Sitzung - Dienstag, 21. Dezember 2010, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 18 - Untergiesing-Harlaching

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 21. December 2010

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

52

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Rahmenbedingungen für den Breitensport Fußball in Harlaching - neues Sportkonzept; Bürgerschreiben
2
Kostenfreie Kurzparkzonen vor größeren Geschäften in Untergiesing; Bürgerschreiben
3
Parkverbot Fritz-Lange-Straße; zwei Bürgerschreiben
4
Ampelschaltung Wettersteinplatz; Ampelschaltung an der Kreuzung Naupliastraße / St.-Magnus-Straße; Winterräumdienst in den Seitenstraßen von Harlaching; Bürgerschreiben
1
Spielplatz am Miesbacher Platz; Spielgeräte für Kleinkinder ("Wipptierchen"); Bürgeranliegen auf Bestellung einer städtischen Leistung (verwiesen aus der Sitzung
1
AntragstellerIn: Pro Migrakunst, für die Maßnahme: Fachtagung Migration und Integration am 19. / 20.02.11; Antragssumme: 26.933,51 €; Antrag
1
Fußgängerüberweg in der Rotbuchenstraße (Schule / Sportplatz); Anliegen der Schulleitung (verwiesen aus der Sitzung
2
Zebrastreifen für die Hebenstreitstraße / Ecke Giesinger Berg; Tempo 30 für die gesamte Länge der Pilgersheimer Straße (verwiesen aus der Sitzung
1
Begrenzungsstreifen der Bushaltespuren im Bereich Naupliastraße; Antrag der CSU-Fraktion
1
Bauvorhaben Bozzarisstraße 2; Neubau einer Kinderkrippe; Anfrage an das KVR zur Verkehrsanbindung; Zwischennachricht des KVR
Bozzarisstraße 2 Neubau
2
Untertunnelung Tegernseer Landstraße; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02368 des BA 18
1
Mobilität in Deutschland (MiD); Befragung zum Alltagsverkehr in München; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05581; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
2
Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. Stammstrecke
Sanierung
3
München setzt auf's Rad 2; Von Nachbarn in den Niederlanden und in Dänemark lernen; Antrag Nr. 08-14 / A 01081 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
4
Am Hollerbusch 9; Einrichtung einer Anfahrtszone für einen Kindergarten; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 4…
5
Rotbuchenstraße Höhe Hausnummer 81; Einrichtung eines Verkehrshelferübergangs; verkehrsrechtliche Anordnung na…
6
Neuerlass der Straßenreinigungs- und -sicherungsverordnung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05208; Beschluss des Bauausschusses
1
Parkplatz des öffentlichen Bades Giesing-Harlaching und der städtischen Sporthalle an der Säbener Straße: Altglas- u. Wertstoff-Container; Stellungnahme des Referats für Bildung und Sport
1
Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung un…
2
Isar-Plan; Verbesserung der Hochwassersicherheit und naturnahe Umgestaltung der Isar unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung zwischen südlicher Stadtgrenze und Corneliusbrücke in München; Bauabschnitt 7: "Realisierung des Isar-Planes zwischen der Braunauer Eisenbahnbrücke und der Corneliusbrücke"; Bauabschnitt 7 Nord, "Übergang zum Deutschen Museum" von ca. 300m südlich der Reichenbachbrücke bis in die Kleine Isar; Ausführungskosten; Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05284; Beschluss des Bauausschusses
1
Entwurf der aktualisierten Leitlinien der Münchner Suchtpolitik; Antwortschreiben des RGU
2
2 MAW Stellen für das Projekt „Gesund und Bunt zum Mittag“ des Sozialen Hilfsdienstes Weiße Feder gGmbh; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02367 des BA 18
1
Haushaltsplan 2011; Produkt- u. zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05173; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses
2
Haushaltsplan 2011; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale; München Nachhaltig II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit; Antrag Nr. 08-14 / A 01013 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
3
Haushaltsplan 2011; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05288; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung
4
Haushaltsplan 2011; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05166; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung
5
Umsetzung des Teilplan 4; Tageseinrichtungen, Tagespflege; Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Stand der Ausbauoffensive - Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03539; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
1
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters
1
Bauobjekt Birkenau; Nachfrage bei der Lokalbaukommission; Antrag der SPD-Fraktion
2
Bäcker gesucht; Neuvermietung des Ladengeschäfts der ehemaligen Bäckerei Krieg in der Gewofag-Siedlung Neuharlaching (Soyerhofstraße / Ecke Brunnstraße / nahe U-Bahnhof Mangfallplatz); Antrag der SPD-Fraktion
Laden Ladengeschäft
1
Anhörung zur Straßenbenennung im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching "Kunstmühlenstraße"; Zuleitung des Kommunalreferats
1
Anwesen Geiselgasteigstraße; Neubau eines Wohn- u. Geschäftshauses mit TG - VORBESCHEID; Anhörung
Vorbescheid Neubau
2
Anwesen Sommerstraße; Anbau von Balkonen und eines Aufzuges, Spitzbodenausbau; Anhörung
Anbau Balkon
3
Anwesen Lorenzonistraße; Neubau eines Wohnhauses als Reihenmittel- u. Reihenendhaus mit Garage und Parkliftanlage; Anhörung
Neubau Wohnhaus Garage
4
Anwesen Bozzarisstraße; Neubau einer Kinderkrippe mit 6 Gruppen sowie 2 Wohnungen; Anhörung
Neubau
1
Baudenkmäler im 18. Stadtbezirk: Aufnahme des Anwesens Birkenau 10 in die Denkmalliste BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02501 BA 18
2
Berücksichtigung der Stellungnahme des Bezirksausschusses zum Bauvorhaben in der Harthauserstraße 87 in die Abwägungen bei Erteilung der Baugenehmigung? Beachtung des Grundsatzbeschlusses des Bezirksausschusses bei der Erteilung von Baugenehmigungen (ein „Sich-Einfügen“ i.S.v. § 34 BauGB bei Bauvorhaben mit mehr als zwei, in Ausnahmefällen drei Geschossen nicht vorliegt.) BA-Antrags-Nr. 08-14 des BA 18
Harthauserstraße 87 i Baugenehmigung
1
Baufälle im 18. Stadtbezirk
2
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.2.1 Kleingaststätte "Cafe Bar 23", Grünwalder Str. 9; Mitteilung
Waltramstraße 1 Gaststätte
3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.3.1 Anwesen Stresemannstraße; Mitteilung
4
Mitteilung des Kommunalreferats über ein Grundstücksgeschäft; hier: Freibadstraße 6; Flst. 12557, Sektion VII…
Freibadstraße 6
5
Stadtsanierung in München; Sicherung der Städtebauförderung; Antrag Nr. 08-14 / A 01751 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / RL
Sanierung
1
Licht ins Dunkel - Nutzungsmöglichkeiten des U-Bahn-Zwischengeschosses am Wettersteinplatz für Projekte von Zehra Spindler (verwiesen aus der Sitzung
1
Veröffentlichungen in den Schaukästen der Bezirksausschüsse; Antrag des Seniorenbeirats
1
Keine weiteren Neonazi-Aufmärsche; Ziff. 1 Änderung des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02234 des BA 19
2
Barrierefreiheit bei Sitzungen der Bezirksausschüsse und Bürgerversammlungen; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 01880
1
Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse; Antrag Nr. 08-14 / B 00249 des BA 5
2
Kulturfest "München ist bunt" am 13.11.2010; Dankschreiben des BA 2
3
Veranstaltung am 13.11.2010: "Heldengedenkmarsch 2010: Ruhm und Ehre den Deutschen Soldaten"; Abdruck der Anfrage des BA 1 an das KVR
4
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2011 bis 2015; Änderung des Anhörungsverfahrens; Schreiben der Stadtkämmerei
5
Haushaltsplan 2011 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05574; Beschluss des Finanzausschusses
6
Mittelfristige Finanzplanung 2010 - 2014; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05582; Beschluss der Vollversammlung