Sitzung - Dienstag, 21. Juni 2011, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 18 - Untergiesing-Harlaching

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 21. June 2011

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

73

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
absolutes Haltverbot am Schmorellplatz; Bürgerschreiben
1
Isarplan - Fertigstellung der Arbeiten; Festakt am Samstag, den 06.08.2011; Vorstellung der Planungen für das…
1
AntragstellerIn: Spiellandschaft Stadt e.V., für die Maßnahme: Puppentheaterfest
2
AntragstellerIn: Elternbeirat der Grundschule der Fromundschule, für die Maßnahme: Projekt "Tanz und Schule" im Schuljahr 2011/2012; Antragssumme: 750,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums
3
AntragstellerIn: Kindertreff AKKU, für die Maßnahme: Kauf einer Eis-/Kühlschrankkombination; Antragssumme: 374,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums
1
Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse; Antrag der Bürgerinitiative "Mehr Platz zum Leben"
1
3.2.1.1 Kreuzung Säbener / Grödner / Klausener Straße; Verkehrssituation nach Abbau der Signalanlage; Bürgeranliegen (mündlich) aus der Sitzung
1
Ausweisung der neuen Krämermühle durch Beschilderung ab Trambahnhalt "Kurzstraße"; Antrag von Herrn Brinkmöller (vertagt aus den Sitzungen
2
Planung des Radweglückenschlusses zwischen Schyrenplatz und Claude-Lorrain-Straße; Berücksichtigung der Forderungen des BA 18; Antrag von Frau Kieweg (vertagt aus den Sitzungen
3
Fußgängerüberweg Bozener Straße / Grünwalder Straße; Antrag der FDP-Fraktion (vertagt aus der Sitzung
4
Barrierefreiheit im 18. Stadtbezirk; Bordsteinabsenkungen bzw. Lichtzeichenanlagen mit akustischem Signal oder Zebrastreifen; Antrag des Kreisjugendring München-Stadt
5
keine Umbenennung der Birkenleiten; Antrag von Frau Kieweg (vertagt aus der Sitzung
6
Parksituation im Oertlinweg und in der Quagliostraße; Antrag der FDP-Fraktion (vertagt aus der Sitzung
7
Einrichtung eines gemeinsamen Fuß- und Radweges vom Fußgängerübergang Grünwalder- / Tegernseer Landstraße bis zur Einmündung Otkerstraße; Antrag der SPD-Fraktion
8
Verbesserung der Einmündung der Aggensteinstraße in die Säbener Straße durch Abmarkierung der Parkplatzbegrenzung; Antrag der SPD-Fraktion
1
Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Plangenehmigung nach § 18, 18 b AEG i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes Strecke 5510 München Hbf. - Rosenheim, Ortsdurchfahrt München - Untergiesing km 6,480 bis km 7,580, Stadtbezirke Au-Haidhausen und Untergiesing-Harlaching; Zuleitung des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung
Sanierung
2
Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München; Beteiligung der Bezirksausschüsse u. Verbände; Schreiben des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung
1
Fahrzeugeinsatz auf den Tramlinien 15 und 25; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02750 des BA 18
2
Beschilderung des Mangfallplatzes mit dem Hinweis auf die Möglichkeit des kurzfristigen und kostenlosen Haltens in der Tiefgarage am Mangfallplatz; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02960 des BA 18
Tiefgarage Garage
3
Änderung der Ampelschaltung der Fußgängerampel Humboldtstraße / Oefelestraße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02955
1
Überprüfung des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege; Anträge der Stadtratsfraktion der CSU vom 17.11.10
2
Generalplan für Farradabstellplätze; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02394 des BA 5 - Au-Haidhausen; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 06618; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
Stellplätze
3
München setzt auf's Rad 1; Mehr Öffentlichkeitsarbeit für die Förderung des Radverkehrs; Antrag Nr. 08-14 / A 01080 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
4
Einrichtung zweier allgemeiner Behindertenparkplätze in der Pilgersheimer Str. 20 Seite: Untere Weidenstraße…
Str. 20 S Parkplätze
5
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Seybothstraße 29 Seite: Portiastraße; Unterrichtung des KVR
Seybothstraße 29 S
6
Leistungsprogramm 2012 der MVG; Stellungnahme des Arbeitskreises Attraktiver Nahverkehr (AAN)
7
Handlungsprogramm Mittlerer Ring; Weiterer Planungsbedarf - Fortschreibung des Handlungsprogramms; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02675; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
8
Tempo 30 / 40 in Hauptverkehrsstraßen / Erschließungsstraßen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06885; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses
9
"Dialog-Display" in München; München setzt auf den Einsatz mobiler Geschwindigkeitsanzeiger; Anbringung einer Fahrtgeschwindigkeitskontrollanzeige nach der Einmündung am Theodolindenplatz in der Harthauser Straße; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06878; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses
10
Satzung der LHM über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS); Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 06873; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
Stellplätze
1
Pflanzung von Wildblumen im Rosengarten
1
Abfälle an der Isar - Vandalismus am Flaucher; Bürgerantrag aus der April-Sitzung; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau
2
Mülleimer im 18. Stadtbezirk; hier: Aufstellung an der Hans-Mielich-Straße; Anregung von Herr Rosendahl; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau
1
Regionale Klimaprognosen bei langfristiger Siedlungsentwicklung berücksichtigen; Antrag Nr. 08-14 / A 1273 von DIE LINKE
2
Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.2.1 Reinekestraße 13; Genehmigungsbescheid
Reinekestraße 13
1
Freiluft-Schach am Hans-Mielich-Platz; Antrag von Frau Kieweg
1
Insolvenz der Weisse Feder gGmbH; Antrag Nr. 08-14 / B 02753 des BA 18
2
Spielgerät für das Straßenbegleitgrün Hans-Mielich-Straße / Mittlerer Ring (vor dem Café und Restaurant "Bräuwastl"); Bürgerschreiben aus der Sitzung
Restaurant Café
3
Osramspielplatz; Aufhebung des Verbots von Spielaktionen in Landschaftsschutzgebieten; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02754
1
Teilersatzneubau Klinikum Harlaching; Befreiung von der strengen Vorschrift des § 26 BNatSchG; Bürgerantrag
Neubau
1
Mieterinnen und Mieter vor Verdrängung und Umwandlungsspekulation schützen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
2
Änderung der Wohnraumzweckentfremdungssatzung; Schaffung von Ersatzwohnraum im gleichen Stadtviertel; Antrag des BA 1
3
Generelles Anhörungsrecht beim Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung; Änderung der BA-Satzung; Antrag des BA 1
4
Freiwillige Feuerwehr auf dem Gelände des Klinikums München-Harlaching
1
Verkauf einer städtischen Immobilie; Anhörung des Bezirksausschusses nach § 3 der BA-Satzung; hier: Wohnanlage Giesing 3 an der Schellenbergstraße / Klausener Platz; Mitteilung
2
Aufstellung von Sammelgewerbehinweisanlagen; hier: Candidstraße / Schönstraße; Schreiben der Deutsche Städte Medien GmbH
1
Ravennastraße 3, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garagenstellplatz; Anhörung
Ravennastraße 3 Neubau Einfamilienhaus Garage
2
Lohstraße 17, Nutzungsänderung eines Gewerbes in eine "Flüsterwerkstatt"; Anhörung
Lohstraße 17 Nutzungsänderung
3
Braunstraße 6, Nutzungsänderung und Umbau eines ehem. Büros in eine Kindertageseinrichtung mit 47 Krippenplätz…
Braunstraße 6 Umbau Nutzungsänderung
4
Grünwalder Straße 40, Ausbau des Dachgeschosses; Anhörung
Grünwalder Straße 40 Dachgeschoss
1
Neuvermietung des Ladengeschäfts in der Soyerhofstraße (ehemalige Bäckerei Krieg); Bürgerantrag aus der April-Sitzung des BA 18; Antwortschreiben der Gewofag
Laden Ladengeschäft
2
Antrag auf Vertagung der Entscheidung über die Baugenehmigung Birkenau 10 und 12; Antrag der Bürgerinitiative "Rettet die Birkenau"
Baugenehmigung
3
Kleine Freischankfläche für die Wirkstätte in der Winterstraße 6; Beschluss des BA 18
Winterstraße 6
4
Denkmalschutzplakette für das Lola-Montez-Haus; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02832 des BA 18
5
Lindenstraße 20; Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit TG; negative Stellungnahme des BA 18
Lindenstraße 20 Neubau
6
Stadionwirtschaft im städtischen Stadion an der Grünwalder Straße; Ergebnisprotokoll des Gesprächs im Sportamt
1
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007"; Erfahrungsbericht zur Entscheidung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 BauGB; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 06796; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
2
Bezahlbaren Wohnraum in München erhalten - Förderung von Genossenschaften; Antrag Nr. 08-14 / A 02018 der Stadtratsfraktion der CSU
3
Genossenschaftsidee fördern I; Genossenschaftlichen Wohnungsbau weiter stärken; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02303; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 /V 06766; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung
4
PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Fortschreibung 2011; Leitmotiv, strategische Leitlinien; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 06446; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung
5
Regionsbericht 2010; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 06378; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung
6
Baufälle im 18. Stadtbezirk
7
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.7.1 SSW "Asphalt", Candidplatz 9; Mitteilung
Kühbachstraße 4 Gaststätte
8
Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.8.1 Anwesen Aretinstraße; Mitteilung des Sozialreferats
1
Beschilderung für temporäre Veranstaltungen in Harlaching
1
Skulptur "Stadtadressen HMP 2009" auf dem Hans-Mielich-Platz; Antrag der FDP-Fraktion
1
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Straßenfest des kath. Pfarramts St. Franziskus am 10.07.2011 in der Arminiusstraße; Zuleitung des KVR
2
Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage / Landschaftsschutzgebiet; hier: Fest zur Fertigstellung der Isarrenaturierung entlang der Isar zwischen Großhesseloher Brücke und Reichenbachbrücke (Schwerpunkt Stadtgärtnerei und Frühlingsanlagen zw. Wittelsbacher Brücke und Reichenbachbrücke) am 06.08.11; Zuleitung des KVR
3
18.jetzt - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 08. Oktober 2011; Schreiben des Direktoriums
1
Ablauf von Bürgerversammlungen; Antrag des BA 21
2
Verteilung der städtischen Telefonbücher an alle BA-Mietglieder; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02860 des BA 12
3
Abschaltung der Beleuchtung des Gewerbehofs an der Kühbachstraße ab 22.00 Uhr
1
Information der Bezirksausschüsse; Neue Bädereintrittspreise für die Saison 2011; Schreiben der Stadtwerke München GmbH