Sitzung - Dienstag, 28. Juli 2009, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 21 - Pasing-Obermenzing

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 28. July 2009

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

97

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Gefahrenstelle Alte Allee (vertagt aus der BA-Sitzung
2
Einbahnregelung für den Steinerweg
3
Keine Ausleitung von Würmwasser an der Mergenthalterstraße / Erhalt der Wiese
4
Abgabe von Gewerbemüll im Wertstoffhof Obermenzing
5
Bebauung und Baumfällungen auf einem Grundstück in der Döbereinerstraße
6
Sanierung Fußweg Hartlebenstraße bis Kraillinger Weg
Sanierung
7
(N) Schaffung von Betreuungsplätzen an der Grundschule An der Schäferwiese
8
(N) Fäkalien in Obermenzing
9
(N) Schulwegsicherheit an der Kreuzung Hermann-Köhl-Str. / Offenbachstr. / Gottfried-Keller-Straße
10
(N) Weiterführung des Radweges von der Agnes-Bernauer-Straße in die Gräfstraße
11
(N) Platz / Räumlichkeit für Kinderveranstaltung
1
Härtingerstraße 6, 1 Rotfichte, 1 Birke
Härtingerstraße 6
2
Falkweg 25, 2 Thujen
Falkweg 25
3
Betzenweg 76, 1 Kirsche, 1 Tanne
Betzenweg 76
4
(N) Gräfstraße 38, Baumbestandsplan
Gräfstraße 38
5
(N) Dachstraße 53, 7 Ahornbäume
Dachstraße 53
6
(N) Menzinger Straße 163, 1 Rotbuche
Menzinger Straße 163
7
(N) Radeckestraße 7, 1 Zeder
Radeckestraße 7
8
Lackerbauerstraße 9d, 1 Thuja
Lackerbauerstraße 9d
9
Marschnerstraße 8, 2 Weiß-Birken
Marschnerstraße 8
1
(N) Liste des Baureferates-Gartenbau
1
Wohnraum in der Gleichmannstraße; Nutzungsänderung
Nutzungsänderung
2
Wohnraum in der Bierbaumstraße; Neubau eines Zweifamilienhauses
Neubau
1
Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget; Antragsteller: Initiative Fabrikspatzen ; Maßnahme: Musiktheater "Peterchens Mondfahrt" (vertagt aus der BA-Sitzung
2
(E) Lärmschutz an der Nordseite der Bahnlinie Augsburg - München zwischen den Bahnhöfen München Langwied und M…
3
Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget; Antragsteller: Klasse 1a der Grundschule Grandlstraße…
4
Antrag der Kinderbeauftragten und der stellvertretenden Kinderbeauftragten auf Gewährung eines Zuschusses aus…
5
(E) Innenverlegung des Taxistandes am Pasinger Marienplatz Empfehlung Nr. 02-08 / E 00383 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing, Bezirksteil Pasing
6
(E) Errichtung einer Bedarfsampel für Fußgänger und Radfahrer in der Planegger Str. auf Höhe Hausnr. 94 Empfeh…
7
Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 21; Antrag der Arbeitsgemeinschaft der Pasinger Vereine e.V…
8
(N) (E) Bebauung eines städtischen Grundstücks an der Paosostraße ; - Aussetzung des laufenden Bauvoranfrage…
Bebauungsplan Bauvoranfrage
9
(N) Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters
1
Mehr Sozialwohnungen im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00260 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing, Bezirksteil Pasing, am 23.04.09; Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (vertagt aus der BA-Sitzung
2
Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Fahrradständer; Fahrradabstellkonzept (vertagt aus der BA-Sitzung
3
Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Neufassung der Naturdenkmalverordnung (vertagt aus der BA-Sitzung
4
Bodenseestraße 1, Neubau eines Einzelhandelszentrums mit zusätzlicher Büro- und Wohnnutzung sowie einer Tiefgarage (vertagt aus der BA-Sitzung
Bodenseestraße 1 Neubau Tiefgarage Garage
5
Am Schützeneck 7, Neubau eines Büro- und Geschäftsgebäudes mit Ladeneinheit und Tiefgarage (AOK-Geschäftsstelle Pasing) (vertagt aus der BA-Sitzung
