Kulturausschuss vom 16.07.26 - Versprechen halten - Bürgersaal am Westkreuz endlich öffnen!

=== 26-32 _ V 00696_V00696_Buergersaal_am_Westkreuz_BE.pdf === Telefon: 0 233-24367 Kulturreferat Stadtteilzentren, Stadtteilprojekte KULT-ABT2-SZ Versprechen halten – Bürgersaal am Westkreuz endlich öffnen! Versprechen halten – Bürgersaal am Westkreuz endlich öffnen! Antrag Nr. A 20-26 / A 06171 von der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 05.12.2025, eingegangen am 05.12.2025 Sitzungsvorlage Nr. 26-32 / V 00696 Beschluss des Kulturausschusses vom 16.07.2026 (SB) Öffentliche Sitzung Kurzübersicht zum beiliegenden Beschluss Anlass Antrag der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 05.12.2025 "Ver- sprechen halten - Bürgersaal am Westkreuz endlich öffnen!" Inhalt In der Vorlage wird dargestellt, warum dem Antrag der Stadtrats- fraktion ÖDP/München-Liste nicht entsprochen werden kann und wie der Bürgersaal am Westkreuz (Kultur Forum Westkreuz) zu- künftig betrieben und kulturell genutzt wird. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvor- schlag 1. Der Stadtratsantrag Versprechen halten – Bürgersaal am Westkreuz endlich öffnen!, Antrag Nr. 20-26 / A 06171 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 05.12.2025 wird abgelehnt. 2. Die im Vortrag dargestellte Nutzung des Multifunktionsraums Kultur Forum Westkreuz durch den Verein Theater und Live Art München e.V. wird zur Kenntnis genommen. 3. Der in Ziffer 1 genannte Stadtratsantrag ist damit ordnungs- gemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter Bürgersaal Westkreuz, Kultur Forum Westkreuz Ortsangabe Stadtbezirk 22 Telefon: 0 233-24367 Kulturreferat Stadtteilzentren, Stadtteilprojekte KULT-ABT2-SZ Versprechen halten – Bürgersaal am Westkreuz endlich öffnen! Sitzungsvorlage Nr. 26-32 / V 00696 2 Anlagen Beschluss des Kulturausschusses vom 16.07.2026 (SB) Öffentliche Sitzung Seite 2 I. Vortrag des Referenten 1. Ausgangslage Die Räumlichkeiten des Kultur Forum Westkreuz (Friedrichshafener Straße 17) befinden sich im Eigentum der Landeshauptstadt München und umfassen einen variabel nutzbaren Veranstaltungsraum mit maximal 199 Sitzplätzen (164,4 qm), Foyer-, Lager-, Toiletten- und Nebenräume mit einer Fläche von 94,4 qm, sowie zwei Tiefgaragenplätze und eine kleine Außenfläche. Bis einschließlich 2023 wurden für den stadtteilkulturellen Betrieb dieser Räume durch den Verein Interessen Vereinigung Westkreuz e.V. jährlich eine institutionelle Zuwendung (inkl. Mietanteil) bereit gestellt. Da der gesamte Vorstand des Vereins Anfang 2024 zurückgetreten ist, musste der Betrieb sowie die Bezuschussung eingestellt und das Mietverhältnis durch das Kommunalreferat gekündigt werden. Dieses endete zum 30.06.2024. Mitte Dezember 2024 übergab der ehemalige Mieter IVW e.V. schließlich die Räume an das Kommunalreferat. Die für eine weitere Nutzung erforderlichen Ertüchtigungen der Räume in der Friedrichs- hafener Str. 17 wurden umgehend festgestellt, das Baureferat veranlasste daraufhin Anfang 2025 die entsprechenden Arbeiten. Da sich der Saal im Teileigentum der Stadt befindet, musste für die Gebäudehülle in ihrer Zuständigkeit auch die Hausverwaltung tätig werden. Ab Mitte 2025 war ein Interimsbetrieb durch QuarterM geplant (siehe auch Anlage 2 Ziffer 76 der Sitzungsvorlage 20-26 / V 17223) Hierfür wäre zur Deckung von Betrieb- und Veranstaltungskosten eine Zuwendung erfor- derlich gewesen. Die Haushaltsmittel für die bisherige Zuwendung an den IVW e.V. muss- ten 2024 aufgrund einer unterjährigen Sonderkonsolidierung bereits anteilig sowie in 2025 aufgrund der stadtweiten Konsolidierungsvorgaben in voller Höhe eingespart werden. Mit Antrag Nr. 20-26 / A 06171 von der Fraktion ÖDP/München-Liste Versprechen halten – Bürgersaal am Westkreuz endlich öffnen“ vom 05.12.2025 wurde das Kulturreferat auf- gefordert, dass im Januar 2026 die Zwischennutzung aufgenommen, im ersten Quartal 2026 dem Stadtrat die Ausschreibung eines neuen Trägers vorgelegt und spätestens im zweiten Quartal 2026 der reguläre Betrieb aufgenommen werden soll. Da auch im Jahr 2026 die Zuwendungsmittel konsolidiert werden mussten, konnte auf- grund fehlender Haushaltsmittel keine Neuausschreibung der Trägerschaft als Stadtteil- kulturzentrum erfolgen. Für die Jahre 2027 ff. ist zudem nach aktuellem Stand die Finan- zierung des dauerhaften Betriebs eines Stadtteilkulturzentrums nicht sichergestellt. . 