Sitzung - Dienstag, 21. August 2012, 19:30 Uhr

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Gleisbauarbeiten auf der Linie 15/25; Änderung der bestehenden Route des Ersatzbusses 115; Anbringung eines Fa…

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Fahrradweg Geiselgasteigstraße - Abmarkierung des Fahrradwegs vom Gehweg zwischen "Bei den Tannen" und der Men…

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Einsatz von Großraumfahrzeugen auf den Tamlinien 15/25

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Aretinstraße in Harlaching als Anliegerstraße; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 18

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Fahrbahnsanierung der Säbener Straße im Abschnitt zwischen Oberbiberger Straße und Naupliastraße; Antrag der SPD-Fraktion

Sanierung

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Verbesserung der Verkehrssituation am Wettersteinplatz; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 18

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Öffnung der in Richtung Osten einbahngeregelten Peißenbergstraße zwischen Bad-Wiessee-Straße und Otkerstraße für den gegenläufigen Radverkehr; verkehrsrechtliche Anordnung des KVR

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Öffnung der in Richtung Westen einbahngeregelten Eililandstraße zwischen Bad-Wiessee-Straße und Otkerstraße für den gegenläufigen Radverkehr; verkehrsrechtliche Anordnung des KVR

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Radverkehrsanlagen in der Kapuzinerstraße zwischen Lindwurmstraße und Auenstraße und Kompensationsmaßnahmen Bus im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen und im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09499; Beschluss des Bauausschusses

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"Dialog-Displays" in München München setzt auf den Einsatz mobiler Geschwindigkeitsanzeiger; Stadtrats-Antrag Nr. 08-14 / A 01629

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Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der St.-Magnus-Str. 34; verkehrsrechtliche Anordnung n…

St.-Magnus-Str. 34

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Satzung der LHM über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS); Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09305; Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung

Stellplätze

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Pflanztröge in der Hans-Mielich-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 03950

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Lärmminderungsplanung für München, Entwurf des Lärmaktionsplans; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit u. Umwelt zur Anfrage aus der Sitzung

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Abfalleimer (für Hundekot) für das Rondell Lindenstraße / Achleitnerstraße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03951

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Spielplatz Hans-Mielich-Platz / Kleingartenanlage Teutoburger Straße; Bepflanzung entlang des Zaunes im Bereich des Spielplatzes; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 18

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Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1 Anwesen Auerbergstraße; Unterrichtung

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Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Mitteilung des Baureferats-Gartenbau

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Sonnensegel für den Kinderspielplatz Hans-Mielich-/Gerhardstraße; Antrag von Frau Kieweg

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Erhöhung des Ballfanggitters der Freifläche des Fezis - Freizeitstätte Wettersteinplatz; Antrag der SPD-Fraktion

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Nutzung der Container in der Rotbuchenstraße / Am Hollerbusch als Kindergarten / Kinderkrippe; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03852

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Mieterbeiratswahl 2012; Berufung der stimmberechtigten Mitglieder; Bekanntgabe der stimmberechtigten Mitglieder; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09342; Beschluss des Sozialausschusses

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Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht zum 31.03.12; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09477; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung u. des Ausschusses für Bildung u. Sport

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Angebote des Hausbesuchsdienstes der Kinderkrankenschwestern des RGU; Schreiben / Infoflyer des RGU

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Der Regionale Sozialatlas - ein neues Informationsmaterial des Sozialreferats; Schreiben des Sozialreferats

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Proberäume für Musik; Bürgeranliegen aus der Sitzung

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BV Bozzarisstraße 2 - Neubau einer Kinderkrippe; Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen eines Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013"; Schreiben des BA 18

Bozzarisstraße 2 Neubau

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Anwesen Birkenau 18 1. Nachfrage beim Sozialreferat zur Zweckentfremdung 2. Vorschlag zur kulturellen Nutzung des Anwesens; Antrag von Frau Kieweg

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Hundehaltung - stärkere Kontrolle / Ahnung der bestehenden Verbote; Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung (Leinenzwang im Umgriff von Kinderspielplätzen / eventueller Maulkorbzwang für das Mitführen von Hunden in öffentlichen Verkehrsmitteln etc.); Antrag der CSU-Fraktion

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Sonnenschutz am Jakob-Gelb-Platz; Antrag von Frau Kieweg

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Initiierung einer Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung des Claude-Lorrain-Platzes vor dem St.-Anna-Kirchlein; Antrag von Herrn Brinkmöller (vertagt aus der Sitzung

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Gesellschafterbeschluss zum Erhalt der Heimag-Siedlung; Antrag der CSU-Fraktion und der FDP-Fraktion

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1. Erhalt der Heimag-Siedlung - Sanierung ohne Abriss 2. Erhaltungssatzung für den Bereich Mangfallplatz - Gew…

Abriss Erhaltungssatzung Sanierung

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Kein Verkauf städtischer Grundstücke ohne Zustimmung des zuständigen Bezirksausschusses, die sich für eine Gemeinbedarfsfinanzierung jeglicher Art eignen können; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03929 des BA 16

