Sitzung - Mittwoch, 17. August 2016, 19:30 Uhr

1

Gehwegparker auf Höhe Altostraße

2

Wohnprojekt für jugendliche Migranten, Ziegeleistr.

3

Lärmbelästigung durch Kulturcafe

4

Flüchtlingsunterkunft in der Langwieder Hauptstraße

5

Skateranlage im Gleisdreieck

6

Übergang Altenburgstraße und Parken in der Altenburgstraße

7

Auslassen von S-Bahn-Halten; Initiativen sämtlicher Anliegerkommunen der S 3

8

Depotplatz Schubinweg

9

Abstellen von Reisebussen am Westkreuz in der Friedrichshafener Straße und Reichenaustraße

10

Lkw-Handel im Dreilingsweg 51

Dreilingsweg 51

11

Unberechtigtes Abstellen von Lkw in der Altostraße Höhe Tunneldecke der A99

12

Verkehrsschilder an der Buswendeschleife Eichelhäherstr. 1, Einbahnstraßenschild zeigt in flasche Richtung

Eichelhäherstr. 1

1

Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städt. Immobilien, Friedhöfen oder auf anderen städt. Grundstücken, hier: Außenanlage der KiTa Reichenaustr. 14, Anhörung Baureferat

Reichenaustr. 14

2

Gefahrenbaum: - Leisaustr. 14 - Belandwiesenweg Fl.Nr. 586/21 Gem. Aubing

Leisaustr. 14

3

Genehmigung der Baumfällung: - Hoheneckstr., Fl.Nr. 1563/10

4

Baumfällungen auf Anforderung: - Papinstr. 33 - Leisaustr. 14 - Hoheneckstr. - Ehrenbürgstr. 7 - Dickensstr. 3…

Kunreuthstr. 38

5

Baumfällungen zu einen Bauvorhaben: - Mainaustr. 12, Anhörung Planungsreferat

Wertheimer Str. 75c

1

Fachärztliche Unterversorgung mit Kinderärzten im Bereich des 22. Stadtbezirks

2

Erweiterung Schutzgebiet Langwieder Haide

Erweiterung

3

Instandsetzung Verkehrsbeschilderung Autobahnausfahrt A 99 München-Lochhausen

4

Anfrage: Unterschutzstellung Gleisdreieck

5

Wegebeziehung im Grünzug L

1

Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des OB, hier: Antrag auf Erteilung einer Freischankfläche

Hans-Stützle-Str. 20

2

null

3

Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des OB, hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtu…

Hans-Stützle-Str. 20

4

Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des OB, hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtu…

Aubinger Str. 51

5

Budget der Bezirksausschüsse: AWO Kreisverband München Stadt e.V., Asylsozialberatung GU Mainaustraße - Eröffn…

1

Einrichtung und Ausschreibung des ersten Nachbarschaftstreffs in Freiham Nord, Beschluss des Sozialausschusses

2

Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, hier: Belandwiesenweg, Festzug am 11.09.16 um 9.45 bis 12.00 Uhr (Antrag Nr. 1), Anhörung KVR

3

Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, hier: Belandwiesenweg, Festzug am 11.09.16 ab 14.00 Uhr (Antrag Nr. 2), Anhörung KVR

1

Protokoll der Informationsveranstaltung für BA-Mitglieder

2

Veranstaltung zum Weltkindertag am 20.09.16, Clarita-Bernhard-/Hans-Steinkohl-/ Centa-Hafenbrädl Str., Schr. KVR

3

Sanierungsgebiet Neuaubing Westkreuz, Errichtung Bürgerzentrum - Bürgersaal - ASZ, Anfrage Nr. 14-20 / Q 00263

Sanierung

4

Protokoll der gemeinsamen Sitzung der FAK Mobilität und Behindertenvertretungen der BAs am 14.07.16, Schr. FAK Mobiltät

5

Veranstaltungen des Kulturreferats im August 2016, Schr. Kulturreferat

6

Aktueller Sachstand zur Flüchtlingsunterkunft Langwieder Hauptstraße, Schr. Sozialreferat

7

Wohnprojekt für unbegleitete heranwachsende Flüchtlinge in der Ziegeleistr. 12-16 - Beantwortung von einer Bür…

Ziegeleistr. 12-16

1

Frühdienst an der Grundschule an der Limesstraße, Schr. Ref. f. Bildung u. Sport am 15.07.16

2

Holzpavillons der Stadt München Typ 1-3, Sanierungsmaßnahmen im Innen- und Außenbereich in den Sommerferien 2016, hier: Reichenaustr. 14, Schr. Ref. f. Bildung u. Sport

Reichenaustr. 14 Sanierung

3

Kinder-Aktions-Koffer: Entscheidung für den 8. Stadtbezirk, Schr. Kinderbeauftragte

4

"Wohnen für alle" an der Bodenseestr. 166 und Bodenseestr. / Mainaustr., Schr. Planungsreferat

Bodenseestr. 166 u

5

Schulweg zur Grundschule Freiham-Süd, Schr. Baureferat

6

Sicherer Schulweg zur neuen Grundschule an der Anton-Böck-Str. / Centa-Hafenbrädl-Str., Schr. KVR

7

Bauprogramm 2014 zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen: Errichtung eines Hauses für Kinder am Roggensteiner Weg 1 - Beantwortung der Fragen, Schr. Baureferat

Weg 1

1

Verkehrsrechtliche Anordung, Absolutes Haltverbot Rohrsängerplatz, Anhörung KVR

2

Evaluation der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS), Anhörung Planungsreferat

Stellplätze

3

Gehbahnsanierung und punktuell Fahrbahnsanierung in der Altostr. 76-78, Anhörung Baureferat

Altostr. 76-78 Sanierung

1

Ausbau Staatsstraße 2345 zwischen Lochhausen und Gröbenzell, Schr. Baureferat

Staatsstraße 2345 z

2

Änderung von Hinweisschildern auf der A 99 und der A 8, Schr. BA 21

3

Arbeiten im Straßenraum, hier: Lochhausener Str. zwischen Goteboldstr. und Mühlangerstr. (Bauphase 1b - Straßenbauarbeiten Radwegroute mit Einbahnregelung)

4

Barrierefreie Ortsverbindung S-Bahnhof Aubing, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05553

5

Planung einer neuen Zufahrt zum Parkplatz Goteboldstraße, Schr. Planungsreferat

6

Verkehrssituation an den Ampeln an der Lochhausener Str., Schr. KVR

7

Herstellung Verbindungsweg Lidelstraße / Altostraße, Schr. Baureferat

8

Kreuzung Altenburgstraße / Limesstraße; Markierung von Abbiegepfeilen auf der Fahrbahn, Schr. KVR

9

Übergang Altenburgstraße - Einrichtung eines Zebrastreifens auf Höhe der Wertheimstraße, Schr. KVR

10

Verkehrssicherheit Freiham Süd, Schr. KVR

11

Straßenmarkierung "Zone 30" in der Langwieder Hauptstraße, Schr. KVR

12

Parksituation Kunreuthstraße, Schr. KVR

13

Parkplatz für das Ökokonto Langwieder Haide, Schr. Baureferat

14

Freiham - Verkehrsplanung, Schr. Baureferat

15

Punktuelle Fahrbahnsanierung Lochhausener Straße zwischen Pirolstraße und Sumpfmeisenweg, Schr. Baureferat

Sanierung

16

Arbeiten im Straßenraum, hier: Bodenseestr. (Straßenbau, hier: Änderung / Ergänzung der Phase 100-3), Schr. KVR

17

Haltverbot in der Aubing-Ost-Str. 7, Schr. KVR

Aubing-Ost-Str. 7

18

Sofortige Nutzung der Baustraße Freiham für die Baustellenlogistik Aubing-Mitte, Schr. Planungsreferat

19

Radwegsanierung Lochhausener Straße zwischen Goteboldstraße und Mühlangerstraße - Phase 2, Schr. KVR

Sanierung

20

Gehwegparken in Lochhausen, Schr. KVR

21

Erhöhtes Unfallaufkommen Lochhausener Straße / Mälzereistraße, Schr. KVR

1

Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1094 der LH München, Vogler-, Trimburg-, Brunhamstr., Bahnlinie München-Herrsching und Paosostr. (östlich), (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1094), Anhörung Planungsreferat

Bebauungsplan

2

Freihamer Allee 22, ehem. Brennerei, Nachtrag des Gebäudes in die Denkmalliste, Anhörung des Planungsreferates

Freihamer Allee 22

3

Roggensteiner Weg, Flurst. 376/0, Schulbauoffensive - Neubau eines Hauses für Kinder (2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen), Anhörung Planungsreferat

Neubau

4

Papinstr., Fl.Nr. 3539/213, Neubau einer Wohnanlage (27 WE / EOF) mit Kindertagesstätte und Tiefgarage - WA 9), Anhörung Planungsreferat

Neubau Tiefgarage Garage

5

Brunhamstr. 19 a, Nutzungsänderung eines ehem. Schlafwagenreparaturbetriebs in Antik- / Trödelmarkt, Werkstätten, Ateliers, Ausstellungshalle, Halle mit Wechselnutzungen sowie Anbau zweier Nebengebäude und Aufstellen einer Containeranlage - Tektur, Anhörung Planungsreferat

Brunhamstr. 19 a Nutzungsänderung Anbau TEKTUR

6

Am Langwieder Bach 14 - Neubau eines Dreispänners und eines Doppelhauses mit Garagen, Anhörung Planungsreferat

Neubau Doppelhaus Garage

7

Ravensburger Ring 37 - Schulbauoffensive: Neubau einer 6-zügigen Grundschule mit Mensa, Anhörung Planungsreferat

Ravensburger Ring 37 Neubau

8

Staufener Str. 8 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Anhörung Planungsreferat

Staufener Str. 8 Neubau Einfamilienhaus Garage

1

Sicherung Kastanien in der Altostraße, Schr. Baureferat

2

Lärmbelästigung durch abgestellte Züge, Schr. Ref. f. Gesundheit u. Umwelt

3

Baumaßnahmen der Stadtwerke, Mehrspartenprojekt Mainaustr., Schr. SWM

4

Beteiligung der Öffentlichkeit, Frühzeitige Unterrichtung gem. § 3 Abs. 1 BauGB, Planungsgebiet: Bebauungsplan…

Bebauungsplan

5

Beteiligung der Öffentlichkeit, Unterrichtungs- und Äußerungsmöglich für die Öffentlichkeit gem. § 13a Abs. 3…

Bebauungsplan Erweiterung

6

Baumfällung Schwojerstr. 12, Schr. Planungsreferat

Schwojerstr. 12

7

Wasserrechtliche Erlaubnis - Unterkunft Langwieder Hauptstraße, Schr. Ref. f. Gesundheit u. Umwelt

8

Sanierungsprojekt „Aktive Zentren Westkreuz“; Sachstand bzgl. der Errichtung eines Bürgerzentrums, Schr. Planungsreferat

Sanierung

9

Außenbereichssatzung Krähenweg, Schr. Planungsreferat

10

Teichanlage mit Algenbefall (Wohnhaus Ramses), Schr. Ref. f. Gesundheit u. Umwelt

Wohnhaus

11

Flüchtlingsunterkunft Langwieder Hauptstraße; Grundwasserprobleme, Schr. Baureferat

12

Flüchtlingsunterkunft Langwieder Hauptstraße; Höhe der Baukosten, Schr. Baureferat

13

Bauvorhaben im 22. Stadtbezirk

14

Baumaßnahmen der Stadtwerke - Stichtag: 27.06.-01.07.16, 04.07.-08.07.16, 11.07.-15.07.16, 18.07.-25.07.16, 26…

1

Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung der Anhörungsrechte der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 8.2 Abschnitt Kommunalreferat: "Straßenbenennungen bei persönlichen Ehrungen" in ein Entscheidungsrecht, Anhörung Direktorium

2

Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 14 Abschnitt Sozialreferat. "Laufende Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Elterninitiativen mit sozialen Aufgaben und Einrichtungen der freiwilligen Sozialbetreuung (ausgenommen Angelegenheiten der Jugendhilfe), sowie die Tätigkeit auf den jeweiligen Stadtbezirk beschränkt ist" in ein Entscheidungsrecht, Anhörung Direktorium

3

BürgerInnen-Information und -Beteiligung stärken, Internetseiten des Bezirksausschusses der "Internet-Gegenwart" anpassen, Arbeit des Internetbeauftragten oder der -Beauftragten entsprechend honorieren, Anhörung Direktorium

4

Verkauf einer städt. Immobilie, hier Lußweg, Holunderweg, Flst. 577, 474, Anhörung Kommunalreferat

5

Verkauf einer städtischen Immobilie: Nähe Bodenseestraße, Flst. 1208, 1209, 3531/1 jeweils Teilflächen, Anhörung Kommunalreferat

6

Tausch einer städt. Immobilie: hier - Nähe Freihamer Weg, nähe Bodenseestraße, Krähenweg, Flst. 3526/6 Aubing, 697/39 Langwied, Anhörung Kommunalreferat

7

Tausch einer städt. Immobilie: hier - Am Germeringer Weg, Moosschwaige, Flst. 863, 864, 819, 820 Aubing, Anhörung Kommunalreferat

1

Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Voglerstraße, Schr. Kommunalreferat

1

Kommunalreferat: Sprechstunde für Bezirksausschüsse offen für alle BA-Mitglieder, Schr. Kommunalreferat

1

Beschluss der Vollversammlung vom 20.07.16: - Asiatischer Laubholzbockkäfer, Konditionen für Nachpflanzungen im Stadtgebiet (SV-Nr. 14-20/V

2

Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses am 08.06.16: - Angleichung des Anteils der Eigenmittel bei…

3

Beschluss der Vollversammlung vom 15.06.16: - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2111 Ludwig-Koch-Str. (im Planungsumgriff), Hans-Steinkohl-Str. (östlich), BAB A 96 München-Lindau (nördlich) (SV-Nr.14-20/V

Bebauungsplan

4

(Hinweis/Ergänzung zum) Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.16: - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2086 Trimburgstr. (südlich), Am Gleisdreieck (westlich), Voglerstr. (nördlich), Leisaustr. (östlich), (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr

Bebauungsplan

5

Bekanntgabe in der Sitzung des Sozialausschusses

Erhaltungssatzung

6

Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.16: - Barriererfreie Querungen im Fuß- und Radverkehr, Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke (SV-Nr. 14-20 / V

1

"Wohngeld II" für angestammte Quartiersbewohner z.B. im Stadtteil Giesing, Antrag BA 17

2

Wiesn-Besuch der Bezirksausschüsse im Jahr 2016, Schr. Direktorium

3

Terminvorschlag "Gleisharfe Neuaubing", Schreiben Planungsreferat

1

Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, den 21.09.16 um 19.30 Uhr im Bürgersaal am Westkreuz, Friedrichshafener Str. 1…

Friedrichshafener Str. 11