Sitzung - Dienstag, 21. April 2009, 19:30 Uhr

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Protokoll der Sitzung vom 17.02.2009 und Protokoll der Sitzung

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Parkplatzsituation Kinderwelt Harlaching; Schreiben der Elternbeiratsvorsitzenden

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Straßenzustand Bereich Menterschwaige; Bürgerschreiben

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(E) Budget der Bezirksausschüsse Zeitbank e.V. Honorarkraft für eine Bestandsanalyse der sozialen Einrichtunge…

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AntragstellerIn: Maibaumverein Menterschwaige e.V., für die Maßnahme: Maifeier

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(E) Budget der Bezirksausschüsse Bürgervereinigung Maibaum-Untergiesing e.V. Maibaumaufstellung am 01.05.2009

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Radverkehr in München; Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01793; Beschlussvorlage des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Bauausschusses, Kreisverwaltungsausschusses und Umweltschutzausschusses

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Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

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zügige Realsierung des S-Bahn-Südrings auf Grundlage der Planungen des Büros Vieregg-Rössler

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Realisierung des S-Bahn-Südrings auf Grundlage der Planungen des Büros Vieregg-Rössler

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Umrüstung der Signalanlage an der Kreuzung Seyboth-/Theodolindenstraße von einer Bedarfsanlage zu einer Anlage…

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Änderung der BA-Satzung: Unterrichtungsrecht bei Neukonzeption von Ampeln und Ampelschaltungen; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 00892 des BA 05 - Au-Haidhausen

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Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens München

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Aufhebung des personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Altersheimerstraße 1; Mitteilung des KVR

Altersheimerstraße 1

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Projektfortschrittsbericht 2008 zum Projekt "Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung"; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 01913; Bekanntgabe in der Sitzung des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses

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Parkraummanagement in München - Sektor III (Teilbereiche der Stadtbezirke 4, 6, 12, 13 und 18); Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 01911; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Kreisverwaltungsausschusses und Bauausschusses

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Parkraummanagement in München - Ergebnisbericht Wirtschaftlichkeitsuntersuchung; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 01912; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung, Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses

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(E) Überprüfung der Ursachen von Chemieabgasen im Umfeld der Tegernseer Landstraße in Höhe Waltramstraße (Ziff…

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Empfehlung Nr. 08-14 / E 00143 der Bürgerversammlung des BA 18

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Blühende Straßenränder; Antrag Nr. 08-14 / A 00136 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

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Mitteilungen der Unteren Naturschutzbehörde zum Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.2.1 Anwesen in der Lindenstraße; Bescheid

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Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Landschaftsschutzverordnung / - bestandteil; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Mitteilung des Baureferats-Gartenbau

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Erhalt des Städt. Stadions an der Grünwalder Straße

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Unterstützung des Schulobstprogrammes der Europäischen Union; Antrag Nr. 08-14 / B 00802

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Schulwegkostenfreiheit - Unterstützung kinderreicher Familien? Bürgeranliegen aus der Sitzung

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Spielbusse im BA 18; E-Mail des Vereins PA / Spielen in der Stadt e.V

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Weltkindertag 2009 im Stadtbezirk 16 (Ramersdorf-Perlach); Schreiben des Sozialreferats

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Zuschussnehmerdatei 2009; Vollzug des Haushaltsplanes 2009 für den Bereich "Förderung freier Träger" 3.4.6.2.1 - des Sozialreferates / Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01672 3.4.6.2.2 - des Amtes für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01699 3.4.6.2.3 - des Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01680 3.4.6.2.4 - des Amtes für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01685 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

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Kinderbetreuungsplätze in der Landeshauptstadt München; Stadtikstikblatt des Sozialreferates; Stand: 01.01.200…

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Vollzug des BayKiBiG; Bescheid über die Anerkennung von Plätzen in der Kindertageseinrichtung Wunderhornstraße 9

Wunderhornstraße 9

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Anwesen in der Naupliastraße; Anhörung

