Sitzung - Dienstag, 28. Juli 2009, 19:00 Uhr

1

Gefahrenstelle Alte Allee (vertagt aus der BA-Sitzung

2

Einbahnregelung für den Steinerweg

3

Keine Ausleitung von Würmwasser an der Mergenthalterstraße / Erhalt der Wiese

4

Abgabe von Gewerbemüll im Wertstoffhof Obermenzing

5

Bebauung und Baumfällungen auf einem Grundstück in der Döbereinerstraße

6

Sanierung Fußweg Hartlebenstraße bis Kraillinger Weg

Sanierung

7

(N) Schaffung von Betreuungsplätzen an der Grundschule An der Schäferwiese

8

(N) Fäkalien in Obermenzing

9

(N) Schulwegsicherheit an der Kreuzung Hermann-Köhl-Str. / Offenbachstr. / Gottfried-Keller-Straße

10

(N) Weiterführung des Radweges von der Agnes-Bernauer-Straße in die Gräfstraße

11

(N) Platz / Räumlichkeit für Kinderveranstaltung

1

Härtingerstraße 6, 1 Rotfichte, 1 Birke

Härtingerstraße 6

2

Falkweg 25, 2 Thujen

Falkweg 25

3

Betzenweg 76, 1 Kirsche, 1 Tanne

Betzenweg 76

4

(N) Gräfstraße 38, Baumbestandsplan

Gräfstraße 38

5

(N) Dachstraße 53, 7 Ahornbäume

Dachstraße 53

6

(N) Menzinger Straße 163, 1 Rotbuche

Menzinger Straße 163

7

(N) Radeckestraße 7, 1 Zeder

Radeckestraße 7

8

Lackerbauerstraße 9d, 1 Thuja

Lackerbauerstraße 9d

9

Marschnerstraße 8, 2 Weiß-Birken

Marschnerstraße 8

1

(N) Liste des Baureferates-Gartenbau

1

Wohnraum in der Gleichmannstraße; Nutzungsänderung

Nutzungsänderung

2

Wohnraum in der Bierbaumstraße; Neubau eines Zweifamilienhauses

Neubau

1

Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget; Antragsteller: Initiative Fabrikspatzen ; Maßnahme: Musiktheater "Peterchens Mondfahrt" (vertagt aus der BA-Sitzung

2

(E) Lärmschutz an der Nordseite der Bahnlinie Augsburg - München zwischen den Bahnhöfen München Langwied und M…

3

Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget; Antragsteller: Klasse 1a der Grundschule Grandlstraße…

4

Antrag der Kinderbeauftragten und der stellvertretenden Kinderbeauftragten auf Gewährung eines Zuschusses aus…

5

(E) Innenverlegung des Taxistandes am Pasinger Marienplatz Empfehlung Nr. 02-08 / E 00383 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing, Bezirksteil Pasing

6

(E) Errichtung einer Bedarfsampel für Fußgänger und Radfahrer in der Planegger Str. auf Höhe Hausnr. 94 Empfeh…

7

Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 21; Antrag der Arbeitsgemeinschaft der Pasinger Vereine e.V…

8

(N) (E) Bebauung eines städtischen Grundstücks an der Paosostraße ; - Aussetzung des laufenden Bauvoranfrage…

Bebauungsplan Bauvoranfrage

9

(N) Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

1

Mehr Sozialwohnungen im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00260 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing, Bezirksteil Pasing, am 23.04.09; Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (vertagt aus der BA-Sitzung

2

Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Fahrradständer; Fahrradabstellkonzept (vertagt aus der BA-Sitzung

3

Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Neufassung der Naturdenkmalverordnung (vertagt aus der BA-Sitzung

4

Bodenseestraße 1, Neubau eines Einzelhandelszentrums mit zusätzlicher Büro- und Wohnnutzung sowie einer Tiefgarage (vertagt aus der BA-Sitzung

Bodenseestraße 1 Neubau Tiefgarage Garage

5

Am Schützeneck 7, Neubau eines Büro- und Geschäftsgebäudes mit Ladeneinheit und Tiefgarage (AOK-Geschäftsstelle Pasing) (vertagt aus der BA-Sitzung

Neubau Tiefgarage Garage

6

Reginbaldstraße 20a, Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) (vertagt aus der BA-Sitzung

Reginbaldstraße 20a Neubau Mehrfamilienhaus

7

Verdistraße 74, Erweiterung (Anbau) eines Wohn- und Geschäftshauses mit Ladenflächen (vertagt aus der BA-Sitzung

Verdistraße 74 Anbau Erweiterung Wohn- und Geschäftshaus

8

Rathochstraße 99, Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage; Tektur (vertagt aus der BA-Sitzung

Rathochstraße 99 Neubau TEKTUR Tektur

9

Verdistraße 75, Neubau eines Einzelhandelsbetriebs mit Tiefgarage (vertagt aus der BA-Sitzung

Verdistraße 75 Neubau Tiefgarage Garage

10

Gräfstraße 38, Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage (11 Stellpl.) sowie Abbruch der bestehenden Garagenanlage (vertagt aus der BA-Sitzung

Gräfstraße 38 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

11

Aufstellen von Wertstoffcontainern am Standort Petzet- / Daudetstraße (vertagt aus der BA-Sitzung

12

Aufstellen von Wertstoffcontainern am Standort Bergson- / Mooswiesenstraße (vertagt aus der BA-Sitzung

13

Wahl der ehrenamtlichen Richeterinnen und Richter für das Bayerische Verwaltungsgericht München; Erstellung de…

14

Willibaldstraße; Fahrbahnsanierung zwischen Gotthard- und Senftenauerstraße

Sanierung

15

Planegger Straße 29-35; Sanierung

Planegger Straße 29-35 Sanierung

16

Fuß- und Radwegunterführung Bahnhof Pasing - östlich

17

Reihenhaussiedlung zwischen Maria-Eich-Straße und Paosostraße; Regelung des Dachausbaus durch entsprechende Sa…

Bebauungsplan Dachausbau Planänderung

18

Neugestaltung der Nordseite des Pasinger Bahnhofs; Ideenskizze Buswendeschleife Pasing Bahnhof Nord

19

Verfahren zur Unterschutzstellung als Landschaftsbestandteil "Magerstandorte am Gleisdreieck Pasing"

20

Bundesautobahn A 8 / West (Fahrtrichtung München); Benennung der Rastanlage bei km 0,7 nach Umbau in Kiosk mit…

Umbau

21

(N) Bäckerstraße 89, Feuerwerk der Klasse II am 16.08.09

Bäckerstraße 89

22

(N) Feuerwerk Pippinger Straße / Breiter Weg am 25.07.09

23

(N) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/25 Bahnlinie Mün…

24

(N) Mergenthalerstraße am Fußgängersteg; Buddhistisches Ritual am 01.08.09, 17.30 bis 20.30 Uhr

25

(N) Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Plangenehmigung nach § 18, 18b AEG i.V.m. § 74 Abs. 6 Ver…

Neubau

1

CSU: Antrag: Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse (vertagt aus der BA-Sitzung

2

CSU: Antrag: Bebauung Schrämelstraße 90 - Nahversorgung des Wohngebietes

Schrämelstraße 90

3

CSU: Antrag: Behindertenparkplätze am Rathaus Pasing

Parkplätze

4

CSU: Antrag: 110 Jahre Schulwesen in Obermenzing, 100 Jahre Grundschule an der Grandlstraße

5

CSU: Antrag: Keine Werbeveranstaltungen an der Pasinger Mariensäule

6

SPD: Antrag: 1250-jähriges Stadtjubiläum in Pasing; Einsetzen einer Arbeitsgruppe zur rechtzeitigen Planung

7

SPD: Antrag: Schulzentrum an der Grandlstraße - Schulplanungen an der Paul-Gerhardt-Allee

8

SPD: Antrag: Kindertagesstättenplätze in Pasing

9

SPD und Bündnis 90 / Die Grünen: Gemeinsamer Antrag: Kunst am Bau in Pasing (vertagt aus der BA-Sitzung

10

SPD: Antrag: Ergänzung zum BA-Antrag

11

SPD: Antrag: Verlängerung der Aufstellungsfrist für die Skulpturengruppe „Sich aufrichtende Halme“ im Weiher v…

