Sitzung - Dienstag, 15. November 2016, 19:30 Uhr

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Protokoll der September-Sitzung Protokoll der Oktober-Sitzung

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Zebrastreifen Mangfallplatz; Bürgerschreiben

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Antrag auf Aufnahme der Straße auf der Seite des Griechenplatzes 3 in das Vollanschlussgebiet für die Straßenreinigung; Bürgerantrag

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Gegen die geplante Sperrung der Hebenstreitstraße; Bürgerschreiben

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Vorstellung des BV Soyerhofstraße 17, Staatsbediensteten-Wohnungsbau, durch die STADIBAU GmbH

Soyerhofstraße 17

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Beschlussentwurf "Zukunftskonzept der Münchenstift GmbH"; Vorstellung der Planungen durch Vertreter des Sozial…

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Vorstellung des neuen Dienststellenleiters der PI 23, Herrn Alfred Hauck

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Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene; Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf der Beschlussvorlage; Zuleitung des Direktoriums

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Spiellandschaft Stadt e.V., Verwendungsnachweis für die Aktion "Erzähl mir was! Spiel mit mir!"

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Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

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Angemessene Beteiligung der Betroffenen bei der Gestaltung des neuen MVV-Tarifs; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung

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Einrichtung einer Kurzparkzone im 18. Stadtteil Untergiesing-Harlaching vor der Filiale Hypovereinsbank Münche…

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Beschlussentwurf Regerbrücke; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Entwurf mit der Bitte…

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Tegernseer Landstraße - Tempo 50 vom McGraw-Graben bis zum Wald; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00733

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Parkplatz-Markierung in der Alemannenstraße in Untergiesing; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02740

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Aufstellen von Schildern zur Parkdauerbegrenzung vor dem Ladengeschäft des Anwesens Autharistraße 6; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02733

Autharistraße 6 Laden Ladengeschäft

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Freibadstraße in die Verkehrszählung aufnehmen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02821

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Parksituation Weyarner Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02722

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Schrotträder am Kolumbusplatz, U-Bahn-Aufgang Plattnerstraße, entfernen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02833

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Hebenstreitstraße - dreimonatige testweise Sperrung; Verkehrszählung Freibad-/Pilgersheimer Straße und Plattner-/Humboldtstraße sowie temporäre Ahängung noch vor Baubeginn des Studentenwohnheims; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01575; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung

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Fahrradstellplätze an den U-Bahnstationen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01895

Stellplätze

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Umgestaltung Wettersteinplatz (Fahrradständer, MVG-Rad, Verkehrszeichen etc.); BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02149

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Regelung des Fußgängerüberwegs und der Zufahrt zum Parkplatz des Tierparks; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02636

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Verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Soyerhofstraße; Bürgerschreiben

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Ein Jahr Prüfung der neu umgestalteten Bushaltestelle Autharistraße / Seybothstraße auf Vor- und Nachteile; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02723

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Fragenkatalog zum barrierefreien Ausbau der Haltestelle Seyboth- / Ecke Autharistraße, Bus 139; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02724

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Reichhardtweg; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO (Zusatzzeichen "Radfahrer frei"); Mitteilung des KV…

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Naupliastraße / St.-Magnus-Straße; Austausch der Lichtsignalanlage, Kreuzungsumbau zur Verbesserung der Nahmobilität und barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06090; Beschluss des Bauausschusses

Umbau

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Bericht zum Ortstermin Wettersteinplatz (vertagt aus der Sitzung

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1. Aufstellung von Mülleimern am neugestalteten Claude Gelee Denkmal 2. Bereinigung des Wildwuchses am Hang vor dem Anna Kircherl; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02551

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Energienutzungsplan für München; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07115; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltausschusses

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Aktion Saubere Stadt; Wiederholung der Kampagne für "Rein. Und Sauber", das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01212; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06637; Beschluss des Bauausschusses

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Toiletten in öffentlichen Grünanlagen; Folgebeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07087; Beschluss des Bauausschusses

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Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschtzverordnung 3.3.6.2.1 Authariplatz 11; Bescheid

Prößlstraße 12

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Neugestaltung des Spielplatzes "Am Hohen Weg" im 18. Stadtteil Untergiesing-Harlaching; Antrag der SPD-Fraktio…