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Anwesen im Schilcherweg; Anhörung

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Anwesen in der Rabenkopfstraße; Anhörung

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Anwesen in der Meichelbeckstraße; Anhörung

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Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München; Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München; Freischankflächenregelung für sogenannte Ladenlokale (kein Alkoholausschank); Antrag Nr. 02-08 / A 03696; Verbot von Gas-Heizstrahlern auf öffentlichem Grund; Antrag Nr. 02-08 / A 04054; Platz für Fußgänger; Werbeaufsteller; Antrag Nr. 08-14 / A 00148; Das Aufstellen von sogenannten Dreieckswerbeständern u. Radlständern mit Firmenwerbung vor Geschäften wird nicht verboten; Antrag Nr. 08-14 / A 00202; Fahrradabstellen 5 - Mehr Qualität bei mobilen Fahrradständern; Antrag Nr. 08-14 / A 00242; Duldung mobiler Werbeanlagen; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00720; Verbot von Heizpilzen auf dem Stadtgebiet (Ziffer 3 des Antrages); Empfehlung Nr. 02-08 / E 01026; Verbot von Heizpilzen auf Freischankflächen; Empfehlung Nr. 08-14 / E 0006; Freischankflächen; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00177; Konzept für Sondernutzungen in der Fußgängerzone; Bitte aus dem Bauausschuss

Laden

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Baufälle im 18. Stadtbezirk

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Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.3.1 Anwesen in der Klobensteiner Str.; Unterrichtung des Sozialreferats

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Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; hier: Erwerb von Flächen, Flst. 12875/134; Mitteilung

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Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.5.1 Kleingaststätte "Bistro Lounge", Pilgersheimer Straße; Mitteilung

Gaststätte

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Reale und virtuelle Stadtmodelle - Fortschreibung des Stadtmodells 1:500 Sachstandsbericht - Konzept - Finanzierung - Einsatz virtueller Modelle im Planungsreferat Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen - Virtuelles Modell Antrag Nr. 02-08/A 02022 der FDP

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Instandsetzung der Stützmauer / Hangsicherung am Harlachinger Berg im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Projektkosten (Ausführungskosten): 770.000 €; Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01927; Beschluss des Bauausschusses

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Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung u. der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

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Aktion "wanderkino. der temporäre Filmpalast" der Gruppe "die urbanauten"; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im BA 18

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Oberbiberger Straße (Wiese neben Münchner-Kindl-Heim); Sommerfest KIGA "Harlachinger Kinderwelt" am 11.07.2009; Anhörung des KVR

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Fortschreibung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund; Nutzung des Königsplatzes; Kultur-open-Air-Veranstaltungen; Renaissance des öffentlichen Raumes III; Straßenfeste leicht gemacht; Antrag Nr. 02-08 / A 04226 der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/Rosa Liste

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Kunst im öffentlichen Raum; Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Antrag auf Aufstellung einer Skulptur auf dem Hans-Mielich-Platz

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Tag des offenen Denkmals am Sonntag, 13. September 2009; Informationen und Meldebogen; Schreiben des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege

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Benediktenwandstraße; 2 Bäume; Herr Dr. Beutner

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Am Blumengarten; 1 Thuja; Herr Engl

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Harthauser Str.; 2 Bäume; Frau Drechsler

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Änderung des § 25 BA-Satzung; Az.: D-II-BA; Mitteilung des Direktoriums

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Information der Bezirksausschüsse; Neue Bädereintrittspreise; Schreiben der Stadtwerke München GmbH

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Budget der Bezirksausschüsse; Änderung und Ergänzung der Richtlinien; Entwurf der Vorlage für die Bezirksausschuss-Satzungskommission am 23.04.2009; Zuleitung des Direktoriums

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Bevölkerungsprognose der Bertelsmann Stiftung für München; Antrag Nr. 08-14 / A 00459 von Herrn StR J. Schmid, Herrn StR W. Zöller

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Veränderung der Poststandorte in München; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 01585; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung