Sitzung - Dienstag, 21. Januar 2020, 19:30 Uhr

1

1.3.1 Protokoll der November-Sitzung 1.3.2 Protokoll der Dezember-Sitzung

1

Antrag auf einen Basketballkorb auf der Wiese am Ende der Säbener Straße; Bürgerschreiben

2

Unzumutbare Parksituation für die Anwohner östlich des Klinikums Harlaching; Bürgerschreiben

3

Missstände rund um das Stadion an der Grünwalder Straße; Bürgerschreiben

4

Verbesserung Parken und Abschleppen am Stadion an der Grünwalder Straße; Verbesserungsvorschläge der Anwohnerg…

1

(E) Stadtbezirksbudget BI Mehr Platz zum Leben Kunst:Art von Januar bis Dezember 2020 1.500,00 € / Az. 0262.0…

2

(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Seele einer Stadt" Projekt "München - Seele einer Stadt"

3

(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Pflücken" Projekt "Pflücken" 42.075,00 € / Az. 0262.0-18-0190

1

AntragstellerIn: Christian Vogt, für die Maßnahme: Projekt "Eichen der Welt"; Antragssumme: 2.250,00 €; Antrag

1

(E) Umwandlung von Parkraum in Fahrradstellplätze im Bereich Mondstraße / Kupferhammerstraße Empfehlung Nr. 14…

Stellplätze

1

MVG Display Bushaltestellen / Peter-Auzinger-Straße 15; Antrag der SPD-Fraktion

Peter-Auzinger-Straße 15

2

Mangfallplatz

Stellplätze

3

Die defekte Beleuchtung des Zebrastreifens vor dem Caritas Altenheim St. Franziskus (Hans-Mielich-Straße) soll…

1

Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO…

2

Abfrage des Bedarfs nach Geschwindigkeitsmessungen und Verkehrszählungen in Tempo-30-Zonen (vertagt aus der Sitzung

3

Oberbiberger Straße: Anhörung zu Gefahrenzeichen "Achtung Kinder"; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung

4

Protokoll der Standortbegehung für Elektro-Ladesäulen; Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung…

1

Kreuzungsstelle Candidstraße / Gerhardstraße; Bürgerschreiben

2

Tempo 30-Zone in der Soyerhofstraße vor der Kinderkrippe (Hausnummer 4a) und Fußgängerampel; Bürgerantrag; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07107

3

Gemeinsame Nutzung der Anliegerstraßen Kornblumenweg und Heideröschenweg; Bürgerschreiben; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06712

4

Rolltreppe U-Bahnstation Mangfallplatz Süd; Bürgerantrag; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07102

5

Parksituation am Tierpark; BV-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00701

6

Bushaltestelle Griechenstraße in Harlaching - Bitte um Prüfung möglicher Standortalternativen; Bürgeranliegen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06904

7

Die LHM beauftragt eine Firma mit einer Evaluation des Projektes "Fahrradstraßen"; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06778

8

Bushaltestelle Griechenstraße - Schaufenster Laden; Bürgerschreiben

Laden

9

Änderung der MVV-App mit einer Wegeführung "Barrierefrei" oder "Kinderwagen", sowie eine MVV-SprachApp für Blinde; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06909

10

Sicherung des Fahrradweges an der Hochleite zwischen Isenschmidstraße und Großhesseloher Brücke; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06907

11

Mehr Licht auf dem Weg - Miesbacher Platz! BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07097

12

(U) Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs Ausbildungsticket Finanzierung von 2020 - 2023; Weite Schulwege im 18. Stadtbezirk mangels weiterführender Schulen - hohe Schulwegkosten abschaffen - Heraufsetzen des Alters für den MVV-Nulltarif für Kinder von 6 auf 14 Jahre; Antrag Nr. 14-20 / B 06375 des BA 18

13

Kolumbusplatz - Umwidmung der gesperrten Fahrrinne am Halt 58; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06695 des BA 18

1

(U) Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“ Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel Antrag 14-20 / A 00828 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL

1

Rettungswache auf dem Areal des Klinikums Harlaching; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung

2

Pilotprojekt 18 Bürgerstrom unter Einbindung der SWM: Vorantreiben der Energiewende und zusätzliches privates Kapital für die Stadtgesellschaft sichern - Investitionsmöglichkeit MiniKraftwerkbesitzer; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Sitzung

3

Im Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2019 - 2023 höhere Ausgaben für Naturschutz vorsehen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Sitzung

4

Die LHM prüft die Möglichkeiten, durch die Aufstellung sog. "Algenbäume" die CO2-Belastung in München zu reduz…

1

Verbot von Einweg-Plastiktüten auf Bio-Märkten bzw. Wochenmärkten; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06378

2

Unterhaltsmaßnahme Hochleite zwischen "Über der Klause" und Menterschwaige; Bürgerantrag; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07134

3

Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudet; hier: Erstellung einer Toilettenanlage (ähnlich der am Parkplatz Tierpark beim Flaucher) im Bereich Schyrenplatz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06715

4

Fluglärm durch Änderung der Einflugschneise vom Harlachinger Krankenhaus derzeit und auf dem beabsichtigtem Neubau - Dach ca. 100 Meter über den Wohngebäuden in der Geiselgasteigstraße; Bürgerschreiben; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06915

Neubau

5

Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Kühbachstraße - Pflanzung von vier bis fünf Bäumen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06716

1

(U) Toiletten im öffentlichen Raum

1

Flächen für Jugendliche mitberücksichtigen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Sitzung

1

Anfrage des BA 18 zur KITA Luna in Harlaching (Eröffnungsdatum, Personalschlüssel); BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07110

1

Es ist zu prüfen, ob auf dem weitläufigen Gelände des Klinikums Harlaching nach dem Neubau des Klinikums auch eine Feuerwache untergebracht werden kann; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung

Neubau

2

Realistische nachhaltige Wirtschaftlichkeitsrechnungen und den regionalen Bedarf bei der Vergabe und der Planung des Einzelhandelsangebots stärker gewichten und auch Angebote zur Gesundheitsversorgung noch mehr mit einbeziehen und fördern; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Sitzung

1

Regulierung der Lautsprecher des Grünwalder Stadions; BV-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00698

2

Wie ist der Stand des 5G Ausbaus in München? Wo erhält man Informationen? Anfrage Nr. 14-20 / Q 00697

3

Frühzeitige Information des BA über neue Bauprojekte bei Verstoß gegen bestehende Baulinien / umgebende Bebauung; Bürgerantrag; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07057

1

Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.1.1 Anwesen Cannabichstraße; Unterrichtung

Erhaltungssatzung

2

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.2.1 SSW "Wuid Bar", Humboldtstraße 20; Mitteilung

Humboldtstraße 20 Gaststätte

3

Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.3.1 Anwesen Autharistraße; Unterrichtung

4

(U) Sportbauprogramm 2019 A. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstands…

Neubau Erweiterung

5

Baulisten 18. Stadtbezirk

1

Reinekestraße 1a, Fl.Nr. 12842/47; Neubau einer Hausgruppe (3 WE) und eines Mehrfamilienhauses (5 WE); Abdruck…

Reinekestraße 1a Baugenehmigung Neubau Mehrfamilienhaus

1

Büchergarten am St.-Quirin-Platz oder an anderem geeigneten Standort; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06713

1

Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032; Schreiben des Direktoriums

1

Haselburgstraße 10, Frau Knappik Geiselgasteigstraße 102, Frau Scholz Grünwalder Straße 73, Herr Brinkmöller U…

Defreggerstraße 2