Sitzung - Dienstag, 15. Januar 2013, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 18 - Untergiesing-Harlaching

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 15. January 2013

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

46

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Beteiligungsverfahren zur Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer; Informati…
Erweiterung
1
Ausweitung des Parkraummanagements über den Ring hinaus (südlich des Candidplatzes, Schönstraße bis zum Tierpark) - vertagt aus der Sitzung
2
Einrichtung einer Parkzone für Anwohner rund um den Tierpark - vertagt aus der Sitzung
3
Planung eines Parkhauses an der Siebenbrunner Straße - vertagt aus der Sitzung
4
Parkhaus am Candidplatz zur Verbesserung der Parkplatzsituation - vertagt aus der Sitzung
5
Tiefgarage am Candidplatz und Tageslizenzen für das Lizenzgebiet - vertagt aus der Sitzung
Tiefgarage Garage
6
Untersuchungen zum Verkehrsaufkommen / zur Verkehrssituation rund um den Tierpark Hellabrunn; Antrag der SPD-Fraktion
7
Die LHM wird aufgefordert, dem BA 18 Pläne zu unterbreiten, wie die Parkraumsituation zu Spitzenzeiten rund um den Tierpark verbessert werden könnte; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04055
1
Budget der Bezirksausschüsse - Änderungen im Rahmen des § 10 der Satzung für die Bezirksausschüsse der LHM (BA-Satzung); Schreiben des Direktoriums
1
Errichtung eines Verkehrsspiegels an der Einmündung Nithartstraße in die Schönstraße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01566 der BÜV des 18. Stadtbezirkes
2
Sanierung der Rabenkopfstraße zwischen Meichelbeckstraße und Holzkirchner Straße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01564 der BÜV des 18. Stadtbezirkes
Sanierung
3
Behebung der Rechtschreibfehler in den Parkscheinautomaten Agilofingerstraße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01568 der BÜV des 18. Stadtbezirkes
1
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2013; Zuleitung des KVR
1
Claude-Lorrain-Straße - Verengung der Fahrbahn in der Bahnunterführung am Hans-Mielich Platz; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04235
2
Beleuchtung für den Fuß- und Radweg zwischen Rotbuchenstraße und Am Hohen Weg; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00933 der BÜV des 18. Stadtbezirks
3
Verengung der Fahrbahn in der Teutoburger Straße / Sachsenstraße in der Bahnunterführung an der Braunauer Eisenbahnbrücke; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 4308
4
Hans-Mielich-Str. 14 - Umwandlung eines Parkplatzes in eine temporären Fahrradabstellplatz; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03789
Hans-Mielich-Str. 14
5
Hans-Mielich-Straße; Umgestaltung und Umsetzung der Tempo-30-Zone; Stellungnahme des BA 18
1
Vollzug des Allg. Eisenbahngesetzes (AEG); Plangenehmigung nach § 18, 18b AEG i.V.m. § 74 Abs. 6 VwVfG; Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes; Strecke 5510 München Hbf. - Rosenheim, Ortsdurchfahrt München - Untergiesing, km 6,480 bis km 7,580; Stadtbezirke Au-Haidhausen und Untergiesing-Harlaching - Erwiderung der Vorhabenträgerin
Sanierung
1
Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV); Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 10503; 7. Änderungsantrag der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL
2
Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung / Landschaftsschutzverordnung; Unterrichtung des Baureferats
3
Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.3.1 Karneidplatz 12; Genehmigungsbescheid
Karneidplatz 12
1
Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2013; Schreiben der Pädagogischen Aktion/Spielen in der Stadt e.V
1
Aufstockung der regelmäßigen Zuwendungen für Kultur- u. Spielraum e.V. (Mini-München); Produkt 60 3.1.1 (Kinder- u. Jugendarbeit); Höhe der regelmäßigen jährlichen Aufstockung 62.000,- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10764; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses
Aufstockung
1
