Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

=== 26-32 _ V 00532_V 00532 Balkonvoltaik foerdern BE.pdf === Telefon: 0 233-27514 Referat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Stadtwerke und MVV RAW-GB5-SG1 Balkonvoltaik fördern Empfehlung Nr. 20-26 / E 03321 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 5 - Au-Haidhausen vom 24.03.2026 Sitzungsvorlage Nr. 26-32 / V 00532 Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 16.06.2026 (SB) Öffentliche Sitzung Kurzübersicht zum beiliegenden Beschluss Anlass Empfehlung der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirks Au-Haidhausen vom 24.03.2026 Inhalt Die Informations- und Fördermaßnahmen der SWM und des RKU zu Stecker-Solar-Geräten (Balkonkraftwerken) werden darge- stellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: ja, positiv Entscheidungs- vorschlag Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 03321 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 24.03.2026 wird teil- weise entsprochen. Die Informationsmaßnahmen der SWM zu Balkonkraftwerken werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter Balkonkraftwerk, Solarstrom, steckbare PV-Anlagen, Stecker- Solar-Geräte Ortsangabe -/- Telefon: 0 233-27514 Referat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Stadtwerke und MVV RAW-GB5-SG1 Balkonvoltaik fördern Empfehlung Nr. 20-26 / E 03321 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 5 - Au-Haidhausen vom 24.03.2026 Sitzungsvorlage Nr. 26-32 / V 00532 1 Anlage Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 16.06.2026 (SB) Öffentliche Sitzung I. Vortrag des Referenten Die Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen hat am 24.03.2026 die Empfehlung Nr. 20-26 / E 03321 (Anlage) beschlossen. Darin wird angeregt, den Stromkund*innen der Stadtwerke München im Rahmen des nächsten Anschreibens – insbesondere bei Rechnungen oder vergleichbarer Korrespon- denz – einen Informationsflyer beizulegen. Ziel ist es, über die Vorteile von Stecker-Solar- Geräten (Balkonkraftwerken) zu informieren. Die Zuständigkeit für die Entscheidung liegt gem. § 7 Abs. 1 GeschO StR beim Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, da die zu behandelnde Angelegenheit nicht auf einen einzelnen Stadtbezirk begrenzt ist. Mit dieser Sitzungsvorlage wird zur oben genannten Empfehlung Stellung genommen. Er- gänzend wird auf die bestehenden Informations- und Fördermaßnahmen für Stecker- Solar-Geräte durch das Referat für Klima- und Umweltschutz hingewiesen. 1. Stellungnahme zur Empfehlung Nr. 20-26 / E 03321 Die Stadtwerke München GmbH nimmt zur Empfehlung wie folgt Stellung: „Die Stadtwerke München informieren auf ihrer Website ausführlich über Balkonkraftwerke Balkonkraftwerke: Das gibt's zu wissen | SWM Magazin und bieten auch Beratung dazu an. Auch in der Broschüre „Energiespartipps für zuhause“ werden Balkon-PV-Anlagen ausführlich dargestellt. In unserem Newsletter haben wir bereits 2022 über Balkonkraft- werke berichtet. Die Empfehlung der Bürgerversammlung nehmen wir zum Anlass, das Thema erneut aufzugreifen, um alles Wissenswerte in aktualisierter Form zusammenzu- fassen. Inzwischen hat sich die Reichweite des Newsletters erheblich erhöht, so dass der aktualisierte Artikel nun ca. 1,3 Mio. Abonnent*innen erreicht. Seite 2 Die Stadtwerke München verzichten auf die Beilage von Werbung in Abrechnungen. Ab- rechnungen müssen alle Kund*innen erreichen. In diesem Massen-Prozess ist es den SWM nicht möglich, Kund*innen zu selektieren, deren vorherige ausdrückliche Einwilli- gung nicht vorliegt oder die dem Erhalt von Werbung widersprochen haben. Die oben genannten reichweitenstraken Maßnahmen der Stadtwerke München sind eine gute Ergänzung zu den Informationen des Referats für Klima- und Umweltschutz sowie zum Förderprogramm des RKU.“ 2. Maßnahmen des RKU Das Referat für Klima- und Umweltschutz teilt zur Thematik Folgendes mit: „Das Referat für Klima- und Umweltschutz unterstützt ausdrücklich den Vorschlag, Bür- ger*innen über die Vorteile von Stecker-Solar-Geräten (Balkonkraftwerken) mittels eines separaten Flyers bei regulären Kundenschreiben der SWM zu informieren. Die SWM genießen als lokaler Stromlieferant großes Vertrauen und verfügen über eine entsprechende Reichweite. Diese sollte gezielt genutzt werden, um Bürger*innen über die Vorteile sowie die technischen und gesetzlichen Vorgaben von Stecker- Solar-Geräten und damit über Möglichkeiten zum Energiesparen zu informieren. Zur Erreichung der PV-Ausbauziele entsprechend dem Masterplan Solares München so- wie vor dem Hintergrund der hohen Flächenkonkurrenz im Stadtgebiet kommt der Nut- zung von Fassadenflächen – insbesondere auch in Form von Balkonkraftwerken – eine besondere Bedeutung zu. Aktuell sind Stecker-Solar-Geräte mit einer Leistung von ca. 6.000-7.000 kWp in München installiert. Die Installation von Stecker-Solar-Geräten ermög- licht es Mieter*innen, ihre eigenen Energiekosten zu senken und somit ihren CO2- Fußabdruck zu reduzieren und einen Beitrag zu einer erfolgreichen Energiewende zu leis- ten. Um möglichst allen Münchner*innen die Montage eines Stecker-Solar-Gerätes zu ermög- lichen, fördert die Landeshauptstadt München diese mit dem Förderprogramm Klimaneut- rale Gebäude (https://www.muenchen.de/fkg) mit bis zu 50 % der förderfähigen Kosten und insgesamt bis zu 320 Euro. Neben der klassischen Fördersituation von selbst genutz- ten Balkonkraftwerke von Privatpersonen sind auch Gebäudeeigentümer*innen, die ihr Gebäude mit mehreren Wohneinheiten gesamthaft mit Balkonkraftwerken ausstatten wol- len und sozial engagierte Initiativen, die München-Pass Inhaber*innen mit Balkonkraftwer- ken ausstatten, förderfähig.“ 3. Klimaprüfung Ist Klimaschutzrelevanz gegeben: ja, positiv Die Empfehlung zielt darauf ab, Münchner Haushalte verstärkt über die Möglichkeit und die Vorteile von Stecker-Solar-Geräten zu informieren. Balkonkraftwerke leisten einen wichtigen Beitrag zur Energiewende und ermöglichen eine niedrigschwellige Beteiligung an der Solar-Stromerzeugung. Die in dieser Vorlage dargestellten Informations- und Fördermaßnahmen tragen dazu bei, die Verbreitung von Balkonkraftwerken zu unterstützen und auf ein bewussteres Strom- nutzungsverhalten hinzuwirken. Dadurch werden Treibhausgasemissionen reduziert – insbesondere dort, wo vorher kein Netzstrom aus erneuerbaren Energien bezogen wurde. 4. Behandlung einer Empfehlung einer Bürgerversammlung Balkonvoltaik fördern, Empfehlung Nr. 26-32 / E 03321 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 5 - Au-Haidhausen vom 24.03.2026 Seite 3 Die Stadtwerke München informieren bereits umfassend über Balkonkraftwerke, wie bei- spielsweise über ihre Website oder den SWM-Newsletter. Auch wenn eine Informations- beilage in Rechnungen bzw. Kundenschreiben nicht möglich ist, so wird durch die bereits vorhandenen Informations- und Beratungsmaßnahen sowie mit dem angekündigten Arti- kel im SWM-Newsletter eine „gleichwertige Maßnahme“ umgesetzt. Der Empfehlung einer Bürgerversammlung wird entsprochen: Anhörung des Bezirksausschusses Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen hat grundsätzlich ein Anhö- rungsrecht im Rahmen der Behandlung der Empfehlung (- 25.vgl. Anlage 1 der BA- Satzung). Nachdem hier aber alle Bezirksausschüsse vom Anliegen der Empfehlung be- troffen sind und es sich damit um eine stadtweite Angelegenheit handelt, erfolgt keine An- hörung. Die Bezirksausschüsse des 01. – 25. Stadtbezirkes erhalten jedoch einen Ab- druck der Sitzungsvorlage. Der Korreferent des Referats für Arbeit und Wirtschaft, Herr Stadtrat Manuel Pretzl, hat einen Abdruck der Beschlussvorlage erhalten. II. Antrag des Referenten 1. Die Stadtwerken München werden gebeten, verstärkt über Stecker-Solar-Geräte (Balkonkraftwerke), z.B. über den SWM-Newsletter und soziale Medien, zu informie- ren. Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 03321 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 24.03.2026 wird teilweise entsprochen. 2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 03321 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 24.03.2026 ist gem. Art. 18 Abs. 5 Gemeindeordnung behandelt. ja nein teilweise Seite 4 III. Beschluss nach Antrag. Der Stadtrat der Landeshauptstadt München Der / Die Vorsitzende Der Referent Ober-/Bürgermeister/-in ea. Stadtrat / ea. Stadträtin Dr. Christian Scharpf Berufsm. StR IV. Abdruck von I. mit III. über Stadtratsprotokolle (D-II/V-SP) an das Direktorium – Dokumentationsstelle an das Revisionsamt z. K. Seite 5 V. Wv. Referat für Arbeit und Wirtschaft RAW-GB5-SG1 (S:\FB5\SWM\3 Gremien\1 Stadt\1 Stadtrat\5 Buergerversammlungen\Ba05\3321 Balkonvoltaik fördern\Beschlussentwurf_Neufassung.rtf) 1. Die Übereinstimmung des vorstehenden Abdrucks mit der beglaubigten Zweitschrift wird bestätigt. 2. An lhm@swm.de An pv-agentur@muenchen.de An beschlusswesen.rku@muenchen.de An die BA-Geschäftsstelle Ost An die BA-Geschäftsstelle West An die BA-Geschäftsstelle Mitte An die BA-Geschäftsstelle Nord An die BA-Geschäftsstelle Süd An die Bezirksausschüsse 1 – 25 z. K. Am  === 26-32 _ V 00532_V 00532 Balkonvoltaik foerdern A.pdf === Bürgerversammlung des . Stadtbezirkes am Betreff (Wiederholung von Seite 1 — bitte nur 1 Thema pro Wortmeldebogen) Fovdleviru a YOu Relkouve Loa. > Antrag (Bitte formulieren Sie so, dass mit "ich stimme zu" oder "ich stimme nicht zu" abgestimmt werden kann) oder Anfrage: [ck beaukege daldie Sui Runder" wa ch nach slew Nuschverben Chee une ele. | eC (uee macQu ZU Vor.te leu USK TBalhor bye ad _ Ni ev Den ( Ra Du a) Qs FT byew cesta Lo << Le lei Se (oh waar od Ur Ce. ¥ You Dev SW Tt \ Raum für Vermerke des Direktoriums - bitte nicht beschriften - ohne Gegenstimme angenommen | mit Mehrheit angenommen ohne Gegenstimme abgelehnt |mit Mehrheit abgelehnt Bürgerversammlung des Stadtbezirkes am Betreff (Wiederholung von Seite 1 - bitte nur 1 Thema pro Wortmeldebogen): Fordevnag vou Balrouvoltair Antrag (Bitte formulieren Sie so, dass mit "ich stimme zu" oder "ich stimme nicht zu"abgestimmt werden kann) oder Anfrage: Iek Seautafe,daß die SWM-Sdrom- Runden mildec nadsten Rusdreiben (Reciuns etc.) eiñen Flyeu 25 den Vortile vou Balsoihraft - werden Seileju. An de Fleyergestalting beteilige id mid Sek cevce * von der Sоп Raum für Vermerke des Direktoriums - bitte nicht beschriften Johne Gegenstimme angenommen ohne Gegenstimme abgelehnt mit Mehrheit angenommen mit Mehrheit abgelehnt  === 20-26 _ E 03321_E 03321 Balkonvoltaik foerdern.pdf === Bürgerversammlung des . Stadtbezirkes am Betreff (Wiederholung von Seite 1 — bitte nur 1 Thema pro Wortmeldebogen) Fovdleviru a YOu Relkouve Loa. > Antrag (Bitte formulieren Sie so, dass mit "ich stimme zu" oder "ich stimme nicht zu" abgestimmt werden kann) oder Anfrage: [ck beaukege daldie Sui Runder" wa ch nach slew Nuschverben Chee une ele. | eC (uee macQu ZU Vor.te leu USK TBalhor bye ad _ Ni ev Den ( Ra Du a) Qs FT byew cesta Lo << Le lei Se (oh waar od Ur Ce. ¥ You Dev SW Tt \ Raum für Vermerke des Direktoriums - bitte nicht beschriften - ohne Gegenstimme angenommen | mit Mehrheit angenommen ohne Gegenstimme abgelehnt |mit Mehrheit abgelehnt Bürgerversammlung des Stadtbezirkes am Betreff (Wiederholung von Seite 1 - bitte nur 1 Thema pro Wortmeldebogen): Fordevnag vou Balrouvoltair Antrag (Bitte formulieren Sie so, dass mit "ich stimme zu" oder "ich stimme nicht zu"abgestimmt werden kann) oder Anfrage: Iek Seautafe,daß die SWM-Sdrom- Runden mildec nadsten Rusdreiben (Reciuns etc.) eiñen Flyeu 25 den Vortile vou Balsoihraft - werden Seileju. An de Fleyergestalting beteilige id mid Sek cevce * von der Sоп Raum für Vermerke des Direktoriums - bitte nicht beschriften Johne Gegenstimme angenommen ohne Gegenstimme abgelehnt mit Mehrheit angenommen mit Mehrheit abgelehnt