Sitzung - Mittwoch, 16. Juni 2021, 19:00 Uhr

1

Anbringung zweier Gebotsschilder in der Bodenseestraße / Aufseßer Platz

2

E-Ladesäule - Standort

3

Straßenproblem für Lkw mit Anhänger

4

Aubing-Ost-Straße - abgestellte Anhänger

5

(N) - Radweg an der Altenburgstraße

6

(N) - Ortsschild fehlt (Ortseinfahrt Eichenauer Straße)

7

(N) Verkehr Limesstr. / Altostr. und Aubing-Ost-Str.

8

(N)- Durchfahrtsverkehr Wiesentfelser Straße

9

(N) - Bauvorhaben Estinger Straße

10

(N)- Sicherer Schulweg für Aubinger Kinder

11

(N) - Taxistand Altenburgstraße

12

N - Wertstoffcontainer in der Mainaustraße

13

N - Fußgängerweg Streitberg-/Dietrichsteinstraße

14

N - Antrag auf Beförderung aufgrund erheblicher Gefahr auf dem Schulweg

15

N - Verzögerungen bei den Baumaßnahmen in Freiham

16

N - Künftige Schrankenschließzeiten Brunhamstraße

17

N - Werbetafel an der Straßenunterführung Bodenseestraße

18

N - Campus Freiham - Elternbefragung Schulwegsicherheit

1

Inklusive Teilhabe von Menschen mit Behinderungen: Überprüfung von öffentlichen Gebäuden während der Bauphase…

2

Ausbau der Mariabrunner Straße durchführen - Verkehrssicherheit herstellen Sebastian Kriesel, Silvia Weber, Ch…

3

Gestaltung des Depotplatzes an der Schussenriederstraße (Barbara Götz-Schubach, Christian Stockmann, Sebastian…

4

Fahrradstellplätze für die Friedhöfe Aubing und Lochhausen (Sebastian Kriesel, Sibylle Schrott, Silvia Weber)

Stellplätze

5

Erinnerung zur Überprüfung der Residenzpflicht und dem Angebot von modernen Bestattungskulturen am Aubinger un…

6

Besucherlenkungskonzept Aubinger Moosschwaige (Dr. Alice Beining, Siegfried Liedl, Dagmar Mosch)

7

Müllablagerungen auf Sportplatz am Überlinger Weg (Siegfried Liedl, Dagmar Mosch)

8

Verbesserung der "Shared Mobility"- Angebote im 22. Stadtbezirk (Dr. Alice Beining, Karin Binsteiner, Dagmar M…

9

Bergsonstraße - slchere Verkehrsführung S-Bahnhalt zur Rupert-Bodner-Straße (Grünen-Fraktion, Freie Wähler/ÖDP…

10

ÖV-Anschluss Neuaubing - Freiham-Nord (Wolfgang Bösing)

1

(E) Stadtbezirksbudget Projektgemeinschaft München-Zeitreisen München in den 1950er Jahren von 2022/23 500,00…

2

(E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater PLAN B aus München für München ab 25.05.2021 - November 202…

1

Veranstaltung in städtischer Grünanlage: Wiese am Sponeckplatz - Gottesdienst im Freien am 20.06.21, Anhörung KVR

2

Beschluss des Sportausschusses

Papinstr. 22 Neubau

1

(N) - Klimmzugstangen in den Parks, Schr. Baureferat

1

Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen, Baugebiet Freiham Nord WA 1, Christel-Sembach-Krone-Str. 2 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms, Anhörung Referat für Bildung und Sport

Christel-Sembach-Krone-Str. 2

1

Food-Trucks in München ermöglichen, Schr. KVR

2

Errichtung einer Poststelle im neuen EDEKA-Markt in der Radolfzeller Straße, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft

3

Runden Tisch der Migrationsbeauftragten etablieren: Benennung einer Person als Migrations- bzw. Integrationsbeauftragter, Schr. Sozialreferat

4

Infoblätter des Referates für Bildung Sport für die Bürgerversammlungen, Schr. Ref. f. Bildung u. Sport am 18…

5

Räume öffnen für Jugendliche und junge Erwachsene in Neuaubing, Schr. Sozialreferat

