichen 283 StVO; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR
Benediktenwandstraße 4
4
Antrag der städt. Kita am Hollerbusch 5 auf Umwandlung zweier Grünanlagenbänke in einen Standort für Fahrräder (inkl. Ständer) für die KitabesucherInnen; Zuleitung des Baureferats-Gartenbau
1
Trambahnlinien 15 und 25 - ganzjährige Taktverdichtung; Zusätzlicher Einsatz einer weiteren Linie von Grünwald bis Scheidplatz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02279
2
U-Bahnhof Kolumbusplatz - Baustellenführung überplanen und Fußgängerunterführung einrichten; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02278
3
Neugestaltung Ecke Theodolindenplatz / Geiselgasteigstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02395
4
Beleuchtung des öffentlichen Weges zwischen Rotbuchenstraße und Am Hohen Weg; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00718
5
Lorenzonistraße - Bürgerantrag auf Aufstellung von Parkverbotsschildern; Antwortschreiben des KVR
1
Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01290
2
Baumaßnahme Wendeschleife Großhesseloher Brücke
3
Information zum Betriebskonzept während der Regenerierung der Anlagen zur Grundwasserhaltung am U-Bahnhof Hauptbahnhof U1/U2; Schreiben der MVG
1
Grillen im Bereich des Tierparks - Abstimmung einer Beschilderung mit Grillverbot; Antrag der CSU-Fraktion (ve…
2
Kinderklinikum Harlaching im 18. Stadtbezirk: Bessere Versorgung mit Fachärztinnen und Fachärzten für Kinder…
3
Krankenhaus Harlaching: Abziehen von lukrativen Fällen? Antrag der SPD-Fraktion
4
Neupflanzung Baum Höhe Säbener Straße 88; Antrag der SPD-Fraktion
Straße 88
1
Reinigung Gehwegfläche Grünwalder Straße (Höhe Trainingsgelände TSV 1860 München); BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02550; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau
2
Schilderinstallation an der Isar - Bitte des BA 18 um einen Ortstermin; Schreiben des Baureferats-Ingenieurbau
3
Erhöhung der Ausgleichszahlungen für die Ablösung notwendiger Baum-Ersatzpflanzungen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02030; Nachfrage des BA 18 aus der Sitzung vom Mai 2015 zum Antwortschreiben; Stellungnahme der UNB
4
Grünanlage südöstlich der Oberbiberger Straße - Hunde-Poller (Bürgeranliegen aus der Mai-Sitzung); Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau
1
Asiatischer Laubholzbockkäfer (ALB); Konditionen für Nachpflanzungen im Stadtgebiet; Schaffung einer Härtefallregelung zur Wurzelstockentfernung für von ALB-Fällungen betroffene Grundstückseigentümer; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01543
2
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen gem. § 13 und § 14 der B…
Wilhelm-Kuhnert-Straße 27
3
Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Südtiroler Straße 5; Ablehnungsbescheid
Harthauser Straße 21
1
Unterkunftseinrichtung Am Hollerbusch 1 im 18. Stadtbezirk; Auskunft zur zukünftigen geplanten Nutzung durch d…
2
Wohngeld II für angestammte Quartiersbewohner z.B. im Stadtteil Giesing; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02590 des BA 17
1
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 14, Abschnitt Sozialreferat: "Laufende Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Elterninitiativen mit sozialen Aufgaben und Einrichtungen der freiwilligen Sozialbetreuung (ausgenommen Angelegenheiten der Jugendhilfe), soweit die Tätigkeit auf den jeweiligen Stadtbezirk beschränkt ist" in ein Entscheidungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16
1
Kinder-Aktions-Koffer 2017; Entscheidung für den 8. Stadtbezirk als Einsatzort; Schreiben der Kinderbeauftragten der LHM
2
Anhörungsverfahren zur Änderung der Mittelschulorganisation in der LHM; Neubildung bzw. Änderung der Mittelschulverbünde - Schulverbund "München Neuperlach" - Schulverbund "München Südost"; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06079; Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates
1
Anfrage bezüglich des Anwesens Wilhelm-Kuhnert-Straße; Antrag von Frau Kieweg (vertagt aus der Sitzung
2
Leerstehende Gewerbeimmobilien in Wohngebieten im 18. Stadtbezirk bevorzugt in Wohnraum umwandeln; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt aus der Sitzung
3
Hans-Mielich-Karree - Erhalt von günstigem Wohnraum; Anfrage zu Belegungsrechten / Umsetzungsverpflichtung; Antrag von Frau Kieweg (vertagt aus der Sitzung
4
Krankenhaus Harlaching: Rauslösung des Wohnhochhauses; Antrag der SPD-Fraktion
