Sitzung - Mittwoch, 14. Juli 2021, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied

Originalquelle im RIS

Datum

Wednesday, 14. July 2021

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

112

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Beschluss BA 22 zum Amtsverlust von Herrn Franz Federmann und Amtseinführung von Frau Marion Bergmann in den B…
1
Benennung eines Mitglieds
1
Taxistand Altenburgstraße (vertagt aus 06/21)
2
Bushaltestelle Ravensburger Ring
3
Kommentar zum Artikel Münchner Wochenanzeiger "Stellt die Tram 17 der U5 ein Bein"
4
Begrenzung beidseitiges Haltverbot in der Aubing-Ost-Straße zwischen Kronwinkler Str. und Hornberger Str.
5
Am Langwieder Bach als Fahrradstraße ausweisen
6
Autoraser in der Riesenburgstraße
7
Ausbau des Gehweges am Langwieder Bach von Hausnummer 3 bis zum Ende der Wohnbebauung
8
Wertstoffhof an der Ecke Ehrenbürgstraße/Bodenseestraße
9
Krähenplage in Neuaubing /Mathilde-Berghofer-Weichner-Straße
10
Lärmbelästigung durch Containersiedlung Georg-Böhmer-Str.
11
Baustelle Lochhausener Straße gegenüber "Sakosta"
12
N - Verkehrsberuhigung in der Lichteneckstraße
13
N - Einbahnregelung Neideckstraße
14
N- Wiedererrichtung der Tischtennisplatten im Park am Überlinger Weg
1
Baumfällung auf Anforderung: - Eschenrieder Str. 23 - Zwicklgasse 5 - Krautgartenweg 15
Krautgartenweg 15
2
(N) - Baumfällungsbescheid, hier: - Zwicklgasse 5, Schr. Planungsreferat
Zwicklgasse 5
1
Prüfung einer hausärtzlichen und kinderärztlichen Versorgung am Westkreuz / Mainaustraße (Claudia Stadler)
2
Einrichtung neuer Direktverbindungen der S-Bahn über Pasing zum Ostbahnhof, Hauptbahnhof und nach Höllriegelsk…
3
Künstlerlische Gestaltung Gestaltung im Stadtbezirk (Leopold Arning)
4
Baulastkraftwägen in der Pretzfelder Straße (Sibylle Schrott, Silvia Weber, Sebastian Kriesel)
5
Schaffung einer Einstiegshilfe für alters- und mobilitätseingeschränkte Personen am Lusssee (Kiesstrand) (Chri…
6
Anbringung eines Spiegels an der Ecke Centa-Hafenbrädl- / Ria-Burkei-Straße (Anke Roth)
7
ÖV-Anschluss Neuaubing - Freiham Nord (Wolfgang Bösing)
8
Schulsportplatz am Überlinger Weg (Siegfried Liedl, Dagmar Mosch)
9
Anfrage: Beleuchtung Freizeitgelände Wiesentfelser Straße (Dagmar Mosch)
10
Planungsgrundlagen für den Bahnübergang an der Brunhamstraße neu überprüfen (Interfraktioneller Antrag)
1
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied: Widmung ei…
1
Freies Training an der frischen Luft erlauben, Schr. Referat für Bildung und Sport
2
Vollzug der Grünanlagensatzung: Filmaufnahmen Grünanlage Kreuzkapellenstraße / Langwieder Seenplatte am 24.06.21, Schr. Mobilitätsreferat
3
Ausschreibung: Gemeinsame Trägerschaft von zwei stadtteilkulturellen Einrichtungen im 22. Stadtbezirk (Stadtteilkulturzentrum UBO 9 und zukünftiges Stadtteilzentrum Freiham), Schr. Kulturreferat
1
Erklärung des BA 22 zum aktuellen Zustand in der Corona-Pandemie
1
"Münchner Kindl Aktion" Briefe gegen die Einsamkeit für einen Stadtbezirk mit Herz, Schr. Sozialreferat
2
Einen Bildungsbus auf die Straße bringen, Schr. Referat für Bildung und Sport
3
Situation für Kinder und Jugendliche in Lochhausen, Schr. Sozialreferat
4
Grillplatz am Langwieder See mit stationären Grillgeräten, Schr. Baureferat
1
Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen des Mobilitätsreferates, Anhörung zur Beschlussvorlage des Mobilitätsausschusses
Rückbau
2
Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: - Freiham Nord, Interimssupermarkt an der Bodenseestr., Anhörung KVR
3
Erinnerungsverfahren: - Hallstätter Str. 1-15, Gehbahn, Fahrbahn, Anhörung Baureferat
Ria-Burkei-Str. 20
4
Verkehrsrechtliche Anordnung: Im Stocket - Änderung der Parkordnung, Einrichtung von versetzten absoluten Haltverboten, Anhörung Mobilitätsreferat
1
Einrichtung eines Radweges zwischen Lochhausen und Aubing, Schr. Mobilitätsreferat
2
Kreuzungsfreier Ausbau vom Bahnübergang Neuaubing, Schr. Mobilitätsreferat
3
