Protokoll der Oktober-Sitzung Protokoll der November-Sitzung

1

Kindergarten in der Seybothstraße: Kindergarten gegen Zeitungskiosk? Oder Kindergarten und Zeitungskiosk? Bügerschreiben

2

U1 bis Mangfallplatz = Endstation? Oder U1 bis Klinikum Harlaching = Endstation? Bürgerschreiben vom ..

3

Erhalt des Ensembles Mondstraße am Auer Mühlbach; Abdruck eines Bürgerschreibens an Herrn Oberbürgermeister Ude

1

Grünpfeil an der Einmündung der Langobardenstraße in die Grünwalder Straße (Authariplatz); Antrag der CSU-Fraktion

2

Ausbau des Hohlraums in der U-Bahnstation Wettersteinplatz als Tiefgarage; Antrag der CSU-Fraktion

Tiefgarage Garage

3

Beibehalten der bestehenden Abbiegemöglichkeiten an der Aretinstraße / Ecke Karolingerallee; Antrag von Herrn Brinkmöller

4

Erweiterung des Tempo-30-Bereichs an der Karolingerallee, oberhalb vom Tierparkberg; Antrag von Herrn Brinkmöller

Erweiterung

5

Braunstraße - Einrichtung eines absoluten Haltverbots bis zur Einfahrt Braunstraße 6 (Zufahrt Wichtelakademie); Antrag der FDP-Fraktion

Braunstraße 6

1

Säbener Straße - Haltverbot; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Schreiben des KVR

2

Hans-Mielich-Straße; Hans-Mielich-Platz; Haltverbotsregelung nach Umbau; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR

Umbau

1

Hinweisschilder mit dem Namen des Stadtbezirks Untergiesing bzw. Harlaching an div. Standorten im Stadtbezirk; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 02752

2

Verkehrssicherheit an der Einmündung Grünwalder Straße / Bozener Straße; Anfrage des BA 18 aus der Sitzung

3

Einrichtung eines gemeinsamen Fuß- und Radweges vom Fußgängerübergang Grünwalder- / Tegernseer Landstraße bis zur Einmündung Otkerstraße; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03119

4

Verkehrsschild "Achtung Kinder" in der Wunderhornstraße; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 18

1

2. Stammstrecke - Vorfinanzierung durch die LHM; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08192; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

2

Radverkehrsanlagen in der Kapuzinerstraße zwischen Lindwurmstraße und Auenstraße und Kompensationsmaßnahmen Bus im 2. Stadtbezirk Ludwigvorstadt-Isarvorstadt; Bedarfs- u. Konzeptgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07788; Beschluss des Bauausschusses

3

ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern; Untersuchungsergebnisse und weiteres Vorgehen: Stadtratsantrag Nr.08-14 / A 00475

4

Informationsschreiben zur grundhaften Erneuerung der Tierparkstraße, inklusive Thalkirchner Brücke und 50 m Siebenbrunner Straße; Schreiben des Baureferats

1

Lärmsanierung Südring; Bürgeranfrage

Sanierung

1

Änderung der Straßenreinigungssatzung bzw. -sicherungsverordnung der LHM; Antrag des BA 12 Schwabing-Freimann

1

Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Naturdenkmalverordnung

2

Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Landschaftsschutzverord…

3

Lärmminderungsplanung für München; Entwurf des Lärmaktionsplans; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08119; Beschluss des Umweltschutzausschusses

1

Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2012; Schreiben der Pädagogischen Aktion / Spielen in der Stadt e.V

1

Wiederherstellung der Wasserstelle am Osramspielplatz; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03314

1

Haushaltsplan 2012; Produkt- u. zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Sizungsvorlage Nr. 08-14 / V 07911; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses u. des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

2

Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2011 - 2015 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Priorisierung von Schulbaumaßnahmen 3. verfahrenstechnische Neuerungen 4. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07927; Beschluss des Ausschusses für Bildung u. Sport des Stadtrates

