Sitzung - Dienstag, 17. Juli 2012, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 18 - Untergiesing-Harlaching

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 17. July 2012

21:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

52

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Lärm an der Kreuzung Humboldt- / Pilgersheimer Straße; Bürgeranliegen (E-Mail)
2
Zugang zur U-Bahn am Wettersteinplatz, Geschwindigkeitsüberwachung in der Grünwalder Straße; Bürgeranfrage (E-Mail)
3
Parkprobleme in der Stresemannstraße; Kopie eines an das Kreisverwaltungsreferat gerichteten Bürgerschreibens
4
Bauvorhaben Josef-Vötter-Straße 7; Kopie eines an die Lokalbaukommission gerichteten Bürgerschreibens
Josef-Vötter-Straße 7
1
Vorstellung des Planungsstands zur Neustrukturierung der Heimag-Siedlung rund um die Säbener Straße, Ehlersstr…
1
AntragstellerIn: Spiellandschaft Stadt e.V., für die Maßnahme: Puppenzirkus
2
AntragstellerIn: Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., für die Maßnahme: Workshopplätze für das LILALU Sommerprogramm
1
Beschlussfassung über die Finanzierung des BA-Jahresempfangs am 27.09.12 aus dem Budgetanteil für BA-eigene Ve…
1
Konzept für die Umgestaltung der Hans-Mielich-Straße in Partizipation mit Bürgerinnen und Bürgern; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt aus der Sitzung
2
Hans-Mielich-Straße; Erinnerung an die Umgestaltung und Umsetzung der Tempo-30-Zone; Antrag von Frau Kieweg
1
Haltverbot Harthauser Straße 48 (Probebühne Gärtnerplatztheater); Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat
Haltverbot Harthauser Straße 48
2
Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht und Auflassung des Radweges im Schilcherweg; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat
1
Transparente Lärmschutzelemente für den Hans-Mielich-Platz im Zuge der Schienenlärmsanierung; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03854 des BA 18
Sanierung
2
Bauliche Verengung der Straße (stadtauswärts) auf Höhe der Kreuzung Säbener- / Grödner- / Klausener Straße zur Verbesserung der Schulwegsicherheit; Initiative des BA 18 aus dem Jahr 2011; Antwortschreiben des Baureferats - Tiefbau
3
Sachstand zur Planung bzw. Umsetzung der Planung des Radverkehrsanschlusses Claude-Lorrain-Straße / Sachsenstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 03855 des BA 18
4
Anwesen Mangfallplatz 10 - Absenkung der Bordsteinkante und Errichtung einer Zufahrt für Rollstuhlfahrer; Antrag Nr. 08-14 / B 03785 des BA 18
Mangfallplatz 10
5
Anbringen von digitalen Informationstafeln zur Anzeige von Trambahnabfahrtszeiten am Theodolindenplatz, sowie auf der gesamten Trambahnstrecke zwischen Großhesseloher Brücke u. Wettersteinplatz; Antrag Nr. 08-14 / B 03787 des BA 18
1
Öffnung der in Richtung Osten einbahngeregelten Peißenbergstraße zwischen Bad-Wiessee-Straße und Otkerstraße für den gegenläufigen Radverkehr; verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferates
2
Öffnung der in Richtung Westen einbahngeregelten Elilandstraße zwischen Bad-Wiessee-Straße und Otkerstraße für den gegenläufigen Radverkehr; verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferates
3
Radverkehrsanlagen in der Kapuzinerstraße zwischen Lindwurmstraße und Auenstraße und Kompensationsmaßnahmen Bus im 2., 5. und 18. Stadtbezirk; Beschluss des Bauausschusses
1
Öffentliche Toilette / Dixi-WC für den Spielplatz am Hans-Mielich-Platz; Bürgeranliegen (ohne Vorgang - verwiesen aus der Sitzung
1
Pflanztröge in der Hans-Mielich-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 03950
2
Lärmminderungsplanung für München, Entwurf des Lärmaktionsplans; Antwortschreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt zur Anfrage aus der Sitzung
1
3.3.6.1 Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutz verordnung 3.3.6.1.1 Anwesen Auerbergstraße; Unterrichtung
1
Sonnensegel für den Kinderspielplatz Hans-Mielich-/Gerhardstraße; Antrag von Frau Kieweg
1
Nutzung der Container in der Rotbuchenstraße / Am Hollerbusch als Kindergarten / Kinderkrippe; Antrag Nr. 08-14 / B 03852
1
Mieterbeiratswahl 2012; Berufung der stimmberechtigten Mitglieder; Bekanntgabe der stimmberechtigten Mitglieder; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09342; Beschluss des Sozialausschusses
2
Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht zum 31.03.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09477; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung und des Ausschusses für Bildung u. Sport
