Sitzung - Dienstag, 20. Januar 2009, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 18 - Untergiesing-Harlaching

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 20. January 2009

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

39

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Beseitigung einer Gefahrenstelle an der Ausfahrt der Sparkasse in der Hans-Mielichstrasse; Bürgerschreiben
2
Verschiedene Punkte im 18. Stadtbezirk 1. Haltverbotregelung in der Konradinstraße 2. Behindertenparkplatz in der Konradinstraße 3.+4. Beschilderung "Altenheim" in der Konradinstr./Agilolfingerstraße 5. Straße am Hans-Mielich-Platz 6. Kunstfigur am Hans-Mielich-Platz Bürgerschreiben
Hans-Mielich-Platz 6
3
Maßnahmen gegen die Zustände in der Birkenleiten; 1.) Schrittgeschwindigkeit 2.) Kennzeichnung der Parkplätze 3.) Fahrverbot für Schwerlasttransporte 4.) Beseitigung von Müll und Fäkalien Bürgerschreiben
Parkplätze
4
Denkmalschutz am Anwesen Harthauser Straße 11; Bürgerschreiben
Straße 11
1
Antrag der Elterninitiative Opodeldoks e. V. an den BA 18 auf Bezuschussung zur Erfüllung der Brandschutzaufla…
1
Verwendungsnachweis des Antragstellers "Kunst in Giesing" zur bezuschussten Maßnahme "Skulptur"
2
Verwendungsnachweis des Antragstellers "Spiellandschaft Stadt e.V." zur bezuschussten Maßnahme "Ferienspielakt…
3
Verwendungsnachweis des Antragstellers "Jugendtreff Akku" zur bezuschussten Maßnahme "Candiplatzfest zur 850-J…
4
Verwendungsnachweis des Antragstellers "Burschenverein Harlaching e.V." zur bezuschussten Maßnahme "Fest der H…
1
Schaffung von Sitzgelegenheiten an den Bushaltestellen Linie 54 Candid- / Ecke Gerhardstraße und vor Osram an…
2
Optimierung der Fahrradstellplätze infolge der Umwandlung von KFZ-Stellplätzen am U-Bahnaufgang Candidplatz /…
Stellplätze
1
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Bezoldstraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats
1
Antrag auf eine Querverbindung der U - Bahnlinien 6 und 2 via Buslinie 54; Antrag des BA 18
1
Lichtzeichenanlagenbauprogramm 2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01382; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses
2
Neue Radverkehrsroute Untergiesing - Obergiesing - Harlaching durch den Giesinger Freizeitpark; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00812 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks Obergiesing am 21.06.2007; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01358; Beschluss des Bauausschusses
3
Sicherheit in den Münchner Straßentunnels; Auswirkungen der aktualisierten Richtlinien für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunneln (RABT) (SB); Einführung von Organisationsformen gem. RABT (SB); Personelle Anpassung der Verkehrsüberwachung und des Tunnelunterhalts (SB); Bereitstellung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 350.000.- € bei Finanzposition 6300.960.8840.0 "Gemeindestraßen, Tunnelstörfallsimulationssystem" (VB); Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008 - 2012 in Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen" (VB); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01387; Beschluss des gemeinsamen Bau- und Kreisverwaltungsausschusses
4
2. S-Bahn-Strammstrecke München
5
Optimierung der Fahrradstellplätze infolge der Umwandlung von Kfz-Stellplätzen; Antrag Nr. 02-08 / A 03915 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL
Stellplätze
1
Wertstoffcontainerstandort (3 Container) Gerhardstraße/Agilolfingerstraße; Zuleitung des Abfallwirtschaftbetriebs
1
Klimaschutzfahrplan 4: Ökologische Mustersiedlung; Antrag Nr. 02-08 / A 04237 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL
1
Unterstützung des Schulobstprogrammes der Europäischen Union
1
Ausschreibung zur Ausrichtung des Weltkindertages 2009 "Kinder haben Rechte"; Schreiben des Sozialreferats, Büro der Kinderbeauftragten
2
Schulfrucht-Programm der EU; Schreiben der Firma ZELGER GmbH
1
Unterstützung des Vereins Carpe Diem e.V.; Antrag Nr. 08-14 / B 00513 des BA 18
1
Städtisches Theodolinden-Gymnasium, Am Staudengarten2, Abbruch der bestehenden Sporthallen und Neubau einer Doppelsporthalle; Vorläufige Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms, 2. Vorplanentwurft; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats
Neubau
2
Auslagerung des Städtischen Kinderhorts an der Rotbuchenstr. 79 b in das Anwesen Am Hollerbusch 5; Mitteilung des Schul- und Kultusreferats
Rotbuchenstr. 79 b
1
Anwesen in der Gabriel-Max-Straße; Anhörung
2
Anwesen in der Meichelbeckstraße; Anhörung
1
Anwesen in der Meichelbeckstraße; Zuleitung
1
Hans-Mielich-Platz; Neugestaltung des Platzbereiches und der Anschlussbereiche zu den umliegenden Straßen: Gerhard-, Hans-Mielich-, Kühbach- und Teutoburger Straße im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Verbesserung; 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, 2. Auskunft zum aktuellen Sachstand der Planungen zur Neugestaltung des Hans-Mielich-Platzes, schnellstmögliche Beschlussfassung im Stadtrat, Antrag Nr. 08-14 / B 00284 des BA 18
1
Baufälle im 18. Stadtbezirk
2
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.2.1 SSW "Asia Grill"; Grünwalder Straße 14 a; Mitteilung
Grünwalder Straße 71 Gaststätte
3
Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.3.1 Anwesen in der Leitzachstraße; Mitteilung
1
keine Gebührenerhöhung für Sondernutzung auf öffentlichen Straßen für ehrenamtliche Veranstaltungen
1
4.3.1.1 Tegelbergstr. 33; 1 Hainbuche, 1 Birke; Frau Dr. Baumgärtner
Tegelbergstr. 33
2
4.3.1.2 Prößlstr. 5; 1 Buche; Frau Scholz
Prößlstr. 5
3
Klobensteiner Str.; 1 Birke; Herr Baumgärtner
1
Unterlagen für die Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs 2009; Haushaltsplan 2009, Ansätze der zentralen Bereiche, Schlussabgleich; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01116; Beschluss des Finanzausschusses
2
Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01403; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses