Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 06.11.2012 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 10498 (nach Antrag): Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2012 - 2016, Einzelplan 4 / Sozialbereich Der BA Hadern hat seine Beschlüsse zu den Anträgen der SPD-Fraktion (unter Anlage 1), der Grünen-Fraktion (unter Anlage 2) und der CSU-Fraktion (unter Anlage 3) mit Schreiben vom 12. / 14.03.2012 mitgeteilt (Anlage 17). Das Sozialreferat hat hierzu in Abschnitt 3.9 (S. 22 - 23) Stellung genommen, insbesondere zur Forderung Nr. 3 der SPD-Fraktion (sofortiger Planungsbeginn für das ASZ am Stiftsbogen), zur Forderung Nr. 6 der SPD-Fraktion = n der CSU-Fraktion (Verwirklichung eines ASZ auf dem Gelände des Bebauungsplans 1817 - Stiftsbogen -) und zur Forderung Nr. 14 der SPD-Fraktion (Verlagerung des Sozialbürgerhauses an den Ratzingerplatz). Hierauf wird Bezug genommen. Den Forderungen wird nicht entsprochen.
Bezirksausschuss
Bezirksausschuss 20 - Hadern
Sitzungsdatum
14.01.2013 um 19:30 Uhr