Sitzung - Dienstag, 20. November 2012, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 18 - Untergiesing-Harlaching

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 20. November 2012

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

56

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Problematische Verkehrssituation in der Birkenleiten; Bürgerschreiben
2
Bebauung des Paulanergeländes - Lärmschutzwall entlang der Pilgersheimer Straße; Bürgeranfrage
3
Geringerer Schadstoffausstoß an Fahrzeugen durch das Versetzen der Zeitungsständer am St.-Quirin-Platz; Bürgerschreiben
1
Ausweitung des Parkraummanagements über den Ring hinaus (südlich des Candidplatzes, Schönstraße bis zum Tierpa…
2
Einrichtung einer Parkzone für Anwohner rund um den Tierpark
3
Planung eines Parkhauses an der Siebenbrunner Straße
4
Parkhaus am Candidplatz zur Verbesserung der Parkplatzsituation
5
Tiefgarage am Candidplatz und Tageslizenzen für das Lizenzgebiet
Tiefgarage Garage
1
Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters
2
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching; Umstufung einer Ortstraße, Hans-Mielich-Platz; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10395; Beschluss des BA 18
1
Regionalzuhalt Menterschwaige prüfen; Antrag Nr. 08-14 / A 02999 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
1
Verlegung des allg. Behindertenparkplatzes in der Hans-Mielich-Straße von der nördlichen Seite des Zebrastreifens auf die südliche Seite des Zebrastreifens; Schreiben des BA 18
2
Rotbuchenstraße - Antrag auf einen Zebrastreifen zwischen Schule / Vereinsheim und Sportplatz; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04205
3
Fahrbahnmarkierung in der Oberbiberger Straße zur Verhinderung des Parkens (positive Erledigung); Markierung des Fuß- u. Radwegs am U-Bahn-Aufgang Richtung Mangfallplatz (negative Erledigung); BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04046
4
Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten für Kunden der Firma ALDI in der Pilgersheimer Straße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04048
5
Die LHM wird aufgefordert, dem BA 18 Pläne zu unterbreiten, wie die Parkraumsituation zu Spitzenzeiten rund um den Tierpark verbessert werden könnte; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04055
6
Fahrradweg Geiselgasteigstraße - Abmarkierung des Fahrradwegs vom Gehweg zwischen "Bei den Tannen" und der Menterschwaigstraße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04201
7
Mangfallplatz - weitere Fahrradständer am südlichen U-Bahn-Aufgang; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04051
Stellplätze
8
Wettersteinplatz - Gehweg für die Straße Richtung Fromundstraße (zwischen Grünwalder Straße und Ecke Säbener Straße); BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03505
9
Hans-Mielich-Straße; Erinnerung an die Umgestaltung und Umsetzung der Tempo-30-Zone; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04204
Umbau
1
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm; Bessere Ausrüstung der Ampelanlagen für Blinde (Ziffer 2); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00895 der BÜV des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt am 24.10.2007; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses
2
Haltverbot in der Schönstraße im Bereich der Bushaltestelle Ludmillastraße; verkehrsrechtliche Anordnung nach…
3
Planfeststellung für den 2. Stammstreckentunnel Abschnitt 1 West - Licht am Ende des Tunnels? Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 03659
1
Verkehrssituation am Wettersteinplatz; Abdruck eines Bürgerschreibens
2
Vorfahrtsregelung in der Säbener Straße; Abdruck eines Bürgerschreibens an das KVR mit der Bitte um Kenntnisna…
1
Hundefreie Wiese am Kuntersweg / Kennzeichnung der Wiese als Spiel- und Liegewiese; Bürgerantrag
2
St.-Magnus-Str. 35 - Aufnahme der ortsbildprägenden Rotbuche in die Naturdenkmalliste; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04068
St.-Magnus-Str. 35
1
Unterrichtungen der Untere Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Anwesen Geiselgasteigstraße 120; Bescheid
Str. 30
2
Klimawandel und Hitzeinseln; Konsequenzen für die Dichte der Münchner Kernstadt? Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 03358
3
Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV); - Ergebnisse des Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahrens, - StR-Antrag Nr. 08-14 / A 01974
1
Einrichtung eines zentralen und transparenten Vergabesystems für Betreuungsplätze in städtischen Kinderkrippen; Antrag des BA 1 Altstadt Lehel aus der Sitzung
1
Erhöhung des Ballfanggitters der Freifläche des Fezis - Freizeitstätte Wettersteinplatz; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04196
2
Sonnensegel für den Kinderspielplatz Hans-Mielich-/Gerhardstraße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04197
1
Bericht zu REGSAM; Bericht Vertragszeitraum 2010 - 2012; REGSAM neu denken; Beschluss Vertragszeitraum 2013 - 2015; REGSAM - ein starkes Netzwerk für München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10073; Ergänzung
2
Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10288; Beschluss des Verwaltungs- u. Personalausschusses u. des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung
3
Haushaltsplan 2013; Produkt- u. zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger"; Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses
4
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2012 - 2016 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen u. Sportanlagen 2. verfahrenstechnische Neuerungen 3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10501; Beschluss des Ausschusses für Bildung u. Sport des Stadtrates
1
Ausschreibung: "Kinderorte im Stadtteil sichtbar machen - Kindern eine Stimme geben!" - Neuer Stadtbezirk gesucht für 3. Pilotprojekt "Kindersommer im Stadtteil" (zwischen Weltspieltag und Weltkindertag 2013); Schreiben der Kinderbeauftragten der LHM
1
Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters
2
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeistes
Grünwalder Str. 14
1
Neubau des Hauses an der Tauernstraße; Beschlussentwurf für die Sitzung des Sozialausschusses am 06.12.12; Zul…
Neubau
2
Beteiligungsverfahren zur Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer; Zuleitung…
Erweiterung
1
Hundehaltung - stärkere Kontrolle / Ahnung der bestehenden Verbote; Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung (Leinenzwang im Umgriff von Kinderspielplätzen / eventueller Maulkorbzwang für das Mitführen von Hunden in öffentlichen Verkehrsmitteln etc.); BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04195
1
Baufälle im 18. Stadtbezirk
2
Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse durch das Sozialreferat 3.5.6.2.1 Anwesen Josef-Vötter-Straße; Mitteilung
3
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.3.1 SSW Pizzeria Sessanta, Zasinger Str. 2; Mitteilung
Landstraße 174 Gaststätte
4
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 - 2016; Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung u. Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 4, 9, 10 und 21; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10427; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung
5
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 - 2016; Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2012 - 2016; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10454; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung
6
Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogramms 2010-2012 vom Referat für Stadtplanung u. Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09670; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung
1
Öffentlich-rechtliche Sondernutzungserlaubnis nach Art. 18 BayStrWG für Märkte sowie Festsetzung einer Veranstaltung gem. § 69 GewO; hier: Christkindlmarkt auf dem Mangfallplatz
1
Anschluss für Abwasser, Wasser und Strom für die städtische Grünanlage an der Oberbiberger Straße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03784
1
Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03815 des BA 14
2
Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus durch die Bezirksausschüsse; Initiative des Herrn Oberbürge…
1
Keine Schließung der Toilettenanlage am U-Bahnhof Kolumbusplatz; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04211
2
Hans-Mielich-Platz - farbliche Gestaltung der Bänke; Schreiben des BA 18
1
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 - 2016; Unterrichtung der Stadtkämmerei