19. Mai 202619:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium

1

Begrüßung, Sitzungseröffnung

2

Bekanntgabe der vorliegenden Entschuldigungen

3

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung des BA, Feststellung der Beschlussfähigkeit

4

Fraktionszusammenschlüsse / Ausschussgemeinschaften abfragen

5

Bekanntgabe der Fraktionssprecher*innen

6

Beschluss über die Bestimmung der vorläufigen Sitzungsleitung

7

Beschlussfassung des BA über die endgültige TO (Teil A)

8

Bildung eines Wahlvorstands durch Beschluss des BA

1

Genehmigung des Protokolls der Sitzung des BA 18

1

Wahl der / des BA-Vorsitzenden

2

Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitglieder durch die / den BA-Vorsitzenden

3

Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden

4

Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden

5

Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstands

6

Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers (optional)

7

Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers (optional)

8

Wahl einer Kassiererin / eines Kassierers (optional)

9

Ggf. BA-Beschluss über die Bildung sowie personelle Zusammensetzung eines „erweiterten BA-Vorstandes"

1

Beschlüsse zu den Unterausschüssen

1.1

Anzahl der Unterausschüsse

1.2

Zuständigkeit / Ressortverteilung der Unterausschüsse

1.3

Größe der Unterausschüsse

2

Besetzung der Unterausschüsse

2.1

Beschluss über die Benennung der UA-Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen

2.2

Wahl der / des Vorsitzenden des jeweiligen UA

2.3

Beschluss über die Benennung von stellvertretenden UA-Vorsitzenden (optional)

3

Bildung eines Ferienausschusses (optional)

3.1

Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeiten auch für den BA 18

3.2

Beschlussfassung über die Größe des Ferienausschusses

3.3

Benennung der Mitglieder des Ferienausschusses und ihrer Stellvertreter*innen

3.4

Wahl der / des Vorsitzenden des Ferienausschusses

3.5

Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Ferienausschusses (optional)

1

Benennung einer / eines Kinderbeauftragten

2

Benennung einer / eines Jugendbeauftragten (optional)

3

Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen

4

Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten

5

Benennung einer / eines Migrations- / Integrationsbeauftragten

6

Benennung einer / eines Beauftragten oder mehrerer Beauftragter gegen Rechtsextremismus

7

Benennung einer / eines Internetbeauftragten

8

Benennung weiterer Beauftragter (optional)

1

BA-Schaukasten Authariplatz

2

BA-Schaukasten Candidplatz

3

BA-Schaukasten Mangfallplatz

4

BA-Schaukasten Pilgersheimer Straße / Winterstraße

5

BA-Schaukasten Quirinplatz

6

BA-Schaukasten Wettersteinplatz

1

Bestellung von Zeichnungsberechtigten für die Kontoführung des Bezirksausschusses

2

Grundsatzbeschluss über die Durchführung von Hybridsitzungen bzw. zur Durchführung von Live-Streams für die BA…

3

Grundsatzbeschluss über die Durchführung von Hybridsitzungen in den Unterausschüssen

4

Grundsatzbeschluss BA-Vorstand über die Delegation der Ladung und Ergänzung der Tagesordnung an die / den BA-V…

5

Termine für die BA-Sitzungen und die Bürgerversammlung 2027

1

Sommerfest der Anwohner Veranstaltung im Freien in städtischer Grünanlage/Straßenbegleitgrün auf dem Grünsteif…

2

Mühlbachtage Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO in der Mondstraße

1

Baumfällungen (Anhörungen): - Mailänder Str. 5 - Waidbrucker Str. 12

Waidbrucker Str. 12

1

Harthauser Str. 127 , Fl.Nr. 12853/40, Gemarkung Sektion VII Nachtrag in die Denkmalliste – Teil A: Baudenkmäl…

Harthauser Str. 127

1

KJR-Graffiti-Workshop unter der Brudermühlbrücke am 19.6.26 auf einer Grünanlage im Landschaftsschutzgebiet –…

2

Elternstraßenfest am 12.05.26 Am Perlacher Forst 186

1

Bewilligungsbescheid für das Projekt "Zukunft Mangfallplatz"

2

Baumaßnahmen am Trainingsgelände Säbener Straße

1

Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem G…

Straße 2

1

Einladung zur Infoveranstaltung der Sozialreferentin für die Bezirksausschüsse