Sitzung - Dienstag, 20. September 2016, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 18 - Untergiesing-Harlaching

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 20. September 2016

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

61

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Verkehrsführung Kreuzung St.-Magnus-Straße / Ecke Naupliastraße; Bürgerschreiben
2
Grünwalder Straße - Verschmutzung auf öffentlichem Grund; Bürgerschreiben
3
Anfrage in Sachen Straßenbahnhaltestelle Schilcherweg; Bürgerschreiben
4
Verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Soyerhofstraße; Bürgerschreiben
5
Verkehrsberuhigte Zone mit Tempobeschränkung 30 und Zebrastreifen in der Soyerhofstraße; Bürgerschreiben
6
Taverna Limani, Rotdornstraße; Bürgerbeschwerde wegen Lärmbelästigung und Parkplatzmangel
1
Wiederherstellung des Gehweges und der Rasenfläche vor dem Grundstück Oberbiberger Straße 43 ("Münchner Kindl…
Oberbiberg 43
1
Evaluation der Satzung der LHM über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrra…
Stellplätze
2
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Grünwalder Straße 226; Zuleitung des KVR mit…
Behindertenparkplatz 226
3
Sachstand MVG Rad Stationen im BA 18, Standortprotokoll Tierpark, Schlichtweg mit der Bitte um Stellungnahme
1
Beleuchtung des Fußweges zwischen St.-Quirin-Platz und Gufidauner Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02546
2
Der Bezirksausschuss 18 bekräftigt die bereits vorhandene Beschlusslage, eine probeweise Abhängung der Hebenstreitstraße vorzunehmen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02284
3
Ausbau der Standorte des MVG Rad im 18. Stadtbezirk mit E-Bikes (Pedelecs) mit Ladestationen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01112
4
Isenschmidstraße / Harthauser Straße - Parkplatzprobleme in Harlaching; Bürgerschreiben
5
Taktverdichtung für die Buslinie 139 bis zum Krankenhaus Harlaching; Beschluss des BA 18 aus der Sitzung
6
Geschwindigkeitsüberwachung Konradinstraße; Bürgerschreiben aus der Juli-Sitzung; Antwortschreiben des KVR
7
Absicherung der Garageneinfahrt Schlehdorfer Straße 11 / Tegernseer Landstraße 172; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02635
Landstraße 172 Garage
1
Naupliastraße / St.-Magnus-Straße - Austausch der Lichtsignalanlage, Kreuzungsumbau zur Verbesserung der Nahmobilität und barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Projektkosten; Bedarfs- und Konzeptgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06090; Beschluss des Bauausschusses
Umbau
2
Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr; Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01203; Hinweis / Ergänzung
1
Grillen im Bereich des Tierparks - Abstimmung einer Beschilderung mit Grillverbot; Antrag der CSU-Fraktion (zuletzt vertagt aus der Sitzung
2
Mülleimer vor dem Caritas Altenheim St. Franziskus; Antrag von Frau Kieweg
1
Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Latemarstraße 6; Genehmigungsbescheid
Latemarstraße 6
1
Öffnung von Schulhöfen, Schul- und Bezirkssportanlagen zur (sportlichen) Freizeitgestaltung; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung
1
Orientierungshilfen für Geflüchtete weiter ausbauen - Erstinformation über Regeln und Gesetze intensivieren; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02144
2
Erneuerung des Belags am Skatepark Candidplatz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02271; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau
1
Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zum Bauprogramm 2011 und zur Fortschreibung…
2
Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 3 Krippengruppen an der Armanspergstraße, 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Projektkosten; Erschließungskosten; 1. Vereinbarung zur Grundstücksüberlassung, 2. Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungsmittel für das Haushaltsjahr 2016; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06942; Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates
3
Schulbauoffensive (SBO) 2013/30 - Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05740; Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates
1
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters
Hans-Mielich-Str. 1
1
