Sitzung - Dienstag, 17. Dezember 2019, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 18 - Untergiesing-Harlaching

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 17. December 2019

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

71

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Einbahnstraßen-Regelung in meiner Wohngegend, Am Rosengarten; Bürgerschreiben
2
Fußgängerüberweg am Tierpark-Haupteingang; Bürgerschreiben
3
Fußgängerweg an der Isar; Bürgerschreiben
4
Parkplatzproblematik Alemannenstraße; Bürgerschreiben
5
Bebauung Aggensteinstraße / Widdersteinstraße; Bürgerschreiben
1
(E) Stadtbezirksbudget Verein zur Förderung der Mittelschule in München - Fromundstraße 5 e.V. Anschaffung von…
Fromundstraße 5 e
1
3.1.3.2 Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget; hier: - Licht/Straßen…
1
AntragstellerIn: BI „Mehr Platz zum Leben“, für die Maßnahme: Kunst: Art (Kunstzeitung); Antragssumme: 1.500,00 Euro; Antrag
1
Bitte um Entschärfung der angespannten Situation am Kolumbusplatz; Bürgerschreiben
1
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters
1
Schrägparkbuchten entlang der Gerhardstraße; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung
2
Mehr kostenlose Schulbusse im Stadtbezirk 18; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung
3
Wittelsbacherbrücke - starke Verkehrsbelastung, durchgehende Busspur und breiterer Radweg; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (zuletzt vertagt aus der Sitzung
4
Der BA 18 spricht sich gegen die Pläne eine Autobahn durch den Perlacher/Grünwalder Forst zu bauen aus; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt aus der Sitzung
5
Der BA möge überprüfen, wo in unserem Stadtgebiet es möglich und sinnvoll wäre, "temporäre Spielstraßen" einzurichten; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt aus der Sitzung
6
Aufforderung an das Kreisverwaltungsreferat, die verkehrliche Erschließung in Untergiesing-Harlaching durch di…
7
In MVG-Bussen Handy laden und öffentlichen WLAN-Anschluss; Antrag der SPD-Fraktion
Laden
8
Der Halteverbotsbereich in der St.-Magnus-Straße vor der Apotheke auf Höhe der Hausnummer 30 ist deutlicher zu…
9
Bus-Osttangente planen und einrichten! Antrag des BA 17 Obergiesing-Fasangarten mit der Bitte um Kenntnisnahme…
1
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Freibadstraße 17; Anhörung des KVR zu ei…
Freibadstraße 17
2
Programm barrierefreie Bushaltestellen; Humboldtstraße, Haltestelle Claude-Lorrain-Straße; Anhörung des Baureferates-Tiefbau (zuletzt vertagt aus der Sitzung
3
Abfrage des Bedarfs nach Geschwindigkeitsmessungen und Verkehrszählungen in Tempo-30-Zonen
1
Ausweitung der Abstellmöglichkeiten von Carsharing-Fahrzeugen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06697
2
Die LHM soll nun bekannt geben, ob die Eigentümer der Anwesen an den jüngst sanierten Straßen, zum Beispiel die Eigentümer der Achleitnerstraße in 81545 München, die Sanierungskosten zu tragen haben oder nicht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07013
Sanierung
3
Die LHM wird aufgefordert mitzuteilen, welche Kosten auf die betroffenen Anlieger der Gabriel-Max-Straße im Zuge der Fahrbahnsanierung und Restherstellung der Gehwege zukommt; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06276
Sanierung
4
Parkplatzsituation Untergiesing, Schönstraße; Bürgerschreiben
5
Parkmöglichkeiten Schönstraße; Bürgerschreiben
6
Parklizenzgebiet: Parkplatz unter Candid-Brücke; Bürgerschreiben
7
Parken von Schwerlastern in der Grödner Straße; Anfrage Nr. 14-20 / Q 00703
1
Gabriel-Max-Straße; absolutes Haltverbot mit Zeitzusatz für die Müllabfuhr auf Höhe Anwesen Nr. 56; verkehrsre…
2
(U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand - Bekanntgabe -
3
(U) Nahmobilitätspauschale Erhöhung der Nahmobilitätspauschale ab 2020 Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen Antrag Nr. 14-20 / A 04961 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dorothea Wiepcke und Herrn StR Sebastian Schall
4
Fromundstraße; Beschilderung mit Gefahrenzeichen Z 136-10-StVO
1
Müllautos mit Elektroantrieb ausstatten! Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung
1
Projekt "Eichen der Welt" mit der Bitte um Unterstützung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06913
2
Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Kühbachstraße - Pflanzung von vier bis fünf Bäumen; BA-Antrag Nr. 14-20 / b 06716
3
Verwendung von Laubbläsern; Anfrage Nr. 14-20 / Q 00699
1
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken; Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen 3.3.6.1.1 Mitteilung des Baureferats-Gartenbau
2
(U) Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren Begrünung gegen steigende Hitzebelastung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag
3
(U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlung
Tiefgarage Garage
4
Unterrichtung der UNB im Vollzug der Baumschutzverordung 3.3.6.4.1 Schönchenstraße 2; Bescheid
Schönchenstraße 2
1
Änderung der BA-Satzung; Verankerung der Funktion der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse in der BA-Satzung; Schreiben des Direktoriums
2
Mehr Spiel- und Freiräume für die Kinder ihres Bezirks; Mobile Spiel- und Kunstaktionen 2020 und 2021; Schreiben des Verein "Spielen in der Stadt e.V." mit der Bitte um Rückmeldung bis 13.12.19 (vertagt aus der Sitzung
1
Neugestaltung
1
(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltspl…
2
(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020, Vollzug des Haushaltsp…
3
(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltspl…
4
(U) Task Force Kindertageseinrichtungen Sachstandsbericht
1
Luftverkehrsgesetz (LuftVG) und Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG); Durchführung eines luftver…
2
Verlagerung der Bezirksinspektion Süd; Schreiben des KVR
3
Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013-2…
1
Lohstraße 17, Neubau eines Mehrfamilienhauses; Anhörung
Lohstraße 17 Neubau Mehrfamilienhaus
2
Geiselgasteigstraße; Abbruch Bestandsbebauung, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Anhörung
Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus
3
Sanatoriumsplatz 2, Teilbaugenehmigung: Baumfällung, Baugrube, Verbauarbeiten - Ersatzneubau Klinik München-Harlaching; Anhörung
Sanatoriumsplatz 2 Baugenehmigung Neubau
1
Dringlichkeitsantrag auf Änderung der Stellplatzforderung bezüglich des "Hexenhäuschens" an der Pilgersheimer Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06693
2
Die LHM erteilt den Auftrag für eine Machbarkeitsstudie zum Bau einer Standseilbahn zwischen Wettersteinplatz - Tierpark Hellabrunn - Siemenswerke; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06692
3
Hans-Mielich-Platz - Verlegung des Freiluft-Schach-Platzes; Abbau und Verlegung der Bank samt Schachtruhe; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06694
1
(U) Münchner Kleingartenwesen - Beseitigung von Behelfsheimen - Zeit-Kleingarten-Anlagen Antrag Nr. 14-20 / A 03454 - Teilung von übergroßen Gartenparzellen; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12972; Beschluss des Bauausschusses
2
(U) Einbindung und weitere Umsetzung der Konzeption "Freiraum M 2030"- Leitlinie "Freiraum" und Schlüsselproje…
3
(U) Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf das Bauvorhaben an der Münchberger Straße, Interessenkollision S…
4
3.5.6.4 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.4.1 SSW Grünwalder Straße 71; Mitteilung
Sommerstraße 41 Gaststätte
5
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2019 - 2023 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz…
6
Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.6.1 Reinekestraße; Mitteilung
7
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2019 - 2023 Infrastrukturversorgungsko…
8
(U) Erfassung des Einzelhandels im gesamten Stadtgebiet der Landeshauptstadt München Satzung zur Durchführung…
9
Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.9.1 Cannabichstraße; Unterrichtung
Erhaltungssatzung
10
Vollzug der Erhaltungssatzung "Wettersteinplatz"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.10.1 Elilandstraße; Unterrichtung
Erhaltungssatzung
11
Baulisten 18. Stadtbezirk
1
Portiastraße 5, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG; Abdruck des Bescheides der Baugenehmigung
Portiastraße 5 Baugenehmigung Neubau Mehrfamilienhaus
1
Klobensteinerstraße 16, Herr Baumgärtner Harthauser Straße 13, Frau Scholz Waldeckstraße 25, Herr Mannl Wolken…
Bruggspergerstraße 62
1
Einbringung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019 - 2023 in der Sitzung der Vollversammlung am 18.12.2019 F…