3

Haushaltsplan 2012; Produkt- u. zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07782; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses u. des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

4

Haushaltsplan 2012; Produkt- u. zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07762; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07762; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses

5

Einführung des Europäischen "Tag des Nachbarn" in München (Ziffer 3); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00963 der BÜV des 2. Stadtbezirks

1

Die LHM wird aufgefordert, das Gelände am Candidplatz schnellstmöglich für die Bebauung mit Wohnungen durch einen gemeinnützigen Wohnungsbauträger, alternativ einen der ortsansässigen Bauvereine, freizugeben und mit der Bebauung beginnen zu lassen; Antrag der CSU-Fraktion

2

Ausbau des Hohlraums in der U-Bahnstation Wettersteinplatz als Tiefgarage; Antrag der CSU-Fraktion

Tiefgarage Garage

3

Antrag auf Erneuerung der Gehwegdecke zwischen dem Eingang des Vereinsgebäudes in der Grünwalder Str. 114 und…

Gehweg 114 u

1

Haushamer Str. 8; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen; Anhörung

Haushamer Str. 8 Neubau Mehrfamilienhaus Garage

2

Griechenplatz 13; Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit TGa (Griechenpl. 13 / Langobardenstr. 5 +

Langobardenstr. 5 Vorbescheid Neubau

3

Tierparkstr. 30; Errichtung eines Schaubereichs mit Voliere; Anhörung

Tierparkstr. 30

4

Grünwalder Str. 4; Sanierung und Umbau des städt. Stadions für die 3. Liga; Anhörung

Grünwalder Str. 4 Umbau Sanierung

5

Weyarner Str. 20, Neubau eines Doppelhauses mit Garage - hier: DHH 1; Anhörung

Weyarner Str. 20 Neubau Doppelhaus Garage

6

Weyarner Str. 20, Neubau eines Doppelhauses mit Garage - hier: DHH 2; Anhörung

Weyarner Str. 20 Neubau Doppelhaus Garage

1

Renovierung des Hallenbades an der Klausener Straße; integrieren einer einfachen Sauna, eventuell auch durch einen Anbau an das bestehende Gebäude; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03299

Anbau

2

Aufforderung an den Präsidenten des Deutschen Städtetags, sich dafür einzusetzen, dass gesetzl. Grundlagen für den Erlass von kommunalen bodenrechtlichen Satzung für bereits überbaute Gebiete geschaffen werden; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03323

1

Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2011; Wohnungsmarktbarometer 2011; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08216; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

2

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.2.1 SSW "Restaurant Bar Desire", Grünwalder Str. 14 a; Mitteilung

Grünwalder Str. 9 Gaststätte Restaurant

3

Zukunft des geförderten Wohnungsbaus in München; Antrag Nr. 08-14 / A 02749 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

4

Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08020; Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunalausschusses, des Sozialausschusses und des Finanzausschusses

5

Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München V", Wohnungsbauoffensive 2012 - 2016; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08187; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunalausschusses, des Sozialausschusses und des Finanzausschusses

6

"Soziale Stadt" 2011 - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" Stadtbezirk 14 - Berg am Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach Stadtbezirk 17 - Obergiesing-Fasangarten Stadtbezirk 18 - Untergiesing-Harlaching Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08186; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

7

Mitteilung des Kommunalreferats

8

Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011 - 2015; Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2011 - 2015; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07926; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

9

Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung vom Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.9.1 Anwesen Rabenkopfstraße; Mitteilung

Str. 8

10

Baufälle im 18. Stadtbezirk

1

Grödner Straße 14; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG; negative Stellungnahme des BA 18 zum BV

Grödner Straße 14 Baugenehmigung Neubau Mehrfamilienhaus

1

Bewerbung für den Weltkindertag am 20. September 2011 Bewerbung für den Kinderspieltag im Mai 2012

1

Beschilderung für temporäre Veranstaltungen in Harlaching; Antrag von Herrn Brinkmöller (zuletzt vertagt aus der Sitzung

1

Veranstaltung auf städtischer Grünanlage: hier: Harlachinger Burschenfest 2012 auf der städt. Grünanlage an der Oberbiberger Straße

1

Konzept für den Aufbau eines oder mehrerer Kultur- und Kommunikationszentren in Harlaching; Bitte um Fristverlängerung bis Juni 2012; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 03321 des BA 18

1

Bezirksausschüsse in "Stadtteilräte" umbenennen; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03414 des BA 4

1

Haushaltsplan 2012 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08164; Beschluss des Finanzausschusses

2

Sitzung - Dienstag, 20. Dezember 2011, 19:30 Uhr

Tagesordnung

Ohne Sektion

Protokoll der Oktober-Sitzung Protokoll der November-Sitzung

Kindergarten in der Seybothstraße: Kindergarten gegen Zeitungskiosk? Oder Kindergarten und Zeitungskiosk? Bügerschreiben

U1 bis Mangfallplatz = Endstation? Oder U1 bis Klinikum Harlaching = Endstation? Bürgerschreiben vom ..

Erhalt des Ensembles Mondstraße am Auer Mühlbach; Abdruck eines Bürgerschreibens an Herrn Oberbürgermeister Ude

Grünpfeil an der Einmündung der Langobardenstraße in die Grünwalder Straße (Authariplatz); Antrag der CSU-Fraktion

Ausbau des Hohlraums in der U-Bahnstation Wettersteinplatz als Tiefgarage; Antrag der CSU-Fraktion

Beibehalten der bestehenden Abbiegemöglichkeiten an der Aretinstraße / Ecke Karolingerallee; Antrag von Herrn Brinkmöller

Erweiterung des Tempo-30-Bereichs an der Karolingerallee, oberhalb vom Tierparkberg; Antrag von Herrn Brinkmöller

Braunstraße - Einrichtung eines absoluten Haltverbots bis zur Einfahrt Braunstraße 6 (Zufahrt Wichtelakademie); Antrag der FDP-Fraktion

Säbener Straße - Haltverbot; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Schreiben des KVR

Hans-Mielich-Straße; Hans-Mielich-Platz; Haltverbotsregelung nach Umbau; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR

Hinweisschilder mit dem Namen des Stadtbezirks Untergiesing bzw. Harlaching an div. Standorten im Stadtbezirk; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 02752

Verkehrssicherheit an der Einmündung Grünwalder Straße / Bozener Straße; Anfrage des BA 18 aus der Sitzung

Einrichtung eines gemeinsamen Fuß- und Radweges vom Fußgängerübergang Grünwalder- / Tegernseer Landstraße bis zur Einmündung Otkerstraße; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03119

Verkehrsschild "Achtung Kinder" in der Wunderhornstraße; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 18

2. Stammstrecke - Vorfinanzierung durch die LHM; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08192; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Radverkehrsanlagen in der Kapuzinerstraße zwischen Lindwurmstraße und Auenstraße und Kompensationsmaßnahmen Bus im 2. Stadtbezirk Ludwigvorstadt-Isarvorstadt; Bedarfs- u. Konzeptgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07788; Beschluss des Bauausschusses

ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern; Untersuchungsergebnisse und weiteres Vorgehen: Stadtratsantrag Nr.08-14 / A 00475

Informationsschreiben zur grundhaften Erneuerung der Tierparkstraße, inklusive Thalkirchner Brücke und 50 m Siebenbrunner Straße; Schreiben des Baureferats

Lärmsanierung Südring; Bürgeranfrage

Änderung der Straßenreinigungssatzung bzw. -sicherungsverordnung der LHM; Antrag des BA 12 Schwabing-Freimann

Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Naturdenkmalverordnung

Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Landschaftsschutzverord…

Lärmminderungsplanung für München; Entwurf des Lärmaktionsplans; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08119; Beschluss des Umweltschutzausschusses

Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2012; Schreiben der Pädagogischen Aktion / Spielen in der Stadt e.V

Wiederherstellung der Wasserstelle am Osramspielplatz; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03314

Haushaltsplan 2012; Produkt- u. zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Sizungsvorlage Nr. 08-14 / V 07911; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses u. des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

Haushaltsplan 2012; Produkt- u. zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07782; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses u. des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

Einführung des Europäischen "Tag des Nachbarn" in München (Ziffer 3); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00963 der BÜV des 2. Stadtbezirks

Die LHM wird aufgefordert, das Gelände am Candidplatz schnellstmöglich für die Bebauung mit Wohnungen durch einen gemeinnützigen Wohnungsbauträger, alternativ einen der ortsansässigen Bauvereine, freizugeben und mit der Bebauung beginnen zu lassen; Antrag der CSU-Fraktion

Ausbau des Hohlraums in der U-Bahnstation Wettersteinplatz als Tiefgarage; Antrag der CSU-Fraktion

Antrag auf Erneuerung der Gehwegdecke zwischen dem Eingang des Vereinsgebäudes in der Grünwalder Str. 114 und…

Haushamer Str. 8; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen; Anhörung

Griechenplatz 13; Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit TGa (Griechenpl. 13 / Langobardenstr. 5 +

Tierparkstr. 30; Errichtung eines Schaubereichs mit Voliere; Anhörung

Grünwalder Str. 4; Sanierung und Umbau des städt. Stadions für die 3. Liga; Anhörung

Weyarner Str. 20, Neubau eines Doppelhauses mit Garage - hier: DHH 1; Anhörung

Weyarner Str. 20, Neubau eines Doppelhauses mit Garage - hier: DHH 2; Anhörung

Renovierung des Hallenbades an der Klausener Straße; integrieren einer einfachen Sauna, eventuell auch durch einen Anbau an das bestehende Gebäude; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03299

Aufforderung an den Präsidenten des Deutschen Städtetags, sich dafür einzusetzen, dass gesetzl. Grundlagen für den Erlass von kommunalen bodenrechtlichen Satzung für bereits überbaute Gebiete geschaffen werden; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03323

Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2011; Wohnungsmarktbarometer 2011; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08216; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.2.1 SSW "Restaurant Bar Desire", Grünwalder Str. 14 a; Mitteilung

Zukunft des geförderten Wohnungsbaus in München; Antrag Nr. 08-14 / A 02749 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08020; Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunalausschusses, des Sozialausschusses und des Finanzausschusses

Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München V", Wohnungsbauoffensive 2012 - 2016; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08187; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunalausschusses, des Sozialausschusses und des Finanzausschusses

Mitteilung des Kommunalreferats

Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011 - 2015; Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2011 - 2015; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07926; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung vom Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.9.1 Anwesen Rabenkopfstraße; Mitteilung

Baufälle im 18. Stadtbezirk

Grödner Straße 14; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG; negative Stellungnahme des BA 18 zum BV

Bewerbung für den Weltkindertag am 20. September 2011 Bewerbung für den Kinderspieltag im Mai 2012

Beschilderung für temporäre Veranstaltungen in Harlaching; Antrag von Herrn Brinkmöller (zuletzt vertagt aus der Sitzung

Veranstaltung auf städtischer Grünanlage: hier: Harlachinger Burschenfest 2012 auf der städt. Grünanlage an der Oberbiberger Straße

Konzept für den Aufbau eines oder mehrerer Kultur- und Kommunikationszentren in Harlaching; Bitte um Fristverlängerung bis Juni 2012; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 03321 des BA 18

Bezirksausschüsse in "Stadtteilräte" umbenennen; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03414 des BA 4

Haushaltsplan 2012 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08164; Beschluss des Finanzausschusses

Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der LHM 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission