Sitzung - Dienstag, 18. Juni 2019, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 18 - Untergiesing-Harlaching

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 18. June 2019

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

76

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg, Machbarkeitsstudie, Beteiligung der Öffentlichkeit; Bürgerschreiben
2
Tempo 30 und Aufstellung von "Vorsicht Schule"-Verkehrszeicheen an der Grundschule der Fromundstraße, zwischen…
3
Reinigung Gehsteig / Winterdienst an der Ecke Herzog-Garibald-Straße / Theodolindenstraße; Bürgerschreiben
4
Lärmbelastungen durch die Streetballanlage an der Landfriedstraße / Bad-Wiessee-Straße; Bürgerschreiben
5
Verbleib von Holz- und Baumresten an der Isar; Anliegen der Organisation Wildfleck
6
Bücherschrank auf dem Gelände des Ohrwurm Musikzentrum Musikwerk GmbH; Bürgerschreiben
7
Ladezonen in der Oberbiberger Straße; Bürgerschreiben
1
AKIM - Vorstellung von Herrn Wübbold als neuen Ansprechpartner für den 18. Stadtbezirk
1
(E) Stadtbezirksbudget Verein zur Erhaltung und Pflege des Perlacher/Grünwalder Forstes e.V. Waldfest
2
(E) Stadtbezirksbudget; TSV München von 1860 e.V. Sommerfest am 07.07.2019 912,50 € / AZ: 0262.0-18-0168
3
(E) Stadtbezirksbudget; Initiative "Graffiti am Halt 58" Materialien für Graffitis 2.000,00 € / AZ: 0262.0-18…
4
(E) Stadtbezirksbudget Siedler- und Eigenheimervereinigung Harlaching e.V. Sommerfest Mangfallplatz am 26.07.2…
1
(E) Fahrradfreundliche, ebene Pflaster in der Schyrenstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02319 der Bürgerversammlu…
1
Claude-Lorrain-Straße – Gerhardsstraße – Agilolfingerplatz – Fahrradzone vom Schyrenbad über den Hans-Mielich-Platz bis zur Agilolfingerschule; geänderter Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung
2
Weite Schulwege im 18. Stadtbezirk 18 mangels weiterführenden Schulplätzen - hohe Schulwegkosten abschaffen - Heraufsetzen des Alters für den MVV-Nulltarif für Kinder von 6 auf 14 Jahre; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung
3
Sicherheit am Isarradweg verbessern - Zunehmender Radverkehr, deutlich mehr Fußgänger und Feiernde, hinzu kommende elektronisch angetriebene Transportmittel; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung
4
Autofreier Sonntag in München in den Schulferien; Antrag der SPD-Fraktion
5
Wegbeschilderung ASZ Harlaching - U-Bahnhof Mangfallplatz; Antrag der SPD-Fraktion
1
Antrag auf eine dauerhafte Einrichtung eines Halteverbots in der Ludmillastraße/Birkenleiten wegen Anfahrtsproblemen zur Sammelstelle; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung
2
Austausch von Lichtsignalanlagen; Busschleuse Kolumbusplatz; Schreiben des KVR
1
Parklizenzen für das Wohngebiet 81547 - Bitte um alternative Lösungsvorschläge zum Verbesserung der Situation; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06117; Antwortschreiben des KVR
2
Verkehrssicherung des Radwegs Naupliastraße - große Äste; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05940
3
(Rad)Wege an der Hangkante, Dank für Instandsetzung, Rollstuhlgerechter Weg; BA-Antrag Nr. 14-20 / b 06277
1
(U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Entfernung von aufgegebenen Fahrrädern und Schrotträdern Evaluation; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14476; Beschluss des Bauausschusses
2
Alois-Wohlmuth-Straße; Absolutes Haltverbot mit Zeitzusatz für die Müllabfuhr; verkehrsrechtliche AO nach § 45…
1
Die LHM wird aufgefordert mitzuteilen, welche rechtlichen und baulichen Voraussetzungen bestehen oder geschaffen werden müssen, um die derzeit gesperrten Abgänge an der Hochleite zur Isar für die Benutzung freizugeben. Ferner wird darum gebeten, die Gutachten, die als rechtliche Grundlage für die Schließung der Wege dienen, dem Bezirksausschuss zur Verfügung zu stellen; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung
2
Verbot von Einweg-Plastiktüten auf Bio-Märkten bzw. Wochenmärkten; Antrag der SPD-Fraktion
3
Die LHM wird aufgefordert, durch (garten-)bauliche Maßnahmen das Urinieren auf der Grünfläche Harlachinger Str…
1
Trinkwasserbrunnen; Beschluss des Bauausschusses
1