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Saleggstraße 18; Wohnbebauung - VORBESCHEID; Anhörung

Saleggstraße 18 Vorbescheid

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Winterstraße 13; Aus- und Umbau sowie Modernisierung des Dachgeschosses; Anhörung

Winterstraße 13 Umbau Modernisierung Dachgeschoss

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Sommerstraße 32; DG-Ausbau und Einbau eines Personenaufzugs; Anhörung

Sommerstraße 32 DG-Ausbau

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Friedrich-Ebert-Straße 7; Neubau eines Einfamilienhauses mit Wintergarten und Garage; Anhörung

Friedrich-Ebert-Straße 7 Neubau Einfamilienhaus Wintergarten

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Josef-Vötter-Str. 7; Anhörung vom 02.08.12

Josef-Vötter-Str. 7

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Ortsbildschutz zur Sicherung der örtlichen Lebensqualität; Einführung einer Schutzkategorie für ortsbildprägende Gebäude; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01161 der BÜV des 18. Stadtbezirkes

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Aufforderung an den Bundesgesetzgeber, § 34 BauGB dahingehend zu ändern, dass es Bundesländern u. Kommunen ermöglicht wird, örtlich bezogene Bauvorschriften (Satzungen/Gesetze) zu erlassen, die es gestatten, bodenrechtlich relevante, bauplanungsrechtliche Entscheidungen zu treffen. Aufforderung an den Bundesgesetzgeber, es durch entsprechende Gesetzesänderung den Bundesländern u. Kommunen zu ermöglichen, Satzungen/Vorschriften zu erlassen, die eine Regelung der Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen gestatten; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03791

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Verbleib des Obst- u. Gemüsestands Ecke Nauplia- / St.-Magnus-Straße an seinem Standort auch über Nacht; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01168 der BÜV des 18. Stadtbezirks

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Entwicklungsziele für Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung

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Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung; Antrag auf Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses (Anlage zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der LHM); Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09600; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg; Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse A. Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht B. Anträge 1. Wohnen in München (2); Mehr Wohnungen für München durch Umwandlung von Büro- in Wohnraum schaffen - Modifizierung der Sozialgerechten Bodennutzung; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 03109

Praxis

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Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 3.5.6.4.1 Anwesen Meichelbeckstraße; Mitteilung

Str. 60

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Baufälle im 18. Stadtbezirk

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Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern; Dritte Startbahn: Ziel verfehlt! Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 03393

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Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.7.1 SSW "Café Sportsbar", Waltramstraße 1; Mitteilung

Waltramstraße 1 Gaststätte Café

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Abriss der bestehenden Sporthallen und Neubau einer Dreifachsporthalle, Am Staudengarten 2 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Projektkosten (Kostenobergrenze) / Ersteinrichtungskosten 1. Bedarfs- u. Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 4. Beibehaltung des Turnhallenneubaus am Theodolinden-Gymnasium in Liste 1 des MIP; BA-Antrag Nr. 02-08 / B 00883 des BA 18

Abriss Neubau

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Neuauflage des Handbuchs "Der vollständige Bauantrag"; Schreiben des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung, Lbk

Bauantrag

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Anschluss für Abwasser, Wasser und Strom für die städtische Grünanlage an der Oberbiberger Straße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03784

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Proberäume für Musik; Bürgeranliegen aus der Sitzung

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Kunstwerk der Freunde des Sechzger Stadions am Hans-Mielich-Platz - Stellplatz am Stadion an der Grünwalder Straße; Antrag der CSU-Fraktion

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Veranstaltung in einer städt. Grünanlage; hier: Martinsfeuer des Kindergartens Biene Maja in der Grünanlage Karolinger Allee, Ecke Harlachinger Straße am 12.11.12, alternativ am 13.11.12; Zuleitung des KVR

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Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; hier: Kinderflohmarkt des Kirschbaum Kindergartens in der Grünanlage Gerhardstraße 2 am 14.10.2012, alternativ am 21.10.2012; Zuleitung des KVR

Gerhardstraße 2 a

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Erinnerungsorte München; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03000 des BA 8

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Stadtbezirksplan für den 18. Stadtbezirk; Schreiben der Verwaltungs-Verlag GmbH mit der Bitte um Terminvorschl…

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Änderung der Beteiligungsrechte der Bezirksausschüsse im Bereich der SWM bei Veräußerung von Immobilien; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03454 des BA 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln

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Kein Platz für (Neo-)Nazis; Unterrichtungsrecht bei der Anmeldung von Informationsständen; Änderung der BA-Satzung; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03848 des BA 7

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Wiedereinrichtung der Sauna im Schwimmbad an der Klausener Straße; Stellungnahme der LHM; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 03953

Anbau

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Bezirksausschüsse in "Stadtteilräte" umbenennen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09480; Beschluss des Verwaltungs- u. Personalausschusses

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Bezirksausschuss-Geschäftsstelle Ost; Änderung der internen Organisation und Vertretungsregelung ab 01.08.2012; Schreiben von Herrn Eichinger