Verkehrsaufsichtliche Erlaubnis, hier: Inanspruchnahme öffentlicher Verkehrsgrund Kleiberweg 11-11a
Kleiberweg 11-11a
4
Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: - Ziegeleistr., Einrichtung von absoluten Haltverboten; Einrichtung von eingeschränkten Haltverboten, Schr. Mobilitätsreferat
5
Gehweg Wiesenthauer Straße, Schr. Baureferat
6
Haltverbot Sulzemooser Straße Ecke Mariabrunner-Straße, Schr. Mobilitätsreferat
7
Bahnunterführung Brunhamstraße, Schr. Mobilitätsreferat
8
Ortsschild fehlt (Ortseinfahrt Eichenauer Straße), Schr. Mobilitätsreferat
9
Arbeiten im Straßenraum, hier: - Limesstr. 69-119 und Querung Bodenseestraße - Erneuerung der Wasserversorgungsleitung, Schr. KVR
Limesstr. 69-119 u Sanierung
10
Verkehrskonzeptes Münchner Westen, Schr. BA 21
11
Aubing-Ost-Straße - Tempo 30, Schr. Mobilitätsreferat
12
N - Künftige Schrankenschließzeiten Brunhamstraße, Schr. Mobilitätsreferat
13
N - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der Geräte- und Maschinenlärmverordnung: Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV Stadtwerke München, Schr. RGU
14
N - Diverse Fragen zum Westkreuz: Geschwindigkeitsmessungen Ravensburger Ring, Schr. KVR
15
N - Einführung eines Überholverbotes für einspurige Fahrzeuge in der Bergsonstraße zwischen Alto- und Industriestraße, schr. Mobilitätsreferat
16
N - LKW Durchfahrtsverbot in der Ranertstraße, Schr. Mobilitätsreferat
17
N - Kennzeichnung der Michael-Öchsner-Straße als Spielstraße und Aufstellen einer elektronischen Geschwindigkeitsanzeige, Schr. Mobilitätsreferat
18
N - Temporäres Parkverbot im Bereich der Kreuzung Ubostraße / Altostraße bis Aubinger Tunnel sowie Einführung einer Tempo 30 km/h-Regelung, Schr. Mobilitätsreferat
19
(N) - Das Dorf Langwied vor Rasern schützen!, Schr. Mobilitätsreferat
20
(N) - Verkehrliche Untersuchung und Machbarkeitsstudie zur Anbindung von Aubing und Freiham - Ergebnisse der Variantenuntersuchung, Entscheidungsvorschlag zum weiteren Vorgehen, Schr. Planungsreferat
21
(N)- Sicherer Schulweg für Aubinger Kinder, Schr. Mobilitätsreferat
1
Ubostr. 11, Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr München, Anhörung Planungsreferat
Ubostr. 11 Neubau
2
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetztes und des Gesetzes über die Umweltvertäglichkeit: Fa. Getec Wärme & Effizient GmbH - Errichtung / Betrieb einer Energiezentrale/Feuerungsanlage mit einer Wärmeleistung von 18,082 MW und Zulassung des vorzeitigen Beginns für erforderliche Baumaßnahmen, Anhörung Referat für Klima- und Umweltschutz
3
Anforderungsprofil für die reservierte Flächennutzung in Freiham zu einer späteren öffentlichen Ausschreibung - Teilfläche, Anhörung Sozialreferat
4
Nutzung einer Teilfläche der Grünfläche an der Ziegeleistraße (nördl.) Stadtteil Lochhausen, Anhörung Baureferat
5
Lichtenfelser Str. 38: Neubau dreier Reihenhäuser mit einem 3fach Parklift, Anhörung Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Lichtenfelser Str. 38 Neubau
6
Freihamer Allee 20-22: Umbau und Sanierung einer Brennerei im Gut Freiham, Anhörung Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Freihamer Allee 20-22 Umbau Sanierung
7
(N) - Belandwiesenweg, Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses mit einem REWE-Markt (EG), 13 Wohnungen (OG+DG) sowie einer Tiefgarage (14 Stellpl.), Vorbescheid, Anhörung Planungsreferat
Vorbescheid Wohn- und Geschäftshaus Tiefgarage
1
Pfandgeschirr im Straßenverkauf zur Müllvermeidung, Schr. Refert für Arbeit und Wirtschaft am 31.05.21
2
Sanierung des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers Neuaubing schnellstmöglichst beginnen, Schr. Kommunalreferat
Sanierung
3
Anfrage zu Wertstoffcontainern in Freiham, Schr. Kommunalreferat
4
Information zur Neuordnung Ubostraße 7-9, Schr. Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Ubostraße 7-9
5
Quartiersplatz Colmdorfstraße, Schr. Planungsreferat
6
Streuobstwiese auf der ehem. Pferdekoppel Sulzemooserstr. / Am Langwieder Bach, Schr. Baureferat
