Sitzung - Dienstag, 6. Mai 2008, 19:00 Uhr

1

Begrüßung

2

Benennung einer vorläufigen Sitzungsleitung

3

Feststellung der Beschlussfähigkeit, Tagesordnung der konstituierenden Sitzung

4

BA-Vorstand - Wahl der/des BA-Vorsitzenden - Wahl der/des 1. Stellvertreterin/Stellvertreters - Wahl der/des 2…

5

Unterausschüsse - Beschlussfassung über Anzahl, Ressortverteilung und Größe der Unterausschüsse - Wahl der Unt…

6

Beauftragte - Wahl einer/eines Kinderbeauftragten - ggf. Benennung weiterer Beauftragter

7

Verschiedenes

1

Schlechter Zustand der Mülleimer im Umfeld von Schloss Blutenburg und im Durchblickpark

2

Planungen zum Altbau des Seniorenheims an der Agnes-Bernauer-Straße / Fischer-von-Erlach-Straße

3

Lichteinstrahlung durch Straßenlaternen und Außenbeleuchtung der Häuser im "Österreicherviertel"

4

Verkehrsplanung für Pasing

5

KFZ-Umschlagplatz eines Autovermieters zwischen Beginn Alte Allee und Lützowstraße

6

Verteilung eines Anzeigenblattes

7

Sperrpfosten auf dem Fuß- und Radweg Berglwiesenstraße zwischen Mühlangerstraße und An der Langwieder Heide

8

Aufstellung von Verkehrsschildern "Tempo 30 km/h" in der Schräml-/Menterstraße und in der Feichthof-/Menterstr…

9

LKW-Verkehr in der Offenbach-/Meyerbeerstraße / Bau der Nordumgehung Pasing; Sichere Querungsmöglichkeiten in…

10

Standort des künftigen Jugendzentrums an der Schäferwiese sowie Planungsstand für die Bebauung nördlich Bahnho…

11

Austausch der Abfallbehälter im Durchblickpark

12

Verkehrssituation Korfiz-Holm-Straße / Ecke An der Schäferwiese

13

Verkehrsprobleme im Umfeld Bodensee-/Heimburg-/Richard-Tauber-Straße

1

Apfelallee, Baumbestandsplan Nr. 08-6109 (vertagt aus der Sitzung

2

Eugen-Papst-Straße 16, 1 Linde

Eugen-Papst-Straße 16

3

Kaflerstraße 2, Baumfällungen im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben auf dem Pasinger Postgelände

Kaflerstraße 2

4

Lucia-Popp-Bogen 68, 2 Rotbuchen

5

Bodenseestraße 15, Baumbestandsplan Nr. 08-8854

Bodenseestraße 15

1

Bauseweinallee 49

Bauseweinallee 49

2

Pippinger Str. 133 a

Pippinger Str. 133 a

3

Marschnerstraße 36

Marschnerstraße 36

1

Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 21, Antragsteller: Kinderhaus Obermenzing in der Badenburgstr…

Badenburgstraße 10 f

2

Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 21, Antragsteller: Evang.-Luth. Kirchengemeinde Himmelfahrtskirche Pasing für die Anschaffung dringend benötigter Materialien für den Kindergarten (vertagt aus der BA-Sitzung

3

Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 21; Antragsteller: Lilalu e.V.; Änderungsantrag zum Antrag

4

Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 21, hier: Bestellung einer städtischen Leistung, Spielplatz B…

5

Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Abstufung einer Teilstrecke des Pasinger Heuwegs

1

Apfelallee, Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage (Haus 1 u. 2)

Neubau Doppelhaus Garage

2

Mobilfunk; Suchkreismeldung Bärmannstraße

3

Meyerbeerstraße 24, Anbau eines Reiheneckhauses mit Duplexgarage

Meyerbeerstraße 24 Anbau Garage

4

Mobilfunk; Suchkreismeldung Agnes-Bernauer-Straße

5

Verdistraße 75, Neubau eines Lebensmittelmarktes mit Tiefgarage, Vorbescheid

Verdistraße 75 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

6

Fritz-Berne-Straße 40, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage

Fritz-Berne-Straße 40 Neubau Tiefgarage Garage

7

Gottfried-Keller-Straße / Offenbachstraße, Neubau von Wohnungen, Büros, Appartementhotel, Fitness, Restaurant…