1

(N) Baufälle im Stadtbezirk (Listen

2

(N) Vollzug der Baumschutzverordnung; Fällungsanträge im Stadtbezirk (Listen

3

(N) Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH (Listen

4

Amtsblatt Nr. 19, (N) Amtsblatt Nr. 20

5

Unveränderte Fortführung von Gaststätten - Schank- und Speisewirtschaft Pasinger Stüberl, Bodenseestraße 19

Bodenseestraße 19 Gaststätte

1

Bauausschuss vom 16.06.2009 - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2009 – 2013 mit verbindlicher Planung für 2014; Entwurf für das Baureferat (vertagt aus der BA-Sitzung

2

Kommunalausschuss vom 18.06.2009 - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2009 bis 2013; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates; Programmentwurf (vertagt aus der BA-Sitzung

3

Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.09 - PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Langfristige Siedlungsentwicklung (vertagt aus der BA-Sitzung vom 07.07.09) - (N)

Bebauungsplan

4

Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung und Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft in gemeinsamer Sitzung

5

Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung sowie Sozialausschuss in gemeinsamer Sitzung

6

Kreisverwaltungsausschuss vom 14.07.09 - Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffent…

7

Vollversammlung des Stadtrates

1

Direktorium - Protokoll des BA-Vorsitzendentreffens am 25.06.09 - Oktoberfest 2008; Plätze für Bezirksausschüsse in der Ratsboxe des Schottenhamel-Festzeltes - (N) BA-Budget; Bewilligungsbescheid

2

Gleichstellungsstelle für Frauen - Treffen der Frauen- und Genderbeauftragten der Bezirksausschüsse am 22.07.2…

3

Baureferat - Realisierung eines Dirt-Parks (Schr. des BA 21

Sanierung

4

Referat für Gesundheit und Umwelt - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung; Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des öffentlichen Personen-Nahverkehrs, Reparaturschweiß- und Schleifarbeiten am Gleiskörper der Straßenbahn; Genehmigungsbescheid

5

Kreisverwaltungsreferat - Hildachstraße, Nordseite - Haltverbot vor Containerstandplatz - Pasinger Vorwies'n am 30.07.09, Einzug der Pasinger Bürger und Vereine; Erlaubnisbescheid

6

Kulturreferat - Veranstaltungen / Kooperationen im Juli 2009

7

Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Gegen die Verlegung der Staatsstraße 2063 südlich von Pasing (Antrag des BA 21 Nr. 08-14 / B 01233

Döbereinerstraße 36 Neubau Mehrfamilienhaus

8

Schul- und Kultusreferat - Öffentlichkeitsphase Leitlinie Bildung - Anträge des Jugendzentrums aquarium Pasing auf Bezuschussung eines Quali-Crashkurses und eines M10-Crashkurses aus Budgetmitteln des BA 21 - Grundschule an der Peslmüllerstraße; Bereitstellung von nachschulischen Betreuungsplätzen (Schr. des BA 21

Freseniusstraße 49

9

Sozialreferat - Bekanntgabe des Wahlergebnisses der 9. Münchner Seniorenvertretung nach der konstituierernden Sitzung des Seniorenbeirates am 22.06.09 (vertagt aus der BA-Sitzung

Neufeldstraße 5

10

Referat für Arbeit und Wirtschaft - Europe Direct Informationen, Ausgabe Nr. 4/2009

11

Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) - (N) Reduzierung von Bushaltestellen in der Kaflerstraße

12

Stadtwerke München GmbH - (N) Fernwärmeprojekt Erschließung Pasing West, hier: Hillernstraße / Institutstraße

1

Behindertenbeirat der Landeshauptstadt München - Plakatwettbewerb des Behindertenbeirates

2

Polizeiinspektion 45 München (Pasing) - Freihalten des Fußgängerüberweges in Verlängerung der Hermann-Köhl-Straße vom Fahrradverkehr (Schr. des BA 21

3

Unfallkasse München - Geschäftsbericht 2008

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Kultur auf Rädern - Neue mobile Theaterproduktion von Kultur auf Rädern (vertagt aus der BA-Sitzung

1

Nächste BA-Sitzungen: - 15.09.2009, 19.00 Uhr, Alten- und Service-Zentrum Obermenzing, Packenreiterstraße 48…

Landsberg 486