5
Anfrage zum Grundstück Traminer Straße 6; Antrag der SPD-Fraktion
Straße 6
6
Hans-Mielich-Straße 1a: Ausübung des Vorkaufsrechts durch die LHM; Antrag der SPD-Fraktion
Hans-Mielich-Straße 1a
7
Gewachsene Wirtschaftsstrukturen im Viertel erhalten und fördern; Antrag der SPD-Fraktion
1
3.5.4.3 Bauleitplanung der Gemeinde Grünwald, B-Plan Nr. B 52, Neubau von Wohnhäusern und Garagen auf den Grundstücken Fl.Nrn. 293/22 und 293/67 an der Sudelfeldstraße 3 und 5; Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB; Zuleitung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung
Sudelfeldstraße 3 u B-Plan Neubau Garage
2
3.5.4.4 Prüfung der Möglichkeit zur Schaffung einer neuen Sportfläche für den 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Neue Sportfläche an der Säbener Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01539
3
3.5.4.5 Infrastrukturprogramm Sport in München - Teil 1 Städtische Sportbaumaßnahmen, Maßnahmenpaket 3 Kunstrasenplatzbau - Produkt 6.1 - Städtische Sportanlage Säbener Straße 59, 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Projektkosten 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag u. Projektgenehmigung 3. Geenehmigung zur Durchführung der vorgezogenen Baumfällungen; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates
Straße 59
1
Reichenhaller Str. 16 - 18, Unterbringung von Flüchtlingen - Neubau eines Wohnheims für heranwachsende unbegleitete Flüchtlinge - VORBESCHEID; Anhörung
Reichenhaller Str. 16 - 18 Vorbescheid Neubau
2
Agilolfingerstraße 35 + 37, Umbau, Sanierung u. Neubau von Gebäuden mit Gewerbeeinheiten, KITA u. TG - VORBESCHEID; Anhörung
Agilolfingerstraße 35 Vorbescheid Neubau Umbau
1
Nahversorgung 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02272
2
Neubau einer Sporthalle für den Breitensport und mehr Platz für den TSV Turnerbund, Empfehlung Nr. 14-20/E 00289 der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching
Neubau
3
Anfrage BV Grünwalder Straße 65 / Schön-Klinik - MVZ Harlaching GmbH; Bürgeranliegen aus der Juni-Sitzung des BA 18; Antwortschreiben der Lokalbaukommission
Anfrage BV Grünwalder Straße 65
1
Gesamtfortschreibung des Regionalplans; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06588; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
2
Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk
3
Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.3.1 Anwesen Ulmenstraße; Mitteilung
4
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.4.1 SSW "Café Mühle", Tierparkstraße 30; Mitteilung
Tierparkstraße 30 Gaststätte Café
5
PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Langfristige Siedlungsentwicklung A. Statusbericht 2015 B. Anträge und Empfehlungen; Hinweis/Ergänzung
6
Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Schaffung einer Koordinierungsstelle für Bürgerschaftliches Engagement beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff); Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04822; 4. Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion
7
Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten; Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes
Erhaltungssatzung Milieuschutz
1
Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. Art. 18 BayStrWG; hier: Aktion "PLAY ME, I'M YOURS 2016"
2
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Straßenfest Aggensteinstraße - wie Vorj…
1
Kulturelle Zwischennutzung für den Hohlraum am Wettersteinplatz; Nachfrage bei der LHM zum Sachstand; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02275; Antwortschreiben des RAW
2
Giesinger Bürgermarkt auf dem Wettersteinplatz
1
Erhöhung der Freibeträge für Aufwandsentschädigungen; Antrag von Frau Kieweg (vertagt aus der Juli-Sitzung)
2
"Mängel per App melden" App zur besseren, direkteren Kommunikation der BürgerInnen mit der LHM; Antrag der SPD…
1
4.3.2 BürgerInnen-Information und -Beteiligung stärken; Internetseiten des Bezirksausschusses der "Internet-Gegenwart" anpassen; Arbeit des Internetbeauftragten oder der -Beauftragten entsprechend honorieren; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01952 des BA 16
1
Ehrungsvorschläge; Informationsschreiben von Herrn Oberbürgermeister Reiter
2
Einhaltung der Bearbeitungsfrist bei Anträgen der Bezirksausschüsse; Schreiben von Herrn Oberbürgermeister Reiter
3
Einführung der Kooperations-Plattform "Alfresco" bei den Bezirksausschüssen; Schreiben des Direktoriums