Sitzung - Dienstag, 21. Juli 2009, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 18 - Untergiesing-Harlaching

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 21. July 2009

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

67

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Protokoll der Mai-Sitzung und Protokoll der Juni-Sitzung
1
Fußgängerüberweg Tauern- / Grünwalder- / Bozener Straße; Bürgerschreiben
2
Anfrage wegen einer gewünschten Einbahnstraße vor dem Anwesen Wettersteinplatz 1-3; Bürgerschreiben
Wettersteinplatz 1-3
3
Kreuzung Cincinnati-/ Lincolnstrasse; morgendlicher Ausweichverkehr über diese Kreuzung weiter über die Agathariederstr. oder den Münchener- Kindl- Weg stadteinwärts; Bürgerschreiben
4
Ausbau der Schulturnhalle Theodolindengymnasium / Parkplatzsituation; Bürgerschreiben
1
Vorstellung von Frau Claudia Stamm, MdL, mit Meinungsaustausch
1
AntragsstellerIn: Haus an der Verdistraße, Wohnhilfe e.V.; für die Maßnahme: Schaffung einer Holzskulptur mit den Bewohnern; Antragssumme: 2.200.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums
2
AntragsstellerIn: Kath. Kirchenstiftung Hl. Familie; für die Maßnahme: Konzert am 18.10.2009; Antragssumme: 1.400.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums
3
AntragsstellerIn: Initiative "Skulptur am Hans-Mielich-Platz"; für die Maßnahme: Skulptur am Hans-Mielich-Platz; Antragssumme: 370.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums
4
AntragsstellerIn: Spiellandschaft Stadt e.V.; für die Maßnahme: Ferienspielaktion
5
(E) Budget der Bezirksausschüsse TSV Turnerbund München e.V. Fahnenrestaurierung
1
Antragstellerin: Mehr Platz zum Leben; für die Maßnahme Infoveranstaltung am 17.09.2009; Antragssumme 710 €; Antrag
2
Antragsteller: Reinhard Mesletzky; für die Maßnahme Ankündigungen, Einladungen, Werbung für Vernissage am 11.09.2009; Antragssumme 200,- €; Antrag
1
Budget der Bezirksausschüsse; Zuwendungen an Freiwillige Feuerwehren in München für Ausrüstungegenstände; Schreiben des BA 12
1
Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters
1
Radverkehr in München; Umgestaltung der Hans-Mielich-Straße in eine Fahrradfreundliche Zone; Antrag von Frau Kieweg
2
Unterstützung der Informationsveranstaltung zum Thema S-Bahn-Südring der Bürgerinitiative "Mehr Platz zum Leben" am 17.09.2009; Schreiben der Bürgerinitiative "Mehr Platz zum Leben"
3
Claude-Lorrain--Straße; Schutz der Buchen im Straßenbegleitgrün vor parkenden Autos; Kontrolle der Parksituation; Antrag von Frau Kieweg
1
Haltverbot Schönstraße 76/78; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR
Schönstraße 76
2
Abbau von Lichtzeichenanlagen ; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu verkehrsrechtlichen Anordnungen nach § 45 StVO; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats 3.4.2.1 Claude-Lorrain-/Schyrenstraße; Zuleitung
3
Abbau der Lichtzeichenanlage in der Grödner-/Säbener Straße; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR
1
Beseitigung einer Gefahrenstelle an der Ausfahrt der Sparkasse in der Hans-Mielichstrasse; Anfrage des BA 18 aus der Sitzung am 16.06.2009; Antwortschreiben des Baureferats
1
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02476; Beschluss des Aus…
2
Kooperatives Verkehrsmanagement für die Region München (KVM); Projekt arrive - Angebote für eine mobile Region; Beteligung der Landeshauptstadt München; Bekanntgabe in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses
1
Verschönerung des Jakob-Gelb-Platzes in Untergiesing mit Büschen, Sträuchern und Bänken etc.; Antrag der SPD-Fraktion
2
Sitzbank an der Ecke Fromundstraße / Otkerstraße (siehe auch Projekt "Bank und Baum")
1
Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatschG); Neufassung der Naturdenkmalverordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1
Lärmbeschwerden wg. Nutzung des Lola-Montez-Hauses; Anfrage des BA 18 aus der Sitzung am 18.09.2007; InformationsSchreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1
Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Anwesen Saleggstraße; Mitteilung
2
PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Aktualisierung Leitlinie Ökologie; Themenschwerpunkt: Klimawandel und Klimaschutz; Konzept für die Öffentlichkeitsphase; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02478; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
1
Neugestaltung des Kinderspielplatzes am Paula-Herzog-Weg; Antrag der SPD-Fraktion
2
Nachfrage beim Referat: Verkleinerung des Kindergartens Agilolfingerstraße? Antrag von Frau Kieweg
1
Senioren-Wohngemeinschaften für das Bauvorhaben Deisenhofener Straße 18 / Herzogstandstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 00962
Deisenhof 18
1
"Daheim in München" - Bezirksausschüsse in die geplanten Aktivitäten einbeziehen; Antrag Nr. 08-14 / B 00795 d…
2
Neuer Mieterbeirat; Mieterbeirat als Abbild der Münchner Mieterschaft; Beirat für Wohnen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01519; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
1
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters
Naupliastraße 2
1
Neuwidmung der Isarpromenade zwischen Isarring und Brudermühlstraße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00204 der Bürger…
1
Anwesen Wunderhornstraße 3; Anhörung
Wunderhornstraße 3
2
Anwesen Tierparkstraße 30; Anhörung
Tierparkstraße 30
3
Anwesen Bozzarisstraße 10; Anhörung
Bozzarisstraße 10
4
Anwesen Langobardenstraße; Anhörung
5
Anwesen Pilgersheimer Straße 38; Anhörung
Straße 38
6
Anwesen Wunderhornstraße 9; Anhörung
Wunderhornstraße 9
7
Anwesen Schilcherweg 7; Anhörung
Schilcherweg 7
1
Sondernutzung durch ambulanten Obst- und Gemüseverkaufsstand Ecke St.-Magnus-Straße / Naupliastraße; Schreiben des BA 18
2
Widmung des Weges entlang des Perlacher Forstes; Schreiben des BA 18
3
Trink- und Imbisskiosk Teutoburger Straße 11; Antwortschreiben des KVR
Straße 11
4
MIP 2009-2013; Gestaltung des Hans-Mielich-Platzes
1
Baufälle im 18. Stadtbezirk
2
Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil 1. Bagatellgrenze bei Förderquoten; Einführung als "Kann-Bestimmung" bei Befreiungen nach § 31 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Abschaffung der mietwirksamen, ratenweise fälligen Kaufpreisbestandteile ("mietpreisrelevante Geldleistungen") bei städtischen Grundstücken für die Einkommensorientierte Förderung-EOF 3. Einführung einer einheitlichen Regelung für Mietsteigerungen im geförderten Mietwohnungsbau auf städtischen Grundstücken (München Modell-Miete, München Modell-Genossenschaften, KomPro A und B, EOF) Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 02420; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
3
Gewerbeflächenentwicklung; Expertise zur Nachfrage und zum Bedarf des klassischen Gewerbes in München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02481; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
4
Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm; Ausschreibung von Grundstücken; Schreiben des Sozialreferates
5
PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Fortschreibungskonzept; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02454; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
6
PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Fortschreibung des Zentrenkonzeptes - Schwerpunkt Nahversorgung
7
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.7.1 SSW "Moro-Bistro-Café", Pilgersheimer Str. 50; Mitteilung
Grünwalder Str. 14 d Gaststätte Café
8
PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung
1
Veranstaltungen des Münchner Integrations- und Bildungsvereines auf dem Candidplatz; Antrag von Frau Kieweg
2
Freifläche am Candidplatz als Veranstaltungsfläche für Giesing und Harlaching; Antrag von Herrn Hoegner
1
Grünanlage Oberbiberger Straße neben dem Münchner-Kindl-Heim; Kinderzirkus Spiellandschaft Stadt e.V
1
Kulturstrand in München; Sitzungvorlage Nr. 08-14 / V 02183; Beschluss des Bauausschusses
2
Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02568; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses
1
Agatharieder Str.; 2 Thujen; Herr Hanseder
2
Elilandstraße; 1 Kiefer, 1 Fichte; Frau Kruppka
3
Harthauser Straße; 2 Birken; Frau Scholz
4
Burggspergerstr.; 1 Fichte; Herr Stiller
5
Ravennastr; 1Rotfichte; Frau Dr. Baumgärtner
1
Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2009/2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02459; Beschlusse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Sozialausschusses