Sitzung - Mittwoch, 22. April 2009, 19:30 Uhr

1

Versorgungslage am Westkreuz (UA Planung, Umwelt, Bau und Verkehr)

2

Verkehrssituation auf dem Schubinweg mit Wichnantstraße (UA Planung,Umwelt, Bau, Verkehr)

3

Verkehrsplanung der Gemeinde Gräfelfing - Leitung des Verkehrs aus dem westlichen Bereich der Bahnlinie Münche…

1

- Radolfzeller Str. 17 - 25, 1 Laubbaum - Aubing-Ost-Str. 19, 1 Birke - Bodenseestr. 194, 1 Fichte - Mainaustr…

Ubostr. 50

2

- Biburger Str. 28, Fällungsantrag

Roggensteiner Weg 9

1

Zustand der Umgebung S-Bahnhof Aubing; hier Lagerhalle Georg-Böhm-Straße

2

Bau der Verbindungsspange zwischen Bergsonstraße und Kronwinkler Straße

3

Errichtung eines Badebusses von der S-Bahnstation Lochhausen zur Langwieder Seenplatte

4

Erstellung einer Urnenmauer und Sanierung der Parkplätze am Aubinger Friedhof

Sanierung Parkplätze

5

Eindeutige Verkehrsregelung der Mundesgasse

6

Errichtung von Buswartehäuschen an der Bushaltestelle Pirolstraße der Buslinie 830

7

Namens- und Begrifferläuterungen an der Straßenbeschilderung im 22. Stadtbezirk

8

Aubing-Ost-Str. 66 - Aufnahme in die Denkmalschutzliste

Aubing-Ost-Str. 66

9

1. Sicherung der Bike und Ride - Flächen am Aubinger S-Bahnhof 2. Ausweitung der Fahrradstellplätze

S-Bahnhof 2 Stellplätze

10

Übernahme der Kosten für Zauberer oder Kindertheater zum Tag der Familie am 15.05.09

11

Kostenrahmen für BA-Empfang 2009

1

Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

2

Antrag des ESV Neuaubing, Abt. Handball auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget in Höhe von 437,53 €, Schr. Direktorium

3

Antrag der ESV-Sportfreunde München-Neuaubing e.V. auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget in Höhe von 500 €, Schr. Direktorium

4

Erstmalige Herstellung: Kastelburgstraße zwischen Mariabrunner Straße und Kronwinkler Straße im 22. Stadtbezirk, Schr. Baureferat

1

Veranstaltung auf Privatgrund: Kaninchenausstellung mit Sommerfest in der Vereinsanlage Reußensteinstr. 14

Reußensteinstr. 14 v

1

Erhalt des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers in der Ehrenbürgstr. 9, Schr. Kulturreferat

Ehrenbürgstr. 9

2

Unterstützung der vorhandenen Freizeiteinrichtungen im 22. Stadtbezirk, Schr. Sozialreferat

3

Beibehaltung einer Außenstelle der Münchner Volkshochschule im 22. Stadtbezirk; Prüfung von Ausweichmöglichkeiten, Schr. Kulturreferat

4

Krippenplätze im Stadtgebiet, Schr. Sozialreferat

5

Tätigkeitsbericht des Behindertenbeauftragten, Schr. Büro des Behindertenbauftragten vom März 2009

6

Daten Kinderkrippen, Stand: 01.01.09, Schr. Sozialreferat

7

Information der Bezirksausschüsse, Neue Bädereintrittspreise, Schr. SWM

8

Anmeldung zum Tag des offenen Denkmals am 13.09.2009, Schr. Bayer. Landesamt für Denkmalpflege

9

Veranstaltungen / Kooperationen, April 2009, Schr. Kulturreferat

1

Grundsatzbeschlüsse über die Mittelvergabe aus dem BA-Budget, Schreiben des BA 6

2

Budget - Änderung und Ergänzung der Richtlinien, Schr. Direktorium

1

Erschließung des Guts Freiham, Schr. Planungsreferat

2

Sportentwicklungsplanung Neuaubing-Freiham - Broschüre zur Sportentwicklungsplanung und Jahresdokumentation "Sport in München" 2008, Schr. Schulreferat

1

Boden- und Bauschutt-Recycling und Bodenbörsen - Gesamtkonzept für Standorte München, Anhörung Planugsreferat

2

Straßenbaumaßnahme Colmdorfstraße, Anhörung Baureferat

3

Stadt Germering - Bebauungsplan "Sondergebiet Einkaufszentrum (AEZ) an der Münchener Straße", Anhörung Planungsreferat

Bebauungsplan

4

Straßenkomplettsanierung nach Hochbau, Am Aubinger Wasserturm 21 - 39, Anhörung Baureferat

Sanierung

5

Stockacher Str. 10, Neubau eines Lebensmittel-Discouters, eines Lebensmittel-Vollsortimenters, eines Fachmarktes für Betten und Teppiche oder Matratzen (Gebäude Süd); Neubau eines Fachmarktes für Fahrräder (Gebäude Nord), Anhörung Planungsreferat

Stockacher Str. 10 Neubau

6

Radolfzeller Str. 5 a, Umbau eines Verbrauchermarktes und eines Fitness-Centers (nur innerhalb des Gebäudes), Anhörung Planungsreferat

Radolfzeller Str. 5 a Umbau

7

Leistungsprogramm 2010 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2009), Anhörung MVG

1

Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 09.03. - 15.03.09, v. 16.03. - 22.03.09, v. 23.03. - 29.03.09), Schr. Planungsreferat

2

Baumaßnahmen der Stadtwerke, Stichtag: 09.03.09, 16.03.09, 23.03.09, 30.03.09, 06.04.09

3

Verkehrssituation an der Einmündung Ubostr. / Rassogasse, Schr. KVR

4

Bauliche Anordnung für Radfahrer und Fußgänger in der Hans-Steinkohl-Straße, Schr. Baureferat

5

Zustand S-Bahnhof Aubing, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft

6

Nutzung der P+R-Anlagen Langwied und Lochhausen, Schr. P+R GmbH

7

Liste der aufgelösten und hinzugekommenen Container-Standplätze in 2007 und 2008, Schr. Abfallwirtschaftsbetri…

8

Bau eines Parkplatzes am Erholungsgebiet Langwieder See, Birken- und Lußsee - Stellungnahme an das Landratsamt Dachau, Schr. Planungsreferat

9

Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Altostr. 20, Schr. KVR

Altostr. 20

10

Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Colmdorfstr., Schr. Kommunalreferat

11

M-Fernwärme: Go West, Schr. SWM

12

Planfeststellung zum Bahnübergang bei km 11,314 Bahnstrecke 5520 (München - Buchlohe), Planänderung: Vollschrankenabschluss und Gefahrraumfreimeldung, Schr. Planungsreferat

Planänderung

13

Zufahrt und Parkplatz an der Kindertagesstätte Teckstraße; Aubing-Ost, Schr. Schulreferat

14

Einziehung der östlichen Teilstrecke der Zwicklgasse, Schr. Baureferat

15

Sanierung der Müllerstadelstraße zwischen der Autobahnbrücke A8 und der Straße Im Stocket sowie Im Stocket zw. Hausnr. 46 und 52, Schr. Baureferat

Sanierung

16

Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft, Am Scharinenbach, Schr. Kommunalreferat

17

Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: 30 km/h in der Eichenauer Str. im Bereich der Autobahnbrücke, Schr. KVR

18

Sanierung des Freihamer Weges zwischen Pretzfelder Str. und dem nördlichen Friedhofsparkplatz, Schr. Baureferat

Sanierung

19

Straßenbaumaßnahme: Verbindungsspange, Bodenseestr. und Erschließungsstraßen, Schr. Baureferat

20

Aufstellung eines Warnschildes "Glatteisgefahr" an der Straße Am Langwieder Bach, Schr. Baureferat

21

Bodenseestraße - Sanierung der nördlichen Fahrbahn zwischen Hausnr. 244 und 268 (stadtauswärts), Schr. Baureferat

Sanierung

22

Generalinstandsetzung und Umbau der ehemaligen Grundschule in einen 3-gruppigen Hort an der Schussenrieder Str. 5; Genehmigung der Bedarfsanmeldung und Untersuchungsauftrag, Schr. Schulreferat

Str. 5 Umbau

23

Überlinger Weg - Sanierung der Fahrbahn (Überzug) zwischen Mainaustraße und Hs. Nr. 18

Sanierung

1

Änderung der BA-Satzung: Unterrichtungsrecht bei Neukonzeption von Ampeln und Ampelschaltungen, Anhörung Direktorium

2

Änderung des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der BA's; Unterrichtung bzw. Anhörung bei der Genehmigung von Baumaßnahmen nach Erhaltungssatzung (Antrag Nr. 942 des BA 2

Erhaltungssatzung

3

Entscheidungsrecht für Bezirksausschüsse bei Nutzung des gesamten öffentlichen Raumes (Antrag Nr. 945 des BA 2

1

Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes: - "Piccola Pausa" (ehem. "A Modo Mio"), Limesstr. 105

Limesstr. 105 Gaststätte

2

Änderung des § 25 BA-Satzung, Schr. Direktorium

3

Überlassung der Räume in der Ubostr. 7 für die Ausstellung anl. Feierlichkeiten 1000 Jahre Aubing, Schr. Kommu…

Ubostr. 7 f

4

Wirtschafts-Info März 2009, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft

1

Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses

Aubinger Str. 57 Abriss Neubau

2

Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

3

Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

4

Bekanntgabe in der Sitzung des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Bauausschusses und Kreisverwaltungsauschusses

5

Beschluss des Bauausschusses vom 31.03.09: Blühende Straßenränder (UA Planung)

6

Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 01.04.09: Veränderung der Postst…

7

Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses

8

Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

9

Beschluss der Vollversammlung am 18.03.09: Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an öffentlichen Stra…

Laden

10

Beschluss des Bauausschusses vom 10.03.09: Freiham - Öffentliche Grün- und Ausgleichsflächen, Bebauungsplan mi…

Bebauungsplan

11

Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

12

Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

13

Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

1

Protokoll OB-Treffen am 28.11.08, Schr. Direktorium

2

Protokoll des BA-Vorsitzendenstreffens am 22.01.09, Schr. Direktorium

3

Treffen BA-Vorsitzende - Neuauflage der Broschüre über die Bezirksausschüsse; Schreiben an Frau Bürgermeisterin Strobl

4

Einladung zum Treffen der Frauen- und Genderbeauftragten der Bezirksausschüsse am 19.05.09 in der Gleichstellu…

5

Jahresbericht 2008 des Behindertenbeirats, Schr. Behindertenbeirat

6

Bundesweiter Wettbewerb "Stadtradeln - Unsere Stadt fährt Rad!", Dienstag 05.05.09 um 10:30 Uhr im Verkehrszen…

1

Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, den 20.05.09 um 19.30 Uhr in der Gaststätte "Bay. Schnitzel- und Hendlhaus", L…

Limesstr. 63 Gaststätte