Sitzung - Dienstag, 17. Juni 2008, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 18 - Untergiesing-Harlaching

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 17. June 2008

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

70

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Krämermühle; Dokumentation von Bedeutung und Funktion; Bürger-E-Mail
2
Harlachinger Straße und Hoher Weg; Verkehrs- und Straßensituation; Bürgerschreiben
3
Projekt "Bank&Baum" in der Fromundstraße / Otkerstraße; Schreiben von Green City e.V
1
AntragstellerIn: TSV Turnerbund e.V., für die Maßnahme: 40-Jahr-Feier der Trampolinabteilung am 18.10.2008; Antragssumme: 600,- €; Beschlussvorlage des Direktoriums
2
AntragstellerIn: Spiellandschaft Stadt e.V., für die Maßnahme: Ferienspielaktion
3
AntragstellerIn: Lilalu e.V., für die Maßnahme: 30 Workshopplätze im Spielprogramm Umsonst & Draußen; Antragssumme: 3.750,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums
4
AntragstellerIn: Maibaum Untergiesing e.V., für die Maßnahme: 30 Jahre Maibaum Untergiesing; Antragssumme: 4.215,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums
5
AntragstellerIn: Bürgerinitiative "Mehr Platz zum Leben", für die Maßnahme: Aufstellung eines Kunstwerks; Antragssumme: 350,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums
6
AntragstellerIn: Grundschule am Agilolfingerplatz, für die Maßnahme: Aufstellung einer Skulptur am Hans-Mielich-Platz; Antragssume 520,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums
1
AntragstellerIn: Jugend der Pfarrei Maria Immaculata, für die Maßnahme: Kinder- u. Jugendfreizeit nach Oberstdorf
1
Frage zur Sicherheit der Peter-Auzinger-Straße; Bürgerschreiben
2
Grünanlage "Am Hohen Weg"; keine Ausweisung als Radl-Route; Abfalleimer mit Deckel; Aufstellung von Hundekottütenspendern; Straßenreinigung Rotbuchenstraße; Bürgerschreiben
3
Hinweisbeschilderung zur Pfarrei Hl. Familie im U-Bahnhof Mangfallplatz; Korrespondenz der Pfarrei mit der MVG (vertagt aus den Sitzungen
4
Tempo-30-Zone in der Hans-Mielich-Straße; BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02754 des BA 18
5
zu TOP 3.2.1.4 Rückbau der Hans-Mielich-Straße sowie Einführung der Tempo-30-Zone; Antrag von Frau Kieweg
Rückbau
1
(E) Fahrradständer im Bereich der Straßenbahnhaltestelle "Krankenhaus Harlaching" Empfehlung Nr. 02-08 / E 009…
2
Fahrradständer im Bereich der Straßenbahnhaltestelle "Krankenhaus Harlaching"; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00995 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 25.10.2007; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00370; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching
3
Freigabe des (Lehrer-)....
1
neue Fahrradabstellmöglichkeiten am Candidplatz zwischen Sparkasse und Taxistand; Instandsetzung bzw. Erneuerung des Grünstreifens direkt and en bisherigen Fahrradständern; Antrag von Frau Scholz
2
Verkehrszeichen (Zeichen 209 - vorgeschriebene Fahrtrichtung rechts) an der Kreuzung Aretinstraße / Karolinger…
1
eingeschränktes Haltverbot Klara-Heese-Straße 5; Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR
Klara-Heese-Straße 5
2
Leistungsprogramm 2009 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2008); Zuleitung der MVG
3
Neue Radverkehrsroute für Untergiesing-Obergiesing-Harlaching durch den Giesinger Freizeitpark; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00812 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing am 21.06.2007; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00078; Beschluss des Bauausschusses
4
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Straße Birkenau, gegenüber dem Anwesen Haus-Nr. 17; Zuleitung des KVR
1
Klara-Heese-Straße östlich Herzog-Garibald-Straße; Haltverbot; Mitteilung des KVR
1
Befürwortung des Ausbaus des S-Bahn-Südrings und Forderung eines Lärmschutzes am Gleiskörper Braunauer Brücke bis Kolumbusplatz; Antrag von Frau Kieweg (vertagt aus der Sitzung
2
Verunreinigung durch Fäkalien im Bereich des Straßenbahnwendepunkt / Haltestelle Großhesseloher Brücke
1
Leitlinie Gesundheit; Öffentlichkeitsphase; Zuleitung des Referats für Gesundheit u. Umwelt
1
Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes u. der Baumschutzverordnung (BaumschutzV); genehmigungspflichtige Maßnahmen am Baumbestand auf dem Grundstück Seybothstraße; Az.: 9.41-2008-11759-5; Schreiben des BA 18
1
Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes; Lärmsanierung an den Schienenwegen in Trudering (3 Bürgerschreiben); BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01791 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem
Sanierung
2
Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Landschaftsschutzverordnung / - bestandteil; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Mitteilung der Unteren Naturschutzbehörde
3
Mobilfunk; Suchkreismeldung München-Giesing 555520; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt
4
Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung; 3.3.6.4.1 Anwesen in der Weyarner Straße; Bescheid
1
4-F-circle-Bewegungsinseln; Befürwortung seitens des Bezirksausschusses; Eignung der Standortvorschläge; Antwortschreiben des Baureferats
1
Errichtung eines Kinderspielplatzes in Untergiesing - Lohstraße
1
Einplanung eines Sozialbürgerhauses auf dem ehemaligen AGFA-Gelände an der Tegernseer Landstraße; BA-Antrag-Nr. 02-08 / B 03001
2
Umgestaltung des Platzes unter dem Mittleren Ring / Lohstraße; Nutzung als Freifläche für den Jugendtreff AKKU; Antrag-Nr. 02-08 / B 02727 des BA 18
1
Bericht zum Projekt "Häusliche Versorgung für ältere Menschen mit Hilfebedarf unterhalb der Schwelle zur Pfleg…
2
Neubau eines 6-gruppigen Hortes mit Vorabmaßnahmen; Abbruch Bestand und Interimscontainer für 5 Gruppen, Rotbuchenstraße 79 b im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.438.000,-- € (davon Einrichtungskosten 225.000,-- €) (davon Abbruch 171.000,-- €) (davon Interimscontainer 637.000,-- €) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Ausführungsgenehmigung für Abbruch und Interimscontainer Sitzungsvorlage Nr.: 08 - 14 / V 00016; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates
Rotbuchenstraße 79 b Neubau
3
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2008 - 2012 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen und Kindertageseinrichtungen 2. verfahrenstechnische Neuerungen 3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse Sitzungsvorlage Nr. 08 - 14 / V 00071 Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates
1
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters
1
Agilolfingerplatz bzw. Agilolfingerstraße; Sanieren des Belags in der Agilolfingerstraße; Neugestaltung des Ag…
Parkplätze
1
Erinnerungsverfahren Thelemannstraße und Bruggsperger Straße; Zuleitung des Baureferats
2
Kleingaststätte "Bar Bajanni", PIlgersheimer Straße; Antrag auf Sperrzeitfestsetzung; Zuleitung des KVR
Gaststätte
1
Anwesen in der Säbener Straße; Anhörung
2
Anwesen in der Birkenleiten; Anhörung
1
Anwesen in der Rabenkopfstraße; Anhörung
2
Anwesen in der Delpstraße; Anhörung
3
Anwesen im Schilcherweg; Anhörung
1
Pilgersheimer Straße; Umbau einer Arztpraxis in einen Tagesaufenthalt für Obdachlose; Antrag des BA 18 auf Anhörung im Einzelfall gem. Ziffer 7.2; Genehmigungsbescheid der Lokalbaukommission
Umbau Praxis
2
Konradinstraße; Nutzungsänderung: Hobbyraum zu Wohnung (DG) bzw. Trockenräume zu Wohnen; Stellungnahme des BA 18
Nutzungsänderung
3
Schyrenplatz, Fl.Nr. 12130/0, Gemarkung München Sektion VII "Das älteste Würstlstandl von München"; Antrag des Pächters auf einen stabilen Anbau, einen dauerhaften Pkw-Stellplatz, zusätzliche Stehtische und Sitzplätze sowie feste Blumentröge; Az.: 5.1-2007-61830-33; Schreiben des BA 18
Anbau
1
Baufälle im 18. Stadtbezirk
2
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2008 - 2012; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 00183; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
3
Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.3.1 Anwesen in der Säbener Straße; Unterrichtung
4
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.4.1 Café "Imbißcafé im Tierpark", Tieparkstraße; Mitteilung
Gaststätte Café
5
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007"; Bericht über die Inhalte und Auswirkungen auf den Verwaltungsvollzug; Entscheidung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des §13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 BauGB; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/V11037; Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
6
Mitteilung des Kommunalreferats
7
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008 - 2012; Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahme zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 4 und 11; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 00182; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
1
Kunst am Hans-Mielich-Platz; Abgabenachricht des Kulturreferats
1
Tag des offenen Denkmals am Sonntag, 14. September 2008; Meldebogen; Schreiben des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege
1
Zugang des Wahllokals Agilolfinger Schule für Menschen mit Behinderung
2
Erweiterung der Flutlichtanlage an der Bezirkssportanlage an der Agilolfingerstraße
Erweiterung
1
Anwesen in der Wilhelm-Kuhnert-Straße; 1 Birke; Frau Knappik
2
Anwesen in der Theodolindenstraße; 1 Linde; Herr Stiller
3
Anwesen in der Meichelbeckstraße; 1 Birke; Herr Dr. Beutner
4
Anwesen in der Geiselgasteigstraße; 1 Kiefer; Herr Dr. Beutner
5
Anwesen in der Harthauser Straße; 1 Buche; Frau Scholz
1
keine Bahnprivatisierung gegen die Interessen der Kommunen; Antrag Nr. 02-08 / A 04346 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Rosa Liste
2
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008 - 2012; Zuleitung der Stadtkämmerei