Verbesserung der Situation für Menschen mit Behinderung durch Abbau von Barrieren, Schr. Mobilitätsreferat

=== 20-26 _ B 07252_B 07252 Verbesserung Situation Menschen mit Behinderung.pdf === FREIE WÄHLER / ÖDP - Fraktion Fraktion der CSU und FDP Fraktion B´90 / die Grünen SPD-Fraktion im Bezirksausschuss 22 im Bezirksausschuss 22 im Bezirksausschuss 22 im Bezirksausschuss 22 Interfraktioneller Antrag des Bezirksausschusses 22 für den Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied An den Bezirksausschuss 22 der Landeshauptstadt München z.Hd. des Vorsitzenden Herr Kriesel München, 20.11.2024 Antrag zur Sitzung des BA 22 am 20.11.2024 Verbesserung der Situation für Menschen mit Behinderung durch Abbau von Barrieren Die Verwaltung wird gebeten, die nachfolgend angeführten Maßnahmen vorzunehmen bzw. die Möglichkeit der Umsetzung zu prüfen. Ziel ist eine Verbesserung der Situation für Menschen mit Behinderung im Stadtbezirk sowie eine Verringerung der Unfallrisiken: - Parkplatzsituation Gehweg Wiesentfelserstraße - zu kurze Ampel-Phase Wiesentfelserstraße - Büsche auf Gehweg Wiesentfelserstraße - Baustelle Albert-Camus-Straße Begründung Im Rahmen des Projekts „Auf Herz und Rampe prüfen“ des Kreisjugendrings München-Stadt wurden im Sommer 2024 Teile des Neubaugebiets Freiham sowie umliegende Areale auf ihre Barrierefreiheit untersucht. Fraktionen im Bezirksausschuss 22: Fraktion FW / ÖDP Fraktion CSU / FDP Fraktion B´90 / Die Grünen SPD-Fraktion zugeparkter Gehweg Wiesentfelserstraße zu kurze Ampel-Phase Wiesentfelserstraße Büsche auf Gehweg Wiesentfelserstraße Baustelle Albert-Camus-Straße  === 20-26 _ B 07252_B 07252 Verbesserung Situation Menschen mit Behinderung AS.pdf === U-Bahn: Linien U3,U6 Haltestelle Poccistraße muenchenunterwegs.de Bus: Linie 62 Haltestelle Poccistraße muenchen.de/mor Bus: Linie 132 Haltestelle Senserstraße Landeshauptstadt München Mobilitätsreferat Landeshauptstadt München, Mobilitätsreferat Postfach, 80313 München Verkehrssteuerung und Verkehrsleitzentrale MOR-GB2.4 gb2-4.mor@muenchen.de Per E-Mail Über das DIR – BA-Geschäftsstelle West bag-west.dir@muenchen.de An den BA 22 - Aubing-Lochhausen- Langwied Herr Kriesel Ihr Schreiben vom Ihr Zeichen Unser Zeichen Datum 30.03.2026 Verbesserung der Situation für Menschen mit Behinderung durch Abbau von Barrieren BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07252 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 - Aubing- Lochhausen-Langwied Sehr geehrter Herr Kriesel, zu Ihrem Antrag vom 20.11.2024 teilen wir Ihnen Folgendes mit: Wir bitten zunächst die verspätete Beantwortung Ihres Antrags zu entschuldigen. Das Mobilitätsreferat begrüßt das Projekt des KJR „Auf Herz und Rampen prüfen“, dass eine wichtige Aufgabe einnimmt: vorhandene Barrieren zu identifizieren, aufzuzeigen und Verbesserungen anzumahnen. Nur so können wir besser werden. Gerade im Fußverkehr befinden sich die so genannten vulnerablen Gruppen wie z.B. Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, Menschen mit Begleitmobilität, Kinder, Senior*innen. Barrierefreie, sichere Gehwege sind essenziell, nur so ist mobile Teilhabe für alle möglich. Auch das Fußverkehrsteam im Mobilitätsreferat verfolgt eine stärkere Priorisierung von Fußgänger*innen in der Planung und Umsetzung, natürlich in Kombination mit weiteren Verkehrsmitteln wie Radverkehr, Öffentlicher Verkehr, Auto, Taxi und „On Demand Mobility (ODM)“. Fokus sollte aber stets die Inklusion sein, der Abbau von Barrieren, um Teilhabe für alle sicherzustellen. Wir arbeiten an dem Ziel, eine Nutzer*innen-, alltags- und bedarfsorientierte Mobilität für alle zu planen und umzusetzen. Ein Schritt in diese Richtung kann die Teilstrategie „Mobilität für alle“ sein, die sich des Themas annimmt. I. Seite 2 von 2 Wir können Ihre Bedenken daher gut nachvollziehen und haben in Zusammenarbeit mit dem Baureferat und dem Gartenbau Ihre aufgeführten Maßnahmen eingehend geprüft und Folgendes veranlasst: Parkplatzsituation Gehweg Wiesentfelserstraße: Im Rahmen der Einführung der Parkraumbewirtschaftung in Freiham wird das Parken geordnet werden. Angeordnetes Gehwegparken ist dabei nicht vorgesehen. Der Zeitpunkt der Einführung der Parkraumbewirtschaftung in den einzelnen Straßen ist abhängig vom Zeitpunkt, zu dem diese abschließend hergestellt sind und die verkehrsrechtlichen Prüfungen abgeschlossen sind. Der Polizei, die für die Parkraumüberwachung in diesem Bereich zuständig ist, wird ein Abdruck dieses Antwortschreibens zugeleitet. Zu kurze Ampelphase Wiesentfelserstraße: Nach einer Ortsbesichtigung und Prüfung der aktuellen Schaltzeiten wurden die Signalprogramme an den Fußgängerschutzanlagen Wiesentfelserstr / Albert-Camus-Str. und Wiesentfelserstr. 55 an die neuen Gegebenheiten angepasst. Die Grünzeiten der Fußgänger*innen wurden deutlich erhöht. Die Räumzeiten der Fußgänger*innen sind bereits über den Richtwerten und konnten daher nicht angepasst werden. Baustelle Albert-Camus-Straße: Das Baureferat teilte mit, dass der barrierefreie Endausbau der Albert-Camus-Straße im Zuge des 5. Endausbaupakets im Jahr 2025 erfolgt ist. Der mittlere Abschnitt (Querung Golo-Mann-Weg) wurde bereits im Juli 2024 fertiggestellt. Büsche auf dem Gehweg Wiesentfelserstraße: Die Hecke der angrenzenden Grünfläche wurde durch den Gartenbau-Unterhalt zurückgeschnitten (Anlage 1). Die übrigen Sträucher (Anlage 2) befinden sich nicht im Eigentum der Landeshauptstadt München. Der Antrag des Bezirksausschusses ist damit satzungsgemäß erledigt. Mit freundlichen Grüßen Ihr Team Verkehrssteuerung und Verkehrsleitzentrale II. über das DMS (E-Akte) an MOR-GL5 mit der Bitte um Abschluss des RIS und DMS-Vorganges III. Ablage bei MOR-GB2.4