Sitzung - Mittwoch, 18. September 2013, 19:30 Uhr

1

Antrag auf Abhaltung einer Einwohnerversammlung bzgl. neuer Nutzung des Schlafwagenwerks in der Brunhamstraße; Antrag aus der Bürgerversammlung

2

Antrag auf Abhaltung einer Einwohnerversammlung zu verschiedenen Planungsabsichten der Stadt im Bereich zwischen S 4 und nördliche Ortsgrenze Aubing, Antrag aus der Bürgerversammlung

3

Lärmemissionen Sirius - Industriepark München-Neuaubing (vertagt aus 07/13)

4

Containerstandplatz Aubing-Ost-Straße / Hornberger Str. - Nutzung des Privatgrundstücks als Wendefläche (verta…

5

Fehlende Geschäfte in Lochhausen (vertagt aus 07/13)

6

Tempo 30 in der Langwieder Hauptstraße

7

Vergrößerung der Aushänge in den Infokästen

8

Zebrastreifen Kunreuthstr. / Riesenburgstr.

9

Gründung einer bilingualen (deutsch - italienisch) Kindereinrichtung

10

Verlegung der Postfiliale in die Räumlichkeiten der ehemaligen Schlecker-Filiale in der Altostr. 5

Altostr. 5

11

Kontrolle der Tempobeschränkung in der Bergsonstraße zwischen Kronwinkler Straße und Ortskern Aubing/Altostraß…

12

Wiederherstellung des Gehweges in der Elisabeth-Jost-Straße in Höhe Seniorenwohnheims

13

Verlängerung Haltverbot Ecke Aubinger Str. / Ravensburger Ring; Einrichtung eines Halte- / Parkverbotes im Ber…

1

Baumfällungen auf Anforderung: - Bodenseestr. 304 - Dinkelsbühler Str. 23 - Brunhamstr. 25 - Veldensteinstr. 3…

Limesstr. 90

2

Baumfällungen zu Bauvorhaben: - Osterangerstr. 34 - Schussenrieder Str. Fl.Nr. 716/18 - Pretzfelder Str. 12…

Limesstr. 11

3

Genehmigung zur Baumfällung: - Brunhamstr. 25, Schr. Planungsreferat

Bodenseestr. 150

4

Baumfällungen des Baureferates, Anhörung Baureferat

5

Genehmigung zur Fällung - Gefahrenbaum: - Neideckstr. 63

Neideckstr. 63

1

Öffnung des Schulhofs und Sportplatzes der GS am Schubinweg außerhalb der Unterrichtszeiten für Kinder und Jug…

2

Sofortige Einrichtung von Räumen für einen Hort im alten Schulhaus an der Schussenrieder Str.

1

Budget der Bezirksausschüsse Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Aubing e.V. Anschaffung eines neuen Defibrilla…

2

Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Lochhausen-Langwied historisch“ Ausstellung „Lochhausen-Langwied hist…

3

Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Naturspielplatzbereich“ Erstellung eines Naturspielplatzbereiches

4

Aufstellung von Hundekotbeutelspendern und Abfalleimern am Aubinger Geschichtspfad in Höhe Altostraße und Am L…

1

Festumzug und Standkonzert anl. Aubinger Herbstfest am 05.09.13 Schwemmstr. / Altostr., Anhörung KVR

2

Hüpfburg in der Grünanlage Riesenburgstr. Fl.Nr. 1336 am 02.10.13, Anhörung KVR

3

Auswahl der REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2014, Anhörung Sozialreferat

4

Freiham all inclusive?, Anhörung Planungsreferat zur Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bau…

1

Erlaubnisbescheid für Straßenfest der Siedlervereinigung der Dornier-Eigenheimer Neuaubing e.V. in der Dietrichsteinstr. am 27.07.13, Schr. KVR

2

Nahversorgung in Lochhausen (Teil 2 der Anfrage), Schr. Planungsreferat

3

Veranstaltungen / Kooperationen August 2013, Schr. Kulturreferat

4

Toilettenanlage am Lußsee, Schr. Baureferat

5

Schaffung der Planungsvoraussetzungen für ein Alten- und Pflegeheim im Neubaugebiet Freiham, Schr. Planungsreferat