Neubau Tiefgarage Garage
6
Reginbaldstraße 20a, Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) (vertagt aus der BA-Sitzung
Reginbaldstraße 20a Neubau Mehrfamilienhaus
7
Verdistraße 74, Erweiterung (Anbau) eines Wohn- und Geschäftshauses mit Ladenflächen (vertagt aus der BA-Sitzung
Verdistraße 74 Anbau Erweiterung Wohn- und Geschäftshaus
8
Rathochstraße 99, Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage; Tektur (vertagt aus der BA-Sitzung
Rathochstraße 99 Neubau TEKTUR Tektur
9
Verdistraße 75, Neubau eines Einzelhandelsbetriebs mit Tiefgarage (vertagt aus der BA-Sitzung
Verdistraße 75 Neubau Tiefgarage Garage
10
Gräfstraße 38, Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage (11 Stellpl.) sowie Abbruch der bestehenden Garagenanlage (vertagt aus der BA-Sitzung
Gräfstraße 38 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage
11
Aufstellen von Wertstoffcontainern am Standort Petzet- / Daudetstraße (vertagt aus der BA-Sitzung
12
Aufstellen von Wertstoffcontainern am Standort Bergson- / Mooswiesenstraße (vertagt aus der BA-Sitzung
13
Wahl der ehrenamtlichen Richeterinnen und Richter für das Bayerische Verwaltungsgericht München; Erstellung de…
14
Willibaldstraße; Fahrbahnsanierung zwischen Gotthard- und Senftenauerstraße
Sanierung
15
Planegger Straße 29-35; Sanierung
Planegger Straße 29-35 Sanierung
16
Fuß- und Radwegunterführung Bahnhof Pasing - östlich
17
Reihenhaussiedlung zwischen Maria-Eich-Straße und Paosostraße; Regelung des Dachausbaus durch entsprechende Sa…
Bebauungsplan Dachausbau Planänderung
18
Neugestaltung der Nordseite des Pasinger Bahnhofs; Ideenskizze Buswendeschleife Pasing Bahnhof Nord
19
Verfahren zur Unterschutzstellung als Landschaftsbestandteil "Magerstandorte am Gleisdreieck Pasing"
20
Bundesautobahn A 8 / West (Fahrtrichtung München); Benennung der Rastanlage bei km 0,7 nach Umbau in Kiosk mit…
Umbau
21
(N) Bäckerstraße 89, Feuerwerk der Klasse II am 16.08.09
Bäckerstraße 89
22
(N) Feuerwerk Pippinger Straße / Breiter Weg am 25.07.09
23
(N) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/25 Bahnlinie Mün…
24
(N) Mergenthalerstraße am Fußgängersteg; Buddhistisches Ritual am 01.08.09, 17.30 bis 20.30 Uhr
25
(N) Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Plangenehmigung nach § 18, 18b AEG i.V.m. § 74 Abs. 6 Ver…
Neubau
1
CSU: Antrag: Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse (vertagt aus der BA-Sitzung
2
CSU: Antrag: Bebauung Schrämelstraße 90 - Nahversorgung des Wohngebietes
Schrämelstraße 90
3
CSU: Antrag: Behindertenparkplätze am Rathaus Pasing
Parkplätze
4
CSU: Antrag: 110 Jahre Schulwesen in Obermenzing, 100 Jahre Grundschule an der Grandlstraße
5
CSU: Antrag: Keine Werbeveranstaltungen an der Pasinger Mariensäule
6
SPD: Antrag: 1250-jähriges Stadtjubiläum in Pasing; Einsetzen einer Arbeitsgruppe zur rechtzeitigen Planung
7
SPD: Antrag: Schulzentrum an der Grandlstraße - Schulplanungen an der Paul-Gerhardt-Allee
8
SPD: Antrag: Kindertagesstättenplätze in Pasing
9
SPD und Bündnis 90 / Die Grünen: Gemeinsamer Antrag: Kunst am Bau in Pasing (vertagt aus der BA-Sitzung
10
SPD: Antrag: Ergänzung zum BA-Antrag
11
SPD: Antrag: Verlängerung der Aufstellungsfrist für die Skulpturengruppe „Sich aufrichtende Halme“ im Weiher v…
1
(N) Baufälle im Stadtbezirk (Listen
2
(N) Vollzug der Baumschutzverordnung; Fällungsanträge im Stadtbezirk (Listen
3
(N) Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH (Listen
4
Amtsblatt Nr. 19, (N) Amtsblatt Nr. 20
5