2. Aktuelle Situation und Prognose für die kommenden Jahre Um die gut gelegenen Räumlichkeiten am Westkreuz weiterhin für die kulturelle Nutzung zu sichern und den Leerstand der Räumlichkeiten trotz fehlender Budgetmittel zu been- den, wurde in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 22 und dem Kommunalreferat der Betrieb des Kultur Forums Westkreuz im ersten Quartal 2026 durch das Kulturreferat neu ausgeschrieben, wobei die Kriterien für die Nutzung geöffnet wurden. Ziel war, den Raum zukünftig ohne den bisherigen Zuschuss des Kulturreferats betreiben zu lassen, für eine kulturellen Nutzung jedoch zu erhalten und diesen damit der Freien Szene sowie der Bevölkerung im Stadtteil zur Verfügung zu stellen. Seite 3 Auszug aus der Ausschreibung: „Aufgabe der Betreiber*in ist die Organisation und die Durchführung der Vermietung und Raumvergabe an Akteur*innen der Freien Szene. Weiter ist der Raum nach Möglichkeit und Anfrage für Veranstaltungen aus der Nachbarschaft im Kontext des bürgerschaft- lichen Engagements oder der Quartiersarbeit bereitzustellen. Auch die Kommunikation mit Bezirksausschuss und Statteilmanagement sowie die Sicherstellung, dass durch die Nutzenden die Hausordnung eingehalten und die Räume sorgfältig behandelt werden, obliegt der Betreiber*in.“ Mit Ablauf der Bewerbungsfrist sind drei Bewerbungen eingegangen. Diese wurden von der Fachabteilung (Team Darstellende Kunst) daraufhin bewertet, ob das Konzept die Ausschreibungskriterien erfüllt, die Bewerber*in die Gesamtfinanzierung sicherstellen kann und den Willen erkenntlich macht, sich der Vernetzung in die freie Dar- stellende Kunst einerseits und ins Stadtquartier andererseits zu widmen. Der Entscheid unter den eingegangenen Bewerbungen fiel zugunsten des Theaters und Live Art München e.V. Dieser Verein betreibt seit 2016 erfolgreich die Spielstätte in der Entenbachstraße 37 (HochX) sowie Probenräume in der Auenstraße und Freibadstraße und stellt diese den Akteur*innen der Freien Tanz- und Theaterszene entgeltlich zur Ver- fügung. Einen weiteren Proberaum musste der Verein zu Beginn des Jahres 2026 aufge- ben, weshalb Mittel zum Betrieb des neuen Raums vorhanden sind. Ab Juni 2026 werden dem Theater und Live Art München e.V. daher zusätzlich die Räum- lichkeiten in der Friedrichshafener Straße 17 im Rahmen des Beschlusses vom 27.01.2021 (Nr. 20-26 / V 02455) Konzept zur Mietpreisgestaltung bei der Vermietung von Kunst-, Kultur- und kreativwirtschaftlichen Flächen kostenfrei überlassen (d.h. ohne Miet- und Mietnebenkosten). Die variablen Betriebskosten wie Strom, Reinigung, Hausmeister, Verwaltung, Internet etc. müssen durch den Betreiber aus Vermiet- und Veranstaltungseinnahmen gedeckt werden, wobei die Konditionen für die freie Szene sowie für die örtlichen Vereine mög- lichst geringgehalten werden sollen und den Raumvermietungen anderer geförderter Infra- strukturmaßnahmen der Darstellenden Kunst entsprechen. Es wird derzeit durch das Kulturreferat geprüft, ob vorhandene Technik- und Betriebsaus- stattung (z.B. Bestuhlung) zur Verfügung gestellt werden kann, falls die Erstausstattung nicht aus dem laufenden Budget des Theater und Live Art München e.V. finanziert werden kann. Das Betriebskonzept für den Proberaum ist der Beschlussvorlage als Anhang 2 beigefügt. Im 22. Stadtbezirk stehen den Bürger*innen darüber hinaus drei weitere Orte zur kulturel- len und bürgerschaftlichen Nutzung zur Verfügung: der Saal des Bayerischen Schnitzel- und Hendlhaus in der Limesstraße 63, seit 2017 das Stadtteilkulturhaus UBO 9 in der Ubostraße 9. Im vierten Quartal 2026 soll zudem Grete Kultur Zentrum Freiham in der Grete-Weil-Straße/Ecke Aubinger Allee als westlichstes Kulturzentrum der Stadt über- geben werden. 