(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Reparatur Kunstprojekt Kaninchenbau" Reparatur Kunstprojekt Kaninchenbau 1…

=== 20-26 _ V 19772_BA_24_BA-Vorlage_Initiative_Reparatur_Kunstprojekt_Kaninchenbau.pdf === Datum: 28.04.2026 Direktorium Tel.+49 (89) 233-92626 HA II/BA AZ: 0262.100-24-0606 Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des Bezirksausschusses 24 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 AntragstellerIn: Initiative "Reparatur Kunstprojekt Kaninchenbau" für die Maßnahme: „Reparatur Kunstprojekt Kaninchenbau“ Beschluss des Bezirksausschusses des 24. Stadtbezirkes vom 16.06.2026 Öffentliche Sitzung Sitzungsvorlagen Nr.: 20-26 / V 19772 I. Sachverhalt Der beiliegende Antrag vom 20.04.2026, hier eingegangen am 20.04.2026, wurde vom Direktorium auf die formelle Richtigkeit geprüft. Diese Prüfung umfasst ausschließlich die in den Richtlinien enthaltenen Vorgaben für die Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget. Die Voraussetzungen für die Gewährung eines Zuschusses aus dem Stadtbezirksbudget entsprechend den Richtlinien liegen vor nicht vor, jedoch wurde eine Begründung für die verspätete Antragstellung eingereicht. Es wird ein Zuschuss in Höhe von 1.163,00 € beantragt. (Festbetragsfinanzierung) Nach den Zuschussrichtlinien kann ein Zuschuss in beantragter Höhe nur in Höhe von € nicht gewährt werden. Hinweis: Der Antrag vom 20.04.2026, eingegangen am 20.04.2026, betrifft eine Maßnahme ab 20.04.2026. Da- mit ist der Antrag gemäß Ziffer 15.2 der Richtlinien grundsätzlich verfristet. Nach den Zuschussrichtlinien kann der Antrag dennoch in voller Höhe bewilligt werden, wenn der Be- zirksausschuss die Begründung akzeptiert und eine Ausnahme beschließt. Grundsätzlich wird der angemessene Einsatz von Eigenmitteln erwartet (Richtwert mindestens 25% der im Antrag angegebenen Kosten, Ziffer 9.1 der Stadtbezirksbudget-Richtlinien). Beim vorliegenden Antrag können für die Maßnahme keine Eigemittel zur Verfügung gestellt werden. Hierfür liegt eine Begründung bei. Auf der Kostenstelle 10300024 stehen am 28.04.2026 für das Haushaltsjahr 2026 noch 104.458,90 € zur Verfügung. Unter Berücksichtigung von im Vorjahr bewilligten Mitteln, die 2026 ausgezahlt wurden sowie nicht verbrauchter Mittel aus dem Vorjahr, stehen dem BA 24 in 2026 aktuell noch insgesamt 116.623,23 € aus dem Stadtbezirksbudget zur Verfügung. Die Mittel für den beantragten Zuschuss wären somit vorhanden vorhanden, aber für diese Bezirksausschuss- sitzung liegen weitere Zuschussanträge vor, die die zur Verfügung stehende Summe über- nicht vorhanden. schreiten. II. An den/die Vorsitzende/n des Bezirksausschusses 24  === B 24_VG 16.06.2026 oeff. 2. 4..pdf === Datum: 18.06.2026 Telefon: 089 233-728562 E-Mail: bag-nord.dir@muenchen.de Direktorium HA II / BA BA-Geschäftsstelle Nord An das Direktorium (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Reparatur Kunstprojekt Kaninchenbau" Reparatur Kunstprojekt Kaninchenbau 1.163,00 Euro, Az.: 0262.100-24-0606 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 19772 Abstimmungsergebnis zur o.g. Sitzungsvorlage aus der Sitzung des BA 24 - Feldmoching-Hasenbergl vom 16. Juni 2026 Der Bezirksausschuss ☒ gewährt einen Zuschuss in der o.g. Höhe für den o.g. Antragssteller. ☐ gewährt einen Zuschuss in Höhe von € (bei Kürzung gegenüber dem Antrag), für den o.g. Antragssteller. ☐ lehnt die Gewährung eines Zuschusses für den o.g. Antragsteller ab. Allgemeines ☐ Weitere Hinweise/Maßgaben/Gründe: Das Abstimmungsergebnis war ☐ einstimmig ☒ mehrheitlich Der BA wünscht einen Kurzbericht des Antragstellers nach Durchführung der Veranstaltung/Maßnahme: ☐ mündlich ☐ schriftlich ☒ gar nicht ☒ Kopie des Verwendungsnachweises gewünscht gez. Bettina Obersojer Seite 1 von 1