Unveränderte Fortführung von Gaststätten - Schank- und Speisewirtschaft Pasinger Stüberl, Bodenseestraße 19
Bodenseestraße 19 Gaststätte
1
Bauausschuss vom 16.06.2009 - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2009 – 2013 mit verbindlicher Planung für 2014; Entwurf für das Baureferat (vertagt aus der BA-Sitzung
2
Kommunalausschuss vom 18.06.2009 - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2009 bis 2013; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates; Programmentwurf (vertagt aus der BA-Sitzung
3
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.09 - PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Langfristige Siedlungsentwicklung (vertagt aus der BA-Sitzung vom 07.07.09) - (N)
Bebauungsplan
4
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung und Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft in gemeinsamer Sitzung
5
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung sowie Sozialausschuss in gemeinsamer Sitzung
6
Kreisverwaltungsausschuss vom 14.07.09 - Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffent…
7
Vollversammlung des Stadtrates
1
Direktorium - Protokoll des BA-Vorsitzendentreffens am 25.06.09 - Oktoberfest 2008; Plätze für Bezirksausschüsse in der Ratsboxe des Schottenhamel-Festzeltes - (N) BA-Budget; Bewilligungsbescheid
2
Gleichstellungsstelle für Frauen - Treffen der Frauen- und Genderbeauftragten der Bezirksausschüsse am 22.07.2…
3
Baureferat - Realisierung eines Dirt-Parks (Schr. des BA 21
Sanierung
4
Referat für Gesundheit und Umwelt - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung; Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des öffentlichen Personen-Nahverkehrs, Reparaturschweiß- und Schleifarbeiten am Gleiskörper der Straßenbahn; Genehmigungsbescheid
5
Kreisverwaltungsreferat - Hildachstraße, Nordseite - Haltverbot vor Containerstandplatz - Pasinger Vorwies'n am 30.07.09, Einzug der Pasinger Bürger und Vereine; Erlaubnisbescheid
6
Kulturreferat - Veranstaltungen / Kooperationen im Juli 2009
7
Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Gegen die Verlegung der Staatsstraße 2063 südlich von Pasing (Antrag des BA 21 Nr. 08-14 / B 01233
Döbereinerstraße 36 Neubau Mehrfamilienhaus
8
Schul- und Kultusreferat - Öffentlichkeitsphase Leitlinie Bildung - Anträge des Jugendzentrums aquarium Pasing auf Bezuschussung eines Quali-Crashkurses und eines M10-Crashkurses aus Budgetmitteln des BA 21 - Grundschule an der Peslmüllerstraße; Bereitstellung von nachschulischen Betreuungsplätzen (Schr. des BA 21
Freseniusstraße 49
9
Sozialreferat - Bekanntgabe des Wahlergebnisses der 9. Münchner Seniorenvertretung nach der konstituierernden Sitzung des Seniorenbeirates am 22.06.09 (vertagt aus der BA-Sitzung
Neufeldstraße 5
10
Referat für Arbeit und Wirtschaft - Europe Direct Informationen, Ausgabe Nr. 4/2009
11
Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) - (N) Reduzierung von Bushaltestellen in der Kaflerstraße
12
Stadtwerke München GmbH - (N) Fernwärmeprojekt Erschließung Pasing West, hier: Hillernstraße / Institutstraße
1
Behindertenbeirat der Landeshauptstadt München - Plakatwettbewerb des Behindertenbeirates
2
Polizeiinspektion 45 München (Pasing) - Freihalten des Fußgängerüberweges in Verlängerung der Hermann-Köhl-Straße vom Fahrradverkehr (Schr. des BA 21
3
Unfallkasse München - Geschäftsbericht 2008
4
Kultur auf Rädern - Neue mobile Theaterproduktion von Kultur auf Rädern (vertagt aus der BA-Sitzung
1
Nächste BA-Sitzungen: - 15.09.2009, 19.00 Uhr, Alten- und Service-Zentrum Obermenzing, Packenreiterstraße 48…
Landsberg 486