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Ausstattung der städtischen Schul- und Freizeitsportstätte Schyrenplatz mit Wertschließfächern; Antrag von Her…

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Münchenstift GmbH - Umsetzung des Zukunftskonzeptes mit Eigenkapitalzuführung für zwei Neubauten und Grundstücksübertragung - Verlängerung der Pachtverträge und Regelung des Bauunterhalts; Beschlussentwurf des Sozialreferates mit der Bitte um Stellungnahme zu Punkt 4.2 - Haus an der Tauernstraße (vertagt aus der Sitzung

Neubau

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Öffnung der Schulhöfe und Schulsportanlagen; Treffen der BA-Vorsitzenden mit Frau Stadtschulrätin Zurek

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Schulbauoffensive (SBO) 2013/30; Bedarfsentwickung und -planung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung; Beschluss des Bildungsausschusses

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3.5.4.3 Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; Wertgrenzen bei Baumaßnahmen; Auswirkungen auf die BA-Satzung und die OB-Vollmacht für die Bezirksausschüsse; Schreiben des Direktoriums

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3.5.4.4 Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Befreiungen von der Stellplatzsatzung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02847 des BA 15

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3.5.4.5 Änderung der BA-Satzung: Erweiterung der Ziffer 7.2 der Anlage 1 der BA-Satzung um die Formulierung "inklusive zugehöriger Stellungnahmen der zuständigen Denkmalschutzbehörde"; BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02359 des BA 1

Erweiterung

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Grünwalder Straße 4, Kapazitätserweiterung Städt. Stadion an der Grünwalder Straße von 12.500 auf 15.000 Zuschauer - VORBESCHEID; Anhörung

Grünwalder Straße 4 Vorbescheid Erweiterung

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Grünwalder Straße 4, Kapazitätserweiterung Städt. Stadion an der Grünwalder Straße von 12.500 auf 18.500 Zuschauer - VORBESCHEID; Anhörung

Grünwalder Straße 4 Vorbescheid Erweiterung

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Säbener Str. 152 - 158, Errichtung eines Mehrfamilienhauses (27 WE) mit Tiefgarage; Anhörung

Säbener Str. 152 - 158 Mehrfamilienhaus Tiefgarage Garage

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Anfrage bezüglich des Anwesens Wilhelm-Kuhnert-Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02718

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Anwesen Sachsenstraße 6 - Nachfrage beim Kommunalreferat bzgl. der Auflagen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02270

Sachsenstraße 6

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Gewachsene Wirtschaftsstrukturen im Viertel erhalten und fördern; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02730

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Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

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Veränderungen im Baurecht aufgrund der Beschleunigung der Asylverfahren; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01449

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Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Wohnen am Ring - Fortführung des Förderprogramms - Anpassung des Finanzbedarfs - im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019 - im Finanzhaushalt 2017 - Erfahrungsbericht; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06790; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Leben im Alter; Wohnen 2; Wohnungsgrundrisse für veränderbare Wohnungsgrößen; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 02116

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Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016-2020; Finanzierung; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07205; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Sozialausschusses, des Kommunalausschusses und des Finanzausschusses

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Baufälle im 18. Stadtbezirk

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Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates 3.5.6.7.1 Anwesen Mondstraße; Mitteilung

Erhaltungssatzung

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Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates 3.5.6.8.1 Anwesen Athener Straße; Mitteilung

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Athosstraße 1, Fl.Nr. 12876/2, Neubau dreier verbundener Stadthäuser mit 3 Carports; Stellungnahme des BA 18

Athosstraße 1 Baugenehmigung Neubau Carport

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Grünwalder Str. 24, Fl.Nr. 12941/9; DG-Ausbau zu 9 Wohnungen; Stellungnahme des BA 18

Grünwalder Str. 24 Baugenehmigung DG-Ausbau

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Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Weihnachtsmarkt am Hans-Mielich-Platz

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Instandsetzung Fußballplatz Rotbuchenstraße - Ausstattung mit Flutlichtanlage; Wunsch des BA 18 aus der September-Sitzung nach einem Ortstermin; Antwortschreiben des RBS

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Erhöhung der Freibeträge für Aufwandsentschädigungen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02720