Neubau

6

Genügend Fläche für den Bildungscampus Freiham, Schr. Planungsreferat

7

Eröffnungsfeiern am 13. und 14.09.2013 der S-Bahn Haltestelle Freiham gegenüber Hans-Stützle-Str. 20, Schr. KVR

Hans-Stützle-Str. 20

8

Veranstaltungen / Kooperationen September 2013, Schr. Kulturreferat

9

Betreuungssituation an der Grundschule Schubinweg, Schr. Ref. f. Bildung u. Sport

10

Erlaubnisbescheid: Schwemmstr. / Altostr., Festumzug und Standkonzert anl. Aubinger Herbstfest am 13.09.13, Schr. KVR

1

Freiham all inclusive?, Anhörung Planungsreferat zur Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bau…

1

Information zur südlichen Schließung der Papinstraße / Anschluss Centa-Hafenbrädl-Straße, Schr. Planungsreferat

2

Landschaftspark Freiham, Schr. Planungsreferat

3

Schaffung der Planungsvoraussetzungen für ein Alten- und Pflegeheim im Neubaugebiet Freiham, Schr. Planungsreferat

Neubau

4

Genügend Fläche für den Bildungscampus Freiham, Schr. Planungsreferat

5

Eröffnungsfeiern am 13. und 14.09.2013 der S-Bahn Haltestelle Freiham gegenüber Hans-Stützle-Str. 20, Schr. KVR

Hans-Stützle-Str. 20

1

Kühlenfelser Str. 2-22, Tektur, Umbau und Modernisierung einer Wohnanlage; Anbau gartenseitiger Erweiterungen, Ausbau der zweiten DG-Ebene, Anhörung Planungsreferat

Kühlenfelser Str. 2-22 Umbau Modernisierung Anbau

2

Heckenhofer Str. 2-14, Tektur, Umbau und Modernisierung einer Wohnanlage, Anbau gartenseitiger Erweiterungen, Ausbau der zweiten DG-Ebene, Anhörung Planungsreferat

Heckenhof 2-14 Umbau Modernisierung Anbau

3

Reichenberger Str. 2-18, Umbau und Modernisierung einer Wohnanlage; Anbau gartenseitiger Erweiterungen; Ausbau der zweiten DG-Ebene, Tektur, Anhörung Planungsreferat

Reichenberg 2-18 Umbau Modernisierung Anbau

4

Brauerei Langwied - B-Plan 2075, Anhörung Baureferat

B-Plan

5

Freiham all inclusive?, Anhörung Planungsreferat zur Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bau…

6

Änderung der Bezirksausschuss-Satzung zur Finanzierung und zum Einsatz von Geschwindigkeitsanzeigern in den jeweiligen Stadtbezirken, Anhörung Direktorium

7

Altostr. 21-23, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Anhörung Planungsreferat

Altostr. 21-23 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

8

Bauleitplanung im Landkreis Fürstenfeldbruck, Interkommunaler sachlicher Teilflächennutzungsplan Windkraft, Anhörung Planungsreferat

9

Erinnerungsverfahren, Fahrbahnüberzugsarbeiten Lohwiesenweg 60, Anhörung Baureferat

Lohwiesenweg 60

10

Erinnerungsverfahren, Gehwegsanierung Grafrather Str. 36-40 und Gotzmannstr. 19-21, Anhörung Baureferat

Gotzmannstr. 19-21 Sanierung

11

Erinnerungsverfahren, Fahrbahnsanierungsarbeiten zwischen Krähenweg 140 und Lochhausener Straße, Anhörung Baureferat

Krähenweg 140 u Sanierung

12

Brunhamstr. 19 a, Nutzungsänderung eines Schlafwagenreparaturbetriebes in Antik-/ Trödelmarkt, Werkstätten, Ausstellungshalle, Ateliers - Vorbescheid, Anhörung Planungsreferat

Brunhamstr. 19 a Vorbescheid Nutzungsänderung

13

Änderung FlNP mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich Kleiberweg (südlich), Henschelstr. (südwestlich), Federseestr. (südlich und nördlich) und Ziegeleistr. (östlich) und Bebauungsplan mit Grünorndung Kleiberweg (südlich), Henschelstr. (südwestlich), Federseestr. (westlich und nördlich) - Aufstellungsbeschluss -, Anhörung Planungsreferat

Bebauungsplan

14

Industriestr. 30, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage und Archiv - Vorbescheid, Anhörung Planungsreferat

Industriestr. 30 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

1

Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 24.06.-30.06.13, v. 01.07.-07.07.13, v. 08.07.-14.07.13, v. 15.07.-21.07.13, v. 22.07.-28.07.13, v. 29.07.-04.08.13, v. 05.08.-11.08.13, v. 12.08.-18.08.13, v. 19.08.-25.08.13 ), Schr. Planungsreferat

2

Baumaßnahmen der Stadtwerke München, Stichtag: 01.07.13, 08.07.13, 15.07.13, 22.07.13, 29.07.13, 05.08.13, 12…

3

Vorhaben "Neubau einer Lagerhalle, Mü-Pasing, Varnhagenstr. 43, Bahnstrecke 5520 München-Pasing - Buchloe, km 5,27; Herstellung des Benehmens mit den Trägern öffentlicher Belange, Schr. Planungsreferat

Varnhagenstr. 43 Neubau

4

Lärmschutzmaßnahmen Bahntrasse München-Augsburg; Teilabschnitt Lochhausen Mitte, Schr. Planungsreferat

5

Verbesserungen bei der S4 jetzt - Einsatz zusätzlicher Express S-Bahnen mit Halt in Aubing und Leienfelsstraße bis zur Realisierung 4-gleisiger Ausbau S4, Schr. Ref. f. Arbeit u. Wirtschaft

6

Verkehrssituation Langwieder Hauptstraße /Eschenrieder Straße, Schr. KVR

7

Aufstellung eines Mülleimers neben der Parkbank auf Höhe der Limesstr. 1, Schr. Ref. f. Arbeit u. Wirtschaft

Limesstr. 1

8

Buslinie 830; Zusätzliche Haltestelle zwischen Sumpfmeisenweg und Bahnhof Lochhausen (Teil 1 der Anfrage), Schr. MVG

9

Wiesentfelser Str. 1, Lebensmittelgeschäft; Vorgartennutzung für Warenangebot, Schr. Planungsreferat

Wiesentfelser Str. 1

10

Herstellung des Lidel-Weges für Fußgänger, Schr. Baureferat

11

Auf- und Abladen von Pkw in der Bodenseestraße; Abgestellte Autoladeanhänger in der Mainau- und Reichenaustraße, Schr. KVR

Laden

12

Aufstellung eines Kunststoffcontainers am Aubinger Bahnhof, BA-Antr. Nr. 4831

13

Lärmschutzmaßnahmen für die Hellensteinstraße bis zur Kastelburgstraße, Schr. Ref. f. Arbeit u. Wirtschaft

14

Lochhausener Straße an der Einmündung Schussenrieder Straße, Umbau der bestehenden Signalanlage Nr. 432, Schr. KVR

Umbau

15

Planfeststellung nach § 18 AEG, 2. S-Bahn-Stammstrecke in München, Planfeststellungsabschnitt 3 neu; Planänderung, Schr. Planungsreferat

Planänderung

16

Überprüfung der Einstufung der Mainaustraße als Wohnstraße; Lärmbelästigung durch Lkw-Verkehr, Schr. Planungsreferat

17

Beruhigung Bodenseestraße, Schr. Planungsreferat

18

Unterbindung des Parkens auf ökologischen Ausgleichsflächen, Schr. Planungsreferat

19

Limesstr. 60, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage, Schr. Planungsreferat

Limesstr. 60 Neubau Wohn- und Geschäftshaus Tiefgarage

20

Wiesentfelser Straße, Straßenumbau im Kurvenbereich, Schr. Baureferat

Umbau

21

Bauleitplanung im 22. Stadtbezirk, Schr. Planungsreferat

22

Aufnahme der Lärmkarte für Schienenwege in den städtischen Lärmaktionsplan, Schr. Ref. f. Gesundheit u. Umwelt