3. Entscheidungsvorschlag Der Antrag der Fraktion ÖDP/München-Liste wird aufgrund der genannten Gründe abgelehnt. Seite 4 4. Klimaprüfung Ist Klimaschutzrelevanz gegeben: Nein 5. Behandlung eines Stadtratsantrages 5.1 Versprechen halten – Bürgersaal am Westkreuz endlich öffnen!, Antrag Nr. 26-32 / A 06171 von Fraktion ÖDP/München-Liste vom 05.12.2025 Dem Stadtratsantrag wird entsprochen: ja nein teilweise Anhörung des Bezirksausschusses In dieser Beratungsangelegenheit ist die Anhörung des Bezirksausschusses nicht vorge- sehen (vgl. Anlage 1 der BA-Satzung). Er erhält einen Abdruck z.K. Eine rechtzeitige Zuleitung der Vorlage an die Gremiumsmitglieder nach Nr. 5.6.2 Abs. 1 der AGAM war aufgrund der Verfahrensdauer der Ausschreibung zur weiteren kulturellen Nutzung nicht möglich. Die Behandlung im heutigen Ausschuss ist erforderlich, weil die Betriebsaufnahme Ende Juni erfolgen soll. Der Korreferent des Kulturreferats, Hr. StR David Süß, der/die Verwaltungsbeirät*in für die Förderung von Kunst und Kultur sowie die Stadtkämmerei haben einen Abdruck der Beschlussvorlage erhalten. II. Antrag des Referenten 1. Der Stadtratsantrag Versprechen halten – Bürgersaal am Westkreuz endlich öffnen!, Antrag Nr. 20-26 / A 06171 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 05.12.2025 wird abgelehnt. 2. Die im Vortrag dargestellte Nutzung des Multifunktionsraums Kultur Forum Westkreuz durch den Verein Theater und Live Art München e.V. wird zur Kenntnis genommen. 3. Der in Ziffer 1 genannte Stadtratsantrag ist damit ordnungsgemäß behandelt. nein Seite 5 III. Beschluss nach Antrag. Der Stadtrat der Landeshauptstadt München Der / Die Vorsitzende Der Referent Ober-/Bürgermeister/-in ea. Stadtrat / ea. Stadträtin Marek Wiechers Berufsm. Stadtrat IV. Abdruck von I. mit III. über Stadtratsprotokolle (D-II/V-SP) an das Direktorium – Dokumentationsstelle an das Revisionsamt z. K. V. Wv. Kulturreferat 1. Die Übereinstimmung des vorstehenden Abdrucks mit der beglaubigten Zweitschrift wird bestätigt. 2. An den BA 22 an das Kommunalreferat an das Baureferat z. K. Am  === 26-32 _ V 00696_V00696_Buergersaal_am_Westkreuz_A1.pdf === Anlage 1  === 26-32 _ V 00696_V00696_Buergersaal_am_Westkreuz_A2.pdf === HochX Theater und Live Art WestX. Bewerbung um den Betrieb des Kultur Forum Westkreuz 14.04.2026 1. Über das HochX Das HochX ist eine der wichtigsten Produktions- und Spielstätten der freien darstellenden Künste in München. Wir verfügen über kein Ensemble, sondern verstehen uns als Partnerin, Koproduzentin und Impulsgeberin für freie Künstler*innen, Gruppen und Kollektive. Wir zeigen Theater, Tanz, Performance, Literatur, Kinder- und Jugendtheater, Figuren- und Musiktheater in allen Spielarten; die bei uns produzierten Stücke sind immer Uraufführungen. Darüber hinaus gibt es nationale und internationale Gastspiele. Seit 2022 veranstalten wir zudem rodeo, das biennale Festival der Münchner Tanz- und Theaterszene. 2021 wurden wir mit dem Theaterpreis des Bundes ausgezeichnet – als Impulsgeberin und Netzwerkerin mit überregionaler Strahlkraft, wie es in der Begründung heißt. Die Verbindung von Produktion, Präsentation und Vermittlung liegt uns besonders am Herzen. Die Künstler*innen finden bei uns nicht nur eine Bühne, sondern Raum zum Experiment, zur Entwicklung, zur Sichtbarkeit. Und das Publikum findet bei uns nicht nur nette Theaterunterhaltung, sondern einen Ort des Zusammenkommens, des Austauschs, der Horizonterweiterung. Damit schließen wir eine strukturelle Lücke: In München fehlt – anders als etwa in Berlin oder Hamburg – ein großes freies Produktionshaus für die freien darstellenden Künste. Das HochX übernimmt diese Funktion im Kleinen und entwickelt sie ständig weiter. 2026 feiern wir unser 10jähriges Jubiläum. Das HochX hat sich in den vergangenen Jahren enorm weiterentwickelt – künstlerisch, organisatorisch, personell. Wir bauen laufend unsere räumliche und technische Infrastruktur aus und verbessern so die...