Anhörung / Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunste…
2
"Milieuschutz" gewährleisten im Block Candid-, Agilolfinger-, Krumpter-, Hans-Mielich-Straße (im so genannten "Hans-Mielich-Carée")! Antrag der SPD-Fraktion (vertagt aus der Sitzung
Milieuschutz
3
"Keine Kooperation mit Luxussanierern!" Die LHM soll die Kooperation und Unterstützung von SOS-Kinderdorf (e.V. & Stiftung) bis auf weiteres einstellen; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt aus der Sitzung
4
Freifläche Oberbiberger Straße / Friedrich-Ebert-Straße; Anfrage an die LHM bzgl. der Planungen; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung
5
Bebauungspläne im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Antrag der SPD-Fraktion
6
Errichtung von bezahlbaren Wohnungen auf dem unbebauten Grundstück in der Zasinger Straße; Antrag von Herrn Ha…
1
3.5.4.3 Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 8.1 Abschnitt Referat für Stadtpl. u. Bauordnung: "Werbeanlagen über die der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung zu entscheiden hat" in ein Entscheidungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16
2
3.5.4.4 Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes "Errichtung, wesentliche Umgestaltung und Auflassung von Bedürfnisanstalten" (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 6 im Abschnitt Kommunalreferat) in ein Entscheidungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16
3
3.5.4.5 Sporthalleninfrastruktur im 17. und 18. Stadtbezirk; Machbarkeitsprüfung durch die LHM zum Bau einer Mehrzweckturnhalle auf dem Parkplatz Klausener Bad; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05777
Neubau
1
Rabenkopfstraße 19, Neubau eines Sechsfamilienhauses mit TG (11 Stpl.); Anhörung
Rabenkopfstraße 19 Neubau
2
St.-Magnus-Straße 35, Neubau eines Wohnhauses (8 WE) mit Tiefgarage; Anhörung
St.-Magnus-Straße 35 Neubau Wohnhaus Tiefgarage
3
Athosstraße 1, Neubau dreier verbundener Stadthäuser mit 3 Carports; Anhörung
Athosstraße 1 Neubau Carport
1
Klimaanlage "Motel One" / "Agfa-Gebäude" Tegernseer Landstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02151
1
Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk
2
Baumaßnahmen der SWM - 2. Halbjahr 2016; Schreiben
3
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.3.1 Kleingaststätte "Schönstüberl", Schönstraße 4; Mitteilung
Schönstraße 4 Gaststätte
4
Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates 3.5.6.4.1 Anwesen Geiselgasteigstraße; Mitteilung
Miesbacher Str. 11
1
Suche nach einem Ausweichstandort für den Kindergarten Schönstraße auf dem Candidparkplatz; Sachstandsinformation durch das RBS
1
Entscheidung über Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters
1
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes "Förderung und Pflege der Geschichte, des Brauchtums und der Volkskultur des Stadtteils" (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 8 im Abschnitt Kulturreferat) in ein Entscheidungsrecht; Änderung des Anhörungsrechtes "Förderung und Unterstützung von Vereinen, Gruppen und Initiativen" (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 9 im Abschnitt Kulturreferat) in ein Entscheidungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16
1
"Mängel per App melden" App zur besseren, direkteren Kommunikation der BürgerInnen mit der LHM; Antrag der SPD-Fraktion (zuletzt vertagt aus der Sitzung
1
Ravennastraße 8, 3 Fichten; Frau Dr. Baumgärtner
Ravennastraße 8
2
Kurzstraße 7, 1 Fichte, 1 Thuja; Herr Brinkmöller
Kurzstraße 7
3
Klausener Platz 6, 1 Birke; Herr Braren
Klausener Platz 6
4
Authariplatz 11-15, 1 Eibenbusch; Herr Ödinger
Authariplatz 11-15
5
Harthauser Str. 23, 2 Silber-Ahorne; Frau Scholz
Harthauser Str. 23
6
Waldeckstraße 6, 4 Akazien, 1 Spitzahorn; Herr Mannl
Waldeckstraße 6
7
St.-Magnus-Str. 2, 1 Föhre; Frau Knappik
St.-Magnus-Str. 2
8
Prößlstraße 12, Spitzahorn; Frau Scholz
Prößlstraße 12
9
Waldeckstraße 50, 1 Spitzahorn; Frau Hierl
Waldeckstraße 50
1
Die LHM wird Mitglied des Vereins zur Förderung der Gemeinwohlökonomie, www.ecogood.org; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02552
2
Instandsetzung des Fußballplatzes an der Rotbuchenstraße / Ausstattung mit Flutlichtanlage; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01795