23

Barrierefreie Verbindung am Bahnhof Aubing - Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens, Schr. Planungsreferat

24

Sommerstockbahn des SV Aubing - neue Markierung, Schr. Baureferat

25

Verschmutzung durch Pferdeäpfel im Distelfinkweg und Umgebung, Schr. Baureferat

26

Zustand Friedhof Aubing, Einsatz von Laubbläsern, Schr. Friedhofsverw

27

Städtisches Grundstück Aubinger Straße / Klaussteinstraße / Wolfsberger Straße, Schr. Baureferat

28

Leistungsprogramm der MVG, Schr. Ref. f. Arbeit u. Wirtschaft

29

Protokoll zur Erörterung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2060 Freihamer Weg (östlich), Bahnlinie München-Buchloe (südlich), Colmdorfstr. (westlich), Pretzfelder Str. (nördlich)

Bebauungsplan

30

Projekt Lena-Christ-Straße / Tannenfleckstraße / Böhmerweiher, Schr. SWM

31

Errichtung eines Gehwegs am Schubinweg Ostseite (entlang der Schule) zum Treppenaufgang zur Lochhausener Straße, Schr. Baureferat

32

Errichtung einer Rampe für Rollstuhfahrer, Kinderwägen und Radfahrer beim Treppenaufgang vom Schubinweg zur Lochhausener Straße, Schr. Baureferat

33

Aufstellen zusätzlicher Container für Plastikabfall am äußersten Stadtrand an den Einfallstraßen nach München und Aufstellen von Hinweisschildern auf die nächstgelegenen Sperrmüllsammelstellen, Schr. AWM

34

Radweg an der Eichenauer Straße - Stand der Dinge?, Schr. Baureferat

35

Fragen zur "Sendlinger Spange", Schr. Planungsreferat

36

Verkehrsrechtliche Anordnung, Verkehrsregelung Schussenrieder Straße Neubaugebiet, Schr. KVR

Neubau

37

Wertstoffcontainer an der Grabenfleckstraße, Schr. AWM

38

Radweg zwischen Lochhausen und Aubing, Zuschnitt der Sträucher, Schr. Baureferat

39

Ausbesserung des Zebrastreifens an der Riesenburg-/ Kunreuthstraße, Schr. Baureferat

40

Sanierung des Bahnsteigdachs am S-Bahnhof Aubing, Schr. Ref. f. Arbeit u. Wirtschaft

Sanierung

41

Verlegung der Bushaltestelle Ecke Kronwinkler Straße / Bergsonstraße, Bau zweier Buskaps sowie bauliche Umgestaltung zur Errichtung einer Querungshilfe, Schr. Ref. f. Arbeit u. Wirtschaft

42

Plangenehmigung für den Rückbau eines 15-kV-Gebäudes in München-Aubing, Varnhagenstr. 43, Schr. Planungsreferat

Varnhagenstr. 43 Rückbau

43

Zweckentfremdung der Parkfläche am Ende der Voglerstraße, Schr. KVR

44

Schaffung der Planungsvoraussetzungen für ein Alten- und Pflegeheim im Neubaugebiet Freiham, Schr. Planungsreferat

Neubau

45

Bebauung "Aubing Mitte" (Antrag 1), Schr. Planungsreferat

46

Bebauung "Gleisharfe", Papinstraße (Antrag 2), Schr. Planungsreferat

47

Genügend Fläche für den Bildungscampus Freiham, Schr. Planungsreferat

48

Sportplatz hinter dem Jugendtreff Neuaubing in der Wiesentfelser Straße (Antrag aus dem Kinder- und Jugendforum Aubing

49

Verkehrssituation S-Tunnel Aubing / Bergsonstraße, Schr. KVR

50

Querung der Bergsonstraße für Radfahrer auf Höhe Langenburgstraße, Schr. KVR

51

Vermüllung Aubinger Bahnhof, Schr. Ref. f. Arbeit u. Wirtschaft

52

Änderungsgenehmigung zur Erweiterung der Lager-, Durchsatz- und Behandlungsmengen der Fa. Süderde GmbH, Lochhausener Str. 67, Abfallentsorgungsanlage, Schr. Ref. f. Gesundheit u. Umwelt