Vorbescheid Neubau Restaurant

8

Menterstraße 10, Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE), Tektur

Menterstraße 10 Neubau TEKTUR Tektur

9

Anhörung im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Paul-Gerhardt-Allee 36

Paul-Gerhardt-Allee 36

10

Einzug der Pasinger Bürger und Vereine zur "Pasinger Vorwiesn" am 31.07.2008

11

Bauleitplanung der Gemeinde Gräfelfing, hier: Bebauungsplan Nr. 14a, Gewerbegebiet an der Bussardstraße

Bebauungsplan

12

Rodenstockplatz 1b, Neubau eines Einfamilienhauses

Rodenstockplatz 1b Neubau Einfamilienhaus

1

Baufälle im Stadtbezirk (Liste

2

Vollzug der Baumschutzverordnung, Fällungsanträge im Stadtbezirk (Liste

3

Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH (Aufstellungen zum 07.04.08, 14.04.08, 21.04.08)

4

Amtsblatt Nrn. 10 und 11, Sondernummer 4

5

Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben - Schank- und Speisegaststätte Pilspub "Carat", Landsberger…

Landsberg 460 Gaststätte

1

Kinder- und Jugendhilfeausschuss

Neubau

2

Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

Erhaltungssatzung

3

Schulausschuss vom 02.04.2008 - Neubau einer Kooperationseinrichtung mit 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen…

Neubau

4

Bauausschuss vom 08.04.2008 - Umbau der Offenbachstraße zwischen Landsberger Straße und Bahnüberführung, Zufah…

Umbau

5

Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

Lützowstraße 11

6

Verwaltungs- und Personalausschuss

1

Direktorium - Budgetmittel des BA 21 Pasing-Obermenzing, hier: Bescheid an den Kreisjugendring München-Stadt, aquarium, zum Antrag

2

Baureferat - Herstellung der Nordumgehung Pasing - Verkehrsanlagen; Anliegerinformation - Bürgerversammlung am 29.04.2008; Leistungsbilanzen der Hauptabteilungen Tiefbau und Gartenbau des Baureferates - Rückbau Donizettiweg einschließlich Änderung bei der Geschwindigkeitsregelung Tempo 30 km/h - Fahrbahnsanierung Paul-Gerhardt-Allee zwischen Bärmannstraße und Am Nymphenbad in der Zeit

Rückbau Sanierung

3

Kommunalreferat - Mitteilung über Grunderwerb im Zusammenhang mit der Nordumgehung Pasing, hier: Flurst. 143/5…

4

Kreisverwaltungsreferat - Anordnung von Tempo 30 km/h im Bereich des Kindergartens Würmchen e.V. in der Bergso…

Kaflerstraße 2 Gaststätte

5

Kulturreferat - Aufstellen der wiederaufgetauchten Bismarckfigur in Pasing - Veranstaltungen / Kooperationen i…

6

Schul- und Kultusreferat - Schließung der Eisbahn West in der Wintersaison 2007/2008 aufgrund fehlender Sanier…

Sanierung

7

Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Bauleitplanung der Gemeinde Gräfelfing, hier: 5. Flächennutzungsplan…

Barystraße 10 Neubau Garage Gaststätte

8

Stadtwerke München GmbH - Neue Bädereintrittspreise und neue Preisstruktur in der Olympia-Schwimmhalle - Bauma…

9

Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) - Vorübergehende Verlegung von Bushaltestellen am Pasinger Bahnhof weg…

10

Referat für Arbeit und Wirtschaft - "S-Bahn-Stammstrecke: Immer noch Stillstand statt Fortschritt"; Antrag des BA 21 Nr. 02-08 / B 02889

1

Seniorenbeirätin für den 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing, Frau Miroschnikoff - Einwohnerversammlung für Senioren (vertagt aus der BA-Sitzung

2

Regierung von Oberbayern - Vollzug der Straßenverkehrsordnung, hier: Staatsstraße 2063, Geschwindigkeitsbeschr…

Staatsstraße 2063

3

Kinderhaus Obermenzing, Badenburgstraße 10 - Unterstützung für Spielgeräte

Badenburgstraße 10

4

Kulturverein Obermenzing e.V. - Umbenennung des Teilstücks der Grandlstraße zwischen Kirche Leiden Christi und…

1

Nächste BA-Sitzungen: 03.06.2008 und 01.07.2008 jeweils um 19.00 Uhr im Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer S…

Landsberg 486