Hundekot Klausener Straße - Terlaner Straße - Bitte um Aufstellung von Hundekottütenspendern an der Klausener Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05986
2
Aschenbecher an Bushaltestellen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06145
3
Anbringung und Leerung von Papierkörben auf der Hochleite; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06281
4
Hundekottüten aus kompostierbarem Biowerkstoff ("Bioplastik") zum Schutze des Perlacher Forstes, der Isarauen und des Grundwassers; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06278
1
(U) Deutliche Aufstockung des Personals der Unteren Naturschutzbehörde Empfehlung Nr. 14-20 / E 02541 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 26.03.2019; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V15036; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung
Aufstockung
2
Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Naupliastraße 115; Ablehnung
Naupliastraße 115
1
Bänke am Kinderspielplatz am Hans-Mielich-Platz instand setzen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06274
1
(E) + (U) Überprüfung der Baugenehmigung in der Meichelbeckstraße 22 Empfehlung Nr. 14-20 / E 02369 der Bürger…
Meichelbeckstraße 22 E Baugenehmigung
1
Zweckentfremdung im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Antrag der SPD-Fraktion
1
Nutzung baubeschränkender Grunddienstbarkeiten; Empfehlung Nr. 14-20 / E 02321 der BV des 18. Stadtbezirkes
1
Söltlstraße 15, Tektur - Sanierung u. Umbau eines Einfamilienhauses zu einem Zweifamilienhaus; Anhörung
Söltlstraße 15 Umbau Sanierung TEKTUR
2
Bruggspergerstraße 48, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Anhörung
Bruggspergerstraße 48 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus
3
Griechenstraße 22, Tektur - Neubau eines Mehrfamilien- und eines Einfamilienhauses mit TG; Anhörung
Griechenstraße 22 Neubau TEKTUR Tektur
4
Pilgersheimer Str. 60, Nutzungsänderung eines Ladens im EG in einen sonstigen nicht störenden Gewerbebetrieb (gewerbliche Ferienwohnung); Anhörung
Pilgersheimer Str. 60 Nutzungsänderung Laden
5
Pilgersheimer Straße 13, Neubau eines "Hexenhauses" mit Außenanlagen für Eventveranstaltungen und eines gastronomischen Betriebs, befristet auf 5 Jahre; Anhörung
Pilgersheimer Straße 13 Neubau
6
Steingadener Str. 24, Neubau eines Wohnhauses; Anhörung
Steingadener Str. 24 Neubau Wohnhaus
7
Seybothstraße 8; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid; Anhörung
Seybothstraße 8 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus
8
Schlierachstraße 8, Neubau eines Doppelhauses mit jeweils einem Carport; Anhörung
Schlierachstraße 8 Neubau Doppelhaus Carport
1
Der Bezirksausschuss fordert die Verwaltung auf, dem Bezirksausschuss die Baulinienpläne für Untergiesing/Harlaching zugänglich zu machen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05935
2
Wiederaufnahme der Planungen für eine Kindertagesstätte auf dem Grundstück der Stadtgartendirektion zwischen Claude-Lorrain-Straße und Eisenbahnlinie bzw. Eisenbahnunterführung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04335
3
Anwesen Grauertstraße 4; Bürgerschreiben
Grauertstraße 4
4
Der BA fordert die Verwaltung auf, eine Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Ziffer 1 BauGB für das Gebiet innerhalb der Reinekestraße zu erlassen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05808; Zwischennachricht des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung
Erhaltungssatzung
5
Maßnahmenkatalog aus dem Runden Tisch zur Zukunft des städt. Stadions an der Grünwalder Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05809
1
(U) Schulbauoffensive 2013 - 2030 A) Erläuterung der Ausgangslage für die Erstellung von Schulbauprogrammen durch die Priorisierung und Kategorisierung der Schulstandorte B) Übersicht der Bauprogramme C) Bericht zu den Schulbauprogrammen D) Pavillonbauprogramme E) Ausblick auf weitere Schulbauprogramme F) Ausblick auf das Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen G) Bündelung der Kita-Ausbauoffensive und der Schulbauoffensive H) Personalbedarf der mit den Schulbauprogrammen befassten Dienststellen I) Bericht über die mögliche Realisierung einer Niedertemperatur-Flächenheizung am neuen Schulcampus Messestadt West J) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen: K) Beteiligung der Bezirksausschüsse L) Sonstige Ausführungen; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14012; Beschluss des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- u. Jugendhilfeausschuss und dem Bauausschuss des Stadtrates
2
(U) Veränderbare Wohnungsgrundrisse Typus & Adaption - Ein Fachprojekt der Hochschule München; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14568; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung
3
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021 Programmvereinfachung Einheitliche Förderung der Haushalte der unteren Einkommensstufen anstelle des Programms "Münchner Wohnungsbau"; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 13560; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung
4
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.4.1 Vereinswirtschaft "Löwenstüberl"; Grünwalder Straße 114; Mitteilung
Grünwalder Str. 71 Gaststätte
5
Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse nach Tektur 3.5.6.5.1 Anwesen Schlierachstraße; Mitteilung
TEKTUR Tektur
6
(U) Dringend erforderlich: eine langfristige Strategie für Münchens Wachstum Antrag Nr. 14-20 / A 03326 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste
7
(U) Stadtbezirksprofile zur Infrastrukturversorgung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13518; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung
8
(U) Regionale Kooperation stärken (III) - A. Evaluierung B. Antrag Nr. 14 - 20 / A 00037
9
(U) Ausstattung der Lokalbaukommission des Referates für Stadtplanung und Bauordnung mit genügend Personal Empfehlung Nr. 14-20 / E 02490 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 28.02.2019; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15039; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung
10
Sanatoriumsplatz 2, Ersatzneubau Klinik München-Harlaching - VORBESCHEID; Abdruck
Sanatoriumsplatz 2 Vorbescheid Neubau
11
(U) EU-Förderantrag im Rahmen des Förderprogramms "Horizon 2020": HEalthy And Recreative citities for Tomorrow (HEART); Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 14668; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung
12
(U) Schulbauoffensive (SBO) 2013/30 Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 14562; Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates
13
(U) A) Gartenstädte – Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung Rahmenplanungen – Beschlussfassung B) Empfehlungen Überarbeitung der Baulinien im Rahmenplan Empfehlung Nr. 14-20 / E 02330 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 18 – Untergiesing-Harlaching am 15.11.2018 Überarbeitung der Rahmenplanung „Reichsheim-Siedlung Laim“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 02419 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 25 – Laim am 20.11.2018 C) Stellungnahmen des Bündnisses Gartenstadt
14
Behandlung einer Petition: Bau einer Kindertagesstätte an der Wilhelm-Kuhnert-Straße 14
Wilhelm-Kuhnert-Straße 14 a
15
Liste der Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk
1
Fest der Kulturen im Stadion an der Grünwalder Straße München; Antrag des Vereins Real München e.V. (vertagt aus der Sitzung
1
Neue Regelung für die Eröffnung der Münchner Christkindl- und Weihnachtsmärkte; Anhörungsschreiben des KVR mit…
2
In Planung: partizipatives Theater zum Thema "Einsamkeit in der Großstadt" Herbst 2019 bis Frühjahr 2020; Anfrage bzgl. einer Kooperation (vertagt aus der Sitzung
1
Antrag auf Verschönerung des Bankzwischenraums am Hans-Mielich-Platz; BA-Antrag Nr.14-20 / B 05937
2
Erneuerung der Inschrift der Gedenktafel am Jakobsbrunn bei der Marienklause; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06094
3
Erneuerung des Marterls bei der Marienklause Brücke; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06092
1
Terhallestraße 10, Frau Knappik Wunderhornstraße 6, Herr Dr. Stöckel Tierparkstraße 30, Herr Schneider Sommers…
Ulmenstraße 10
1
Information der Bezirksausschüsse; Bädereintrittspreise ab 1. Mai 2019
2
Das Format der Bürgerversammlung ansprechender gestalten Schreiben der 3. Bürgermeisterin an die Bezirksaussch…