Lochhausener Str. 67 Erweiterung

53

Bescheid zur Ausnahmezulassung für Betrieb von Müllsammelfahrzeugen, Schr. Ref. f. Gesundheit u. Umwelt

54

Anzeige von begrenztem nächtlichen Auslieferverkehr durch die Fa. Bay. Asphalt-Mischwerke GmbH & Co. KG für Straßenbaustoffe, Schr. Ref. f. Gesundheit u. Umwelt

55

Aufhebung der Anliegerregelung in der Einbahnstraße Magnusweg, Schr. KVR

56

Errichtung eines Fitnessparcours im Bereich des Spielplatzes an der Ziegeleistraße, Schr. Baureferat

57

Ampelanlage Radolfzeller Straße / Aubinger Straße, Schr. KVR

58

Müllverschmutzung im Bereich der Goteboldstraße, Schr. Baureferat

1

Partizipation ernst nehmen - Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse, Anhörung Direktorium

2

Anhörungsrecht des Bezirksausschusses 2 bei Entscheidungen und Besprechungen zum Oktoberfest, Anhörung Direktorium

3

Korrektur des Kataloges der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der BA`s bzgl. der Belange der Kinderbetreuung, Anhörung Direktorium

4

Bürgerentscheid Arbeitstitel "Olympiabewerbung München 22", Vorgesehene Abstimmungsräume, Anhörung KVR

5

Verkehrsrechtliche Anordnung, Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Aubinger Straße, Anhörung KVR

1

Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft, Verkauf Flst. 3501/31 Gemarkung Aubing, Schr. Kommunalreferat

2

Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; notwendige Anpassungen für die Wahl der Bezirksausschüsse bei der Kommunalwahl 2014, Schr. Direktorium

3

Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes "Fliegerschänke", Veldensteinstr. 12, Schr. KVR

Veldensteinstr. 12 Gaststätte

4

Zweckentfremdung von Wohnraum: - Giggenbachstr., Schr. Sozialreferat

5

Wirtschafts-Info 07/2013, Schr. Ref. f. Arbeit u. Wirtschaft

1

Abholung von Päckchen und Paketen der Deutschen Post in Postfilialen im Stadtviertel, Schr. Ref. f. Arbeit u. Wirtschaft

2

BA-Sitzungsunterlagen künftig auch in digitaler Form vorlegen, Schr. Direktorium

1

Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

2

Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport

3

Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses

Str. 59

4

Beschluss des Bauausschusses vom 16.07.13: - Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West von Laim nach Pasing - Unfal…

5

Beschluss der Vollversammlung vom 26.06.13: - Bahnknoten München: 2. Stammstrecke und ergänzende Maßnahmen - A…

6

Beschluss der Vollversammlung vom 24.07.13: - Nahmobilität in München - Konzeption und weiteres Vorgehen - Per…

Aufstockung

7

Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Sozialausschusses, des Ausschusses für Bildung und Sport, des Verwaltungs- und Personalausschusses, des Gesundheitsausschusses, des Kulturausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Kreisverwaltungsausschusses, des Kommunalausschusses und des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft in der gemeinsamen Sitzung

8

Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport

9

Kurzübersicht zum Beschluss des Kommunalausschusses

1

Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder bei lokalen, stadtteil- und stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben, Schr. BA 16

2

Reservierung der Ratsboxe auf dem Oktoberfest für den BA 22 am 06.10.13 ab 13.00 Uhr

3

Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen, Schr. BA 11

4

Termine für BA-Sitzungen 2014

5

"Das Referat für Bildung und Sport trifft die Bezirksausschüsse" am 26.11.14, Schr. Ref. f. Bildung u. Sport

6

Europe Direct Informationen 04/2013, Schr. Ref. f. Arbeit u. Wirtschaft

7

Fassadenwettbewerb Neuabu Paulaner Brauerei

Fassade

1

Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, 16.10.13 in der Gaststätte "Bay. Schnitzel- und Hendlhaus", Limesstr. 63

Limesstr. 63 Gaststätte