Neubau der Dreifach-Turnhalle am Theodolinden-Gymnasium ohne Tribüne; Begrenzung der Zuschauerzahlen für außerschulische Veranstaltungen und Parkraummanagement für den gesamten Bereich zwischen Hollerbusch, Eschenstraße, Soyerhofstraße und Rotbuchenstraße; Antrag des Aktionsbündnisses TLG
Neubau
1
Beteiligungsverfahren zur Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer; Zuleitung des AWM mit der Bitte um Stellungnahme zu folgenden Standorten: Agilolfingerstraße / Teutoburger Straße, Athener Platz / Säckingenstraße, Friedrich-Ebert-Straße / Oberbibergerstraße, Fromundstraße / Gufidauner Straße, Griechenplatz / Griechenstraße, Harlachinger Straße schräg gegenüber 1a, Harthauser Straße / Waldschmidtstraße, Lebscheestraße Ende, Mangfallplatz / Akeleistraße, Pilgersheimer Straße / Kupferhammerstraße, Säbener Straße, Kuntersweg, Schönstraße / Wilhelm-Kuhnert-Straße, Schyrenstraße / Claude-Lorrain-Straße (vertagt aus der Sitzung
Erweiterung
2
Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse über die Ergebnisse der Vorplanung und die städtebaulichen Eckdaten (sog. Eckdatenbeschluss); Anhörung der Bezirksausschüsse zur beantragten Satzungsänderung; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03805 des BA 5 - Au-Haidhausen
3
zu TOP 3.5.4.3 Erweiterung der Containerinselns um städt. Altkleidercontainer - Einbindung der Sozialverbände und sozialen Textilprojekte; Antrag von Frau Kieweg
Erweiterung
1
Grünwalder Str. 255; Energetische Sanierung u. Umbau eines Reiheneckhauses; Anhörung
Grünwalder Str. 255 Umbau Sanierung
2
Am Staudengarten 2, Abbruch der Sporthallen sowie Neubau einer Dreifach-Turnhalle (Städt. Theodolinden-Gymnasium); Anhörung
Neubau
1
Grünwalder Str. 255; Anhörung vom 11.12.12 (vertagt aus der Sitzung
Grünwalder Str. 255
1
Zukünftige Nutzung des städt. Stadions an der Grünwalder Straße; BÜV-Anfrage Nr. 08-14 / Q 00430
2
Gesellschafterbeschluss zum Erhalt der Heimag-Siedlung; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04198 der CSU-Fraktion und der FDP-Fraktion
Abriss Erhaltungssatzung Sanierung
3
Sanierung des Hallenbads Giesing-Harlaching, Klausener Straße 22 - fehlende Information der Nachbarn / Beeinträchtigungen durch die Baumaßnahme; BÜV-Anfrage Nr. 08-14 / Q 00431
Klausener Straße 22 Sanierung
4
Der Bezirksausschuss fordert die LHM auf, die bestehende Beschlusslage zur Ablehnung der Einrichtung einer Tribüne mit 300 Tribünenplätzen in der neuen Turnhalle des Theodolinden-Gymnasiums umzusetzen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04114 des BA 18
5
Erhaltungssatzung für das Gebiet um den Wettersteinplatz; Antrag des BA 18 vom Mai 2011; Antwortschreiben des…
Erhaltungssatzung
6
Verbleib des Obst- und Gemüsestands Ecke Nauplia-/St.-Magnus-Str. an seinem Standort auch über Nacht; Beschluss des BA 18
1
Baufälle im 18. Stadtbezirk
2
Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung des Sozialreferats nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.2.1 Benediktenwandstraße; Mitteilung
3
Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes 2010 - 2012 vom Referat für Stadtplanung u. Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09670; 4. Änderungsantrag der Stadtratsfraktion der SPD und Die Grünen - rosa liste
4
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft (Kauf); Flst. 12869/139 Sektion VII, Lindenstraße 12 b; Zuleitung des Kommunalreferats
Lindenstraße 12 b
5
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft (Übertragung im Wege der Veräußerung stadteigener Flächen - Übertragung der ehemaligen Klinikwohnungen); Flst. 12871/361; Zuleitung des Kommunalreferats
6
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.6.1 SSW "Cafe Sportbar", Waltramstraße 1; Mitteilung
Waltramstraße 1 Gaststätte
1
Keine Schließung der Toilettenanlage am U-Bahnhof Kolumbusplatz; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04211
2
zu 4.4.1 Erhalt der Toilettenanlage am U-Bahnhof Kolumbusplatz; Antrag von Frau Kieweg
1
Haushaltsplan 2013 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10751; Beschluss des Finanzausschusses