7
Bauvorhaben im 22. Stadtbezirk: 07.06.-13.06.21, 14.06.-20.06.21, 21.06.-27.06.21, (N) - 28.06.-04.07.21
8
Stadtterrassen, Schr. KVR vom 15.06.21 und N - Schr. Direktorium
Terrasse
9
Vorkaufsrecht nach dem BayNatSchG - Am Langwieder Bach 70 - Abschluss Prüfungsverfahren, Schr. Kommunalreferat
10
Lärmschutz am Bahnhof Aubing durch ein Bauwerk statt durch Lärmschutzwände, Schr. Planungsreferat
11
Schrebergärten Osterangerstraße, Schr. Planungsreferat
12
Glasfaser in der Scharinenbachstraße, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft
13
Ostermoosstr. 11 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Schr. Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Ostermoosstr. 11 Neubau Einfamilienhaus Garage
14
Meldung von Baumstandorte im Projekt "Neue Baumstandorte im öffentlichen Grün", Schr. Baureferat
15
E-Ladesäule - Standort, Schr. Mobilitätsreferat
16
Moosschwaige - Aufstellung von Bänken, Hundekotbeutelspendern, Aufklärungsschilder, Schr. Baureferat
17
Leben und leben lassen am Böhmerweiher: Erhalten als Biotop, für Hunde und Pferde und ohne Leinenzwang, Schr. Kommunalreferat
18
N - Wertstoffcontainer in der Mainaustraße, Schr. Remondis
19
(N) - Initiative für Parkbänke, Schr. Baureferat
20
(N) - Baumaßnahmen der Stadtwerke, Stichtag: 21.06.-05.07.21
1
Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018-2020, Beschluss des Verwaltungs- u. Personalausschussses, Anhörung Direktorium
1
Zweckentfremdung von Wohnraum, hier: - Kräheneckstr., Schr. Sozialreferat
2
Beschluss der Vollversammlung vom 05.05.21 "Nicht verbrauchte Mittel BA-Budget einmalig erneut zur Verfügung stellen", hier: Information für die BAs zum weiteren Vorgehen, Schr. Direktorium
3
Maskenpflicht, Sonderausschüsse, Hybridsitzungen, Schr. Direktorium
4
Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebs: - Azzuro Pizza, Hans-Stützle-Str. 23, Schr. KVR
Limesstr. 68a Gaststätte
5
Versammlungsanzeige "Klimaschutz im Westen" für den 11.09.21, Ellis-Kaut-Str./Wiesentfelser Str., Sch. KVR
6
N - Informationsschreiben BA 03/2021: Hybridsitzungen und Sonderausschüsse, Schr. Direktorium
7
(N) - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft, hier: Tausch Ludwig-Schmidt-Straße, Fl. Nr. 3512, 3542/27, 3523 Gemarkung Aubing, Schr. Kommunalreferat
1
(U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen
1
(U) Mobilitätsstrategie 2035 - Entwurf einer neuen Gesamtstrategie für Mobilität und Verkehr in München, Beschluss über die Finanzierung ab 2021
1
(U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung…
1
(U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge 1. Gegenwärtiger Stand 2. Bahnübergänge Feldmoching
1
(U) Energienutzungsplan für München – Maßnahmen und Bericht 2021 Sachmittel für das EU-Projekt DecarbCity Pipe…
2
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 "München - Stadt im Gleichgewicht" A) V…
3
(U) Projektantrag für die Umsetzungsphase „Grüne Stadt der Zukunft II – Klimaresiliente Quartiere in einer wac…
4
(U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen
Tiefgarage Garage
5
(U) Klimaneutrales München bis 2035 Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung Klimafahrplan in der Stadtplanung B) Anträge 1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE
Bebauungsplan Neubau Sanierung
1
(U) Neufassung vom 16.06.2021 Satzung der Landeshauptstadt München zur Durchführung einer Befragung von Person…
1
(U) Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose: Wiederbelebung des sog. Verkürzten Verfahrens
1
Zwischenbilanz Budgetanträge "Zeitreisen", Schr. München-Zeitreisen
2
N - Mehr Rad im Viertel, Schr. München unterwegs Team
3
N - Informationsveranstaltung am 27.07.21 zur Schulplanung im Münchner Nordwesten, Schr. Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1
Nächste Sitzung des BA 22 am Mittwoch, den 04.08.21 um 19.00 Uhr in der Mensa des Schulcampus Freiham, Helmut…
Limesstr. 63 Gaststätte Laden