6

Fahrdienst zum Impfzentrum für Seniorinnen und Senioren, sowie Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, Schr. Gesundheitsreferat

1

Nachbarschaftsstraßen nur unter Einbindung der Bezirksausschüsse, Anhörung Direktorium

2

Verkehrsrechtliche Anordnung: Freihamer Weg - Änderung der Haltverbotsbeschilderung zwischen Pretzfelder Straße und südlicher Parkplatzzufahrt des Friedhofes, Anhörung Mobilitätsreferat

3

Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung, Anhörung Referat für Stadtplanung und Bauordnung

4

(N) - Baustellenzufahrt zur Ertüchtigung der Bahnstromleitung Karlsfeld Pasing, Anhörung Baureferat

5

(N) - Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen des Mobilitätsreferates, Anhörung zur Beschlussvorlage des Mobilitätsausschusses

Rückbau

1

Beleuchtung der Bergsonstraße ab Höhe Langeburgstr. in östlicher Richtung bis zur ersten Eisenbahnüberführung, Schr. Baureferat

2

Ampel an der Limesstraße / Aufseßer Straße / Hohensteinstraße, Schr. Mobilitätsreferat

3

Badebus zur Langwieder Seenplatte in das Tarifsystem des MVV aufnehmen, Schr. Mobilitätsreferat

4

Abstellen von Lkws in der Goteboldstraße (Langwieder Grünzone), Schr. Referat für Stadtplanung und Bauordnung

5

Umgestaltung der Paosostraße, Schr. BA 21

6

Arbeitsstand des Verkehrskonzeptes Münchner Westen, Schr. Mobilitätsreferat

7

Busverbindung zwischen Lochhausen und Campus Freiham, Schr. MVG

8

Arbeiten im Straßenraum, Goteboldstr. über Jägerhofweg, Müllerstadelstr. und Lußweg (Neuverlegung Stromleitung)

9

Aubinger Bahntunnelausbau

10

SWM Baumaßnahme Strom-Projekt Müllerstadelstraße, Schr. SWM

11

Ausbau S4 West - statt Aufwärtskompabilität gleich 4 Gleise bauen!, Schr. Mobilitätsreferat

12

Digitale Anzeigen an den S-Bahnhöfen im Bereich des BA 22

13

Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: - Aubinger Allee zwischen Ellis-Kaut-Str. und Helmut-Schmidt-Allee, Gehweg "Radweg frei", Schr. Mobilitätsreferat

14

Ampelschaltung an der Kreuzung Rohrsängerplatz / Lochhausener Straße, Schr. Mobilitätsreferat

15

Verbesserung der Schulwegsicherheit am Bildungscampus Freiham, Schr. Mobilitätsreferat

16

Ordnungswidriges Befahren der Grünanlage zwischen Streitbergstraße, Neideckstraße und Riesenburgstraße, Schr. Baureferat

17

(N) - Kreuzungsfreier Ausbau vom Bahnübergang Neuaubing, Schr. Mobilitätsreferat

18

(N) - BA-Beteiligung Shared Mobility am 06.05.21, Schr. Mobilitätsreferat

19

(N) - Einrichtung eines Radweges zwischen Lochhausen und Aubing, Schr. Mobilitätsreferat

1

Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetztes und des Gesetzes über die Umweltvertäglichkeit: Fa. Getec Wärme & Effizient GmbH - Errichtung / Betrieb einer Energiezentrale/Feuerungsanlage mit einer Wärmeleistung von 18,082 MW und Zulassung des vorzeitigen Beginns für erforderliche Baumaßnahmen, Anhörung Referat für Klima- und Umweltschutz

2

(N) - Ubostr. 49, Ersatzbau einer baufälligen landwirtschaftlichen Lagerhalle, Anhörung Planungsreferat

Ubostr. 49

1

Naturnahe Bepflanzung, Schr. Baureferat

2

Bauvorhaben im 22. Stadtbezirk: 10.05.-16.05.21, 17.05.-23.05.21, 24.05.-30.05.21, (N)- 31.05.-06.06.21

3

Baumaßnahmen der Stadtwerke München: Stichtag 10.05.-25.05.21

4

Krähenplage in der Kravogelstraße

5

Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von "Stadtterrassen" ermöglichen, Schr. KVR

Terrasse

6

Baumfällungen in Freiham-Süd (Kieferhain)

7

Erneutes Problem mit den Recycling-Containern an den Bodensee-/Ehrenbürgstraße, Schr. Kommunalreferat

8

Kostenlose W-LAN-Hotspots im Stadtbezirk, Schr. IT-Referat

9

Wertstoffcontainer Altostraße / Ecke Grabenfleckstraße, Schr. Remondis

10

Ordnung der Verhältnisse im Bereich der Lochhausener Straße, von der Bacherbreite bis zur Mälzereistraße, Schr. Planungsreferat

11

Hochbeete auf öffentlichem Grund, Schr. KVR

12

Aufstellung von Parkbänken am Westkreuz, Schr. Baureferat

13

Umwidmung des Fußweges zwischen Ramses und Reichenaustraße in einen öffentlich gewidmeten Weg, Schr. Baureferat

14

(N) - Beseitigung der fliegenden Bauten Grundstück Bodenseestr. 200 und 204, Schr. Kommunalreferat

Bodenseestr. 200 u

15

(N) - Sauberkeit Neuaubing, Schr. Baureferat

16

(N) - Anfrage für ein Hochschulprojekt, Schr. Hochschule München

17

(N) - Ein Erfolg? Die Spiel- und Freiflächen im Grünband Neuaubing - Freiham, Schr. Baureferat

18

(N) - Finanzierungsanfrage: Toilette am Grünband Freiham (bsl), Schr. Baureferat

19

(N) - Streuobstwiese auf der ehem. Pferdekoppel Sulzemooserstr. / Am Langwieder Bach, Schr. Baureferat

20

(N) - Attraktive Grünverbindung für Lochhausen: Die Landbecktrasse als vernetzten Grünzug ausbauen, Schr. Baureferat

21

(N) - Wildblumenwiese für den 22. Stadtbezirk, Schr. Baureferat

22

(N) - Friedhof Lochhausen - Eingangsbereich, Schr. Städt. Friedhöfe

1

Änderung der BA-Satzung: Beauftragter gegen Extremismus, Stadtratsantrag der AfD, Anhörung Direktorium

1

Zweckentfremdung von Wohnraum: - Pirolstr., Schr. Sozialreferat

2

(N) - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2021 - 2025, Schreiben Stadtkämmerei

3

(N) - Hinweise zum Umgang mit demokratiefeindlichen Aktivitäten von Besucher:innen in den Bezirksausschüssen, Schr. Direktorium

1

(U) Temporäre Nutzungsänderungssperren ermöglichen

Nutzungsänderung

1

(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024 Anpassungsbeschluss zur Sitzungsvorlagen Nr. 20 - 26 / V 01214

1

(U) Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Stadtbezirke

2

(U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen

Tiefgarage Garage

3

(U) Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung)

4

(U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Landeshauptstadt

1

(U) Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen Baugebiet Freiham Nord WA 4; A…

Aubinger Allee 110

1

(U) Durchführung einer vergleichenden Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten in den Modellquartieren City2…

Erweiterung

1

(U) Mobilitätsstrategie 2035 Entwurf einer neuen Gesamtstrategie für Mobilität und Verkehr in München Beschluss über die Finanzierung ab 2021 Verkehrsplanung mit Fakten I: Erstellung einer abgestimmten verkehrlichen Gesamtplanung auf Basis von konkreten Analysen und Prognosen Antrag Nr. 14-20 / A 06501 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Anja Burkhardt

1

Bußgeldkatalog Umweltschutz, Antrag des BA 23

2

Schulentwicklungsplanung im Münchner Westen, Präsentation des Planungsreferates

3

R18 retten.de - Die Radwerkstatt R18 der Evangelischen Jugend braucht neue Räume, Schr. Evang. Jugend

4

(N) - Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes am 22.06.21 um 19.00 Uhr in der Dreifachturnhalle, Schrobenhause…

Schrobenhausener Str. 17

1

Nächste Sitzung des BA 22 am Mittwoch, den 14.07.21 voraussichtlich um 19 Uhr in der Mensa des Schulcampus Fre…

Helmut-Schmidt-Allee 41