1
Der Regionale Sozialatlas - ein neues Informationsinstrument des Sozialreferats; Schreiben des Sozialreferats
1
BV Bozzarisstraße 2 - Neubau einer Kinderkrippe; Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen eines Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013"; Schreiben des BA 18
Bozzarisstraße 2 Neubau
1
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters
Aggensteinstraße 25
1
Anwesen Birkenau 18 1. Nachfrage beim Sozialreferat zur Zweckentfremdung 2. Vorschlag zur kulturellen Nutzung des Anwesens; Antrag von Frau Kieweg vom (vertagt aus der Sitzung
2
Sonnenschutz am Jakob-Gelb-Platz; Antrag von Frau Kieweg
1
Birkenleiten 41, Fl.Nr. 12699/0, Gemarkung Sektion VII; Vollzug von § 2 Abs. 1 BA-Satzung, Anlage 1: Referat für Stadpl. u. Bauordnung, Katalog-Nr. 11.1; Änderung der Denkmalliste nach Art. 2 Denkmalschutzgesetz (DschG), hier: Bayerische Denkmalliste - Teil A: Baudenkmäler - LHM; Figur eines jungen Herrschers oder des Apoll; Zuleitung des Referats für Stadtpl u. Bauordnung
2
Erweiterung der BA-Vertretungen in Wettbewerben; Antrag Nr. 08-14 / B 03849 des BA 5 - Au-Haidhausen
Erweiterung
1
Schönstraße 78; Anbau eines Wintergartens, Abbruch u. Erneuerung der Vorplatzüberdachung; Anhörung
Schönstraße 78 Anbau Wintergarten
2
Geiselgasteigstraße 54; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG; Anhörung
Geiselgasteigstraße 54 Neubau Mehrfamilienhaus
3
Candidplatz 11; Nutzungsänderung: Büroräume zu Fitness-Center; Anhörung
Candidplatz 11 Nutzungsänderung Büroräume
4
Karneidstr. 9; Neubau eines Wohnhauses mit TG - VORBESCHEID; Anhörung
Karneidstr. 9 Vorbescheid Neubau Wohnhaus
5
Reichenhaller Str. 16 - 18; Nutzungsänderung einer Billardhalle zu einem Probebereich für Musik u. Kunst u. zu Künstlerateliers; Anhörung
Reichenhaller Str. 16 - 18 Nutzungsänderung
1
Ortsbildschutz zur Sicherung der örtlichen Lebensqualität; Einführung einer Schutzkategorie für ortsbildprägende Gebäude; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01161 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching - am 10.11.2011; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission
2
Aufforderung an den Bundesgesetzgeber, § 34 BauGB dahingehend zu ändern, dass es Bundesländern u. Kommunen ermöglicht wird, örtlich bezogene Bauvorschriften (Satzungen/Gesetze) zu erlassen, die es gestatten, bodenrechtlich relevante, bauplanungsrechtliche Entscheidungen zu treffen. Aufforderung an den Bundesgesetzgeber, es durch entsprechende Gesetzesänderung den Bundesländern u. Kommunen zu ermöglichen, Satzungen/Vorschriften zu erlassen, die eine Regelung der Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen gestatten; Antrag Nr. 08-14 / B 03791 des BA 18
1
Baufälle im 18. Stadtbezirk
2
Entwicklungsziele für Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung
3
Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung; Antrag auf Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses (Anlage zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der LHM); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09600; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung
4
Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse A. Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht B. Anträge 1. Wohnen in München (2); Mehr Wohnungen für München durch Umwandlung von Büro- in Wohnraum schaffen – Modifizierung der Sozialgerechten Bodennutzung Antrag Nr. 08-14 / A 03109 von Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Johann Stadler, Frau StRin Mechthilde Wittmann
Praxis
5
Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 3.5.6.5.1 Anwesen Meichelbeckstraße; Mitteilung
1
Neuauflage des Handbuchs "Der vollständige Bauantrag"; Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission
Bauantrag
1
Anschluss für Abwasser, Wasser und Strom für die städtische Grünanlage an der Oberbiberger Straße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03784
1
Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Bewohnerfest in der Steingadener Straße (Grünanlage in der Kurve) am 08.09.12 oder 15.09.12; Zuleitung des KVR
2
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund; hier: Platzfest auf dem Hans-Mielich-Platz am 04.09.12; Zuleitung des KVR
1
Bezirksausschüsse in "Stadtteilräte" umbenennen; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses