Sitzung - Dienstag, 27. August 2019, 19:30 Uhr

1

1.3.1 Protokoll der Mai-Sitzung 1.3.2 Protokoll der Juni-Sitzung 1.3.3 Protokoll der Juli-Sitzung

2

1.4 Amtsniederlegung von Herrn Konrad Engl; Amtseinführung von Herrn Michael Bawiedemann in den Bezirksausschu…

1

Tempo 30 in der Grünwalder Straße; Bürgerschreiben

2

Lose Fahrradständer am Wettersteinplatz; Bürgerschreiben

3

Anwohner - Stadion an der Grünwalder Straße - Anregungen und Verbesserungsvorschläge und Position zu den Ausbauplänen; Schreiben

4

Mitverlegung Glasfaser bei Straßenerneuerung Heigelstraße; Bürgerschreiben

5

Bedenken gegen BV Autharistraße 20 (Baumschutz, Erhalt Gartenstadtcharakter); Bürgerschreiben

Autharistraße 20

6

Gemeinsame Nutzung der Anliegerstraßen Kornblumenweg und Heideröschenweg; Bürgerschreiben

1

Initiative "pflücken" - St. Franziskus Altenheim Untergiesing - Vorstellung des Projekts

1

(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Never forget - never again" Buchpublikation im September 2019 500,00 € / Az…

2

(E) Stadtbezirksbudget Alten- und Service-Zentrum Untergiesing Dankeschön-Ausflug am 18.09.2019 823,31 € / Az…

3

(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Mehrzweckraum" Ausstellung

4

(E) Stadtbezirksbudget kairosis gUG Partizipatives Theater

5

(E) Stadtbezirksbudget HIDALGO e.V. Street Art Song am 14.09.2019 1.000,00€, Az. 0262.0-18-0176

6

(E) Stadtbezirksbudget Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben Kunstkatalog Dezember 2019 3.590,00€; Az. 0262.0…

7

(E) Stadtbezirksbudget Katholische Kirchenstiftung St. Helena Neuauflage "Kirchenführer St. Helena"

1

3.1.3.2 Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudet; hier: Erstellung einer…

2

3.1.3.3 Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Kühbachstraße - Pflan…

1

AntragstellerIn: BI Mehr Platz zum Leben, für die Maßnahme: Kunstkatalog; Antragssumme: 3-590,00 €

1

Umwelt und Gesundheit e.V.; Verwendungsnachweis für Gesundheitsberatung im Wohnbereich

2

BI "Mehr Platz zum Leben"; Verwendungsnachweis für die Aktion "Buntes Treiben am Hans-Mielich-Platz"

3

Sachberichte zu bezuschussten Maßnahmen: 3.1.6.2.1 Umwelt und Gesundheit e.V.; Sachbericht 2018

1

Fahrradstreifen von der Isar nach oben zur Großhesseloher Brücke; Bürgerantrag (verwiesen aus der Sitzung

1

Wittelsbacherbrücke - starke Verkehrsbelastung, durchgehende Busspur und breiterer Radweg; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung

2

Erneute Bitte um einen Aufzug an der Hangkante, Kinder-, Senioren- und Rollstuhlgerechter Weg; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung

3

Radzählanlage vor der Wittelsbacherbrücke; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18

4

Verbesserung der Ampelschaltung am St.-Quirin-Platz; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18

5

Kolumbusplatz - Umwidmung der gesperrten Fahrrinne am Halt 58; Antrag von Frau Kieweg

1

Grünwalder Straße gegenüber Wettersteinplatz; Sicherheitsverbesserungen für Fußgänger und Radfahrer; zweite An…

2

Parkscheinautomaten-Standorte für das Parklizenzgebiet Wettersteinplatz und Schönstraße Nord & Süd; Zuleitung…

3

Gabriel-Max-Straße; Anhörung zu HV für Müllabfuhr; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme

1

Bauarbeiten Schönstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06088

2

Tempo-30-Zone in der Stilfser-Joch-Straße - kenntlich machen durch Markierungen etc.;BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06286

3

Ladezonen in der Oberbiberger Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06412

4

Verkehrssituation Aretinstraße - Erneuerung der Baumstämme als Fahrbahnbegrenzung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06090

5

Mehr Radlständer am Schyrenbad; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06096

6

Säbener Straße zwischen Naupliastraße und Oberbiberger Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06126

7

Geschwindigkeitsmessgerät (Dialog-Display) für die Hans-Mielich-Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06515

8

Schrägparken in der Hans-Mielich-Straße 19-27 gegenüber des Hans-Mielich-Hofes; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06514

Hans-Mielich-Straße 19-27 g

1

Austausch der Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk; Mitteilungen des KVR 3.2.6.1.1 Mangfallplatz; Mitteilung

Säbener Straße 3

2

Barrierefreiheit im Nahverkehrsplan; Stellungnahme des Facharbeitskreises Mobilität des Behindertenbeirats der…

3

(U) Sharing-Mobility - Grundsatzbeschluss; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15209; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung und des Kreisverwaltungsausschusses

4

Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen; hi…

Pilgersheimer Str. 25

5

(U) Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Bauprogramm mit Maßnahm…

1

Trinkwasserquelle am Babystrand an der Isar aus dem Budget des BA 18 durch einfache Verlängerung/Abzweigung der Wasserleitung am Kiosk; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung

2

Solar-Kondenswasser-Brunnen als öffentliche Wasserquellen für Gießwasser im Rosengarten aus dem Budget des BA 18; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung

3

Pflanzschnitt in Wohnanlage BVK vorne zur Candidstraße / Agilolfingerstraße; Antrag von Frau Kieweg (vertagt aus der Sitzung

4

Straßenbegleitgrün im Viertel; Antrag von Frau Kieweg (vertagt aus der Sitzung

5

Trinkwasserbrunnen am Hans-Mielich-Platz; Antrag von Frau Kieweg (vertagt aus der Sitzung

6

Spielplatz an der Fromundstraße / Bad-Wiessee-Straße sauber halten; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen…

7

Landschaftsschutz in den südlichen Münchner Isarauen besser durchsetzen ohne den Naturgenuss und das Freizeitv…

8

Nutzung des KFZ-Fahrtwindes und der Aufwinde über den heißen Betonflächen für Stromgewinnung mit Vertikalturbi…

9

Erstellung Konzepts für eine Nutzung vorhandener Flächen im Stadtbezirk als Biotop; Antrag der FW

1

Trinkwasserbrunnen; Beschluss des Bauausschusses

1

Trinkwasserbrunnen-Karte und keine Verschwendung von Trinkwasser; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06279

2

Siebenbrunner oder Harlachinger Bächl; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05994

3

Die LHM wird aufgefordert, durch (garten-)bauliche Maßnahmen das Urinieren auf der Grünfläche Harlachinger Straße / Ecke Reichenhaller Straße zu unterbinden; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06377

4

Trinkwasserbrunnen an geeigneten Standplätzen der Isar; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06280

1

- Bereitstellung von Hallenkapazitäten für Trainingsstunden mit Jugendlichen im Breitensport / Tischtennis für den TSV Turnerbund - Neubau einer Turnhalle für den Breitensport in Giesing / Harlaching; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06089

Neubau

2

Kuntersweg (Lärmbelastungen); Zusammenfassung des Ortstermins

1

Aufforderung an die Stadtwerke München, den Ausbau des Glasfasernetzes auf dem gesamten Gebiet des Bezirksauss…

2

Die LHM erteilt den Auftrag für eine Machbarkeitsstudie zum Bau einer Standseilbahn zwischen Wettersteinplatz…

1

3.5.4.3 Gemeinde Pullach im Isartal; 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 "Südlich der Dr.-Carl-von-Linde-St…

Bebauungsplan

2

Anhörung über Grundstücksgeschäfte der Landeshauptstadt München; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06349 des BA 21

1

Hertlingstraße 8 + 12, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage; Anhörung

Hertlingstraße 8 Neubau Tiefgarage Garage

2

Schyrenstraße 14, Umbau, Dachneubau und Nutzungsänderung Gewerbe zu Wohnen; Anhörung

Schyrenstraße 14 Neubau Umbau Nutzungsänderung

1

(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1807 Tegernser Landstraße (östlich), Warthofstraße (westlich) Stadelheimer Straße (nördlich) A) Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs B) Weiteres Vorgehen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15067; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung

Bebauungsplan

2

Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung des Sozialreferats nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.2.1 Anwesen Griechenstraße; Mitteilung

3

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.3.1 SSW "Harlachinger Einkehr", Karolingerallee 34; Mitteilung

Karolingerallee 34 Gaststätte

4

(U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften Städtischer Mieten-Stopp München Finanzielle Auswirkungen - städtische Mietpreisbremse München und städtische Mieten-Stopp München

5

Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.5.1 Anwesen Schyrenstraße; Mitteilung

Erhaltungssatzung

6

(U) Erhaltungssatzungen weiterentwickeln

Erhaltungssatzung

7

(U)

8

(U) Mieterinnen und Mieter schützen II: Erhaltungssatzung ausbauen und aufgrund der besonderen Situation auf ganz München ausweiten Antrag Nr. 14-20 / A 04442; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 14805; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung

Erhaltungssatzung

9

(U) München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15241; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung

10

Baulisten 18. Stadtbezirk

11

(U) Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße Ergebnis der Machbarkeitsstudie

1

Büchergarten am St.-Quirin-Platz oder an anderem geeigneten Standort; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grüne…

1

Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, hier: Aggensteinstraße, Straßenfest am 14.09.19; Zuleitung des K…

2

Gedenkveranstaltung 2019 zum Jahrestag des 9. November 1938 "Münchnerinnen und Münchner gedenken ihrer verfolg…

3

Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund; hier: Hans-Mielich-Platz, Flohmarkt des Kirschbaumkindergarten e…

1

Zunehmende Hitzeperioden: Schyrenbad an besonders heißen Tagen nachts öffnen, ggf. mit Open-Air-Kino oder durc…

1

Baumschutzfälle: Autharistraße 46, Frau Jakobi Terhallestr. 8, Frau Knappik Berg-Isel-Str. 4, Herr Brinkmöller…

Frau Dr. Baumgärtner Säbener Platz 6

1

(U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission